Soziale Lage und kommunale Sozialausgaben - Falldichte und Kostenintensität -

Transkript

1 Soziale Lage und kommunale Sozialausgaben - Falldichte und Kostenintensität - Sozialkonferenz Ruhr Wirksam gegen Langzeitarbeitslosigkeit - Großstadtregionen handeln am 15. März 2018 in Duisburg Prof. Dr. Martin Junkernheinrich

2 Agenda Ausgangsfrage: Sind die Sozialausgaben im Ruhrgebiet überhöht? Fallkosten der Unterkunft von Arbeitssuchenden (SGB II): Welche Bedeutung hat die Langzeitarbeitslosigkeit für das Belastungsniveaus und die Kostenintensitäten? Handlungsoptionen: Wo kann die Problemlösung ansetzen? Prof. Dr. Martin Junkernheinrich 15. März 2018 Seite 2

3 Mehrausgaben im Ruhrgebiet Prof. Dr. Martin Junkernheinrich 15. März 2018 Seite 3

4 Transferleistungen im Ländervergleich Brutto-Sozialausgaben im Jahr 2016 in Euro je Einwohner Nordrhein-Westfalen Niedersachsen Hessen Schleswig-Holstein Mecklenburg-Vorpommern Rheinland-Pfalz Brandenburg Saarland Bayern Sachsen Thüringen Baden-Württemberg Sachsen-Anhalt Flächenländer insges. Westdt. Flächenländer Ostdt. Flächenländer Quelle: Eigene Berechnungen nach Angaben von Destatis Prof. Dr. Martin Junkernheinrich 15. März 2018 Seite 4

5 Mehrausgaben im Ruhrgebiet: Welche kommunale Ebene trägt was? Ruhrgebiet Mittelrheingebiet übri. Nordrhein- Westfalen Nordrhein- Westfalen Westdt. Flächenländer Sozialausgaben* der Gemeinden und Kreise einschließlich der anhand der Finanzkraft umgelegten Beträge der Landschaftsverbände im Jahr 2016 in Euro je Einwohner Kommunale soziale Leistungen werden vor örtlichen und überörtlichen Trägern erbracht. Örtliche Träger sind die kreisfreien Städte und Kreise. Überörtliche Träger sind in NRW die Landschaftsverbände, die weitgehend von den kreisfreien Städten und Kreisen über eine Umlage finanziert werden. Die Gesamtbelastung (brutto) für Transferleistungen beträgt im Ruhrgebiet Euro je Einwohner. Sie liegt um 365 Euro über dem Durchschnitt der West- Flächenländer: Mehrausgaben Dipl.-Georg. 1,85 Mrd. Gerhard Euro (brutto), Micosatt 1,45 Mrd. Euro (netto). Prof. Dr. Martin Junkernheinrich 15. März 2018 Seite * Transferleistungen (brutto) nach vierteljährlicher Kassenstatsitik. Quelle: Eigene Berechnungen nach Angaben von DESTATIS und IT.NRW

6 Mehrausgaben im Ruhrgebiet: Welche kommunale Ebene trägt was? Ausgaben für soziale Leistungen* der Gemeinden und Kreise in NRW im Jahr 2016 ohne und mit Ausgabenanteilen der überörtlichen Sozialhilfeträger sowie Gesamtausgaben in den westdt. Flächenländern in Euro je Einwohner Ruhrgebiet Mittelrheingebiet übri. Nordrhein- Westfalen Nordrhein-Westfalen Westdt. Flächenländer ohne überörtliche Träger mit überörtlichen Trägern * Transferleistungen (brutto) nach vierteljährlicher Kassenstatsitik. Quelle: Eigene Berechnungen nach Angaben von DESTATIS und IT.NRW. Bei rund 31 % der sozialen Transferleistungen haben die Ruhrgebietskommunen keinen direkten Einfluss auf die Ausgaben. Hier sind die überörtlichen Sozialhilfeträger zuständig, die vor allem über Umlagen von den Kommunen finanziert werden. Prof. Dr. Martin Junkernheinrich 15. März 2018 Seite 6

7 Euro je Einwohner Entwicklung der Transferausgaben Brutto-Sozialausgaben Kernhaushalte - in Euro je Einwohner Westdt. Flächenländer Nordrhein-Westfalen Bayern Quelle: Eigene Berechnungen nach Angaben von DESTATIS. Prof. Dr. Martin Junkernheinrich 15. März 2018 Seite 7

8 Sozioökonomischer Hintergrund: Mindestsicherungsquote 2016 in % Bundesländer im Vergleich Bayern Baden-Württemberg Rheinland-Pfalz Thüringen Hessen Sachsen Niedersachsen Brandenburg Schleswig-Holstein Saarland Mecklenburg-Vorpommern Nordrhein-Westfalen Sachsen-Anhalt Flächenländer Westdt. Flächenländer Ostdt. Flächenländer Deutschland Stadtstaaten Hamburg, Stadt Bremen Berlin, Stadt Mindestsicherungsquote 2016 in % Quelle: Eigene Berechnungen nach Angaben von Destatis. 5,1 5,9 7,6 8,5 9,4 9,4 9,7 10,2 10,3 10,8 11,8 12,0 12,5 8,9 7,1 11,0 9,5 13,7 17,2 18,0 18,8 Leistungesempfänger je Einwohner (in %) Prof. Dr. Martin Junkernheinrich 15. März 2018 Seite 8

9 Sozioökonomischer Hintergrund: Mindestsicherungsquote 2016 in % Nordrhein-Westfalen und das Ruhrgebiet Nordrh.-Westf. oh. Ruhr Ruhrgebiet kreisfreie Städte Bottrop, Stadt Hamm, Stadt Bochum, Stadt Mülheim an der Ruhr, Stadt Oberhausen, Stadt Hagen, Stadt Herne, Stadt Dortmund, Stadt Duisburg, Stadt Essen, Stadt Gelsenkirchen, Stadt Kreise Wesel Ennepe-Ruhr-Kreis Unna Recklinghausen Mindestsicherungsquote 2016 in % Quelle: Eigene Berechnungen nach Angaben von IT.NRW. 11,4 16,3 17,8 12,4 14,2 15,0 15,3 16,3 16,9 17,6 18,1 18,3 18,7 12,4 10,1 10,9 12,1 14,4 22,7 Leistungesempfänger je Einwohner (in %) Prof. Dr. Martin Junkernheinrich 15. März 2018 Seite 9

10 Mindestsicherungsquote in % Sozioökonomischer Hintergrund: Mindestsicherungsquote 2016 in % Ruhrgebiet 2010 bis 2016 im regionalen Vergleich in % Entwicklung der Mindestsicherungsquote von 2010 bis 2016 im Ruhrgebiet im Vergleich Ruhrgebiet Westdt. Flächenländer Quelle: Eigene Berechnungen nach Angaben von Destatis - Regionaldatenbank. Nordrh.-Westf. oh. Ruhr Ostdt. Flächenländer Prof. Dr. Martin Junkernheinrich 15. März 2018 Seite 10

11 Erstes Zwischenfazit Die Belastung der Ruhrgebietskommunen mit Sozialausgaben ist stark überdurchschnittlich. Die Mindestsicherungsquote zeigt aber auch eine deutlich überdurchschnittliche soziale Problemlage an. Der interkommunale Vergleich ist wegen der Unterschiede in der Arbeitsteilung nur eingeschränkt möglich. Um die Zuständigkeitsunterschiede auszublenden, muss die Analyse auf die Ebene einzelner Leistungsarten gehen. Prof. Dr. Martin Junkernheinrich 15. März 2018 Seite 11

12 Sozialbereiche im Überblick Gewichte und Systematik Das System der sozialen Sicherung auf der kommunalen Ebene Prof. Dr. Martin Junkernheinrich 15. März 2018 Seite 12

13 Das Beispiel der Kosten der Unterkunft von Arbeitsuchenden (SGB II) - Belastung und Fallkosten - Prof. Dr. Martin Junkernheinrich 15. März 2018 Seite 13

14 Analyse am Beispiel der Kosten der Unterkunft von Arbeitsuchenden (SGB II) drei zentrale Indikatoren Bruttoausgaben je Einwohner fiskalische Belastung (Ausgabenbelastung) im kommunalen Haushalt Leistungsempfänger je Einwohner Sozialer Problemdruck (Falldichte) in der Kommune Bruttoausgaben je Leistungsempfänger Kostenintensität der Aufgabenerfüllung räumlicher Vergleich NRW-Regionen / westdeutsche Flächenländer Normierung des Ruhrgebietswertes auf den Durchschnitt der westdeutschen Flächenländer Prof. Dr. Martin Junkernheinrich 15. März 2018 Seite 14

15 Analyse am Beispiel der Kosten der Unterkunft von Arbeitsuchenden (SGB II) Kosten der Unterkunft - brutto im Jahr 2015 in Euro je Einwohner unter 65 Jahre Kosten der Unterkunft - brutto im Jahr 2015 in Euro je Einwohner unter 65 Jahre kreisfreie Städte (Ruhr) Ruhrgebiet kreisfreie Städte (Rhein) Bergisches Land Rheinschiene Kreise (Ruhr) Kreise (Rhein) übri. Nordrhein-Westfalen Nordrhein-Westfalen Baden-Württemberg Bayern Hessen Niedersachsen Rheinland-Pfalz Saarland Schleswig-Holstein Westdt. Flächenländer Westdt. Fl.-länder ohne NW Ostdt. Flächenländer 119,9 97,7 147,1 151,6 186,4 222,5 204,2 206,9 187,3 238,7 230,2 298,6 286,8 279,0 251,0 376,4 370,4 363,6 424,8 Gelsenkirchen, Stadt Essen, Stadt Dortmund, Stadt Duisburg, Stadt Herne, Stadt Oberhausen, Stadt Mülheim an der Ruhr, Stadt Hagen, Stadt Bochum, Stadt Hamm, Stadt Recklinghausen Bottrop, Stadt Unna Ennepe-Ruhr-Kreis Wesel Leverkusen, Stadt Mönchengladbach, Stadt Remscheid, Stadt Solingen, Stadt Wuppertal, Stadt Nordrhein-Westfalen 517,1 486,1 457,3 417,2 399,8 397,9 370,2 368,8 367,4 366,3 345,6 296,8 293,3 259,7 221,2 330,9 466,8 326,1 309,4 399,8 279,0 Quelle: Eigene Berechnungen nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit. Quelle: Eigene Berechnungen nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit. Prof. Dr. Martin Junkernheinrich 15. März 2018 Seite 15

16 Von der Belastungsanalyse zur Kostenanalyse SGB II: Kosten der Unterkunft Bedarfsgemeinschaften Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2015 in je Einwohner unter 65 Jahre Bedarfsgemeinschaften Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2015 in je Einwohner unter 65 Jahre kreisfreie Städte (Ruhr) Ruhrgebiet Bergisches Land kreisfreie Städte (Rhein) Kreise (Ruhr) Rheinschiene Kreise (Rhein) übri. Nordrhein-Westfalen Nordrhein-Westfalen Baden-Württemberg Bayern Hessen Niedersachsen Rheinland-Pfalz Saarland Schleswig-Holstein Westdt. Flächenländer Westdt. Fl.-länder ohne NW Ostdt. Flächenländer 93,5 83,6 78,9 73,6 65,2 60,4 46,3 43,4 60,9 27,2 23,2 44,0 49,4 37,0 57,8 54,4 42,5 35,3 74,5 Gelsenkirchen, Stadt Essen, Stadt Dortmund, Stadt Duisburg, Stadt Herne, Stadt Oberhausen, Stadt Hagen, Stadt Hamm, Stadt Bochum, Stadt Recklinghausen Mülheim an der Ruhr, Stadt Bottrop, Stadt Unna Ennepe-Ruhr-Kreis Wesel Leverkusen, Stadt Mönchengladbach, Stadt Remscheid, Stadt Solingen, Stadt Wuppertal, Stadt Nordrhein-Westfalen 117,3 101,4 97,7 96,4 92,3 91,4 85,3 84,1 79,2 77,7 77,0 67,0 66,9 57,4 52,5 67,2 94,7 72,6 65,7 86,9 60,9 Quelle: Eigene Berechnungen nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit. Quelle: Eigene Berechnungen nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit. Prof. Dr. Martin Junkernheinrich 15. März 2018 Seite 16

17 Personen in Bedarfsgemeinschaften je Einwohner unter 65 Jahren Analyse am Beispiel der Kosten der Unterkunft von Arbeitsuchenden (SGB II) 300 Bruttoausgaben für Unterkunft und Heizung je Einwohner und Falldichte der Personen in Bedarfsgemeinschaften in den kreisfreien Städten und Kreisen des Bundesgebietes R² = 0, Bruttoausgaben KDU in Euro je Einwohner unter 65 Jahren Quelle: Eigene Berechnungen nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit und DESTATIS. Prof. Dr. Martin Junkernheinrich 15. März 2018 Seite 17

18 Von der Belastungsanalyse zur Kostenanalyse SGB II: Kosten der Unterkunft Fallkosten der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2015 in Bruttoausgaben in Euro je Empfänger Fallkosten der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2015 in Bruttoausgaben in Euro je Empfänger kreisfreie Städte (Rhein) Rheinschiene Kreise (Rhein) Bergisches Land kreisfreie Städte (Ruhr) Ruhrgebiet Kreise (Ruhr) übri. Nordrhein-Westfalen Nordrhein-Westfalen Baden-Württemberg Bayern Hessen Niedersachsen Rheinland-Pfalz Saarland Schleswig-Holstein Westdt. Flächenländer Westdt. Fl.-länder ohne NW Ostdt. Flächenländer Mülheim an der Ruhr, Stadt Essen, Stadt Dortmund, Stadt Bochum, Stadt Ennepe-Ruhr-Kreis Recklinghausen Bottrop, Stadt Gelsenkirchen, Stadt Unna Oberhausen, Stadt Hamm, Stadt Herne, Stadt Duisburg, Stadt Hagen, Stadt Wesel Leverkusen, Stadt Mönchengladbach, Stadt Remscheid, Stadt Solingen, Stadt Wuppertal, Stadt Nordrhein-Westfalen Quelle: Eigene Berechnungen nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit. Quelle: Eigene Berechnungen nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit. Nachrichtlich: Fallkosten in Bonn Euro Dipl.-Georg. Gerhard Köln Micosatt Düsseldorf Euro Euro Prof. Dr. Martin Junkernheinrich 15. März 2018 Seite 18

19 Analyse am Beispiel der Kosten der Unterkunft von Arbeitsuchenden (SGB II) Ursachen von Unterschieden in der Kostenintensität Mieten Größe der Bedarfsgemeinschaft Anteil der Personen mit anrechenbarem Einkommen durchschnittliche Höhe des anrechenbaren Einkommens Prof. Dr. Martin Junkernheinrich 15. März 2018 Seite 19

20 Analyse am Beispiel der Kosten der Unterkunft von Arbeitsuchenden (SGB II) Resümee Kosten der Unterkunft für Arbeitsuchende Die Ausgabenbelastung wird primär durch die Falldichte und damit durch die sozioökonomische Situation bestimmt. Lokale Mietniveaus (Flächen- und Wohnraumverfügbarkeit), die Größe der Bedarfsgemeinschaften, der Anteil der Empfänger ohne anrechenbare Einkünfte und die Höhe der anrechenbaren Einkünfte variieren die Fallkosten zwischen den Kommunen. Die starke Regelbindung lässt bei ordnungsgemäßer Gesetzesanwendung kaum Spielraum bei der Leistungsfestsetzung. Konsolidierungspotenziale liegen deshalb weniger in der Optimierung der Fallverwaltung. Übertragbarkeit: Für andere existenzsichernde Leistungen mit einer starken Regelbindung können ähnliche Ergebnisse festgestellt werden, weil die Wirkungsweise gleich oder ähnlich ist. Prof. Dr. Martin Junkernheinrich 15. März 2018 Seite 20

21 Empirische Ergebnisse ausgewählter Sozialbereiche Ausgabenbelastung, Falldichte und Kostenintensität sozialer Leistungsbereiche der örtlichen Sozialleistungsträger im Ruhrgebiet 2015 laufende Kosten der Unterkunft SGB II GS im Alter/ Erwerbsminderung a.v.e. Hilfe zum Lebensunterhalt a.v.e.** Wohngeld*** Wohngeld wurden die einzelgemeindlichen NRW- Asylbewerberleistungsgesetz** Leistungsbereiche 2015 der örtlichen Sozialleistungsträger im Ruhrgebiet normiert auf den Durchschnitt der westdeutschen Flächenländer Hilfen zur Gesundheit* -6,0-1,0 0,5 14,5 22,8 31,7 30,7 25,2 34,6 41,3 39,3 50,8 101,0 100,1 Abweichung vom Durchschnitt der westdeutschen Flächenländer * * Sofern keine Kostenintensität abgebildet ist, konnte diese nicht belastbar abgeleitet werden. ** Die Empfängerdichte ist nur ein Näherungswert. Die Angaben enthalten auch die überörtlichen Träger. *** Aufgrund der unterschiedlichen Datenlage von IT.NRW und DESTATIS bei den Ausgaben für Werte der Ausgabenbelastung um den Faktor der Differenz angehoben. Die Kostenintensität wurde nicht berechnet. Heilpädagogische Leistungen für Kinder a.v.e. Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung a.v.e. Bestattungskosten** Vollzeitpflege (Jugendhilfe) Heimerzieung u. ä. (Jugendhilfe) Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder (Jugendhilfe) * Kostenintensität kann wegen nicht belastbarer Empfängerdaten nicht berechnet werden. ** Die Empfängerdichte ist nur ein Näherungswert. Die Angaben enthalten auch die überörtlichen Träger. *** Quelle: Aufgrund Eigene der unterschiedlichen Berechnungen Datenlage nach Angaben von IT.NRW von IT.NRW, und DESTATIS DESTATIS bei den und Ausgaben Bundesagentur für Wohngeld für Arbeit. wurden die einzelgemeindlichen NRW-Werte der Ausgabenbelastung um den Faktor der Differenz angehoben. Prof. Dr. Martin Junkernheinrich Die Kostenintensität wurde nicht berechnet. 15. März 2018 Seite 21-37,1-17,6-16,3-4,9-6,6-21,9-3,8-5,1 0,5 0,6 4,3 32,7 48,3 49,7 73,8 67,4 71,2 Abweichung vom westdeutschen Durchschnitt in % Ausgabenbelastung Falldichte Kostenintensität

22 Empirische Ergebnisse ausgewählter Sozialbereiche Die überdurchschnittliche Ausgabenbelastung der Ruhrgebietskommunen mit sozialen Leistungen ist im Wesentlichen auf die Kosten der Unterkunft für Arbeitsuchende beschränkt, weil hier aufgrund der verfestigten Langzeitarbeitslosigkeit ein bundesweit hohes Problemniveau besteht. Dort, wo eine starke Regelbindung besteht (existenzsichernde Leistungen), gibt es keine Anhaltspunkte dafür, dass die Fallkosten im Ruhrgebiet erhöht sind. In Sozialbereichen mit einer individuellen Fallsteuerung zeigt sich für das Ruhrgebiet ebenfalls keine erhöhte Kostenintensität. Allerdings ist die interkommunale Spreizung erheblich, was auf unterschiedliche Handlungsweisen hinweist. Prof. Dr. Martin Junkernheinrich 15. März 2018 Seite 22

23 Handlungsoptionen: Wo kann die Problemlösung ansetzen? Prof. Dr. Martin Junkernheinrich 15. März 2018 Seite 23

24 Handlungsoptionen: Wo kann die Problemlösung ansetzen? Kernproblem: verfestigter, von der Konjunktur abgekoppelter Kern an Sozialleistungsempfängern Lösungsstrategie: Kostenreduktion durch Integration (Fallzahlenabbau), aber: Integration erfordert wirksame Konzepte und einen aufnahmefähigen Arbeitsmarkt Dilemma: dreifaches Haushaltsdilemma schwächt Arbeitsmarktbelebung Perspektive: stärkere Orientierung der Kommunalfinanzierung an sozialen Belastungskriterien Prof. Dr. Martin Junkernheinrich 15. März 2018 Seite 24

25 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Kontakt: Prof. Dr. Martin Junkernheinrich 15. März 2018 Seite 25