Andrea Vonlanthen, SVP Einfache Anfrage vom 7. September 2004 zur städtischen Drogenpolitik

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1 An das Parlament Stadtrat Andrea Vonlanthen, SVP Einfache Anfrage vom 7. September 2004 zur städtischen Drogenpolitik Beantwortung Sehr geehrte Frau Präsidentin Sehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier Am 7. September 2004 reichte Andrea Vonlanthen bei der Präsidentin des Stadtparlaments eine Einfache Anfrage mit folgendem Wortlaut ein: Vermehrt werden heute in der Bevölkerung Unmut und Unverständnis geäussert über öffentlich kiffende Schüler und Jugendliche und über öffentlichen Drogenhandel in Arbon. Das kann Erziehern, Polizei und Politik nicht gleichgültig sein. Ich ersuche den Stadtrat darum, die folgenden Fragen zu beantworten: 1. Welches sind nach der Wahrnehmung des Stadtrates die auffälligsten Drogenkonsum- und Drogenhandelsplätze in Arbon? 2. Mit wie vielen Drogenkonsumenten und Drogensüchtigen rechnet der Stadtrat in Arbon? 3. Wie viele Drogensüchtige leben heute in welchem Umfang von der städtischen Sozialhilfe? 4. Welches sind die Eckpunkte der städtischen Drogenpolitik? Der Stadtrat ist sich bewusst, dass auch in Arbon das Thema Drogen viele Menschen beschäftigt. Deshalb ist es ihm wichtig, ausführlicher auf diese Einfache Anfrage zu antworten. Drogen sind ein Thema in Arbon Das Thema Drogen löst Angst und Sorgen, aber auch Unmut und Unverständnis aus, wie die vorliegenden Fragen es formulieren. Dass auch in Arbon mit Drogen gehandelt wird, ist kaum von der Hand zu weisen. Dass in Arbon auch Drogen konsumiert werden, ist bekannt. Geschieht dies auf öffentlichen Plätzen, wird es sichtbar. Die gestellten Fragen beziehen sich vor allem auf diesen Aspekt. Sie können aber nicht beantwortet werden, ohne vorher klar zu legen, dass das Thema Drogen zwei ganz unterschiedliche Seiten hat: Drogen und Sucht. Drogen: Mit Drogen werden in der öffentlichen Diskussion meist illegale Substanzen gemeint, deren Handel, aber auch Konsum strafbar ist. Mit dieser Thematik befassen sich vor allem Justiz und Polizei. Zu diesen Drogen gehören alle sogenannten weichen und harten Drogen wie Cannabis, Heroin, Kokain usw. In diesen Bereich fällt aber auch der Verkauf von alkoholischen Getränken an Jugendliche unter 16 resp. unter 18 Jahren.

2 Seite 2 Sucht: Mit Drogen bezeichnet man gängigerweise oft aber auch psychoaktive Substanzen im Zusammenhang mit Suchtverhalten. Treffender müssten wir statt vom Drogenproblem von Sucht und vom Suchtverhalten reden. Sucht liegt vor, wenn ein starker Wunsch oder eine Art Zwang vorliegt, bestimmte Stoffe zu konsumieren. Abhängige verlieren die Kontrolle über ihren Konsum und nehmen Stoffe ein, um Entzugserscheinungen zu vermeiden. So definiert das Handbuch Sozialhilfe im Kanton Thurgau (2004) den Begriff. Der Verlust der Kontrolle über den Konsum führt zur Steigerung des Konsums und dies stellt für die betroffenen Menschen ein Gesundheitsrisiko dar. Je nach Schwere brauchen Menschen mit Suchtverhalten medizinische und/oder psychologische Behandlung, oft auch soziale Beratung oder Unterstützung. Zu den Substanzen, die von Süchtigen eingenommen werden, gehören nicht nur illegale Drogen, sondern auch Genussmittel wie Alkohol, Tabak (Nikotin) oder auch Medikamente. Vermehrt befassen sich die Fachleute aber auch mit Spielsucht, Arbeitssucht, Kaufsucht, Internetsucht, aber auch Ess-Störungen gehören dazu. Zwar ist vieles von dem durchaus in der Öffentlichkeit sichtbar und bekannt. Ebenso wirkt sich dieses Suchtverhalten meist auf die Gesundheit des einzelnen Menschen wie auf das Umfeld aus. Dennoch lösen weder Rauchen noch Trinken, weder Spiel- noch Arbeitssucht in der Regel in der Öffentlichkeit Unmut und Unverständnis aus, sondern eher Sorgen und Ängste bei Angehörigen und andern Betroffenen. Die Unterscheidung zwischen Drogen- und Suchtproblematik ist äusserst wichtig, wenn es um die Eckpunkte einer städtischen Drogenpolitik geht. Die Behörde muss beide Aspekte im Auge haben: die Bekämpfung des illegalen Verhaltens genauso wie das Sicherstellen von Betreuung, Beratung und Unterstützung sowie Prävention und Gesundheitsförderung. Die Situation in Arbon Nach Auskunft verschiedener Fachpersonen und Fachstellen, die sich mit diesen Fragen hier in Arbon befassen, kann nicht generell von einer gravierenden Zunahme von Drogenkonsum und Drogenhandel gesprochen werden. In Arbon werden seit jeher bestimmte öffentliche Plätze für den Konsum und Handel von Suchtmitteln bevorzugt je nach polizeilicher Präsenz sowie Nachfrage und Angebot an Suchtmitteln verschieben sich diese Plätze. Sie sind der Polizei bekannt und werden kontrolliert. Was Unmut erregt, ist in vielen Fällen nicht nur der Drogenkonsum, sondern das Wegwerfen von Abfall und Vandalismus. Diese verursachen einerseits viel Arbeit für die Leute vom Werkhof Arbon. Andererseits fühlen sich viele Leute unsicher und wagen nicht, sich in bestimmten Gegenden oder zu bestimmten Zeiten ohne Angst auf öffentlichen Plätzen und Strassen frei zu bewegen. Der Stadtrat sieht dies sehr wohl und sucht nach Wegen, hier Abhilfe zu schaffen. Einsatz von Patrouillen So wurden in Arbon in der Sommersaison 2004 erstmals von Stadt und Schule Patrouillen eingesetzt, die verschiedene Plätze regelmässig an Wochenenden kontrollierten. Diese Kontrollen zeigten insgesamt eine positive Wirkung. Was auffiel: Vermehrt sind auch jüngere Jugendliche bis in alle Nacht hinein auf der Strasse anzutreffen, darunter auch solche, die Drogen konsumieren. Hier nehmen vor allem Eltern ihre Verantwortung nicht wahr und setzen keine klaren Grenzen. Des Weiteren ist deutlich, dass immer jüngere Jugendliche alkoholische Getränke konsumieren und dass sie diese relativ einfach kaufen können, trotz des Verbotes, Alkohol an Jugendliche unter 16 resp. 18 zu verkaufen.

3 Seite 3 Nationale Umfrage bei Jugendlichen Was in Arbon öffentlich wahrgenommen wird, ist auch durch entsprechende Untersuchungen des Bundes erhärtet. Eine umfassende Befragung von Jugendlichen im 2002 zeigt, dass man davon ausgehen muss, dass rund 25 Prozent der Schülerinnen und rund 42 Prozent der Schüler im Alter zwischen Jahren sich bereits mehr als einmal einen Rausch angetrunken haben. Viele von ihnen geben an, sich regelmässig zu betrinken. Was die illegalen Drogen anbelangt, geht aus der Befragung hervor, dass es heute zwar mehr Jugendliche gibt, die Cannabis einmal probieren, dass ein grösserer Teil von ihnen aber später kein Cannabis mehr konsumiert. Insgesamt aber ist die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die regelmässig Cannabis konsumieren, in den letzten zehn Jahren deutlich angestiegen. Genaue Zahlen in Bezug auf Arbon gibt es nicht. Die Polizei nimmt ihren Auftrag, den Handel und Konsum von illegalen Drogen zu ahnden, im vorgesehenen Rahmen wahr. Eckpunkte der Sucht- und Drogenpolitik in Arbon Eine eigentliche Drogen- oder Suchtpolitik wurde bisher in Arbon nicht formuliert; es besteht kein entsprechendes Konzept. In der Fachwelt spricht man heute weniger von Drogen-, sondern eher von Suchtpolitik. Dabei steht der Umgang mit Menschen mit Suchtverhalten im Vordergrund. Einbezogen werden alle Formen von Suchtverhalten. Handlungsfelder sind Gesundheitsförderung, Früherkennung, Beratung und Behandlung. Die Stadt Arbon delegiert zusammen mit der Volksschulgemeinde diese Bereiche weitgehend an die entsprechenden Fachstellen und an Einrichtungen der Jugendarbeit. Nicht zuletzt leisten zahlreiche Vereine, aber auch die kirchliche Jugendarbeit einen wichtigen Beitrag an die Suchtprävention. Prävention und Gesundheitsförderung in der Schule In der Volksschulgemeinde Arbon ist die Thematik des Suchtverhaltens und des Drogenkonsums seit langem ein Thema. Seit mehr als fünf Jahren befassen sich Präventionsteams intensiv damit wurde im ersten Schulhaus das Stufenmodell rauchfreie Schule installiert. Heute gilt in allen Schulhäusern ein Rauch- und Drogenverbot für Schülerinnen und Schüler. In Zusammenarbeit mit der Suchtfachstelle, die neu perspektive Fachstelle Oberthurgau heisst, wurde das Stufenmodell rauchfrei entwickelt und umgesetzt. Dieses legt klar fest, wie die Schule bei Vergehen gegen das Verbot von Rauchen und Kiffen vorgeht. Unter anderem werden Eltern und rauchende resp. kiffende Jugendliche aufgefordert, sich bei der Fachstelle in Romanshorn informieren und beraten zu lassen. Wenn diese Massnahmen nicht fruchten, kann die Schulbehörde Sanktionen anordnen. Die perspektive Fachstelle Oberthurgau erfüllt ihre Aufgaben in den Bereichen Gesundheitsförderung, Prävention und Beratung im Auftrag des Kantons und der zusammengeschlossenen Gemeinden. Die Stadt Arbon bezahlt an die gesamten Dienstleistungen einen jährlichen Beitrag von rund Franken, der Kanton Thurgau zur Zeit einen jährlichen Beitrag von rund 560'000 Franken. Einen Teil dieser Dienstleistungen macht die Suchtberatung aus. Hier standen 2003 folgende Hauptprobleme im Vordergrund: 62 Personen liessen sich bezüglich Alkohol beraten, davon 2 Personen unter 20. Beim Nikotin waren es 20, 11 davon Jugendliche. Beim Cannabis 33 Personen, davon 16 Jugendliche.

4 Seite 4 Bei weiteren illegalen Substanzen beanspruchten 19 Beratung, 1 Person davon war unter 20. In diesen Zahlen sind auch Angehörige enthalten, die das Beratungsangebot nutzen. Insgesamt nahmen letztes Jahr 39 Personen aus Arbon die Suchtberatung der Fachstelle in Anspruch. Die exxa Erziehungs- und Familienberatung wird in ihrem Beratungsalltag ebenfalls immer wieder mit der Suchtproblematik konfrontiert. Sie berät Eltern und Familien, Lehrkräfte, aber auch Jugendliche. Auch diese vom Kanton unterstützte Fachstelle wird von Arbon mitfinanziert und von Arbonerinnen und Arbonern genutzt. Einen nicht zu unterschätzenden Beitrag an Prävention und Gesundheitsförderung leisten in Arbon auch die Angebote der ausserfamiliären Kinderbetreuung (Kinderhaus und Tagesbetreuung Eiche) und die Jugendbegegnungsstätte Rondelle. Sie bieten Orte an, an denen Kinder und Jugendliche sich zu Hause fühlen können, gehört und beachtet werden und wo sie die Grundlagen des Zusammenlebens in einer Gemeinschaft erlernen. Die Rondelle wird denn auch konsequenterweise mit einem jährlichen Beitrag von 10'000 Franken aus dem Alkoholzehntel unterstützt. Dieses Geld stammt aus den Steuereinnahmen des Bundes auf Spirituosen. Dem Kanton Thurgau stehen daraus jährlich Gelder für die Bekämpfung des Alkoholismus und des Suchtmittelmissbrauchs zur Verfügung. Eine wirksame Suchtpolitik muss der Jugendpolitik stärkere Beachtung schenken obwohl Suchtverhalten keineswegs nur ein Problem der jugendlichen Bevölkerung ist. Vielen jungen Menschen fehlen Orte, wo sie sich wohlfühlen, wo sie mit Gleichaltrigen, mit Gleichgesinnten zusammen die Freizeit verbringen können. Hier leisten sicher viele Vereine wichtige Jugendarbeit. Sie werden dabei von der Stadt Arbon mit 20 Franken pro Arboner Mitglied im Jugendalter unterstützt. Unterstützung in Notlagen Menschen mit Suchtverhalten geraten auch öfter in soziale und finanzielle Notlagen. Hier erfüllt die Sozialhilfe ihren gesetzlichen Auftrag: Menschen in Notlage ein integriertes Leben in der Gesellschaft neu zu ermöglichen und sie wieder in die finanzielle Unabhängigkeit zu führen. Bei der Sozialhilfe ist die finanzielle Notlage ausschlaggebend, ob jemand Anrecht auf Unterstützung hat. Ob diese Notlage durch Überschuldung oder durch Krankheit, Sucht oder Straffälligkeit oder anderes entstanden ist, ist nicht entscheidend. Wir gehen davon aus, dass bei etwa 15 Prozent der Sozialhilfefälle eine Suchtproblematik mitspielt. Bei rund der Hälfte von ihnen handelt es sich um Drogenabhängige, die illegale Substanzen konsumieren. Sie machen demnach einen Bruchteil aller Sozialhilfeempfänger aus. Suchtpolitik ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe Suchtpolitik ist eine Aufgabe, die alle Teile der Gesellschaft fordert, Einzelne und Familien, Schule und Wirtschaft, Behörden und Verwaltung. Suchtpolitik ist immer Gesundheitspolitik. Alles was Gesundheit, Lebensqualität, Wohlbefinden fördert, kann dazu beitragen, Suchtverhalten zu vermeiden oder zu verändern. Deshalb steht gesundheitsförderndes Verhalten im Zentrum einer nachhaltigen Suchtpolitik. Nicht zuletzt gehört dazu auch Gesundheitsförderung im Betrieb. Mit dem Projekt Top on Job leistet hier die perspektive Fachstelle Oberthurgau Pionierarbeit und unterstützt Firmen und Gemeindeverwaltungen dabei, in ihren Betrieben auf allen Ebenen das Bewusstsein für den Wert von Gesundheitsförderung, Suchtprävention und Früherkennung zu schärfen und konkrete Massnahmen für die Umsetzung in die Wege zu leiten.

5 Seite 5 Eine Gesellschaftspolitik auf Gemeindeebene muss sicherlich vermehrt die Bedürfnisse und Interessen der Jugendlichen wahrnehmen und ernstnehmen. Die Jugendbegegnungsstätte Rondelle bietet Raum, wo Jugendliche zusammen sein können. Die Rondelle leistet damit einen wertvollen Beitrag an die Jugendarbeit. Das Leitungsteam stellt aber eindeutig auch einen Bedarf der Jugendlichen nach einem Treffpunkt im Freien fest, einen öffentlichen Ort, wo sie sich treffen und aufhalten können. Wichtig sind auch beim ganzen Themenbereich Sucht / Drogen die Information und Aufklärung. Hier wäre eine Gemeinde überfordert, das nötige Informationsmaterial selbst zu erstellen. Sie kann aber auf die vielfältigen Angebote hinweisen und Materialien zur Verfügung stellen. Bund, Kantone, private Stiftungen und Fachstellen haben zahlreiche Publikationen für Jugendliche, Eltern und Bezugspersonen erarbeitet, die heute über Internet leicht zugänglich sind. Ein ganz wichtiges Angebot sind Online-Beratungen für Jugendliche, wo junge Menschen auch anonym ihre brennendsten Fragen stellen können, die dann von Fachleuten beantwortet werden. Die Stadt Arbon kann diese Informations- und Beratungsmöglichkeiten über links auf ihrer Homepage in Zukunft sicher noch stärker publik machen. Im gesellschaftlichen Zusammenleben in Arbon wird es auch in Zukunft immer wieder zu Situationen kommen, die in Teilen der Bevölkerung Unmut und Unverständnis auslösen. Die Themen Sucht, Drogenhandel und -konsum, Vandalismus und Littering (Abfallwegwerfen) werden die Stadt Arbon weiterhin beschäftigen. Der Stadtrat kann hier nicht mit einfachen Massnahmen Abhilfe schaffen. Er kann aber mit einer Gesellschafts- und Jugendpolitik dazu beitragen, dass Arbon ein Ort ist, an dem alle Generationen und alle Bevölkerungsschichten ihren Raum und ihre Räume finden, in denen sie sich wohlfühlen, wo sie sich und andern begegnen und das Zusammenleben gestalten können. Mitsprachemöglichkeit, achtungsvoller Umgang und gegenseitiges Ernstnehmen gehören zu den wesentlichsten Grundlagen für ein Leben ohne Abhängigkeit von gesundheitsschädigenden Substanzen. Diese Grundlagen zu fördern, ist in unserer Gemeindeordnung explizit als Auftrag an die Stadt, das heisst an Parlament und Stadtrat festgehalten. In diesem Sinne sind Stadtrat und Parlament weiterhin gefordert. Quellen und Hinweise auf Angebote: Trends im Konsum psychoaktiver Substanzen von Schülerinnen und Schülern in der Schweiz. sfa/ispa (Schweiz. Fachstelle für Alkohol- und andere Drogenprobleme). Ergebnisse der Umfrage von Handbuch Sozialhilfe im Kanton Thurgau, 2004 Kommission für Alkohol- und Drogenprobleme des Kantons Thurgau Ausrichtung der Drogen- und Suchtarbeit Thurgau Kommission für Prävention und Gesundheitsförderung des Kanton Thurgau Gesundheitsförderung und Prävention im Kanton Thurgau (Grundlagen, Rahmenbedingungen, Schwerpunkte) perspektive Fachstelle Oberthurgau, Romanshorn Gesundheitsförderung, Prävention, Beratung «Hinschauen und Handeln» Eine Präventionsstrategie für Gemeinden gegen Sucht, Gewalt und soziale Ausgrenzung. «Runder Tisch» Austausch für Schlüsselpersonen Cannabis, und... was passiert in unserer Gemeinde? Beide Projekte: RADIX, Gesundheitsförderung, im Auftrag des BAG, Bern, Beratung für Jugendliche (12-22 Jahre) übers Internet. Ein Angebot von pro juventute im Auftrag der Stiftung Gesundheitsförderung Schweiz.

6 Seite 6 FÜR DEN STADTRAT ARBON Heinz Herzog Vize-Stadtammann Andrea Schnyder Stadtschreiberin 9. November 2004 / VM