Landeswasserverbandstag Brandenburg e. V.

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1 Landeswasserverbandstag Brandenburg e. V. Landeswasserverbandstag Brandenburg e. V. Behlertstraße 33 a D Potsdam Behlertstraße 33 a D Potsdam Telefon: 0331/ Telefax: 0331/ Bankverbindung: Mittelbrandenburgische Sparkasse in Potsdam BLZ: Konto-Nr Internet: lwt@pencereci.de Ihr Zeichen unsere Zeichen Datum, Protokoll GF-Tagung WBV am 20./ in Krausnick Zeit: Beginn :00 Uhr Ende :00 Uhr Ort: Landhotel Krausnick in Krausnick Teilnehmer: gemäß Anwesenheitsliste Donnerstag, den Tagesordnung TOP 1 Begrüßung durch die Präsidentin und den Geschäftsführer des LWT Bbg. e. V. TOP 2 TOP 3 TOP 4 Begrüßung durch den gastgebenden Verband WBV Nördlicher Spreewald (Geschäftsführer Herr Ronneberger) Weiterbildung auf dem Gebiet Haushalt; Gewässerkataster / Erfahrungsaustausch (Frau Schmidt WBV, Obere Dahme-Berste) Form der Haushaltsführung in den WBV s (Herr Pietschmann, WBV Uckerseen) TOP 5 Einführung bzw. Überführung in den neuen Tarifvertrag - speziell leistungsorientierte Bezahlung (Frau Schmidt, WBV Obere Dahme-Berste) TOP 6 TOP 7 Novellierung des GUVG (Errichtung von Verbandsbeiräten, Kriterien des Benchmarkings) (Herr Pietscham, WBV Uckerseen) Novellierung des BbgWG (Herr Pietschmann, WBV Uckerseen) Präsident : Dr. agr. Iris Homuth Geschäftsführer: RA und FAVerwR Vizepräsident : Dr. Joachim Lischewski Turgut Pencereci

2 Seite 2 zum Protokoll vom TOP 8 TOP 9 TOP 10 TOP 11 TOP 12 TOP 13 Unterhaltung/Mittelbereitstellung Gewässer I. Ordnung -Absicherung der fachlichen Arbeiten an den Gewässern, Deichen und die Bedienung der Wehre und Schleusen - Unterhaltungsrahmenprogramm (Mindestanforderungen an die Gewässerunterhaltung) (Herr Woitke, WBV Dahme Notte; Herr Hartung, GuDV Oderbruch) Baggergutrichtlinie/Abfallrecht (Herr Woitke, WBV Dahme-Notte) Referent: Jurist aus dem MLUV - angefragt Geschäftsordnung LWT? (Herr Pietschmann, WBV Uckerseen) Nutzung von Gewässerrandstreifen - EU-Stilllegungsprämie (Herr Pietschmann, WBV Uckerseen) Tätigkeit der Arbeitskreise / Notwendige Arbeitskreise (Herr Frodl, WBV Schnelle Havel) Vorbereitung einer GF-Tagung am 15. und beim WBV Welse TOP 13a - Öffentlich-rechtliche Verträge - geheime Wahl zum Vorstand - Mehrkosten im Einzelfall TOP 13b Verträge mit wissenschaftlichen Einrichtungen TOP 13c Antrag Auf Austritt eines Mitgliedes TOP 13d BVVG/Waldbesitzer TOP 13e Einstellung eines Mitarbeiters im Landeswasserverbandstag TOP 13f Unterhaltungspflicht bei Teichen und Feldsöllen TOP 13g EU-Wasserrahmenrichtlinie TOP 13h Auswertung der Weiterbildungstagung in Magdeburg TOP 13i TOP 14 TOP 15 Parlamentarischer Abend Gewässerreport 2 (Dr. Peter Viertel, Spree-PR) Sonstiges

3 Seite 3 zum Protokoll vom Abendveranstaltung Fahrt nach Schlepzig ca. 16:00 Uhr 1.) Besichtigung von Renaturierungsbauwerken 2.) Fahrt nach Schlepzig Brauerei (Speisen und Getränke jeweils auf eigene Rechnung) Übernachtung im Hotel Krausnick (Buchung durch LWT) auf eigene Kosten Freitag, den TOP 1 Fachvorträge mit anschließender Diskussion 09:00 Uhr bis ca. 11:00 Uhr 1. Das Naturschutzgroßvorhaben "Gewässerrandstreifenprojekt Spree wald" Vorstellung des Projektes, das im Wesentlichen wasserwirtschaftliche und wasserbauliche Maßnahme beinhaltet Schwerpunkte: - Ziel des Projektes - Öffentlichkeitsarbeit im Vorfeld (Moderationsverfahren) - Kurze Vorstellung einiger markanter Einzelmaßnahmen Referent: Frau Ronneberger, IHC 2. Renaturierung Kaatschspree Diese Maßnahme ist Bestandteil des Gewässerrandstreifenprojektes und beinhaltet - Neubau von Gewässerstrecken - Reaktivierung von Altarmen - Renaturierung von kanalartigen Gewässerabschnitten Mit dem Ziel, ein ökologisch durchgängiges Gewässer im Nebenschluss der Spree zu schaffen. Referent: 3. Wasserbewirtschaftung auf der Grundlage komplexer hydraulischer Mo dellierungen (Kurzvortrag) Vorgestellt werden hydraulische Modellrechnungen mit dem Programm DUFLOW, aus denen auch bei verzweigten Gewässern oder ganzer Einzugsgebiete konkrete Abflusssituationen im Komplex dargestellt werden können. Referent: Ein Mitarbeiter des Planungsbüros IHC 4. Anwendung digitaler Geländemodelle in der Wasserwirtschaft (Kurzvor trag) Als Beispiel soll ein im Spreewald geschaffenes Modell dienen, mit dem computeranimierte Szenarien für Hochwassersimulierung, Ausweisung von Überschwemmungsflächen u. ä. dargestellt werden können. Gleichzeitig sollen Möglichkeiten der Verknüpfung mit hydraulischen Modellierungen (Siehe Kurzvortrag 3) dargestellt werden. Referent: Ein Mitarbeiter des Planungsbüros IHC TOP 2 Grundlagen der sprachlichen Kommunikation Von der Abfassung eines Protokolls zu jeden Tagesordnungspunkt wird abgesehen.

4 Seite 4 zum Protokoll vom Folgendes ist aus der Geschäftsführertagung festzuhalten: 1. Dem gastgebenden Verband WBV Nördlicher Spreewald ist zu danken für die gute Organisation der Tagung. 2. Die Arbeit der Arbeitskreise soll verstärkt werden. Folgende Arbeitskreise sind neu eingerichtet bzw. modernisiert worden: Arbeitskreis Haushalt Frau Dipl.-Ing. Schmidt Vorsitzende Gewässerun - terhaltungsverband Obere Dahme-Berste Frau Pösel vom WBV Stöbber-Erpe Herr Maes vom Gewässer- und Deichverband Oderbruch Barnim Frau Habedank WBV Plane-Buckau Frau Unger WBV Uckerseen Frau Pollkowski WBV "Untere Havel - Brandenburger Havel" Arbeitskreis Technik Herr Dipl.-Ing. Siegfried Scheibe Gewässerunterhaltungsverband Kremitz-Neugraben Herr Dipl.-Ing. Horst Jorgas, WBV Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal- Havelseen Herr Dipl.-Ing. Gernot Elftmann, Wasser- und Bodenverband "Dosse-Jäglitz" Herr Dipl.-Ing. Thorsten Weidner, Wasser- und Landschaftspflegeverband "Untere Spree" Herr Dipl.-Ing. Axel Pietschmann, Wasser- und B Bodenverband "Uckerseen Herr Dipl.-Ing. Lothar Kirmes, Wasser- und Bodenverband "Mittlere Spree" Herr Dipl.-Ing. Michael Wittchen, Wasser- und Bodenverband Neiße/Malxe-Tranitz Ein Vertreter des Gewässer- und Deicherbandes Oderbruch (Gedo) Arbeitskreis Gewässerkataster und Gewässermanagement: Herr Dipl.-Ing. Frank Schröder Wasser- und Bodenverband "Prignitz", vorläufig Vorsitzender

5 Seite 5 zum Protokoll vom Weiteres soll auf der nächsten Geschäftsführertagung festgelegt werden. Es wird um Mitteilung an die Geschäftsstelle gebeten, welches Programm die Verbände für das Gewässerkataster bzw. das Gewässermanagement anwenden, welche Daten verwaltet werden und welche Wünsche an das Programm bestehen. Arbeitskreis Weiterbildung die Herren Dipl.-Ing. Thorsten Weidner Wasser- und Landschaftspflegeverband Untere Spree Dipl.-Ing. Ralph Ronneberger WBV Nördlicher Spreewald und Dipl.-Hydr. Detlef Glase WBV Rhin/Havelluch werden einen Vorsitzenden festlegen. 3. Auf der nächsten Geschäftsführertagung sollte möglichst die stellvertretende Geschäftsführerin des Kommunalen Arbeitgeberverbandes Brandenburg über die Einführung des TVöD berichten. 4. Es wurde umfangreich darüber berichtet, wie sich der Landeswasserverbandstag Brandenburg in die Arbeit zur Änderung des Wassergesetzes einbringen kann. Hier spielten insbesondere auch die Themen des differenzierten Beitrages, des Beirates und der Einzelmitgliedschaft eine Rolle. Nach derzeitigem Stand wir die Thematik der Einzelmitgliedschaft nicht weiter diskutiert. Der differenzierte Beitrag soll sich im Wesentlichen darauf beziehen, das für versiegelte Flächen ein erhöhter Beitrag erhoben wird. Mehrheitlich mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung wurde beschlossen, den Beirat als Minimallösung zu befürworten. 5. Die Mittel für die Gewässerunterhaltung I. Ordnung werden möglicherweise für das Jahr 2006, spätestens aber 2007, aufgestockt. Herr Brückner hat eine Anfrage an das MLUV im Hinblick auf die Baggergutrichtlinie / das Abfallrecht gerichtet. Die Antwort wird im Info-Brief bekannt gegeben. 6. Es wurde diskutiert, ob der Geheimschutz bei Wahlen schwerer wiegt als der Schutz vor der nicht einheitlichen Stimmabgabe, wenn Vorstandswahlen erfolgen. Im Ergebnis steht der Geheimschutz immer höher als andere Aspekte. Im konkreten Fall ging es darum, dass bei unterschiedlichen Stimmen der Mitglieder letztlich eine geheime Wahl kaum möglich sein wird. Turgut Pencereci Geschäftsführer