- Umsetzungsvorschläge / Zwischenstand (Juni 2014) Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz

Transkript

1 Annette Dammann LUGV, Ref. Ö

2 Anlass Wasserwirtschaftliche Bedeutung der Schnellen Havel Fließgewässer, nicht landwirtschaftlicher Vorfluter überregionales Vorranggewässer für ökologische Durchgängigkeit Auswertung der Planungsunterlagen Gewässerentwicklungskonzept Meliorationsunterlagen Genehmigungsverfahren eingegangene Stellungnahmen fehlende Planrechtfertigung

3 Ausgangssituation Schnelle Havel mit 4 Wehren Krewelin Wehr Freiarche und Schleuse Sachsenhausen in Zuständigkeit der WSV Neuholland Knüppeldamm Maihof durchgängig nicht durchgängig

4 Rechtliche Rahmenbedingungen Verpflichtung zur Herstellung des guten ökologischen Zustandes und der ökologischen Durchgängigkeit (WRRL, WHG, BbgFischG) ökologisch begründeter Mindestabfluss (WHG) Anlageneigentum beim Grundstückseigentümer (MeAnlG) Unterhaltungslast für Anlage beim Eigentümer Ausnahme: gem. 36a BbgWG für Anlagen, die dem Landschaftswasserhaushalt dienen Pflicht zum Betrieb beim GUV Unterhaltungslast für Gewässer II. Ordnung beim GUV (BbgWG)

5 Wehr Krewelin Altarmanschluss (2013) ökologisch durchgängig

6 Wehr Neuholland Bauart Spundwandwehr Baujahr ca Wehrfelder 1 Feld (b ca. 2,50 m) Zustand Eigentum Wasserrecht Steuerung Betrieb/ Unterhaltung Vorschlag GEK Stand funktionsfähig; sichtbare Schäden Land Brandenburg, NABU kein aktuelles Wasserrecht (wasserrechtliche Nutzungsgenehmigung vom ) keine Anlage nach 36a BbgWG keine verbindliche Regelung bekannt kein Betriebsvertrag zwischen Eigentümer und WBV bekannt aktuell durch WBV Schnelle Havel wahrgenommen Umgehungsgerinne Plangenehmigung für Umgehungsgerinne beantragt Genehmigungsverfahren läuft

7 Wehr Maihof Bauart Spundwandwehr Baujahr ca Wehrfelder 1 Feld (b ca. 3,40 m) Zustand Eigentum Wasserrecht Steuerung Betrieb/ Unterhaltung Vorschlag GEK Stand funktionsfähig; sichtbare Schäden privat kein aktuelles Wasserrecht (wasserrechtliche Nutzungsgenehmigung vom ) keine Anlage nach 36a BbgWG keine verbindliche Regelung bekannt kein Betriebsvertrag zwischen Eigentümer und WBV bekannt aktuell durch WBV Schnelle Havel wahrgenommen Anschluss Altarm Plangenehmigung für Altarmanschluss beantragt Genehmigungsverfahren läuft

8 Wehr Knüppeldamm Bauart Spundwandwehr Baujahr ca Wehrfelder 1 Feld (b ca. 3,60 m) Zustand Eigentum Wasserrecht Steuerung Betrieb/ Unterhaltung Vorschlag GEK funktionsfähig; sichtbare Schäden Land Brandenburg kein aktuelles Wasserrecht (wasserrechtliche Nutzungsgenehmigung vom ) keine Anlage nach 36a BbgWG keine verbindliche Regelung bekannt kein Betriebsvertrag zwischen Eigentümer und WBV bekannt aktuell durch WBV Schnelle Havel wahrgenommen Anschluss Altarm Stand Vorplanung/ Variantenvergleich läuft

9 Ökologische Durchgängigkeit von Fließgewässern Chronologische Abwägungsschritte für Maßnahmen an Querbauwerken 1. kein Querbauwerk wenn Stauanlage erforderlich in Abhängigkeit von Funktion der Anlage: 2. Ersatz der Anlage durch Stützschwelle/ Sohlengleite 3. Ergänzung/ Umbau der Stauanlage (z.b. Umgehungsgerinne, Beckenpass)

10 Ökologische Durchgängigkeit der Schnellen Havel Bedingungen Überregionales Vorranggewässer für die Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit (Landeskonzept) Bemessungsfische: Barbe, Hecht, Wels, Zander ökologisch begründeter Mindestabfluss: 1,5 m 3 /s

11 Ökologische Durchgängigkeit der Schnellen Havel Lösungsvarianten für die Wehre an der Schnellen Havel (Rangfolge) 1.Rückbau der Wehre und Ersatz durch Sohlengleiten kaum Störung der Durchgängigkeit, Stützung Niedrig- und Mittelwasser, Vergrößerung Hochwasserprofil Kosten ca Anschluss von Altarmen zur Umgehung der Wehre geringe Störung der Durchgängigkeit, Vergrößerung Hochwasserprofil, Strukturverbesserung Kosten ca Anlegen eines Umgehungsgerinnes als Fischaufstieg Herstellung der Durchgängigkeit für bestimmte Bedingungen, Vergrößerung Hochwasserprofil Kosten ca bis Ein Umbau der Wehre und Nachrüsten einer integrierten FAA (z.b. Beckenpass) ist nicht möglich (1-Feld Wehre).

12 Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit an der Schnelle Havel - Zusammenfassung Wehr Neuholland Wehr Maihof Wehr Knüppeldamm Rückbau Altarmanschluss Altarmanschluss Rückbau Umgehungsgerinne Umgehungsgerinne zu prüfen geplante Variante mangelnde Planrechtfertigung geplante Variante zu prüfen mittelfristig nicht umsetzbar drittes Gerinne fachlich und wirtschaftlich nicht sinnvoll

13 aktuelle Fragestellung Notwendigkeit/ Funktion der Wehre Nachteile der Wehre gewässerökologisch: wasserwirtschaftlich: finanziell: Behinderung der Durchgängigkeit Behinderung Hochwasserabfluss Sanierungs-, Unterhaltungs-, Betriebskosten wasserwirtschaftliche Bedeutung unklar - Niedrigwasseraufhöhung - Grundwasseranreicherung - Hochwasserschutz -...