zu dem im Betreff genannten Gesetzesentwurf wird Stellung genommen wie folgt:
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- Erich Peters
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1 18/SN-80/ME XXVI. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 1 von 5 Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Stubenring Wien patrick.sitter@sozialministerium.at Auskunft: Dr. Martina Jutz T Zahl: PrsG-412-1/BG-178 Bregenz, am Betreff: Bezug: Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten geändert wird (KAKuG-Novelle 2018); Entwurf; Stellungnahme Schreiben vom 21. September 2018, GZ: BMASGK-71100/0017-VIII/B/7/2018 Sehr geehrte Damen und Herren, zu dem im Betreff genannten Gesetzesentwurf wird Stellung genommen wie folgt: Zu 2a Abs. 5 Z. 2: Im Österreichischen Strukturplan Gesundheit 2017 (ÖSG 2017; Seite 64) ist vorgesehen, dass auch für das Fach Dermatologie die Errichtung eines Fachschwerpunktes möglich ist, weshalb 2a Abs. 5 Z. 2 lit. a entsprechend zu ergänzen ist. Zu 2b Abs. 2: In den Erläuterungen sollte eine Klarstellung erfolgen, in welchen Fächern Fachschwerpunkte in Ergänzung bzw. als Ersatz für Abteilungen eingerichtet werden können. Insbesondere sollte darauf hingewiesen werden, dass die Bestimmungen im 2b Abs. 2 bis 4 in Verbindung mit 2a Abs. 5 Z. 2 zu sehen sind, da ansonsten der Eindruck entstehen könnte, dass beispielsweise in Schwerpunktkrankenanstalten im Fach Chirurgie anstelle einer Abteilung ein Fachschwerpunkt eingerichtet werden könnte, was nicht dem ÖSG 2017 entspricht (Seite 64). Zudem sollte in den Erläuterungen auch eine Definition der Öffnungszeiten und der Betriebszeiten erfolgen. Amt der Vorarlberger Landesregierung Landhaus, Römerstraße 15, 6901 Bregenz, Österreich land@vorarlberg.at T F
2 2 von 5 18/SN-80/ME XXVI. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) Zu 2b Abs. 4: Mit der Formulierung Organisationsformen gemäß Abs. 1 und 2 wird normiert, dass nicht nur Abteilungen, sondern auch reduzierte Organisationseinheiten standortübergreifend geführt werden können, was nicht der Absicht des ÖSG 2017 (Seite 63) entspricht. Abteilungen können nur dann standortübergreifend geführt werden, wenn zumindest an einem Standort eine Vollabteilung etabliert ist, weshalb im RSG die jeweilige Versorgungsstufe (entsprechend einer Abteilung, einem Fachschwerpunkt oder einer Wochen- bzw. Tagesklinik) auszuweisen ist. Daher sollte Abs. 4 lauten: (4) Abteilungen können unter folgenden Voraussetzungen standortübergreifend geführt werden: 1. Die standortübergreifenden Abteilungen sind im jeweiligen RSG an den entsprechenden Standorten explizit ausgewiesen sowie das Leistungsspektrum je Standort ist im RSG festgelegt. 2. Die Leistungsspektren an den jeweiligen Standorten sind analog zu jenen in der Leistungsmatrix des ÖSG für Abteilungen oder sonstige Organisationseinheiten vorgesehenen Leistungsspektren zu definieren. 3. An einem der Standorte muss jedenfalls ein Leistungsspektrum definiert sein, das einer Abteilung entspricht. 4. Für die jeweiligen Standorte gelten hinsichtlich Vorhaltung und Betrieb die Kriterien der dem jeweiligen Leistungsspektrum entsprechenden Organisationseinheit Abs. 3a ist analog anzuwenden. 6. Es muss sichergestellt sein, dass höheren Versorgungsstufen vorbehaltene Leistungsspektren ausnahmslos auch den Standorten mit der höheren Versorgungsstufe und der entsprechenden Infrastruktur vorbehalten bleiben. Zu 6 Abs. 7 Z. 2 und 3: Die bisherigen Begrifflichkeiten sollten beibehalten werden, gerade um Verwechslungen mit dem Begriff der Wochenstation im Sinne der Geburtshilfe bzw. Entbindungsstation zu vermeiden. Zu 8a Abs. 6 bis 8: Die bereits in Abs. 4 und 4a enthaltene Bestimmungen über nosokomiale Infektionen sollten mit den geplanten Ergänzungen zusammengeführt werden. Anregungen außerhalb des Entwurfs: Zu 26 Abs. 2: In einigen Gesundheitsreformprojekten auf Landesebene (z.b. Mobile Peritonealdialyse, Mobiles Palliativteam) wird zur Verbesserung des Nahtstellenmanagements eine poststationäre Betreuung von Patienten und Patientinnen durch das Gesundheitspersonal der jeweiligen Krankenanstalt durchgeführt. Diese Projekte haben sich bewährt und sollten im KAKuG ausdrücklich berücksichtigt werden. Seite 2
3 18/SN-80/ME XXVI. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 3 von 5 Daher sollte 26 Abs. 2 lauten: (2) Ferner steht den in Abs. 1 genannten Krankenanstalten das Recht zu, 1. Vorsorgeuntersuchungen ambulant durchzuführen und 2. Untersuchungen und Behandlungen außerhalb von Krankenanstalten zu erbringen, sofern es sich dabei um Tätigkeiten handelt, die in Zusammenarbeit mit anderen Gesundheitsdienstanbietern, insbesondere im niedergelassenen Bereich, zur Sicherstellung der poststationären bzw. den stationären Aufenthalt ersetzenden Betreuung und einer adäquaten Versorgung und Betreuungskontinuität im notwendigen Ausmaß und im Rahmen der integrierten Versorgung im Sinne der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG Zielsteuerung-Gesundheit erbracht werden. Die Aufnahme solcher Tätigkeiten ist der Landesregierung anzuzeigen. Die Landesregierung hat die Durchführung von Untersuchungen und Behandlungen gemäß Z. 2 binnen drei Monaten zu untersagen, soweit die Voraussetzungen hierfür nicht oder nicht mehr vorliegen. Im Rahmen dieser Prüfung ist der jeweilige Landesgesundheitsfonds zu befassen. Die Landesgesetzgebung kann vorsehen, dass Tätigkeiten gemäß Z. 2 genehmigungspflichtig sind. Zu 27 Abs. 4 Z. 1: Aufgrund der Verschiebung von unterschiedlichen, bislang im stationären Bereich erbrachten Leistungen in den ambulanten Bereich werden den Krankenanstalten bei sonderklasseversicherten Patienten voraussichtlich Entgelte aus der Sonderklasse entzogen, da die Sonderklasse und die damit verbundenen Gebühren nur im stationären Bereich zur Anwendung gelangen. Um einen solchen Mittelabgang zu verhindern, sollte für die Landesgesetzgebung die Möglichkeit geschaffen werden, bei Durchführung dieser nunmehr ambulant zu erbringenden Leistungen, sofern dabei im Sinne des 16 Abs. 2 mit einer besonderen Ausstattung höheren Ansprüchen Rechnung getragen wird, weiterhin eine Sonderklassegebühr einzuheben. 27 Abs. 4 Z. 1 sollte deshalb wie folgt ergänzt werden: das gilt auch für Leistungen, die am 31. Dezember 2017 von den Katalogen der privaten Krankenversicherungen für stationäre Leistungen umfasst waren, jedoch nunmehr ambulant erbracht werden; dabei ist 16 Abs. 2 letzter Satz anzuwenden; Freundliche Grüße Für die Vorarlberger Landesregierung Der Landesamtsdirektor i.v. Dr. in Brigitte Hutter Seite 3
4 4 von 5 18/SN-80/ME XXVI. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) Nachrichtlich an: 1. Präsidium des Bundesrates, Dr. Karl Renner-Ring 3, 1017 Wien, begutachtungsverfahren@parlinkom.gv.at 2. Präsidium des Nationalrates, Dr. Karl Renner-Ring 3, 1017 Wien, begutachtungsverfahren@parlament.gv.at 3. Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz - Verfassungsdienst, Museumstraße 7, 1070 Wien, SEKTION.V@bmvrdj.gv.at 4. Frau Bundesrätin Mag.a Martina Ess, Ifilar 15, 6822 Satteins, info@martinaess.com 5. Herrn Bundesrat Dr Magnus Brunner, magnus.brunner@parlament.gv.at 6. Herrn Bundesrat Christoph Längle, Thomas Lirer Weg 32, 6840 Götzis, c.laengle@gmx.biz 7. Herrn Nationalrat Karlheinz Kopf, Rheinstraße 24, 6844 Altach, karlheinz.kopf@oevpklub.at 8. Herrn Nationalrat Ing. Reinhold Einwallner, Merbodgasse 106, 6900 Bregenz, reinhold.einwallner@parlament.gv.at 9. Herrn Nationalrat Norbert Sieber, Fluh 37, 6900 Bregenz, norbert.sieber@parlament.gv.at 10. Herrn Nationalrat Dr. Reinhard Eugen Bösch, Dr. Karl Renner-Ring 3, 1017 Wien, reinhard.boesch@fpoe.at 11. Herrn Nationalrat Mag Gerald Loacker, Dr. Karl Renner-Ring 3, 1017 Wien, gerald.loacker@parlament.gv.at 12. Amt der Burgenländischen Landesregierung, Landhaus, 7000 Eisenstadt, post.lad@bgld.gv.at 13. Amt der Kärntner Landesregierung, Arnulfplatz 1, 9021 Klagenfurt, abt1.verfassung@ktn.gv.at 14. Amt der Niederösterreichischen Landesregierung, Landhausplatz 1, 3109 St. Pölten, E- Mail: post.landnoe@noel.gv.at 15. Amt der Oberösterreichischen Landesregierung, Landhausplatz 1, 4021 Linz, verfd.post@ooe.gv.at 16. Amt der Salzburger Landesregierung, Postfach 527, 5010 Salzburg, landeslegistik@salzburg.gv.at 17. Amt der Steiermärkischen Landesregierung, Landhaus, 8011 Graz, post@stmk.gv.at 18. Amt der Tiroler Landesregierung, Wilhelm-Greil-Straße 25, 6020 Innsbruck, post@tirol.gv.at 19. Amt der Wiener Landesregierung, Rathaus, 1082 Wien, post@md-r.wien.gv.at 20. Verbindungsstelle der Bundesländer, Schenkenstraße 4, 1010 Wien, vst@vst.gv.at 21. Institut für Föderalismus, z. Hd. Herrn Dr. Peter Bußjäger, Adamgasse 17, 6020 Seite 4
5 18/SN-80/ME XXVI. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 5 von 5 Innsbruck, institut@foederalismus.at 22. VP-Landtagsfraktion, 6900 Bregenz, landtagsklub@volkspartei.at 23. SPÖ-Landtagsfraktion, 6900 Bregenz, gerhard.kilga@spoe.at 24. Landtagsfraktion der Freiheitlichen, 6900 Bregenz, landtagsklub@vfreiheitliche.at 25. Landtagsfraktion der Grünen, 6900 Bregenz, landtagsklub.vbg@gruene.at 26. NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum, sabine.scheffknecht@neos.eu 27. Abt. Finanzangelegenheiten (IIIa), Intern 28. Abt. Gesundheit und Sport (IVb), Intern 29. Abt. Sanitätsangelegenheiten (IVd), Intern Dieses Dokument wurde amtssigniert. Dieses Dokument ist amtssigniert im Sinne des E-Government-Gesetzes. Mechanismen zur Überprüfung des elektronischen Dokuments sind unter verfügbar. Ausdrucke des Dokuments können beim Amt der Vorarlberger Landesregierung Landhaus A-6901 Bregenz land@vorarlberg.at überprüft werden. Seite 5
zu dem im Betreff genannten Gesetzesentwurf wird Stellung genommen wie folgt:
44/SN-222/ME XXV. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 1 von 6 Bundesministerium für Justiz Museumstraße 7 1070 Wien E-Mail: team.z@bmj.gv.at Auskunft: MMag. Matthias Wagner T +43
zu dem im Betreff genannten Gesetzesentwurf wird Stellung genommen wie folgt:
32/SN-288/ME XXV. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 1 von 7 Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Stubenring 1 1010 Wien E-Mail: post.iii1@bmwfw.gv.at
zu dem im Betreff genannten Gesetzesentwurf wird seitens des Landes Vorarlberg Stellung genommen wie folgt:
12/SN-233/ME XXV. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 1 von 7 Bundesministerium für Finanzen Johannesgasse 5 1010 Wien E-Mail: e-recht@bmf.gv.at Auskunft: MMag. Matthias Wagner
Zahl: PrsG Bregenz, am
9/SN-458/ME XXIV. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 1 von 7 Zahl: PrsG-462.13 Bregenz, am 04.03.2013 Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
Zahl: PrsG Bregenz, am
106/SN-3/ME XXV. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 1 von 7 Zahl: PrsG-312.01 Bregenz, am 20.01.2014 Bundesministerium für Finanzen Johannesgasse 5 1010 Wien SMTP: e-recht@bmf.gv.at
zu dem im Betreff genannten Gesetzesentwurf wird Stellung genommen wie folgt:
112/SN-143/ME XXV. GP - Stellungnahme zu Entwurf 1 von 7 Bundesministerium für Gesundheit Radetzkystraße 2 1031 Wien E-Mail: alexandra.lust@bmg.gv.at Auskunft: MMag Stefanie Fußenegger T +43 5574 511 20214
Zahl: PrsG Bregenz, am
11/SN-276/ME XXIV. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 1 von 7 Zahl: PrsG-012.00 Bregenz, am 09.05.2011 Auskunft: Dr. Borghild Goldgruber-Reiner Tel.: +43(0)5574/511-20214 Betreff:
zu dem im Betreff genannten Gesetzesentwurf wird Stellung genommen wie folgt:
22/SN-144/ME XXV. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 1 von 7 Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Radetzkystraße 2 1030 Wien E-Mail: JD@bmvit.gv.at Auskunft:
zu dem im Betreff genannten Gesetzesentwurf wird Stellung genommen wie folgt:
15/SN-189/ME XXV. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 1 von 7 Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Stubenring 1 1010 Wien E-Mail: VII9@sozialministerium.at
Zahl: PrsG Bregenz, am
Zahl: PrsG-122.01 Bregenz, am 03.06.2008 Bundesministerium für Justiz Museumstraße 7 1070 Wien SMTP: kzl.b@bmj.gv.at Auskunft: Mag. Heidemarie Thalhammer Tel: +43(0)5574/511-20220 Betreff: Entwurf eines
Zu Artikel 1 (Änderung des Einführungsgesetzes zu den Verwaltungsverfahrensgesetzen 2008):
24/SN-49/ME XXVI. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 1 von 7 Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz Museumstraße 7 1070 Wien E-Mail: Sektion.V@bmvrdj.gv.at
Zahl: PrsG Bregenz, am
6/SN-120/ME XXIV. GP - Stellungnahme zum Entwurf elektronisch übermittelt 1 von 6 Zahl: PrsG-122.01 Bregenz, am 26.01.2010 Bundesministerium für Justiz Museumstraße 7 1070 Wien SMTP: kzl.b@bmj.gv.at Auskunft:
Betrifft Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten geändert wird (KAKuG-Novelle 2018)
11/SN-80/ME XXVI. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 1 von 8 AMT DER NIEDERÖSTERREICHISCHEN LANDESREGIERUNG Gruppe Landesamtsdirektion Abteilung Landesamtsdirektion/Recht 3109
Zu dem im Gegenstand bezeichneten Gesetzentwurf gibt das Amt der Salzburger Landesregierung folgende Stellungnahme bekannt:
9/SN-20/ME XXIV. GP - Stellungnahme zum Entwurf elektronisch übermittelt 1 von 5 Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend Radetzkystrasse 2 1031 Wien LEGISLATIV- UND VERFASSUNGSDIENST E-Mail:
Zahl: PrsG Bregenz, am
26/SN-446/ME XXIV. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 1 von 8 Zahl: PrsG-172.20 Bregenz, am 31.01.2013 Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Radetzkystraße
Zahl: PrsG Bregenz, am Betreff: Hochschulgesetz 2005 Bezug: Schreiben vom , GZ. BMBWK /0002-III/2/2005
Zahl: PrsG-212.15 Bregenz, am 14.10.2005 Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Minoritenplatz 5 1014 Wien SMTP: begutachtungsverfahren@parlament.gv.at Auskunft: Dr. Elfi Rauch Tel: +43(0)5574/511-20211
Bundesgesetz, mit dem die Gewerbeordnung 1994 geändert wird; Entwurf; Stellungnahme Schreiben vom 04. November 2016, GZ: BMWFW-30.
21/SN-269/ME XXV. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 1 von 11 Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Stubenring 1 1010 Wien E-Mail: POST.I7@bmwfw.gv.at Auskunft:
Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten geändert wird (KAKuG-Novelle 2018)
80/ME XXVI. GP - Ministerialentwurf - Gesetzestext 1 von 6 1 von 6 ENTWURF Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten geändert wird (KAKuG-Novelle 2018) Der Nationalrat
AMT DER SALZBURGER LANDESREGIERUNG tbi Postfach 527, A-501O Salzburg lli!j (0662) I!l DVR: Chiemseehof (0662)8042-
e 46 15 N-1061 HE. AMT DER SALZBURGER LANDESREGIERUNG tbi Postfach 527, A-501O Salzburg lli!j (0662)8042-2160 1I!l633028 DVR: 0078182 16/SN-106/ME XX. GP - Stellungnahme (gescanntes Original) 1 von 5 Zahl
Zahl: PrsG-122.01 Bregenz, am 01.12.2009
Zahl: PrsG-122.01 Bregenz, am 01.12.2009 Auskunft: Mag. Heidemarie Thalhammer Tel.: +43(0)5574/511-20220 Betreff: Bezug: Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die eingetragene Partnerschaft erlassen
Wien, am Dynamik mit Verantwortung. 268/ME XXV. GP - Ministerialentwurf - Begleitschreiben 1 von 9
268/ME XXV. GP - Ministerialentwurf - Begleitschreiben 1 von 9 BMVIT IV/IVVS3 (Rechtsbereich Bundesstraßen) Postanschrift: Postfach 201, 1000 Wien Büroanschrift: Radetzkystraße 2, 1030 Wien DVR 0000175
Fehler! Es ist nicht möglich, durch die Bearbeitung von Feldfunktionen Objekte zu erstellen.
10/SN-73/ME XXV. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 1 von 5 Fehler! Es ist nicht möglich, durch die Bearbeitung von Feldfunktionen Objekte zu erstellen. An das Bundesministerium
Mittwoch, 1. Februar 2017, 9.00 Uhr, Tagesordnung
An die Mitglieder des Vorarlberger Landtags Mitglieder der Vorarlberger Landesregierung Frau Landtagsdirektorin Dr. Borghild Goldgruber-Reiner Herrn Landesamtsdirektor Dr. Günther Eberle Zahl: LTD-31.01
4910/AB XXIV. GP. Eingelangt am Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.
28.04.2011 11:27 Parlamentarische Materialien 1 von 5 4910/AB XXIV. GP Eingelangt am 25.05.2010 Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich. BM für Arbeit, Soziales
Betreff: Begutachtungsentwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Versicherungsaufsichtsgesetz
7/SN-5/ME XXV. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 1 von 5 An das Präsidium des Nationalrates per Email an: begutachtungsverfahren@parlament.gv.at Stubenring 1, 1010 Wien DVR:
Verteiler Begutachtung VO betreffend die Mitwirkung der GÖG an der Evaluierung und Qualitätssicherung des Österreichischen Brustkrebs-Früherkennungsprogrammes Präsidium des Nationalrates Parlament 1017
Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten geändert wird (KAKuG-Novelle 2018)
1 von 6 E N T W U R F Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten geändert wird (KAKuG-Novelle 2018) Der Nationalrat hat beschlossen: Das Bundesgesetz über Krankenanstalten
MD-VfR - 980/02 Wien, 22. Juli 2002 Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Gesundheits- und Krankenpflegegesetz
13/SN-342/ME XXI. GP - Stellungnahme zu Entwurf (gescanntes Original) 1 von 6 AMT DER WIENER LANDESREGIERUNG MD-Verfassungsdienst und Rechtsmittelangelegenheiten 1082 Wien, Rathaus 4000-82344 Telefax:
Magistratsdirektion Geschäftsbereich Recht Verfassungsdienst und EU-Angelegenheiten
36/SN-74/ME XXIV. GP - Stellungnahme zum Entwurf elektronisch übermittelt 1 von 6 Amt der Wiener Landesregierung Dienststelle: Magistratsdirektion Geschäftsbereich Recht Verfassungsdienst und EU-Angelegenheiten
MD-VD /11 Wien, 26. Mai 2011
19/SN-284/ME XXIV. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 1 von 5 Amt der Wiener Landesregierung Dienststelle: Magistratsdirektion Geschäftsbereich Recht Verfassungsdienst und EU-Angelegenheiten
ARBEITSGEMEINSCHAFT der PATIENTENANWÄLTE
16/SN-153/ME XXIV. GP - Stellungnahme zum Entwurf elektronisch übermittelt 1 von 5 ARBEITSGEMEINSCHAFT der PATIENTENANWÄLTE An das Bundesministerium für Gesundheit An das Präsidium des Nationalrates Kennzeichen:
Zu dem mit der do. oz. Note übermittelten Gesetzesentwurf nimmt das Bundeskanzleramt-Verfassungsdienst
1/SN-298/ME XXV. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 1 von 5 An das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz GZ BKA -600.076/0005 -V/5 /2017 ABTEILUNGSMAIL
Textgegenüberstellung. Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten geändert wird
Textgegenüberstellung Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten geändert wird 2a. (1) bis (3) 2a. (1) bis (3) (4) Die Landesgesetzgebung kann für Krankenanstalten gemäß
Zu dem mit der do. oz. Note übermittelten Gesetzesentwurf nimmt das Bundeskanzleramt-Verfassungsdienst
10/SN-237/ME XXV. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 1 von 6 An das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Per E-Mail GZ BKA -600.076/0020 -V/5/2016 ABTEILUNGSMAIL
Verordnung über verantwortliche Personen im Bergbau 2017 (VPB-V 2017); Entwurf; Begutachtungsverfahren; Konsultationsmechanismus
Adressaten laut Verteilerliste Name/Durchwahl: Karin Aust/808531 Geschäftszahl (GZ): BMWFW-62.012/0032-III/6/2016 Bei Antwort bitte GZ anführen. Verordnung über verantwortliche Personen im Bergbau 2017
Maß- und Eichgesetz Novelle 2017 Aussendung zur Begutachtung
281/ME XXV. GP - Ministerialentwurf - Begleitschreiben 1 von 5 Maß- und Eichgesetz Novelle 2017 Aussendung zur Begutachtung Name/Durchwahl: Dipl.-Ing. Gerald Freistetter/808233 Geschäftszahl (GZ): BMWFW-96.115/0097-I/11/2016
Informationen gemäß 4 Abs. 9 EU-QuaDG und Artikel 35 der VO (EG) Nr. 834/2007 ivm Artikel 94 der VO (EG) Nr. 889/2008
BEHÖRDEN UND KONTROLLSTELLEN IM BEREICH DER BIOLOGISCHEN PRODUKTION Zweck Inhaltsverzeichnis Informationen gemäß 4 Abs. 9 EU-QuaDG und Artikel 35 der VO (EG) Nr. 834/2007 ivm Artikel 94 der VO (EG) Nr.
13 (S/J-3 0fl1rJ ."... C_
REPUBLIK ÖSTERREICH BUNDESMINISTERIUM FÜR JUSTIZ GZ 20.448/6-1.2/1996 13/SN-30/ME XX. GP - Stellungnahme (gescanntes Original) 1 von 6 13 (S/J-3 0fl1rJ Museurnstraße 7 A-1070Wien Briefanschrift A-1 016
GZ. BMVIT /0012-IV/W1/2014. Wien, 11. November
84/ME XXV. GP - Ministerialentwurf - Begleitschreiben 1 von 6 BMVIT - IV/W1 (Recht)Abt. IV/W1 (Schifffahrt Recht) Postanschrift: Postfach 201, 1000 Wien Büroanschrift: Radetzkystraße 2, 1030 Wien E-Mail:
Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das ArbeitnehmerInnenschutzgesetz geändert wird; Begutachtung; Stellungnahme
7/SN-81/ME XXV. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 1 von 6 An das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz GZ BKA-601.597/0004-V/5/2014 ABTEILUNGSMAIL SLV@BKA.GV.AT
Betreff: 1. Sitzung des Vorarlberger Landtags im Jahr 2016; Anlage: 1. Mittwoch, 3. Februar 2016, 9.00 Uhr,
An die Mitglieder des Vorarlberger Landtags Mitglieder der Vorarlberger Landesregierung Frau Landtagsdirektorin Dr. Borghild Goldgruber-Reiner Herrn Landesamtsdirektor Dr. Günther Eberle Zahl: LTD-31.01
Zu dem vom Bundeskanzleramt, Expertengruppe Staats- und Verwaltungsreform, übermittelten
38/SN-168/ME XXIII. GP - Stellungnahme zum Entwurf elektronisch übermittelt 1 von 5 Ö S T E R R E I C H I S C H E N O T A R I A T S K A M M E R Bundeskanzleramt Österreich Expertengruppe Staats- und Verwaltungsreform
ALSAG-Novelle 2019 und Altlastenbeurteilungsverordnung Begutachtung
87/ME XXVI. GP - Ministerialentwurf - Begleitschreiben 1 von 5 bmnt.gv.at Abt. V/2 - Abfall- und Altlastenrecht Reka Krasznai Sachbearbeiterin siehe Verteiler reka.krasznai@bmnt.gv.at +43 1 71100 613423
Antrag auf Aufstockung der Zivildienstplätze einzubringen bei dem nach dem Sitz der Einrichtung örtlich zuständigen Landeshauptmann;
Antrag auf Aufstockung der Zivildienstplätze einzubringen bei dem nach dem Sitz der Einrichtung örtlich zuständigen Landeshauptmann; Amt der Landesregierung Anschrift siehe letzte Seite Wir beantragen
AMT DER NIEDERÖSTERREICHISCHEN LANDESREGIERUNG Gruppe Landesamtsdirektion Abteilung Landesamtsdirektion/Recht 3109 St. Pölten, Landhausplatz 1
16/SN-57/ME XXVI. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 1 von 6 AMT DER NIEDERÖSTERREICHISCHEN LANDESREGIERUNG Gruppe Landesamtsdirektion Abteilung Landesamtsdirektion/Recht 3109
Mag. Dr. Florian Goldstein
62/SN-67/ME XXVI. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 1 von 6 AMT DER NIEDERÖSTERREICHISCHEN LANDESREGIERUNG Gruppe Landesamtsdirektion Abteilung Landesamtsdirektion/Recht 3109
Gesamte Rechtsvorschrift für Regionaler Strukturplan Gesundheit für Krankenanstalten 2020, Fassung vom
Landesrecht Vorarlberg Gesamte Rechtsvorschrift für Regionaler Strukturplan Gesundheit für Krankenanstalten 2020, Fassung vom 29.01.2018 Langtitel Verordnung der Landesregierung über den Regionalen Strukturplan
Im Folgenden wird zu jenen Bereichen Stellung genommen, die nach Ansicht des BMASK noch zu adaptieren wären:
25/SN-303/ME XXIV. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 1 von 6 Bundesministerium für Justiz Museumstraße 7 1070 Wien Stubenring 1, 1010 Wien DVR: 0017001 AUSKUNFT Mag. Valentin
Entwurf Normengesetz 2015 Begutachtung
Entwurf Normengesetz 2015 Begutachtung Name/Durchwahl: DI Gerald Freistetter/8233 Geschäftszahl (GZ): BMWFW-96.306/0005-I/11/2015 Bei Antwort bitte GZ anführen. - - An die Präsidentschaftskanzlei das Parlament
Anfrage NEOS eingelangt: Zahl: Anfrage der Abgeordneten Dr. Sabine Scheffknecht
Anfrage NEOS eingelangt: 26.8.2015 Zahl: 29.01.115 Anfrage der Abgeordneten Dr. Sabine Scheffknecht Herrn Landeshauptmann Mag. Markus Wallner Landhaus 6900 Bregenz Bregenz, 26.08.2015 Anfrage gem. 54 der
Zu dem mit Schreiben vom 14. Februar 2018 übermittelten Entwurf eines Bundesgesetzes wird wie folgt Stellung genommen:
4/SN-10/ME XXVI. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 1 von 6 Amt der Wiener Landesregierung Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung Magistratsdirektion der Stadt
1. Behinderteneinstellungsgesetz (BEinstG) An das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Stubenring Wien
31/SN-231/ME XXIV. GP - Stellungnahme zum Entwurf elektronisch übermittelt 1 von 5 Uniability Arbeitsgemeinschaft zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen an Österreichs
Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Bundesumwelthaftungsgesetz (B-UHG) geändert wird (B-UHG-Novelle) - Begutachtung
488/ME XXIV. GP - Ministerialentwurf - Begleitschreiben 1 von 6 R E P U B L I K ÖSTERREICH Wien, am 05.03.2013 Ihr Zeichen/Ihre Geschäftszahl Unsere Geschäftszahl Sachbearbeiter(in)/Klappe Ihre Nachricht
Zahl: PrsE Bregenz, am
Zahl: PrsE-10007.00 Bregenz, am 12.01.2010 Europäische Kommission Generalsekretariat Direktion E Bessere Rechtsetzung und institutionelle Fragen Referat E.1 Institutionelle Fragen B - 1049 Brüssel SMTP:
Betrifft GESETZENTWURF ZI Datum: - 0 k t vertein llv.l1.j...?1. CzlOr
30/SN-289/ME XX. GP - Stellungnahme (gescanntes Original) 1 von 5 Präsidium des Nationalrates Dr-Karl-Renner-Ring 3 1010 Wien Betrifft GESETZENTWURF ZI.......... Datum: - Ihr Zeichen Unser Zeichen Bearbeiter/in
..2 jlez "ho. 1. Begriff "Landschaftsplanung und Landschaftspflege" Dieses Begriffspaar sollte sowohl im Gesetzentwurf,
/* \ 9\ SN "s-\ f, A-1180 Wien, Gregor-Mendel-Straße 33 An das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung Abteilung 15 8/SN-5/ME XVIII. GP - Stellungnahme (gescanntes Original) 1 von 5 rn mw Universität
Herrn. Landesrat Ing. Reinhold Entholzer
X Oberösterreichische Landtagsdirektion 4021 Linz Landhausplatz 1 Geschäftszeichen: L-2016-103100/3-Ra XXVIII. GP Herrn Landesrat Ing. Reinhold Entholzer Bearbeiter: Herbert Rath Tel: (+43 732) 77 20-11689
Bildung und Gesellschaft. Bundeskanzleramt Ballhausplatz Wien
38/SN-431/ME XXIV. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 1 von 5 AMT DER STEIERMÄRKISCHEN LANDESREGIERUNG Abteilung 6 Bildung und Gesellschaft Referat Pflichtschulen Bundeskanzleramt
Vereinbarung 15a B-VG über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens
Bundesland Niederösterreich Kurztitel Vereinbarung 15a B-VG über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens Kundmachungsorgan LGBl. 0813-1 aufgehoben durch LGBl. Nr. 58/2017 Typ S /Artikel/Anlage
Name/Durchwahl: Fr. DI Stummer/8230 Geschäftszahl: BMWFJ /0014-I/11/2011
348/ME XXIV. GP Ministerialentwurf Begleitschreiben 1 von 5 Vermessungsgesetz VermGNovelle 2012 Begutachtung Name/Durchwahl: Fr. DI Stummer/8230 Geschäftszahl: BMWFJ96.239/0014I/11/2011 Antwortschreiben
Der Österreichische Städtebund bedankt sich für die Möglichkeit zur Stellungnahme und nimmt wie folgt Stellung:
54/SN-1/ME XXVI. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 1 von 5 An das Bundesministerium für Familien und Jugend Untere Donaustraße 13-15 A-1020 Wien per E-Mail: heinz.wittmann@bmfj.gv.at
Einfluss des Stifters und seiner Rechtsnachfolger
2/SN-323/ME XXV. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 1 von 6 LEOPOLD-FRANZENS-UNIVERSITÄT INNSBRUCK INSTITUT FÜR ZIVILGERICHTLICHES VERFAHREN o. UNIV.-PROF. DR. BERNHARD KÖNIG
Betreff: Finanzausgleichsgesetz 2008, Änderungen mit Wirksamkeit
An die Ämter der Landesregierungen Kopie an: Verbindungsstelle der Bundesländer Österreichischer Städtebund Österreichischer Gemeindebund BMF - II/3 (II/3) Hintere Zollamtsstraße 2b 1030 Wien Sachbearbeiter:
Betrifft: Anfrage gem. 54 GO d LT - Gefährdung der physiotherapeutischen Versorgung der Vorarlberger Kassenpatienten
Anfrage FPÖ eingelangt: 2.5.2016 Zahl: 29.01.199 LAbg. Dr. Hubert F. Kinz Herrn Landesrat Dr. Christian Bernhard Landhaus 6900 Bregenz Bregenz, am 2. Mai 2016 Betrifft: Anfrage gem. 54 GO d LT - Gefährdung
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH
P. b. b. Erscheinungsort Wien, Verlagspostamt 1030 Wien 3387 BUNDESGESETZBLATT FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH Jahrgang 1990 Ausgegeben am 16. August 1990 214. Stück 535. Verordnung: Änderung der Verordnung
Wien, den K/r/krank06
3/SN-223/ME XXII. GP - Stellungnahme zum Entwurf elektronisch übermittelt 1 von 5 PER TELEFAX und PER E-MAIL An das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen Radetzkystraße 2 1030 Wien roland.koenig@bmgf.gv.at
Mittwoch, 30. Jänner 2019, 9.00 Uhr, Tagesordnung
An die Mitglieder des Vorarlberger Landtags Mitglieder der Vorarlberger Landesregierung Frau Landtagsdirektorin Dr. Borghild Goldgruber-Reiner Herrn Landesamtsdirektor Dr. Günther Eberle Zahl: LTD-31.01
II/ /3. An das Präsidium des Nationalrates Parlament Dr. Karl-Renner-Ring Wien. Per
3/SN-294/ME XXV. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 1 von 5 II/368.372/3 An das Präsidium des Nationalrates Parlament Dr. Karl-Renner-Ring 3 1017 Wien Singerstraße 17-19, 1010
SYNOPSE. NÖ Heilvorkommen- und Kurortegesetz Änderung. Landtag von Niederösterreich Landtagsdirektion
Landtag von Niederösterreich Landtagsdirektion Eing.: 30.03.2011 zu Ltg.-838/H-14-2011 R- u. V-Ausschuss NÖ Heilvorkommen- und Kurortegesetz 1978 Änderung SYNOPSE Dokumentation der Ergebnisse des Begutachtungsverfahrens
Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten geändert wird. 1. Teil (Grundsatzbestimmungen)
310/ME XXIV. GP - Ministerialentwurf - Gesetzestext 1 von 6 Entwurf Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten geändert wird Der Nationalrat hat beschlossen: Das Bundesgesetz
Magistratsdirektion Geschäftsbereich Recht Verfassungsdienst und EU-Angelegenheiten
24/SN-333/ME XXII. GP - Stellungnahme zum Entwurf elektronisch übermittelt 1 von 5 Amt der Wiener Landesregierung Dienststelle: Magistratsdirektion Geschäftsbereich Recht Verfassungsdienst und EU-Angelegenheiten
An die Präsidentin des Vorarlberger Landtages Landhaus 6900 Bregenz Bregenz, am 30. November Gesetz über eine Änderung des Pflegeheimgesetzes
Selbständiger Antrag der Abgeordneten zum Vorarlberger Landtag Landtagsvizepräsidentin Dr. Gabriele Nußbaumer, Mag. Roland Frühstück, ÖVP, sowie Ernst Blum und Klubobmann Dieter Egger, Vorarlberger Freiheitliche
B e s c h l u s s
21-481 B e s c h l u s s des Burgenländischen Landtages vom.., mit dem die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern, mit der die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Abgeltung
Zu dem mit der do. oz. Note übermittelten Gesetzesentwurf nimmt das Bundeskanzleramt-Verfassungsdienst
10/SN-258/ME XXV. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 1 von 5 An das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz GZ BKA -600.230/0002 -V/5/2016 ABTEILUNGSMAIL
Verordnung. Diese Verordnung, ABl.Nr. 26/2018, tritt mit dem auf die Kundmachung folgenden Monatsersten in Kraft.
Amt der Vorarlberger Landesregierung Landhaus, Römerstraße 15, 6901 Bregenz Freitag, 29. Juni 2018 Jahrgang 73 / Nr. 26 Erscheint einmal wöchentlich Redaktionsschluss: Dienstag, 12 Uhr www.vorarlberg.at/amtsblatt
Landesgesetzblatt für Wien
Landesgesetzblatt für Wien Jahrgang 1974 Ausgegeben am 30. Dezember 197 4 43. Stück 57. Gesetz: Wiener Krankenanstaltengesetz, 1\nderung. 115 37. Gesetz vom 12. Dezember 197 4 betreff end die ltnderung
7755/AB. vom zu 8032/J (XXV.GP)
VIZEKANZLER DR. REINHOLD MITTERLEHNER Bundesminister 7755/AB vom 08.04.2016 zu 8032/J (XXV.GP) 1 von 5 Präsidentin des Nationalrates Doris Bures Parlament 1017 Wien Wien, am 8. April 2016 Geschäftszahl
Betrifft: Anfrage gemäß 54 GO d LT Ferienwohnungswidmungen im Allgemeinen und in der Gemeinde Lech im Speziellen
Anfrage FPÖ eingelangt: 28.05.2014 Zahl: 29.01.628 Klubobmann LAbg Dieter Egger Herrn Landesstatthalter Mag. Karlheinz Rüdisser Landhaus 6900 Bregenz Bregenz, am 28. Mai 2014 Betrifft: Anfrage gemäß 54
VADEMECUM. Members and Alternates - Austria
VADEMECUM Members and Alternates - 10 October 2015 Members BUCHMANN, Christian Member of the Styria Regional Government (Landesrat in der Steiermärkischen Landesregierung) Nikolaiplatz 3 8010 Graz Tel:
Bundesministerium für Landesverteidigung Fremdlegislative
10/SN-18/ME XXIII. GP - Stellungnahme zum Entwurf elektronisch übermittelt 1 von 5 Bundesministerium für Landesverteidigung Fremdlegislative GZ S91037/22-FLeg/2007 Sachbearbeiter: Mag. iur. Michael A.
Das Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft ersucht um allfällige Stellungnahmen zu dem gegenständlichen Entwurf bis spätestens
163/ME XXV. GP - Ministerialentwurf - Begleitschreiben 1 von 5 Lt. Verteiler Name/Durchwahl: Mag.iur. Zenz/5831 Geschäftszahl (GZ): BMWFW-50.080/0003-C1/7/2015 Bei Antwort bitte GZ anführen. - Bundesgesetz,
Anfrage der Abgeordneten Mag. (FH) Sabine Scheffknecht und Mag. Martina Pointner, NEOS
Anfrage NEOS eingelangt: 9.6.2015 Zahl: 29.01.095 Anfrage der Abgeordneten Mag. (FH) Sabine Scheffknecht und Mag. Martina Pointner, NEOS Herrn Landesrat Ing. Erich Schwärzler Landhaus 6900 Bregenz Bregenz,
Marktgemeinde Kalwang
Marktgemeinde Kalwang An das Amt der Stmk Landesregierung Abteilung 13 Umwelt und Raumordnung Stabstelle Legistik, Budget, Luft/Lärm/EU 8010 Graz, Landhausgasse 7 Zahl: 0/031/2013/Pö Betr: Begutachtung
Antrag auf Aufstockung der Zivildienstplätze einzubringen bei dem nach dem Sitz der Einrichtung örtlich zuständigen Landeshauptmann;
Antrag auf Aufstockung der Zivildienstplätze einzubringen bei dem nach dem Sitz der Einrichtung örtlich zuständigen Landeshauptmann; Amt der Landesregierung Anschrift siehe Seite 5 Wir beantragen die Aufstockung
VSt-2482/ Jänner 2009 Mag. Hansjörg Teissl 12
VERBINDUNGSSTELLE DER BUNDESLÄNDER BEIM AMT DER NÖ LANDESREGIERUNG 1010 Wien Schenkenstraße 4 Telefon 01 535 37 61 Telefax 01 535 37 61 29 E-Mail vst@vst.gv.at Kennzeichen Datum Bearbeiter Durchwahl VSt-2482/518
Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Ärztegesetz 1998 geändert wird; Allgemeines Begutachtungsverfahren GZ: BMG-92101/0008-II/A/3/2014
13/SN-53/ME XXV. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 1 von 5 Bundesministerium für Gesundheit Radetzkystraße 2 1031 Wien z.hd. Frau Mag. Marianne Kropf z.hd. Frau Dr. Silvia Türk
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Tuberkulosegesetz und das Epidemiegesetz 1950 geändert werden; Stellungnahme
25/SN-194/ME XXV. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 1 von 7 LAND BURGENLAND LANDESAMTSDIREKTION GENERALSEKRETARIAT HAUPTREFERAT VERFASSUNGSDIENST An das Bundesministerium für
Durchschnittspreise Objektkategorie/Bundesland Durchschnitt Durchschnitt BAUGRUNDSTüCKE. Veränderung %
Durchschnittspreise Objektkategorie/Bundesland BAUGRUNDSTüCKE Burgenland 81,06 79,60-1,80 Kärnten 84,14 85,97 2,17 Niederösterreich 109,88 116,95 6,43 Oberösterreich 93,28 96,57 3,53 Salzburg 296,93 317,98
Bericht der Landesregierung
Nr. 71 der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages (6. Session der 15. Gesetzgebungsperiode) Bericht der Landesregierung zum Beschluss des Salzburger Landtages vom 31. Mai 2017
LANDESGESETZBLATT FÜR KÄRNTEN. Jahrgang 2017 Ausgegeben am 20. Dezember
1 von 5 LANDESGESETZBLATT FÜR KÄRNTEN Jahrgang 2017 Ausgegeben am 20. Dezember 2017 80. Verordnung: LKF-, Pflege- und Anstaltsgebühren sowie Ambulanzbeiträge an öffentlichen Krankenanstalten 80. Verordnung
Bgld Landeskrankenanstaltenplan 2008 (Bgld LAKAP 2008) LGBl 2/2009
Bgld Landeskrankenanstaltenplan 2008 (Bgld LAKAP 2008) LGBl 2/2009 Gemäß 14 Abs 1 des Burgenländischen Krankenanstaltengesetzes 2000 - Bgld KAG 2000, LGBl 52, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl 82/2005,
GZ: BMGF-11001/0213-I/A/5/2016 Wien, am 5. September 2016
9344/AB vom 06.09.2016 zu 9774/J (XXV.GP) 1 von 5 Frau Präsidentin des Nationalrates Doris Bures Parlament 1017 Wien Dr. in Sabine Oberhauser, MAS Bundesministerin GZ: BMGF-11001/0213-I/A/5/2016 Wien,
Zu dem mit der do. oz. Note übermittelten Gesetzesentwurf nimmt das Bundeskanzleramt-Verfassungsdienst
3/SN-287/ME XXV. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 1 von 7 An das Bundesministerium für Justiz GZ BKA-603.448/0001 -V/5 /2017 ABTEILUNGSMAIL V@BKA.GV.AT BEARBEITER HERR MAG.
Direktorium d er Oesterreichischen Nationalban. An das Präsidium des Nationalrates Dr. Karl-Renner-Ring W ien
15/SN-313/ME XXV. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 1 von 5 OESTERREICHISCHE NATIONALBANK EUROSYSTEM An das Präsidium des Nationalrates Dr. Karl-Renner-Ring 3 1017 W ien DI REKTORIU
GZ: BMASGK /0009-VI/B/4/2018 Wien,
144/AB vom 22.03.2018 zu 149/J (XXVI.GP) 1 von 4 Herr Präsident des Nationalrates Parlament 1010 Wien Mag. a Beate Hartinger-Klein Bundesministerin Stubenring 1, 1010 Wien Tel: +43 1 711 00 0 Fax: +43
FÜR TIROL. und der Bereiche Psychosomatik für Erwachsene. sowie Psychosomatik für Kinder und Jugendliche. die höchstzulässige Anzahl an systemisierten
LANDESGESETZBLATT FÜR TIROL STÜCK 38 / JAHRGANG 2009 Herausgegeben und versendet am 5. November 2009 85. Verordnung der Landesregierung vom 20. Oktober 2009, mit der der Tiroler Krankenanstaltenplan 2009