Regierung von Niederbayern. Einführung. J. Mitterreiter. Landshut, den 15. Mai 2007

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1 Einführung J. Mitterreiter Regierung von Landshut, den 15. Mai 2007

2 Europäische Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) Eine Richtlinie für alle Gewässer: Grundwasser Fließgewässer Seen Küstengewässer Verabschiedet vom EU-Parlament, in Kraft seit Sie ordnet, vereinheitlicht und vernetzt den Schutz aller Gewässer in Europa. Umzusetzen bis 2015.

3 Leitbild der Wasserrahmenrichtlinie Leitbild der Richtlinie ist der natürliche Zustand der Gewässer. Der ganzheitliche Gewässerschutz der Rahmenrichtlinie gründet auf: Ökologie und Lebensraum Wasserqualität Wassermenge Denken und Planen in Flussgebieten Information und Beteiligung der Öffentlichkeit

4 Grundlagen der Gewässerbewirtschaftung nach WRRL Gewässertypen In den Planungsräumen Inn und Isar: 13 Fließgewässertypen, 4 Seentypen Wasserkörper Bewirtschaftungseinheit der Gewässer Teile oder Gruppen von Fließgewässern = Fließgewässerkörper 1 See > 50 ha = 1 Seewasserkörper regionale Grundwasservorkommen = Grundwasserkörper Einstufung der Wasserkörper in natürliche Wasserkörper erheblich veränderte und künstliche Wasserkörper

5 Ziele der Wasserrahmenrichtlinie Ziel ist der gute Zustand der Wasserkörper. Ein Gewässer im guten Zustand weicht biologisch nur geringfügig vom sehr guten Zustand seines Gewässertyps ab, erfüllt alle EU-Normen zur Wasserqualität. Natürliche Gewässer sind zu erhalten und belastete Gewässer zu sanieren. Ziel bei künstlichen oder erheblich veränderten Gewässern ist das gute ökologische Potenzial. Eine Verschlechterung des Zustands der Gewässer ist zu verhindern.

6 Ziele der Wasserrahmenrichtlinie

7 Neuer Ansatz: Schutz der Gewässer in Flussgebieten Die Gewässer sind in Flussgebieten über Grenzen hinweg zu bewirtschaften. Deutschland ist an zehn Flussgebieten beteiligt, darunter an sechs internationalen. Bayern hat Anteil an den Flussgebieten der Donau, des Rheins, der Elbe und der Weser.

8 Planungsräume in Bayern Bayern ist durch Wasserscheiden in zehn Planungsräume gegliedert. Die Planungsräume Inn und Isar sind Teil des Flussgebietes Donau.

9 Aufgaben Regionales Wasserforum Erfolgreiche Umsetzung der EG-WRRL mit Zustimmung und Unterstützung der Öffentlichkeit Information der Öffentlichkeit auf Ebene des Planungsraumes Vermittlung der wesentlichen Inhalte der WRRL Transparente und nachvollziehbare Darstellung des Planungsprozesses Aktive Beteiligung Erkennen von Zielkonflikten Finden von Lösungsvorschlägen

10 Teilnehmer Regionales Wasserforum Zielgruppe des Regionalen Wasserforums ist die organisierte Öffentlichkeit Interessierte Verbände Beteiligte Verwaltungen Soweit möglich regionale Vertreter mit Kenntnissen des Planungsraumes Multiplikatoren für eine breite Streuung der Informationen

11 Aktuelle Themen des Regionalen Wasserforums Beteiligung zum Aufstellen des Bewirtschaftungsplans (Rahmenplanung keine Planung von Einzelmaßnahmen) 1. Schritt 2006: Grundlagen erarbeiten, u. a. Zeitplan und Arbeitsprogramm Gegenstand der 1. Anhörung (Dezember 06 bis Juni 07) 2. Schritt 2007: Wichtige Fragen der Gewässerbewirtschaftung zusammenstellen Vorgezogene freiwillige Beteiligung im Rahmen der Regionalen Wasserforen und Workshops Gegenstand der 2. Anhörung (Dezember 07 bis Juni 08)

12 Korridor des Planungsprozess Information über regionale Wasserforen und Beteiligung über Workshops (z.b. am ) Ergebnisse, Stellungnahmen und Empfehlungen werden von den Behörden in Planungsprozess einbezogen Anhörungsdokument beinhaltet Ergebnisse des Planungsprozesses und bietet erneut Möglichkeit zu Stellungnahmen Inhaltliche und terminliche Letztverantwortung für die Umsetzung liegt bei den zuständigen Behörden