Europäische Wasserrahmenrichtlinie und ihre Umsetzung in Bayern

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1 Europäische Wasserrahmenrichtlinie und ihre Umsetzung in Bayern Grundsätzliches zur Beteiligung der Öffentlichkeit 4. Regionales Wasserforum am 12. Mai 2009 Bernhard Brunner

2 Umweltziele der Wasserrahmenrichtlinie Wichtiges Ziel ist der gute Zustand der Gewässer (Fließgewässer, Seen, Grundwasser) Eine Verschlechterung des Zustands der Gewässer ist zu verhindern 2

3 Wege zum guten Zustand Schutz der Gewässer vor Schadstoffen Schutz vor übermäßigem Nährstoffeintrag naturnahe Gewässerunterhaltung und Gewässerentwicklung Kostendeckende Wasserdienstleistungen 3

4 Gewässerschutz ist nicht neu Kommunale / industrielle Abwasserbehandlung Ökologische Maßnahmen bei Gewässerunterhaltung Reduzierung diffuser Belastungen aus Landwirtschaft Laufende Programme wie Rückhalt in der Fläche Agenda 21 Förderung Öko-Ausbau

5 Was ändert sich durch die WRRL? Bearbeitung nach Einzugsgebieten Gewässergüte wird abgelöst durch den "guten ökologischen Zustand" Bewertung erfolgt anhand der Indikatoren Fische, Wasserinsekten, Wasserpflanzen, Algen und der Chemie Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme Europaweit einheitliche Zielsetzung und Erfolgskontrolle Vorgegebene Arbeitsschritte und Zeitplan Öffentlichkeitsbeteiligung

6 Zeitplan der Wasserrahmenrichtlinie Möglichst weitgehende Zielerreichung: Guter Zustand Maßnahmenprogramme sind umgesetzt Bewirtschaftungspläne einschließlich Maßnahmenprogramme aufstellen Überwachungsprogramme Bestandsaufnahme Rechtliche Umsetzung Beteiligung der Öffentlichkeit Aktualisierung im 6-Jahres-Zyklus: 2021,

7 Bewirtschaftungsplan Der Bewirtschaftungsplan dokumentiert Grundlagen und Wege zum Erreichen der Gewässerschutzziele in einem Flussgebiet. Er beschreibt u. a.: Kap. 1: das Flussgebiet Kap. 2: bedeutende Belastungen der Gewässer Kap. 3: Schutzgebiete Kap. 4: Überwachung und Zustand der Gewässer Kap. 5: die zu erreichenden Umweltziele, Liste der Wasserkörper, für die Ausnahmen in Anspruch genommen werden müssen Kap. 6: Wirtschaftliche Analyse Kap. 9: Information und Anhörung der Öffentlichkeit 7

8 Maßnahmenprogramm Das Maßnahmenprogramm beschreibt die zum Erreichen des guten Zustands notwendigen Maßnahmen: 1. Grundlegende Maßnahmen: zu erfüllende Mindestanforderungen, die sich aus der Umsetzung bestehender Gesetze ergeben 2. Ergänzende Maßnahmen, wenn grundlegende Maßnahmen nicht ausreichen, um die Ziele zu erreichen "Strategische Rahmenplanung", keine ortsgenaue Ausführungsplanung Technische Maßnahmen sowie rechtliche, administrative, und wirtschaftliche Instrumente 8

9 Handlungsfelder / Zuständigkeiten Maßnahmen an Gewässern Hydromorphologie verbessern: Abfluss, Bett und Uferstreifen Durchgängigkeit verbessern Nährstoffeinträge verringern Organische Belastungen verringern Chemische Schadstoffe fernhalten Träger der Maßnahmen Bundeswasserstraßen: Bund Gewässer I und II: Freistaat BY Gewässer III: Kommunen Wasserkraftwerke: Kraftwerksbetreiber, Wehre und Abstürze: Kommunen, Staat Landbewirtschaftung: Landwirte Abwasser: Kommunen, Industrie Abwasser: Kommunen, Industrie, Bürger Abwasser: Industrie, Kommunen, Bürger 9

10 Beachte: Maßstabsebene! Ebene 1: Rahmenplanung Maßnahmenprogramm Flussgebietsplanung für Wasserkörper (-gruppen) Programmperiode Lokale Wasserwirtschaft Ausführung läuft bereits ( vorgezogene Maßnahmen ) Planungsmaßstab ~ M 1 : Berichtspflicht an EU Anhörungsverfahren Ebene 2: Ausführungsplanung Maßnahmenpläne Planungsmaßstab ~ M 1 : Keine Berichtspflicht an EU Rechtsverfahren wennerforderlich

11 Veranstaltungen Wasserforum Bayern Regionalforum Beteiligtengespräche / Runde Tische Landesebene auf Ebene der Regierungsbezirke auf Landkreisebene 9. Wasserforum am Wasserforum am während der Anhörungsphase bis Ende Mai 2009 für die organisierte Öffentlichkeit und Verbände für Kommunen und Landwirtschaft 11

12 Kartendienst Wasserrahmenrichtlinie Folie: 12

13 u.a., Linkes Feld: Toolleiste: Hauptfeld: Rechts: Navigationsbereich für darzustellende Fachthemen, einschließlich Messstellen, und Legendendarstellungen, Hintergrundsteuerung, Info-Feld für Kurzinfos, Wahl des Kartenauschnitts Anzeige der Fachthemen, interaktives Feld zur Abrufung von Kurzinfos, Übersichtskarte, Navigationshilfen, Wahl des Kartenmaßstabs u.a.. Folie: 13

14 Informationen zu Flusswasserkörpern Folie: 14

15 Folie: 15

16 Folie: 16

17 Informationen zu Grundwasserkörpern Folie: 17

18 Wasserrahmenrichtlinie und ihre Umsetzung in Bayern Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit