Förderung im Landesprogramm Gewässerentwicklung und Hochwasserschutz Durchgängigkeit von kleinen Gewässern

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1 Förderung im Landesprogramm Gewässerentwicklung und Hochwasserschutz Durchgängigkeit von kleinen Gewässern GFG Gewässer-Nachbarschaften 2012 Ehringshausen

2 Agenda Grundlagen Allgemeine Probleme bei der Förderung Beeinträchtigung der Durchgängigkeit Maßnahmenübersicht Maßnahmenplanung Genehmigungsfrei oder -pflichtig Antragsverfahren Änderungen und Neuigkeiten Informationsbeschaffung Ausblick

3 Grundlagen Rechtliche Rahmenbedingungen EU-Wasserrahmenrichtlinie Richtlinie vom 30. Juli 2008 Förderung von Maßnahmen zur Gewässerentwicklung und zum Hochwasserschutz Richtlinie vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen(FFH- Richtlinie) Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm für Hessen

4 Grundlagen Allgemeine Probleme bei der Förderung Aufwändig und Umfangreich Prüfung der Anträge und Verwendungsnachweise - Fachbehörden WIBank und Rechnungshof Reglement und Auswirkungen negativer Erfahrungen Unterschiedliche Schwerpunkte und Arbeitsweisen Finanzielle Grenzen und Möglichkeiten Personelle Ressourcen Zeitlicher Rahmen

5 Durchgängigkeit von Gewässern In fast jedem Gewässer ist die Durchgängigkeit beeinträchtigt für: Fische Makrozoobenthos Aufstieg und Abstieg Geschiebe

6 Durchgängigkeit von Gewässern Guter Zustand und Durchgängigkeit Hohen Stellenwert in der WRRL WRRL stark auf die Biologie im Gewässer fixiert In der Regel gut vermittelbar Fehlende Uferrandstreifen Schwieriger Grunderwerb im Uferbereich Verbesserung von Gewässerstruktur, Biologie und Optik

7 Durchgängigkeit von Gewässern Aber auch Nicht immer erwünscht - Artenschutz Nutzung der Wasserkraft Anderweitige Nutzungen

8 Durchgängigkeit von Gewässern Beseitigung Wanderhindernisse Wehre und Aufstauungen Fischtreppen Komplettrückbau Sohlrampen

9 Durchgängigkeit von Gewässern Beeinträchtigung der Durchgängigkeit Verrohrungen Furten Kastendurchlass, überdimensionierter Rohrdurchlass

10 Grundlagen Beeinträchtigung der Durchgängigkeit Naturferner Ausbau des Gewässers Naturnahe Umgestaltung Eigendynamik Foto: Jörg Schneider

11 Maßnahmenplanung Planungsinstrumente Maßnahmenprogramm Bewirtschaftungsplan Maßnahmen-ID

12 Maßnahmenplanung Planungsinstrumente WRRL-Viewer

13 Maßnahmenplanung Planungsinstrumente WRRL-Viewer

14 Maßnahmenplanung Planungsinstrumente Fachbehörden Modifizierte Gewässerschau Festlegen von Maßnahmen Zuständigkeiten Zeitplan

15 Maßnahmenplanung Planungsinstrumente Gewässerberaterfür hessische Wasserbehörden, unterhaltungspflichtigen Kommunen und Verbände Gewässerentwicklungspläne Festlegung der Maßnahmen, Runde Tische Gewässerbegehungen Unterstützung bei der Erstellung von Planunterlagen und von Förderanträgen Erschließung von Finanzierungsquellen Informationsveranstaltungen

16 Genehmigungsfrei oder pflichtig? Maßnahmen im Rahmen der genehmigungsfreien Gewässerentwicklung Gewässerschau/Maßnahmenprogramm Festlegen von geeigneten Maßnahmen im Kontext mit WRRL (Maßnahmen-ID) Abstimmung der Fachbehörden Genehmigungsfrei: Abwicklung kann über UWB erfolgen Eintrag in FISMAPRO Zielerreichung/Controlling

17 Genehmigungsfrei Grunderwerb im Ufer- und Auenbereich im Kontext der WRRL Rückbau von kleinen Abstürzen, Wehren, Wanderhindernissen, wenn keine Beeinträchtigung zu erwarten ist Kleinere Sohlrampen, Rückbau von Durchlässen Kann auch innerörtlich sein Gewässerentwicklung im Rahmen der Unterhaltung Kleinräumige Beseitigung von Ufer- und Sohlenverbauen Verstärkung von strukturbildenden Maßnahmen

18 Genehmigungsfreie Gewässerentwicklung Kosten spielen keine entscheidende Rolle, bei Förderung aus Landesprogramm min EUR zuwendungsfähige Kosten Zusammenfassung mehrerer kleinerer Maßnahmen möglich Abstimmung und Vorplanung entscheidend

19 Antragsverfahren bleibt weitgehend gleich dem üblichen Antragverfahren Antragsphase Abstimmung mit allen Beteiligten Antragstellung mit allen erforderlichen Unterlagen über die zuständige technischen Fachbehörde (UWB oder RPU) an die WIBank Prüfvermerk nach ZBau der zuständigen Fachbehörde Bewilligungsphase Fördersatz (Berichtsvorlage für HMUELV) HMUELV entscheidet über Zuwendungsfähigkeit Mitteilung der Entscheidung an WIBank Bescheiderstellung und Versand durch WIBank oder Übergabe

20 Antragsverfahren Neu: Bewilligungsphase Ab 2013 direkte Bescheiderteilung bei einfachen, unkomplizierten und günstigen Maßnahmen ohne Konfliktpotential durch die WIBank Wegfall der Berichtsvorlage für HMUELV Bescheiderstellung und Versand durch WIBank Beschleunigung des Förderverfahrens

21 Antragsverfahren Änderungen Vorteilsausgleich bei Verlegung, Neubau oder Ausbau von befestigten Wegen, Brücken und Trinkwasser- und Kanalnetzen. Vorteilsausgleich abhängig von Nutzungsdauer und erzieltem Vorteil. Die Bagatellgrenze liegt bei EUR Kosten. Gewässerentwicklung in FFH-Gebieten wird mit 100 % gefördert. Anmeldung und Aufstellung eines Förderprogramms jeweils für das nächste Jahr. Aufstockungen durch Submissionsergebnis ohne Beteiligung HMUELV Vergabebeschleunigungserlass vollständig anwendbar

22 Informationsbeschaffung Antragsformulare und Unterlagen Gewaesserentwicklung-Hochwasserschutz.html b08982f49b4a74fafa6a96b25eec

23 Informationsbeschaffung Literatur und Beispiele

24 Informationsbeschaffung GFG

25 Ausblick Deutlich zu wenig Fördermaßnahmen in der Gewässerentwicklung Anteil von Maßnahmen im Rahmen der genehmigungsfreien Gewässerentwicklung wird weiter zunehmen Instrument der Flurbereinigung zum Grunderwerb Fördermittel für 2012 ausreichend Fördermittelbereitstellung darüber hinaus hängt von vielen Faktoren aber auch von den Akteuren ab geplante Zielerreichung bei der derzeitigen Umsetzungsgeschwindigkeit bis 2015 und darüber hinaus steht in Frage Anreize zur Umsetzung sind geplant Neue Förderrichtlinie in 2013 für Förderung ab 2014 Förderhandbuch

26 Fragen und Diskussion