Lebendige Gewässer durch Umsetzung der WRRL

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1 Lebendige Gewässer in NRW Flusskonferenz Sieg Lebendige Gewässer durch Umsetzung der WRRL Siegburg, 28. April 2010 Hans Peter Lindlar Regierungspräsident Köln

2 Landtag NRW verabschiedet Programm Lebendige Gewässer Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm WRRL NRW sind nun behördenverbindlich und können auf dieser Grundlage umgesetzt werden. Ziel: Gute Wasserqualität Guter ökologischer Zustand / gutes ökologisches Potenzial Sieg in den nordrheinwestfälischen Gewässern Folie 2

3 Programm Lebendige Gewässer Ausgangssituation und Bewirtschaftungsziele 10% der Gewässer in NRW sind bereits heute in einem guten ökologischen Zustand. Bis 2027 soll dieser Anteil auf 40% erhöht werden. Erft Erftflutkanal Quelle: Ergebnisbericht Erft, MUNLV NRW Die übrigen 60% der Gewässer in NRW sind durch vielerlei Nutzungen erheblich verändert Guter ökologischer Zustand kann nicht mehr erreicht werden. Hier muss bis 2027 das gute ökologische Potenzial genutzt werden. Folie 3

4 Programm Lebendige Gewässer - Bewirtschaftungsziele In den Zielartengewässern für Lachs und Aal (entspr. IKSR Programm RHEIN 2020 ) Selbstreproduzierende Lachsbestände in den Einzugsgebieten von Rhein, Maas und Weser Gewässer mit Zielart Lachs Unterstützung der Maßnahmen zum Erhalt des europäischen Aals Gewässer mit Zielart Aal Folie 4

5 Maßnahmenprogramm Lebendige Gewässer Das heißt... Renaturierung von mehr als 2200 Gewässer-km in NRW als Strahlursprünge bis spätestens 2027 an großen Flüsse wie z.b. Sieg oder Rur, aber vor allem an Nebengewässern, mit positiver Ausstrahlung auf alle Gewässer Verbesserung der Durchgängigkeit stromauf- und abwärts Verbesserung der Laichhabitate Folie 5

6 Umsetzung Maßnahmenprogramm Lebendige Gewässer Kosteneffizienter Trittsteinansatz Fristverlängerungen bei Finanzierungs- und Planungsvorbehalten Kooperative Planung in der Region, u.a. zur systematischen Nutzung von Synergien zu Hochwasserrückhalt, Naturschutz, regionaler Entwicklung, sonstigen Flächenplanungen, Tourismus Investitionen von 2,1 Mrd. Euro in 18 Jahren bzw. ca. 0,7 Mrd. Euro in 6 Jahren Davon: im Durchschnitt 70 % Fördermittel des Landes, d.h. ca. 80 Mio. Euro / Jahr Fördermittel (vorbehaltlich der Haushaltsentscheidungen) Folie 6

7 Umsetzung Maßnahmenprogramm Lebendige Gewässer Umsetzungsstrukturen Bildung von regionalen Kooperationen entsprechend den jeweiligen Gegebenheiten (z.b. Kommunen eines Kreises, eine oder mehrere Planungseinheiten, Gebiet eines Wasserverbandes o.ä. sowie Interessenvertreter) Kooperation und Partizipation vor Ordnungsrecht Öffentlichkeitsarbeit, Einbeziehung der Menschen vor Ort Girls day an der Kontroll- und Fangstation Buisdorf Folie 7

8 Maßnahmenprogramm Landwirtschaft Ausgangssituation Nitratbelastung im Grundwasser Bewirtschaftungsziele Guter Zustand in allen Grundwasserkörpern nach Möglichkeit bis 2027 oder eher. Für bestimmte Bereiche: Umfassende Kosten-Nutzen-Analyse bis 2012 (Gartenbau) Folie 8

9 Maßnahmenprogramm Landwirtschaft Umsetzung der geltenden rechtlichen Bestimmungen DüngeV EU-Pflanzenschutzpaket mit Anforderungen an nationalen Aktionsplan Verbringungsverordnung Fortsetzung Kooperationen Landwirtschaft / Wasserwirtschaft in Wassergewinnungsgebieten Agrarumweltmaßnahmen (z.b. Gewässerrandstreifen) Vertragsnaturschutz (z.b. Verzicht auf Einsatz von Gülle, Klärschlamm) Angebot zur Gewässerschutzberatung durch die Landwirtschaftskammer, Einsatz von Fördermitteln für Agrarumweltmaßnahmen Mitteleinsatz in 6 Jahren: 0,81 Mrd. Euro Folie 9

10 Maßnahmenprogramm Abwasser Ausgangssituation: Hohe Investitionen in den vergangenen 4 Jahrzehnten in der Abwassertechnik und -vermeidung Bewirtschaftungsziele: Sicherung der Wasserqualität auf hohem Niveau Einhaltung der Umweltqualitätsnormen für flussgebietsspezifische und prioritäre Stoffe möglichst überall bis 2015 Kläranlage Krummenohl (Aggerverband) die meisten Gewässer in NRW heute in einem guten chemischen Zustand Aggerverband Nachklärbecken Aggerverband Folie 10

11 Maßnahmenprogramm Abwasser Kommunale Abwasserbeseitigung: Abwasserbeseitigungskonzepte und Niederschlagswasserbeseitigungskonzepte (+ Investitionen in Kanalnetze etc.) Investition der Abwasserbeseitigungspflichtigen in 6 Jahren ca. 8,8 Mrd. Euro (WRRL-relevante Verbesserungsmaßnahmen + Substanzerhalt der abwassertechnischen Strukturen) Industrielle und gewerbliche Abwasserbeseitigung Investition der Abwasserbeseitigungspflichtigen in 6 Jahren ca. 2,5 Mrd. Euro (+ Investitionen in produktionsintegrierte Prozesse) Emschersanierung Folie 11

12 Mögliche Zielkonflikte... z. B. Wasserkraftnutzung Ökologische Gewässerentwicklung (WRRL) Bezirksregierung Münster Stever Mühle 2 Wasserkraftnutzung (EEG / WHG) Durchgängigkeitserlass MUNLV / MWME Interessensausgleich Denkmalschutz (Denkmalschutzgesetz NRW) Folie 12

13 Beispiel: Wasserkraftanlage Unkelmühle Gemeinsame Pilotanlage RWE / Land NRW an der Sieg: Ziel Ökologie und Gewinnung regenerativer Energie Bosse, RWE Ökologische Anforderungen Umbau der vorhanden Fischaufstiegsanlage, Einbau eines Feinrechens, Stabweite 10 mm (bisher 30 mm) Reduzierung der Anströmgeschwindigkeit Neubau von drei Rechenreinigungsmaschinen Sedimentmanagement Bypass Konstruktionen für Smolts und Aale Biologisches und technisches Monitoring Voraussichtl. Energieverluste bei Erfüllung der ökologischen Anforderungen: 10% Kompensation entspr. EEG Folie 13

14 Mögliche Zielkonflikte... z. B. Flächenverfügbarkeit Ökologische Gewässerentwicklung (WRRL) Flächenmanagement Agger bei Donrath Landwirtschaft Forstwirtschaft Siedlungsbereiche Folie 14

15 Zur Vermeidung von Zielkonflikten und langwierigen wasserrechtlichen Verfahren... Gemeinsame Planung Rechtzeitige Einbindung / Beteiligung der Betroffenen: es geht nichts ohne die Grundstücksbesitzer! Vernetzung von Akteuren und Fachdisziplinen in der Region Mitwirkungsprozesse Kommunikation Öffentlichkeitsarbeit, Ziele der WRRL und Vorteile für die Region vermitteln, Interesse wecken Folie 15

16 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Folie 16