Die Wasserrahmenrichtlinie als zentrale Richtschnur

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Ludo Böhme
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1 Die Wasserrahmenrichtlinie als zentrale Richtschnur Aktuelle Herausforderung und deren Integration in zielgerichtetes wasserwirtschaftliches Handeln Dipl. Ing. Otto Schaaf Präsident Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.v. (DWA) Vorstand Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR

2 Agenda Einführung Wasserrahmenrichtlinie Entwicklung und Stand Aktuelle Herausforderungen Anpassungsbedarf aus Sicht der Wasserwirtschaft Handlungsperspektiven

3 Foto: Peter Jost Präambel zur EU - WRRL: Wasser ist keine übliche Handelsware, sondern ein ererbtes Gut, das geschützt, verteidigt und entsprechend behandelt werden muss. Wasser ist Leben

4 Graphik: United States Geological Survey Handlungsperspektiven

5 Agenda Einführung Wasserrahmenrichtlinie Entwicklung und Stand Aktuelle Herausforderungen Anpassungsbedarf aus Sicht der Wasserwirtschaft Handlungsperspektiven

6 Ziel der EU - WRRL guter Zustand in allen Gewässern bis 2015 Ökologisch und chemisch in Oberflächengewässern Mengenmäßig und chemisch in Grundwasserkörpern gutes ökologisches Potenzial bei allen erheblich veränderten oder künstlichen Wasserkörpern Frist bis 2015, mit Begründung kann bis 2027 verlängert werden WRRL als zentrale Richtschur

7 Stufen der Implementierung Inkrafttreten WRRL 1. Bericht der EU- Kommission Einführung WISE HWRM-Richtlinie Bewirtschaftungspläne inkl. Maßnahmenprogramme fertig 2. Bericht der Kommission 3. Bericht der Kommission Start Maßnahmenumsetzung Blueprint-Strategie Ende 2. BW-Zyklus Beginn 3. BW-Zyklus Ziel für Meeresstrategie- Maßnahmen Zielverwirklichung aller Maßnahmen Umsetzung in nationales Recht Erster CIS-Leitfaden Öffentliche Konsultationen Grundwasser-RL Meeresstrategie-RL RL zu UQN EU: Einführung Wassergebührenpolitik 22.03: Übermittlung der Pläne an die Kommission Ende 1. Bewirtschaftungszyklus Beginn 2. BW-Zyklus WRRL Beginn 1. HW-Risikoplan-Zyklus Maßnahmenprogramm Meeresstrategie-RL WRRL als zentrale Richtschur

8 Erhebung des Sachstands Report on the Implementation of the Water Framwork Directive (2000/60/EC) Detaillierte Bewertungen für jede FGE durch EU Kommission Defizite werden benannt Handlungsempfehlungen werden ausgesprochen Vergleichbare Bewertung auf europäischem Niveau Aktuelle Herausforderungen

9 Guter Gewässerzustand erreicht? Figure 7.2 EU overview: (percentage, based on number of classified water bodies) Source:EEA Aktuelle Herausforderungen

10 Ziele in Deutschland erreicht? Bericht der EU Kommission {SWD(2012) 379 final} WRRL als zentrale Richtschur

11 Natürliche Oberflächengewässer Ökologischer Zustand chemischer Zustand WRRL als zentrale Richtschur

12 Grundwasserkörper chemischer Zustand Mengenmäßiger Zustand WRRL als zentrale Richtschur

13 Agenda Einführung Wasserrahmenrichtlinie Entwicklung und Stand Aktuelle Herausforderungen Anpassungsbedarf aus Sicht der Wasserwirtschaft Handlungsperspektiven

14 Verschmutzung verhindert guten Zustand Verschmutzung aus Punktquellen Einleitungen aus kommunalen und industriellen Kläranlagen Einleitungen aus Regenwasserentlastungen Einleitungen von Kühlwasser oder Prozesswasser Problem: anthropogene Spurenstoffe Verschmutzung aus diffusen Quellen Düngemittel und Pestizide auf landwirtschaftlichen Flächen Problem: anthropogene Spurenstoffe aktuelle Herausforderungen

15 Abwasserbeseitigung in Europa Aktuelle Herausforderungen

16 Übernutzung verhindert guten Zustand Problem für Deutschland nicht erste Prioriät Entnahme und Einleitung wird seit langer Zeit genehmigungsrechtlich begleitet Übernutzungsgefahr kann sektorenspezifisch jedoch nicht ausgeschlossen werden aktuelle Herausforderungen

17 Hydromorphologische Belastung Meist in der Wassernutzung begründet Begradigung von Flüssen Schleusen Einbauten zur Energiegewinnung Uferbefestigungen Entnahmebauwerke Einleitungsbauwerke Bauwerke zur Durchflussregulierung Brunnen aktuelle Herausforderungen

18 Beispiele für Konfliktfelder Hochwasserrisikomanagement Baulicher Schutz, Retentionsräume Klima- und Naturschutz Auenflächen, Kleinklima, Wetterextreme Bau- und Verkehrsleitplanung Schifffahrt, Brücken, Häfen Agrar- und Industrieentwicklung Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Bodenschutz Regionalplanung Naherholung und Freizeit Denkmalschutz Aktuelle Herausforderungen

19 Beispiel für Nutzung von Synergien Autor: Prof.Dr.-Ing. Martin Grambow, Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit Aktuelle Herausforderungen

20 Agenda Einführung Wasserrahmenrichtlinie Entwicklung und Stand Aktuelle Herausforderungen Anpassungsbedarf aus Sicht der Wasserwirtschaft Handlungsperspektiven

21 Anthropogene Spurenstoffe Vermeidung muss Vorrang vor Reinigungstechniken haben Restloses Entfernen nicht möglich Problem der Bildung von Metaboliten Harmonisierung mit REACH - Verordnung Nutzen Schaden Analyse Zulassung nur bei Unbedenklichkeit für Wasserkreislauf Information der Verbraucher verbessern Zulassungsverfahren Wasserunschädlichkeit Anpassungsbedarf

22 Cross Compliance Chemikalienpolitik Gesundheitspolitik Agrarpolitik Raumordnung / Verkehr Anpassungsbedarf

23 Wirksamkeit der Maßnahmen Erfahrungen zeigen differenziertes Bild Gleiche Maßnahmen haben z.t. unterschiedliche Wirkung Vielzahl an Maßnahmen ist bereits umgesetzt, führt aber nur zu marginaler Verbesserung im Gewässerzustand neue DWA Arbeitsgruppe Erfolgsbewertung von Maßnahmen zur Erreichung eines guten Gewässerzustandes Bewertung verschiedener Effekte realisierter Maßnahmen Sammlung und Analyse der Bewertungskriterien Weiterentwicklung oder Neuausrichtung der Bewertungskriterien Anpassungsbedarf

24 Kooperation, Freiwilligkeit und Beteiligung Subsidiaritätsprinzip wird berücksichtigt Freiwilligkeit und Kooperation auf nationaler Ebene unter Beachtung der CIS-Guidelines Wasserwirtschaftliche Vollzugspraxis auf lokaler Ebene gilt nicht für alle an der Umsetzung zu beteiligenden Sektoren Öffentlichkeitsbeteiligung als begleitender Bestandteil bei der Entwicklung von Bewirtschaftungs- und Maßnahmenplänen Ziel: Vermeidung oder Verringerung von Interessenkonflikten Anpassungsbedarf

25 Personalressourcen und Finanzierung Investitionsmittel zur Umsetzung der Maßnahmen 80-90% Fördermittel der Länder 10-20% Eigenanteil der Maßnahmenträger Zusätzliche Personalressourcen zu Umsetzung der Maßnahmen und für die Öffentlichkeitsarbeit erforderlich Kostendeckende Wasserdienstleistungen Voraussetzungen zur Minimierung der Gesamtkosten Sektor-übergreifende Entwicklung der Maßnahmen kosteneffizienteste Maßnahmen identifizieren Ausschöpfung der möglichen Synergien Anpassungsbedarf

26 Agenda Einführung Wasserrahmenrichtlinie Entwicklung und Stand Aktuelle Herausforderungen Anpassungsbedarf aus Sicht der Wasserwirtschaft Handlungsperspektiven

27 Blueprint Strategie der EU Ziel: alle Probleme beseitigen, die Maßnahmen zum Schutz der europäischen Gewässer behindern Keine neuen Rechtanforderungen Überprüfung bis 2019 Erkenntnisse, die für verschiedene Sektoren gelten: Reduzierung der Verschmutzung und der hydromorphologischen Belastung (Spurenstoffe Durchgängigkeit grüne Infrastruktur) Erarbeitung von entsprechenden CIS-Leitfäden (Wasserkonten Wassereffizienzziele ) Finanzierung über Wassernutzungsgebühren und mehrjährige Finanzrahmen und Fonds der EU Handlungsperspektiven

28 Zwischenbericht der Landesregierung NRW Bewertung der Schlüsselmaßnahmen: Anpassung Kläranlagen Verringerung der Nährstoffeinträge Verbesserung der Durchgängigkeit Verbesserung der Gewässerstruktur Beratung Landwirtschaft Verbesserung der Wissensbasis Handlungsperspektiven

29 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Dipl.-Ing. Otto Schaaf

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