3. Tag der Panke. Handlungsanleitung und Werkzeuge zur Entwicklung strudelnder Flüsse und klarer Seen

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1 3. Tag der Panke Handlungsanleitung und Werkzeuge zur Entwicklung strudelnder Flüsse und klarer Seen Herr Dr. Ralf Köhler Referat LUA Ö 4 WRRL, Gewässergüte, Hydrologie Landesumweltamt Brandenburg Seite 1

2 Wasserrahmenrichtlinie: Was ist das?! und verändert sie bereits " #! $%! % # & ' ()))' % ' $*++, -% Seite 2

3 Ziele der Wasserrahmenrichtlinie: WRRL WRRL: die Erhaltung bzw. Herstellung eines guten ökologischen und chemischen Zustandes der Oberflächengewässer die Erhaltung bzw. Herstellung eines guten chemischen und mengenmäßigen Zustands des Grundwassers der langfristige Schutz und die Verbesserung des Zustandes von Schutzgebieten Ziele gelten allgemein auch als Naturschutzziele für Gewässer FFH - RL: Flora Fauna Habitat - Richtlinie Erreichen eines guten Erhaltungszustandes Seite 3

4 Die WRRKL ergänzende Richtlinien - Grundwasserrichtlinie - Richtlinie für prioritäre Stoffe - Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Hochwasser - Meeresstrategie-Richtlinie Seite 4

5 Handlungsanleitungen und Werkzeuge der WRRL 1. Bestandsaufnahme 2. Monitoring der Gewässer 3. Bewirtschaftungspläne 4. Maßnahmenprogramme => Gewässerentwicklungskonzepte zur regionalen Umsetzung der Maßnahmeprogramme (kurz: GEKs) 5. Finanzierungsinstrumente Seite 5

6 Ergebnisse der Bestandsaufnahme in den Oberflächengewässern => Bis 2015 ist Guter Ökologischer Zustand zu erreichen!! "Zielerreichung... Fließgewässerkörper Fließstrecke Anzahl % km %... wahrscheinlich" 94 6, ,8... unwahrscheinlich" , ,1... unklar" , ,1 Summe = "Zielerreichung... Seen Anzahl %... wahrscheinlich" 62 27,9... unwahrscheinlich" ,8... unklar" 45 20,3 Summe = Ergebnisse der Bestandsaufnahme erwartungsgemäß schlecht! => Wir müssen den Gewässerzustand verbessern! In der Sprache der WRRL: Es sind Maßnahmen bzw. Managementaktivitäten durchzuführen mit den Zielen: 1) Guter ökologischer Zustand (OW) 2) Gutes ökologisches Potential (OW) 3) Guter chemischer bzw. mengenmäßiger Zustand Seite 6

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8 Stärkste und meistverbreitete Belastungen - diffuse und punktuelle Verschmutzung - Schadstoffe - physikalische Verschlechterung der Gewässer: Strukturgüte und Durchgängigkeit und insbesondere in Südeuropa - die übermäßige mengenbezogene Nutzung des Wassers und bei einigen neuen Mitgliedstaaten - Verschmutzung aus Punktquellen Seite 8

9 wichtigste Verursacher für die Belastungen Kostenzuordnung - Industrie - Haushalte - Landwirtschaft - Schifffahrt - Wasserkraft - Hochwasserschutz - Stadtentwicklung - fehlende Internalisierung von Umweltkosten Seite 9

10 Empfehlungen der EU-Kommission für die Mitgliedstaaten 1) Bis 2010 eine Wassergebührenpolitik einführen 2) Mehr Transparenz und Rechenschaft, welche Maßnahmen sind: notwendig kostenwirksam vertretbar Seite 10

11 Inhalte eines Bewirtschaftungsplans nach WRRL Entwurf Ende Allgemeine Erfassung der Belastungen und anthropogenen Einwirkungen 2. Aufnahme der Schutzgebiete 3. Darstellung des Überwachungsnetzes und der Ergebnisse der Überwachung 4. Analyse des Wassergebrauchs nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten 5. Aufstellung der zuständigen Behörden 6. Formulierung von Umweltzielen 7. Maßnahmeprogramme 8. Öffentlichkeitsbeteiligung Seite 11

12 Auszug aus den Maßnahmeprogrammen für Oder und Elbe: Umsetzung in Brandenburg durch GEKs Seite 12

13 Gewässerentwicklungskonzepte zur regionalen Umsetzung der Maßnahmeprogramme Kurz: GEKs 3. Tag der Panke Wird Ö4 die- WRRL, Panke wieder Hydrologie, ein strudelnder Gewässergüte Fluss? wawi. Rahmenkonzeptionen Unterhaltungs- (rahmen)pläne diverse Nutzungsplanungen Landschaftsrahmenpläne GEK Abwasserbeseitigungspläne Hochwasser- schutz- Risikomanagementpläne Pflege- und Entwicklungspläne FFH- Management pläne Planungen Landschaftswasserhaushalt Seite 13

14 Was steht in so einem GEK? 1. Gebietsübersicht und Gewässercharakteristika 2. Nutzungen, Wasserbilanz 3. Hochwasserschutz 4. Gewässerunterhaltung 5. Vorliegende Planungen 6. Leitbild Referenzzustand 7. Defizite 8. Entwicklungsziele 9. Potenzielle Maßnahmen 10. Kostenschätzung und Zeitplan 11. Ausnahmetatbestände und Restriktionen 12. Quellenverzeichnis 13. Kartenanhänge Seite 14

15 Abgrenzung von 161 GEK-Gebieten und 6 Pilot - GEKs 3. Tag der Panke Wird die Panke wieder ein strudelnder Fluss? Seite 15

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17 Pilot-GEKs - Arbeitsschwerpunkte Gebietscharakteristik Analyse vorliegender Nutzungstatbestände und Planungen Erstellung konzeptioneller Voruntersuchungen bzgl. möglicher Verbesserungen der Strukturgüte mit - Vor-Ort-Kartierung - hydraulischer Modellierung - Benennung von Maßnahmen - Einschätzung von Machbarkeit + Kosten Berücksichtigung von Festlegungen in den Landesprogrammen zur - Verbesserung der Strukturgüte - Herstellung der Durchgängigkeit - Reduzierung der Stoffbelastungen Seite 17

18 Meldung der 59 prioritären GEKs für die Maßnahmenprogramme der FGE n Elbe und Oder Seite 18

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20 Vorranggewässer für Durchgängigkeit und Prioritäre GEKs Seite 20

21 Grundsätze der Erarbeitung von Gewässerentwicklungskonzepten Die GEK s sind als integrative konzeptionelle Voruntersuchungen das zentrale Instrument der WRRL-Maßnahmenplanung einschließlich Beteiligung der Öffentlichkeit. Von den landesweit ausgewiesenen 161 GEK-Gebieten sind 59 als fachlich prioritär eingeordnet worden. Zur Vergabe der GEKs an Planungsbüros gibt es keine Alternative Die Vergabe erfolgt auf Grundlage einer standardisierten Leistungsbeschreibung, in der In- und Outputs für die GEK s eindeutig definiert sind. In den GEK s erfolgt ein Abgleich der vorgeschlagenen Maßnahmen mit den Anforderungen des Hochwasserschutzes, der Gewässerunterhaltung und der Natura 2000-Managementplanung. Die Erarbeitung der GEK s wird durch regionale projektbegleitende AG n gesteuert. GEK-Erarbeitung und Umsetzung prioritärer Maßnahmen in Vorranggebieten und -gewässern erfolgen parallel. Seite 21

22 Festlegungen für die Umsetzung der Maßnahmeprogramme und GEKs 1. Anteil der Gewässer mit Zielerreichung muss steigen - kosteneffiziente Projekte, die zur Zielerreichung bis 2015 führen, haben Vorrang 2. Zielerreichung in EU-Schutzgebieten bis 2015 ist prioritär (Vorgabe durch WRRL-Artikel 4) soweit in Natura 2000 ausdrücklich verlangt! 3. kostenintensive Maßnahmen in den 2. und 3. Bewirtschaftungsplan verschieben (Erfahrungen des 1. BWP wirken kostenminimierend) 4. Erarbeitung der GEKs ist den Vorgaben in anzupassen --- steigender jährlicher Einsatz von HH-Mitteln für die Maßnahmenplanung und -umsetzung ab 2009 Seite 22

23 Zusammenfassung Maßnahmeprogramme für Elbe und Oder in Kürze an BFG 2 Maßnahmeprogramme Entwurf Ende 2008 Bewirtschaftungspläne Entwurf Ende Prioritäre GEKs nach Abstimmung Alle GEKs werden über Vergabe abgearbeitet Zunehmend Maßnahmen auf Basis von GEKs ab 2009 Vorgezogene Maßnahmen in Panke Tag: Wo stehen wir bei der Umsetzung der WRRL im Pilot GEK Gebiet Panke Seite 23

24 Danke für Ihre Aufmerksamkeit! Wir werden nun hören, wo wir stehen auf dem Wege zu strudelnden Flüssen und klaren Seen 3. Tag der Panke Wird die Panke wieder ein strudelnder Fluss? Stadthalle Bernau, Herr/Frau Dr. Ralf Köhler Referat WRRL, Gewässergüte, Hydrologie Landesumweltamt Brandenburg Seite 24