Strategische Umweltprüfungen (SUP) zu den Maßnahmenprogrammen
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- Matilde Schubert
- vor 6 Jahren
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1 Informationsveranstaltung zur fachlichen Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie und Hochwasserrahmenrichtlinie im Land Brandenburg Strategische Umweltprüfungen (SUP) zu den Maßnahmenprogrammen Frau Berdermann Referat WRRL, Gewässergüte, Hydrologie LUGV Brandenburg Seite 1
2 Ablauf: Flussgebiete Elbe und Oder in BB Aktualisierung BP und MP für : Maßnahmenprogramme mit Strategischer Umweltprüfung SUP und Beteiligung der Öffentlichkeit Seite 2
3 Wesentliche Aufgaben der SUP zu den WRRL- Maßnahmenprogrammen Ermittlung der Umweltauswirkungen des Programms Sicherstellung der übergeordneten Ziele des Umweltschutzes Gewährleistung von Rechts- und Verfahrenssicherheit Durchführung einer Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung Berücksichtigung vernünftiger Alternativen Darstellung von Maßnahmen zur Verhinderung, Verringerung und zum Ausgleich von erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen Darstellung von Monitoringmaßnahmen Seite 3
4 Zweck einer SUP die Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen der Maßnahmenprogramme Schutzgüter: Menschen und menschliche Gesundheit, Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft Kultur- und sonstige Sachgüter Seite 4
5 Zweck eines Umweltberichts SUP auch für umweltorientierte Pläne und Programme Umweltbericht: dokumentiert Arbeitsschritte und Ergebnisse der SUP, die in die Entscheidungsfindung einzubringen sind Aufgabe des Umweltberichts: die Gesamtheit der positiven und negativen Umweltauswirkungen darzustellen. Seite 5
6 Paralleler Ablauf der SUP zur MP- Erstellung Der Vorschlag des Untersuchungsrahmens geht den Obersten Behörden zur Stellungnahme zu. Scopingunterlagen geben Auskunft über Inhalt, Umfang und Detaillierungsgrad der Prüfung: Schutzgüter Untersuchungsraum Umweltziele Prüfkriterien, -methoden Daten- und Informationsgrundlagen Seite 6
7 Zweck einer SUP Beurteilung der Wirkungen auf die Schutzgüter Seite 7
8 Zweck einer SUP Wirkungen auf die Schutzgüter Beispiel Kultur und sonstige Sachgüter Ist-Zustand Entwicklung bei Nichtdurchführung des Maßnahmenprogramms fachlicher Informationsbedarf Seite 8
9 Zweck einer SUP WRRL: 100 Maßnahmentypen Bildung von Maßnahmengruppen - Beispiel - (WSA BB 2008) Seite 9
10 Zweck einer SUP Seite 10
11 Paralleler Ablauf der SUP zur MP- Erstellung mod. nach Hanusch 2009 und Bosch & Partner Seite 11
12 Paralleler Ablauf der SUP zur MP- Erstellung Daten zu Schutzgütern? Untersuchungstiefe? Erkennung der Betroffenheit? mod. nach Hanusch 2009 und Bosch & Partner Seite 12
13 Paralleler Ablauf der SUP zur MP- Erstellung Entwurf Umweltbericht Herbst 2014 mod. nach Hanusch 2009 und Bosch & Partner Seite 13
14 Paralleler Ablauf der SUP zur MP- Erstellung Anhörung , ab Dez Stellungnahmen zum Umweltbericht + Maßnahmenprogramm mod. nach Hanusch 2009 und Bosch & Partner Seite 14
15 Paralleler Ablauf der SUP zur MP- Erstellung Mitte 2015 Auswertung der Stellungnahmen mod. nach Hanusch 2009 und Bosch & Partner Seite 15
16 Paralleler Ablauf der SUP zur MP- Erstellung Mitte 2015 Einarbeitung von Änderungen mod. nach Hanusch 2009 und Bosch & Partner Seite 16
17 Paralleler Ablauf der SUP zur MP- Erstellung ab Ende 2015 gültiges Maßnahmenprogramm mod. nach Hanusch 2009 und Bosch & Partner Seite 17
18 Paralleler Ablauf der SUP zur MP- Erstellung Jetzt geht`s los! mod. nach Hanusch 2009 und Bosch & Partner Seite 18
19 Ablauf SUP: Flussgebiete Elbe und Oder Stellungnahmen zum SUP-Untersuchungsrahmen: Schreiben mit Scopingunterlagen wird zugesandt (zum BB Anteil FGE Elbe / FGE Oder) 4 Wochen zur Stellungnahme BB Anteil FGE Elbe: BB Anteil FGE Oder: wird bekannt gegeben Seite 19
20 Ablauf SUP: Flussgebiete Elbe und Oder Beteiligung / Scopingunterlagen: MUGV, Abt. 5 (Oberste Immissionsschutzbehörde) MUGV, Abt. 4 (Oberste Naturschutzbehörde) MUGV, Abt. 6 (Oberste Bodenschutzbehörde) MUGV, Abt. 2 (Oberste Gesundheitsbehörde) MWFK (Oberste Denkmalschutzbehörde) folgende Beteiligung zum Umweltbericht und Maßnahmenprogramm wird umfangreicher Seite 20
21 Ablauf SUP: Flussgebiete Elbe und Oder Stellungnahmen zum Untersuchungsrahmen schriftlich an: Seite 21
22 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Seite 22
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