TEIL 1: TECHNISCHE UND ÖKONOMISCHE GRUNDLAGEN 17

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1 Thomas Meschede Der Schutz digitaler Musikund Filmwerke vor privater Vervielfältigung nach den zwei Gesetzen zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis EINLEITUNG 13 TEIL 1: TECHNISCHE UND ÖKONOMISCHE GRUNDLAGEN 17 A. Die technischen Grundlagen der digitalen Vervielfältigung von Musik- und Filmwerken 17 I. Allgemeines 17 //. Die Digitalisierung von Musik- und Filmwerken 18 ///. Die Komprimierungstechniken Audiokomprimierung Videokomprimierung 20 IV. Die fortschreitende Beschleunigung der Internetverbindungen 21 V. Tauschbörsen (Filesharing) im Internet Zentrale P2P-Netzwerke Dezentrale Systeme Mischsysteme 25 VI. Preisverfall bei digitalen Ton-/Film-Aufzeichnungsgeräten und Ton- und Filmträgern 26 VII. Fazit 27 B. Ökonomische Folgen der digitalen Vervielfältigung für die Musik- und Filmindustrie 27 /. Einnahmeverluste in der Musikindustrie als Folge der massenhaften digitalen Vervielfältigung? Umsatzeinbruch im Musikmarkt Ausmaß der digitalen Vervielfältigung Filesharing und CD-Brennen als Hauptursachefär die Einnahmeverluste? Andere Ursachenßr die Umsatzverluste 30 //. Einnahmeverluste in der Filmindustrie als Folge der massenhaften digitalen Vervielfältigung? 31 /. Umsatzentwicklung in der Filmindustrie Umfang der digitalen Vervielfältigung von Spielfilmen Umsatzverluste durch das digitale Vervielfältigen von Spielfilmen? 32 III. Fazit 33 C. Technische Grundlagen des Kopierschutzes und des Digital Rights Managements 33 I.Abgrenzung 34 //. Technische Grundlagen reiner Kopierschutzverfahren Audio-Kopierschutz Video-Kopierschutz Marktentwicklung von CD-Kopierschutz 37 III. Digital Rights Management Systeme (kurz DRMS) 38

3 I.Allgemeines Was versteht man unter DRMS? 39 a) Mögliche Funktionen und Anwendungen von DRMS 39 b) Eingesetzte Technologien Anwendungsbeispiele in der Praxis 42 a) Der Offline-Vertrieb von CDs/DVDs mittels DRM. 42 b) Online-Vertrieb Umgehungsmöglichkeiten Gegenwärtige Marktposition von DRMS und Perspektiven 46 a) Der Offline-Vertrieb mittels DRMS 46 b) Der Online- oder drahtlose (Mobilfunk-) Vertrieb von Musik- und Filmwerken mittels DRMS Bewertung von DRMS 51 D. Lobbyarbeit auf allen Ebenen: Die Interessenvertretung der beteiligten Akteure...53 /. Die Nutznießer der Privatkopieschranke: Die Konsumenten 54 //. Die Nutznießer des massenhaften Trends zur Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen: Die Anbieter von Umgehungssoftware für Kopierschutz und DRMS 54 ///. Die Profiteure der Geräte- und Leermedienabgabe nach den 54 ff.: Die Urheber und die Verwertungsgesellschaften 55 IV. Die finanziell Geschädigten: Die Musik- und Filmindustrie 56 V. Die durch das Abgabensystem finanziell Belasteten: Die deutsche Geräteindustrie, 56 TEIL 2: DIE REGELUNGEN DES DEUTSCHEN URHEBERRECHTS ZUR PRIVATEN VERVIELFÄLTIGUNG UND ZUM PAUSCHALEN ABGABENSYSTEM 59 A. Einordnung digitaler Nutzungsvorgänge als Eingriffe in die ausschließlichen Verwertungsrechte des Urhebers nach den 15 ff. UrhG 59 /. Das Vervielfältigungsrecht, 15 Abs. 1 Nr. 1, 16 UrhG Digitale Vervielfältigung im Offline-Bereich Digitale Vervielfältigung per Download aus dem Internet Vorübergehende Speicherungen Digitalisierung und Komprimierung von Dateien 61 //. Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, 15 Abs. 2 Nr. 2, 19 a UrhG 62 B. Die gesetzlichen Regelungen des deutschen Urheberrechts zur privaten digitalen Vervielfältigung 63 /. Die dogmatischen Grundlagen der Schranke der privaten Vervielfältigung Urheberrechte als geistiges" Eigentum i.s.d. Art. 14 Abs. 1 S.l GG Die Sozialbindung des geistigen" Eigentums 63 a) Die Schranken des Urheberrechts in den 44a ff. als Ausdruck der sozialen Bindung des Eigentums 64

4 b) Die Ausformung der Privatkopieschranke gemäß 53 UrhG als gesetzliche Lizenz 65 //. Die historische Entwicklung der Privatkopieschranke Die Rechtsprechung des BGH zu Magnettonbandgeräten und reprographischer Vervielfältigung (Fotokopie) Der Regierungsentwurfßr ein Urheberrechtsgesetz von a) Ein Verbot der privaten Vervielfältigung könne in der Praxis nicht durchgesetzt werden 71 b) Die Urheber selbst seien nicht an einem Verbot der Privatkopie interessiert, sondern nur an einer angemessenen Zahlung einer Vergütung ßrdie Vervielfältigung Die Personalausweis-Entscheidung des BGH von Das Urheberrechtsgesetz von Die Urheberrechtsnovelle von Weitere Änderungsgesetze 1990,1993,1994, ///. Die Vorgaben der EU-Richtlinie zum Urheberrecht in der Informationsgesellschaft ßr die Schranke der privaten Vervielfältigung und das Vergütungssystem Überblick Schrankenregelungen derlnfo-rl gemäß Art Die Schranke der privaten Vervielfältigung 76 a) Beliebige Träger": Streit um die Einbeziehung der digitalen Kopie 76 b) Natürliche Person/privater Gebrauch 78 c) Kein kommerzieller Zweck 78 d) Gerechter Ausgleich 78 IV. Die Schranke der privaten Vervielfältigung gemäß 53 Abs. 1 UrhG nach dem ersten Korb der Urheberrechtsnovelle (geltendes Recht) Die Umsetzung der Vorgaben derlnfo-rl in 53 Abs. 1 UrhG Inhalt der Schrankenbestimmung des 53 Abs. 1 UrhG nach dem ersten Korb der Urheberrechtsnovelle 81 a) Privater Gebrauch 81 b) Einzelne Vervielfältigungsstücke 82 c) Herstellung durch natürliche Personen und Dritte 82 d) Keine offensichtlich rechtswidrig hergestellte Vorlage" 83 (aa) Vorlage 84 (bb) Rechtswidrige Herstellung 84 i) körperliche Vorlagen 84 ii) unkörperliche Vorlagen 86 (cc) Offensichtlichkeit" der Rechtswidrigkeit 87 i) Offensichtlichkeit" bei körperlichen Trägern 89 ii) Offensichtlichkeit bei unkörperlichen Vorlagen 90 e) Die Vervielfältigung zum sonstigen Gebrauch, 53 Abs. 2 und 3 UrhG 90 f) Freistellung von bloß vorübergehenden (ephemeren) Speicherungen gem. 44a UrhG 91

5 g) Unzulässige Verbreitung von Vervielfältigungsstücken und öffentliche Wiedergabe Vervielfältigungsverbote 92 a) Noten, vollständige Bücher und Zeitschriften, 53 Abs. 4 UrhG 93 b) Datenbanken gemäß 53 Abs. 5 UrhG 93 c) Öffentliche Vorträge oder Aufführungen, Pläne zu Werken der bildenden Künste, 53 Abs. 7 UrhG 94 d) Computerprogramme, 69 c Nr. 1 S. 1 UrhG 94 e) Zwischenbetrachtung Kritische Würdigung 97 a) Die Forderung nach einer Einschränkung der Privatkopieschranke auf rechtmäßige Vorlagen" 97 b) Unzureichende Beschränkung auf offensichtlich rechtswidrig hergestellte" Vorlagen 98 V. Neuregelung der Privatkopieschranke nach dem Referentenentwurf zum 2. Korb der Urheberrechtsnovelle Die Neuregelung des 53 Abs. 1 UrhG nach dem Referentenentwurf zum zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle Kritische Würdigung des 53 Abs. 1 UrhGRefE Änderungen in 53 Abs. 2 UrkGRefE 102 VI. Die Privatkopieschranke nach dem Gesetzesentwurf zum 2. Korb der Urheberrechtsnovelle 103 VII. Rechtfertigung der digitalen Privatkopieschranke und alternative Lösungsmodelle 103 /. Angemessener Interessenausgleich zwischen Urhebern und Konsumenten? Ist ein Verbot der digitalen Privatkopie von Musik- und Filmwerken angezeigt? 104 a) Ungehinderter Zugang zu Kulturgütern und Informationen aufgrund der Informationsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 GG als Rechtferiigungsgrund einer Privatkopieschranke ßr digitale Musik- und Filmwerke? 104 ad) Digitale Musik- und Filmmedien als Informationsquellen 106 bb) Allgemeine Zugänglichkeit 107 cc) Ungehinderte Unterrichtung 108 dd) Fazit 111 b) Fehlende Kontrollierbarkeit der digitalen Privatkopie? 111 c) Verbot würde Einnahmen der Urheber erheblich verringern 113 d) Ergebnis Spartenspezifische Lösungen 114 a) Gestattung der Privatkopie nur von eigenem Original 114 b) Verbot der Privatkopie im Online-Bereich 115 c) Verbot der Vervielfältigung durch Dritte? 116 d) Begrenzung der Privatkopieschranke bei Internetsendungen auf das sog. Time-Shifting" 117

6 e) Zeitfenster im Filmbereich 119 C. Das pauschale Abgabensystem der 54 f. UrhG 119 /. Der Vergütungsanspruch de lege lata 119 /. Entstehen des Vergütungsanspruchs ßr Bild- und Tonaufzeichnungen nach 54 Abs. 1 UrhG Vergütungspflichtige Werke Erfasste Geräte, Bild- und Tonträger 121 a) Vergütungspflichtige Geräte 123 b) Der Computer (PC, Laptop) als abgabepflichtiges Gerät? 124 c) Bedeutung der Scanner-Entscheidung" des Bundesgerichtshofs 126 d) Vergütungspflicht ßr Trägermedien Höhe der Vergütung 130 II. Änderungsbedarf Kein adäquater finanzieller Ausgleich durch Abgabensystem Unflexibilität des Abgabensystems Abschaffung des pauschalen Abgabensystems aufgrund Kopierschutz und Möglichkeiten der Einzelabrechnung mittels Digital Rights Management Systemen? Anpassung des pauschalen Abgabensystems aufgrund des verstärkten Einsatzes von Kopierschutz und Digital Rights Management Kultur-Flatrate" als alternatives Lösungsmodell? 138 ///. Die Neuregelung des pauschalen Abgabensystems nach dem Referentenentwurf zum zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle 140 /. Der Grundtatbestand der Vergütungspflicht, 54 UrhG RefE Die neuen Bestimmungen zur Vergütungshöhe, 54 a UrhG RefE 142 a) 54a Abs. I UrhG RefE 142 b) 54 a Abs. 2 UrhG RefE 143 c) 54 a Abs. 3 UrhG RefE 144 d) Vergütungsbemessung ßr Geräte in Funktionseinheiten, 54 a Abs. 4 UrhG RefE 146 e) Die Verteilung des Vergütungsaufkommens beim Einsatz technischer Schutzmaßnahmen, 54 g UrhG RefE 146 f) Folgenßr die Vergütungspflicht von PCs Die Neuregelungen zum Schiedsstellenverfahren im Urheberrechtswahrnehmungsgesetz 148 a) 14UrhWGReß 148 b) Die Änderung des 14a UrhWG RefE 149 c) Die Neuregelung des 16 UrhWG Reß 149 d) Kritische Würdigung 149 IV. Die Neuregelung des pauschalen Abgabensystems und des Schiedsstellenverfahrens nach dem Gesetzesentwurf zum zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle 151 V.Fazit 152

7 10 TEIL 3: DER INTERNATIONALE DREISTUFENTEST 153 A. Bestimmte Sonderfälle 154 B. Keine Beeinträchtigung der normalen Auswertung eines Werkes 157 C. Keine unzumutbare Beeinträchtigung der berechtigten Interessen der Urheber D.Ergebnis 161 TEIL 4: DIE REGELUNGEN ZUM VERBOT DER UMGEHUNG VON TECHNISCHEN SCHUTZMAßNAHMEN NACH DEN 95 A FF. URHG 163 A.Allgemeines 163 B. Umgehung von technischen Schutzmaßnahmen, 95 a Abs. 1 UrhG 163 I. Schutzobjekt 163 //. Umgehungsverbot 164 C. Verbot vorbereitender Maßnahmen zur Umgehung 165 D. Durchsetzung der Schrankenbestimmungen in den 45 ff. UrhG gegenüber technischen Schutzmaßnahmen gemäß 95 b UrhG 168 E. Keine Durchsetzung der Schrankenbestimmungen bei Werken, die aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung öffentlich zugänglich sind, 95 b Abs. 3 UrhG F. Kennzeichnungspflicht, 95 d UrhG 171 G. Verhältnis der Privatkopie zu technischen Schutzmaßnahmen 171 /. Recht auf private Vervielfältigung" aufgrund der Informationsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 GG? 173 II. Anspruch auf private Vervielfältigung gemäß 53 Abs. 1 UrhG? Traditionelle Auffassung Mindermeinung: Anspruch auf Privatkopie Stellungnahme 175 ///. Unberechtigte Zahlung einer Pauschalvergütung bei kopiergeschützten Medien? 176 IV. Anspruch auf Sicherungskopie? 177 V.Bewertung 178 H.Fazit 179 TEIL 5: STRAF- UND ZIVILRECHTLICHE VERANTWORTLICHKEIT DER BETEILIGTEN AN RECHTSWIDRIGEN VERVIELFÄLTIGUNGEN UND VERBREITUNGEN URHEBERRECHTLICH GESCHÜTZTER WERKE 183

8 11 A. Rechtswidrige Vervielfältigung und Verbreitung körperlicher Werkträger 183 /. Zivilrechtliche Ansprüche des verletzten Rechteinhabers Ansprüche auf Beseitigung und Unterlassung gemäß 97 Abs. 1 UrhG Schadensersatzansprüche gemäß 97 Abs. 1 UrhG Überlassungs- und Vernichtungsansprüche gemäß 98, 99 UrhG 186 //. Strafbarkeit 186 B. Verstoß gegen das Umgehungsverbot von technischen Schutzmaßnahmen nach den 95 a ff. UrhG 187 /. Zivilrechtliche Ansprüche der Verwender von technischen Schutzmaßnahmen Ansprüche auf Beseitigung, Unterlassung und Schadensersatz gemäß 97 UrhG Überlassungs- und Vernichtungsansprüche gemäß den 98, 99 UrhG 188 II. Straf-und Bußgeldvorschriften 190 C. Urheberrechtliche Verantwortlichkeit der Teilnehmer an Musiktauschbörsen im Internet 190 /. Die Anbieter von Musik-und Filmwerken Zivilrechtliche Ansprüche Strafbarkeit 191 //. Der Abnehmer von Musik- und Filmwerken in Internet-Tauschbörsen Zivilrechtliche Ansprüche gemäß den 97 ff. UrhG Strafbarkeit 193 ///. Der Betreiber oder Initiator von dezentralen und hybriden P2P-Netzwerken Zivilrechtliche Haftung nach 97 Abs. 1 UrhG 195 a) Traditionelle Rechtsprechung des BGH zur Haftung ßr mittelbare Urheberrechtsverletzungen 195 b) Neuere Rechtsprechung des BGH: Verstoß gegen Prüfungspflicht? 198 c) Zwischenergebnis Strafrechtliche Verantwortlichkeit 199 IV. Haftung der Internetzugangsvermittler (sog. Access-Provider) Ausschluss der Verantwortlichkeit nach 9 TDG? Einschränkung der Haftungsprivilegierung gemäß 8 Abs. 2 S. 2 TDG? Verpflichtung zur Einrichtung von Zugangssperren nach 97 Abs. 1 UrhG? Ergebnis 205 TEIL 6: DURCHSETZBARKEIT VON URHEBERRECHTEN IM INTERNET A. Drittauskunftsanspruch gegen Access-Provider de lege lata 209 /. 101 a UrhG (analog) als Anspruchsgrundlage Unmittelbare Anwendung des 101 a UrhG auf Fälle der rechtswidrigen Vervielfältigung und öffentlichen Zugänglichmachung von unkörperlichen Vervielfältigungsstücken im Internet? 209

9 12 2. Analoge Anwendung des 101 a UrhG auf Fälle der rechtswidrigen öffentlichen Zugänglichmachung gemäß 19 a UrhG? 210 a) Planwidrige Regelungslücke 210 b) Vergleichbare Interessenlage Access-Provider als Verletzer von Urheberrechten im Sinne des 97 UrhG? Zwischenergebnis 216 //. Der Allgemeine gewohnheitsrechtliche Auskunftsanspruch " aus 97 UrhG i.v.m. 242BGB 216 ///. Haftungsprivilegierung des Access-Providers aus 9 Abs. 1 TDG? 218 IV. Entgegenstehendes Datenschutzrecht Datenschutz bei Telediensten nach TDDSG 221 a) Erlaubnistatbestände zur Datenverarbeitung und nutzung im TDDSG b) Generelle Erlaubnis in 28 Abs. 3 BDSG? Datenschutz nach TKG 223 V. Entgegenstehendes Fernmeldegeheimnis? 225 I.Anwendungsbereich Ergebnis 229 VI. Ergebnis 229 B. Auskunftsansprüche gegen Access-Provider de lege ferenda 230 /. Die Vorgaben der EU-Enforcement-Richtlinie 230 //. Auskunftsanspruch gemäß 101 Abs. 2 Nr. 3 UrhG-Reß-DurchsG 231 ///. Kritische Würdigung des vorgeschlagenen Auskunftsanspruches 233 TEIL 7: ZUSAMMENFASSUNG DER ERGEBNISSE UND FAZIT 237 LITERATURVERZEICHNIS 243 MATERIALIENVERZEICHNIS 261