Stadt Hameln Der Oberbürgermeister

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1 Stadt Hameln Der Oberbürgermeister Fachbereich Recht und Sicherheit, Abteilung Ordnung und Straßenverkehr Bewerbungsformular für die Zulassung zum Hamelner Weihnachtsmarkt (Anlage 2) im Jahr (Sie können das Formblatt per Hand oder im elektronischen Vordruck (dann bitte danach ausdrucken) ausfüllen und unterschreiben. Bitte beachten Sie, dass das Formular aus 5 Seiten besteht.) Anmeldefrist: des Vorjahres (Aus Gründen der Gleichbehandlung überprüft das Ordnungsamt nicht vorab die Vollständigkeit der Bewerbungsunterlagen) Adresse: Stadtverwaltung Hameln Abteilung Ordnung und Straßenverkehr Rathausplatz Hameln Antragsteller: Natürliche Person/Personen Name: Vorname: Geburtsdatum: Name: Vorname: Geburtsdatum: Anschrift Gesellschaft des Bürgerlichen Rechts Name der Gesellschaft: (Bitte Gesellschaftsvertrag vorlegen.) Juristische Person des Privatrechts (z.b. GmbH, AG, OHG, UG) Name der Gesellschaft: (Bitte aktuellen Handelsregisterauszug vorlegen nicht älter als 2 Monate.) Telefon: Mobil: Fax: Name und telefonische Erreichbarkeit des/der am Markt tätigen und für die Geschäftsführung verantwortlichen Verkäufers/in Zuständiges Finanzamt: Umsatzsteuernummer: 1

2 Angaben zum Stand Angebotenes Sortiment/Tätigkeit: (Bitte weisen Sie das Sortiment, soweit möglich, durch geeignete Unterlagen nach z.b. Fotos, Flyer. Bei Bedarf bitte weiteres Blatt zur Beschreibung nutzen.) Bei dem Anbieten von Getränken: Sollen alkoholische Getränke angeboten werden? ja (bitte die Reisegewerbekarte mit dem Zusatz Alkoholische Getränke einreichen, sofern vorhanden) Platzbedarf in Metern des Standes in geöffnetem Zustand plus Außennutzungsfläche für Stehtische, Schirme, Kühlwagen, Geschirrpaletten etc. Breite: Tiefe: Höhe: Wenn Sie nur die Maße Ihres Standes kennen: Wird beabsichtigt, außerhalb der beantragten Standabmessungen Stehtische, Schirme, Kühlwagen, Geschirrpaletten, etc. zu verwenden? ja, und zwar in folgender Anzahl und Größe: Strombedarf (in KW/h): Wasseranschluss: ja Werden Geräte mit Flüssiggasflaschen betrieben? ja, und zwar folgende: Anzahl der Gasflaschen im Stand: Bitte geben Sie durch Pfeile alle Verkaufsseiten an. Wo befindet sich die Tür des Standes, wenn man als Besucher vor der Hauptverkaufsöffnung steht? links hinten rechts 2

3 Welche Dekoration ist für den Stand vorgesehen (Außendekoration, Innendekoration, Licht)? (Bitte aussagekräftige Bilder beilegen, soweit vorhanden!) Hat Ihr Stand einen Unterstand für Regen und Schnee? ja Ist dieser Unterstand mit einem Windfang geschützt? ja, und zwar besteht dieser aus folgendem Material: 1/2-2/3 Holzwand (oder vergleichbare natürliche Materialien) und 1/3-1/2 Glas Holzwand (oder vergleichbare natürliche Materialien) mit einzelnen Sichtfenstern Holzwand (oder vergleichbare natürliche Materialien) mit offener Sichtaussparung durchgehende Holzwand (oder vergleichbare natürliche Materialien) Hat der Unterstand eine Fußbodenisolierung? ja, und zwar folgendes Material (Rindenmulch ist nicht zugelassen): Bieten Sie in Ihrem Stand Sitz- und/oder Stehmöglichkeiten an? ja, und zwar: Stehtische Sitzgelegenheiten Stehtische und Sitzgelegenheiten Ist Ihr Stand barrierefrei? ja, denn: alle Verkaufsöffnungen und Unterstände sind ebenerdig zu erreichen alle Verkaufsöffnungen und Unterstände sind über eine durchgehende Rampe zu erreichen alle Verkaufsöffnungen und Unterstände sind über einzelne Rampen erreichbar Anmerkungen: 3

4 Anerkennung der Anmeldebedingungen Die Anmeldebedingungen in der Vergaberichtlinie zu 5 der Weihnachtsmarktsatzung der Stadt Hameln werden in allen Teilen als rechtsverbindlich anerkannt. Änderungen der Eigentumsverhältnisse, Geschäftsformen, Geschäftsführerwechsel oder sonstige Änderungen in der Geschäftsführungsbefugnis sind dem Ordnungsamt der Stadt Hameln unverzüglich zur Prüfung der Zulassungsvoraussetzungen anzuzeigen. Der Antrag wird nur bearbeitet, wenn Sie die erbetenen Daten und Unterlagen vollständig und fristgerecht einreichen. Sie können Ihre Einwilligung auch verweigern. In diesem Fall wird Ihre Bewerbung jedoch nicht berücksichtigt. Ich versichere, dass ich die Angaben wahrheitsgemäß, freiwillig und nach bestem Wissen und Gewissen gemacht habe. Mir ist bekannt, dass unrichtige Angaben in der Bewerbung und unterlassene Änderungsanzeigen gegebenenfalls den Ausschluss der Bewerbung vom Auswahlverfahren zur Folge haben können. Datenschutzrechtliche Einwilligung Zur Bearbeitung Ihres Antrages und zur Durchführung des Weihnachtsmarktes benötigen wir von Ihnen personenbezogene Daten. Um die Sicherheit und Ordnung, sowie den sicheren Ablauf des Weihnachtsmarktes zu gewährleisten, werden Ihre Daten auch an Dritte weitergegeben. Ich erkläre mich mit der Erhebung, der Verarbeitung und der Nutzung meiner personenbezogenen Daten durch das Ordnungsamt der Stadt Hameln einverstanden. Sie können die Einwilligung verweigern. Ihre Bewerbung wird dann jedoch nicht berücksichtigt. Ich erkläre mich damit einverstanden, dass meine personenbezogenen Daten an städtische und staatliche Stellen weitergegeben werden. Sie können Ihre Einwilligung verweigern. Ihre Bewerbung wird dann jedoch nicht berücksichtigt. Ich erkläre mich damit einverstanden, dass meine personenbezogenen Daten an andere Dritte (z.b. Post, Hameln Marketing Tourismus, Sicherheitsdienst auf dem Weihnachtsmarkt) weitergegeben werden, um meine Erreichbarkeit zu gewährleisten. Dabei handelt es sich um folgende Daten: Name, Anschrift, Telefonnummer, verkauftes Sortiment. Sie können Ihre Einwilligung verweigern. Die Verweigerung ist unschädlich für die weitere Bearbeitung, kann für Sie aber zu Nachteilen, beispielsweise bei der Zustellung von Briefen, führen. 4

5 Einwilligung zur Befreiung vom Steuergeheimnis Ich ermächtige das Ordnungsamt der Stadt Hameln bei den für meine/unsere Umsatz- und Ertragssteuern zuständigen Finanzbehörden Auskünfte über die für die Gewerbesteuer heberechtigte Gemeinde und über das Bestehen von Steuerschulden unmittelbar einzuholen. Insoweit erteile ich eine Befreiung vom Steuergeheimnis gemäß 30 Abs. 4 Nr. 3 der Abgabenordnung. Ich versichere, dass gegen mich kein Steuerverfahren anhängig ist. Sie können Ihre Einwilligung verweigern. Ihre Bewerbung wird dann jedoch nicht berücksichtigt. Bearbeitungsvermerke (wird vom Ordnungsamt ausgefüllt) Ablehnungsbescheid abgesandt: Zulassungs- und Vormerkungsbescheid abgesandt: Zuweisungsbescheid abgesandt: verspätet Zahlungseingang: Kassenzeichen: Datum: Kassenzeichen: Kassenzeichen: Datum: Datum: Ist ein Fehlverhalten seitens des Antragstellers bei der Durchführung des Weihnachtsmarktes im vergangenen Jahr dokumentiert? im vergangenen Jahr nicht auf dem Weihnachtsmarkt vertreten ja, und zwar folgende(r): 5