Für Mensch & Umwelt. Caren Rauert IV 1.1 / Internationales Chemikalienmanagement Umweltbundesamt
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- Reiner Solberg
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1 Für Mensch & Umwelt Workshop: Die Umsetzung der Stockholm-Konvention in Deutschland - Wie geht es weiter mit HBCD, PBDE, PFOS und Co? Berichterstattung zu POPs aus Sicht des Bundes Caren Rauert IV 1.1 / Internationales Chemikalienmanagement Umweltbundesamt
2 Gliederung 1 STOCKHOLM KONVENTION 2 BERICHTSPFLICHTEN UNTER DER STOCKHOLM KONVENTION 3 EU-POP-VERORDNUNG 850/ BERICHTSPFLICHTEN UNTER DER EU-POP-VO 5 ZUSAMMENARBEIT 23./ / POP-Workshop Koblenz 2
3 Stockholm Konvention Ziel: Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt vor persistenten organischen Schadstoffen (POPs) (Artikel 1 der SC) Stoffe: Das dreckige Dutzend : Aldrin, Chlordane, DDT, Dieldrin, Endrin, Heptachlor, Hexachlorbenzol (HCB), Mirex, Toxaphene, Polychlorierte Biphenyle (PCB), Polychlorierte Dibenzo-p-Dioxine (PCDD), Polychlorierte Dibenzofurane (PCDF) Die neuen POPs: Alpha HCH, Beta HCH, Chlordecon, Hexabrombiphenyl, Hexabromcyclododekan (HBCD), Hexa- und Heptabromdiphenylether (OctaBDE), Lindan, Pentachlorbenzol, PFOS, seine Salze und PFOSF, Endosulfan, Tetra- und Pentabromdiphenylether (PentaBDE) Website der Stockholm Konvention: 23./ / POP-Workshop Koblenz 3
4 Stockholm Konvention Stoffe: In 2015 gelistet, Beschlüsse treten Ende 2017 in Kraft Polychlorierte Naphthaline (durch UNECE POPs Protokoll bereits in POP VO), Pentachlorphenol (PCP), seine Salze und Ester, (keine Zulassung als Biozid in EU) Hexachlorbutadien (HCBD, in Anhang A, durch UNECE POPs Protokoll bereits in POP VO), keine Änderungen in der Praxis In 2017 gelistet, Beschlüsse treten Ende 2018 in Kraft: Decabromdiphenylether (DecaBDE, REACH-Beschränkung), kurzkettige Chlorparaffine (SCCPs, durch UNECE POPs Protokoll bereits in POP VO) Hexachlorbutadien (HCBD, Anhang C) müssen durch Änderung der POP VO umgesetzt werden Website der Stockholm Konvention: 23./ / POP-Workshop Koblenz 4
5 Stockholm Konvention ORGANISATION: Anhang A: Eliminierung Anhang B: Beschränkung Anhang C: Unerwünschte Nebenprodukte, deren Freisetzungen verhindert oder verringert werden sollen Anhang D: POP-Kriterien : Persistenz, Bioakkumulation, Toxizität, Ferntransportpotential Persistenz Bioakkumulation Ferntransportpotential Toxizität adverse Effekte Wasser: Halbwertszeit > 2 Monate BCF* oder BAF** > 5000 Log Kow > 5 (aq. Org.) Positive Funde fernab von Quellen Nachweis schädlicher Effekte im Menschen oder in der Umwelt Boden und Sediment: Halbwertszeit > 6 Monate Hohe Bioakkumulation in anderen Spezies Nachweis des Ferntransports über Luft, Meeresströmungen Toxizitäts- oder Ökotoxizitätsdaten, die Hinweis auf schädliche Effekte liefern anderer Nachweis der Persistenz Nachweis hoher Bioakkumulation durch Monitoringdaten Halbwertszeit in Luft > 2 d *BCF: Biokonzentrationsfaktor ** BAF: Bioakkumulationsfaktor 23./ / POP-Workshop Koblenz 5
6 Stockholm Konvention POP REVIEW COMMITTEE (POP RC) Aufnahme neuer Stoffe: Über das Bewertungsgremium POP Review Committee (tritt jährlich zusammen, bewertet Stoffe, die zur Aufnahme vorgeschlagen wurden) Bewertungsschema: Feststellung Erfüllung der Annex D Kriterien Risikoprofil (nach Annex E) Risikomanagement-Bewertung (nach Annex F) POP RC empfiehlt Vertragsstaatenkonferenz (COP) Aufnahme in Anhang A, B und/oder C Stoffe aktuell in Bewertung: Dicofol (PSM, in EU seit langem verboten, mögl. Aufnahme durch COP 2019) PFOA und Vorläufersubstanzen (mögl. Aufnahme durch COP 2019) PFHxS (mögl. Aufnahme durch COP 2021) Website des POP RC: /Default.aspx 23./ / POP-Workshop Koblenz 6
7 Stockholm Konvention ZUSAMMENARBEIT MIT BASEL KONVENTION Zur Bestimmung der Konzentration von POPs, unterhalb derer Stoffe/Produkte/Abfall nicht mehr als kontaminiert gelten (low POP content) Zur Ermittlung, welche Methoden geeignet sind zur sicheren Entsorgung von POP-haltigem Abfall BAT/BEP (Beste verfügbare Technik/beste Umweltpraxis) Vorschläge für sinnvolle technische Umsetzung der Anforderungen der Konvention Website: 23./ / POP-Workshop Koblenz 7
8 Berichtspflichten Deutschlands Stockholm Konvention BERICHT NACH ARTIKEL 15 Ergriffene Maßnahmen zur Umsetzung der Konvention Wirksamkeit dieser Maßnahmen Bericht statistischer Daten: Produzierte, importierte oder exportierte Mengen an Stoffen, die in Anhang A oder B der Konvention aufgenommen wurden Import-/Exportländer dieser Stoffe Elektronischer Fragebogen Der 4. nationale Bericht ist bis zum fällig Informationen zu dem Bericht nach Artikel 15: ate/tabid/746/default.aspx 23./ / POP-Workshop Koblenz 8
9 Berichtspflichten Deutschlands Stockholm Konvention NATIONALER UMSETZUNGSPLAN Artikel 7 der Konvention Beschreibt die getroffenen und geplanten Maßnahmen zur Umsetzung der sich aus der Konvention ergebenden Verpflichtungen Ziel: Erfüllung Berichtspflicht oder Standortbestimmung und Aktionsplan für Deutschland? Letzte Aktualisierung 2016: Nächste fällige Aktualisierung wäre nach Aufnahme von HCBD, PCN und PCP x 23./ / POP-Workshop Koblenz 9
10 POP-Verordnung 850/2004 VERORDNUNG (EG) NR. 850/2004 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES VOM 29. APRIL 2004 ÜBER PERSISTENTE ORGANISCHE SCHADSTOFFE UND ZUR ÄNDERUNG DER RICHTLINIE 79/117/EWG Setzt für die EU das POPs Protokoll über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung (Convention on Long-Range Transboundary Air Pollution, CLRTAP) und Stockholm Konvention in direkt geltendes Recht um Anhänge I bis III: gelistete Stoffe Anhang I: Grenzwert für unbeabsichtigte Spurenkonzentrationen in Produkten Anhang IV: untere Konzentrationsgrenze für Abfall => Recycling Anhang V: Höchstwerte für die Konzentration der in Anhang IV aufgelisteten Stoffe für die Ablagerung in Deponien 23./ / POP-Workshop Koblenz 10
11 Umsetzung Stockholm Konvention und POPs-Protokoll in deutsches Recht GESETZ ZU DEM STOCKHOLMER ÜBEREINKOMMEN VOM 23. MAI 2001 ÜBER PERSISTENTE ORGANISCHE SCHADSTOFFE (POPS-ÜBEREINKOMMEN) UND DEM PROTOKOLL VOM 24. JUNI 1998 ZU DEM ÜBEREINKOMMEN VON 1979 ÜBER WEITRÄUMIGE GRENZÜBERSCHREITENDE LUFTVERUNREINIGUNG BETREFFEND PERSISTENTE ORGANISCHE SCHADSTOFFE (POPS-PROTOKOLL) VOM 9. APRIL 2002 Dokumentiert Ratifizierung der Stockholm Konvention und des POPs Protokolls durch BRD Allerdings keine Zuweisung von Zuständigkeiten Zu finden im Bundesanzeiger (inkl. deutsche Übersetzung der Stockholm Konvention und des POPs Protokolls) 23./ / POP-Workshop Koblenz 11
12 Berichtspflichten Deutschlands zu POPs nach POP VO 850/2004 Bericht nach Artikel 12, an EU Kommission Jährlicher Bericht: Herstellung, Inverkehrbringen und Export von in Anhang I und II gelisteten Stoffen, Stoffnamen und Mengen Informationen: von BAuA/BfC Dreijähriger Bericht Lagerbestände Verringerung, Minimierung und Einstellung von Freisetzungen Umsetzungspläne, Überwachung, Informationsaustausch Technische Hilfe Sanktionen Informationen: von BAuA/BfC, GIZ, UBA (PRTR-Register, ) Keine Informationen zu erlassenen Sanktionen erhalten Die EU Kommission erstellt daraus eine Zusammenfassung, die veröffentlicht wird (EU Synthesis report) 23./ / POP-Workshop Koblenz 12
13 Fazit zur Zusammenarbeit Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern in vielen Bereichen gut etabliert Ziel: Weiterentwicklung zur wirksameren Umsetzung der Konvention und der VO Frage: Verbesserungsmöglichkeiten? Bessere Vernetzung/Einbindung der Länderbehörden? Bessere Nutzung der Berichterstattung? Was wollen wir mit der Berichterstattung zum Nationalen Umsetzungsplan (NIP)? Pflichterfüllung Arbeitsdokument Plan für Überarbeitung 2020: Konsultation der Länder und der Öffentlichkeit. 23./ / POP-Workshop Koblenz 13
14 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Caren Rauert Fachgebiet IV 1.1 Internationales Chemikalienmanagement Umweltbundesamt kalien-management/stockholm-konvention 23./ / POP-Workshop Koblenz 14
15 Berichtspflichten Deutschlands Stockholm Konvention NATIONALER UMSETZUNGSPLAN Inhalt: Rechtlicher Rahmen in Deutschland Maßnahmen zur Verhinderung von Freisetzungen aus beabsichtigter Produktion und Verwendung (Artikel 3) Maßnahmen zum Register spezifischer Ausnahmegenehmigungen (Artikel 4) Maßnahmen zur Verringerung oder Verhinderung von Freisetzungen von Stoffen der Anlage C (Artikel 5) Maßnahmen zur Verringerung oder Verhinderung von Freisetzungen aus Lagerbeständen und Abfällen (Artikel 6) Maßnahmen zur Informationen, Bewusstseinsbildung, Aufklärung (Artikel 10) Maßnahmen zur Forschung, Entwicklung und Überwachung (Artikel 11) hier hatten wir andere Bundesämter und die Bundesländer um Zuarbeit gebeten 23./ / POP-Workshop Koblenz 15
16 POP-Verordnung 850/ Recast WARUM WURDE ER NOTWENDIG? Gefahrstoff-RiLi 67/548/EWG wurde am 1. Juni 2015 durch die CLP-VO aufgehoben. Gemäß Art. 16 POP-VO hat der Komitologieausschuss seine Rechtsgrundlage in Art. 29 Gefahrstoff-RiLi. Der Komitologieausschuss besteht also nicht. WAS WIRD GEMACHT? Anpassung Art. 14,16,17 an Vertrag von Lissabon Artikel 14: Änderung der Anhänge; Artikel 17 Ausschuss für Abfallangelegenheiten; Artikel 16, Ausschuss für allgemeine Angelegenheiten Rolle der ECHA: Unterstützung der COM in der Koordinierung und Management der technischen und administrativen Aspekte und wissenschaftliche Unterstützung. Review Committee (Annex IV Screening dossier, Risk Profile, Risk Management Evaluation) POP-VO soll konsistent werden mit anderen EU-Rechtsakten: Einführung von Definitionen und Anpassung des Wortlauts an die Terminologie der REACH-VO. Anpassung der Anhänge an die Änderungen der Stockholm Konvention, über die in COP 2015 und 2017 entschieden wurde. 23./ / POP-Workshop Koblenz 16
17 Informationsaustausch, Öffentlichkeitsarbeit Internet-Angebot UBA FAQs zu HBCD Umweltprobenbank Dioxin-Datenbank (Monitoring-Daten zu Dioxinen, Furanen, PCBs) 23./ / POP-Workshop Koblenz 17
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