Entschädigungsreglement (Behörden, Kommissionen, Feuerwehr, übrige nebenamtliche Funktionen)

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1 Entschädigungsreglement (Behörden, Kommissionen, Feuerwehr, übrige nebenamtliche Funktionen) gültig ab 1. Januar 2011

2 Seite 2 Inhaltsverzeichnis Seite I. Allgemeine Bestimmungen Art. 1 Geltungsbereich 3 Art. 2 Umfang der Entschädigungen 3 Art. 3 Teuerungszulage 3 Art. 4 Protokollführung 3 Art. 5 Ausserordentliche Entschädigungen 3 Art. 6 Entschädigung übrige Funktionäre 3 Art. 7 Entscheid über die Anspruchsberechtigung 3 Art. 8 Kranken- und Unfallversicherung / Haftpflicht 3 II. III. IV. Entschädigung Behörden und Kommissionen Art. 9 Gemeinderat 4 Art. 10 Schulpflege 4 Art. 11 Rechnungsprüfungskommission 4 Art. 12 Sozialbehörde 4 Art. 13 Baukommission 5 Art. 14 Wahlbüro (inkl. Präsident/in, Schreiber/in und Verwaltungspersonal) 5 Entschädigung Feuerwehr Art. 15 Entschädigung Feuerwehrkader 5 Art. 16 Sold für Übungen 5 Art. 17 Sold für Ernstfalleinsätze 5 Art. 18 Zugfahrzeuge 5 Art. 19 Kursentschädigung 5 Sitzungs- und Taggelder Art. 20 Entschädigung für Sitzungen, Tagungen und Kurse 6 V. Fahr- und Verpflegungskosten Art. 21 Entschädigung für Tätigkeiten ausserhalb der Gemeinde 6 VI. Schlussbestimmungen Art. 22 Genehmigung / Inkraftsetzung 6 Art. 23 Aufhebung der bisherigen Erlasse 6

3 Seite 3 I. Allgemeine Bestimmungen Soweit im vorliegenden Reglement die männliche Form verwendet wird, geschieht dies zur textlichen Vereinfachung und bezieht auch die weibliche Form mit ein. Art. 1 Art. 2 Art. 3 Art. 4 Art. 5 Art. 6 Art. 7 Art. 8 Geltungsbereich Dieses Besoldungs- und Entschädigungsreglement regelt die Entschädigung von Behörden, Kommissionen und den übrigen nebenamtlichen Funktionen. Umfang der Entschädigungen In den Entschädigungen sind alle mit der Amtsfunktion verbundenen Aufgaben abgegolten, mit Ausnahme von Sitzungen, die gemäss Art. 21 dieses Reglementes entschädigt werden. Teuerungszulage Auf den Entschädigungen wird keine Teuerungszulage ausgerichtet. Protokollführung Für die nebenamtliche Protokollführung in Kommissionen wird eine Entschädigung von Fr pro Protokoll ausgerichtet. Ausserordentliche Entschädigungen Für ausserordentliche Amtsbeanspruchung oder besondere Aufgaben kann der Gemeinderat eine zusätzliche Entschädigung festsetzen. Entschädigung übrige Funktionäre Für die übrigen Funktionäre setzt der Gemeinderat Mönchaltorf die Entschädigung fest. Entscheid über die Anspruchsberechtigung Bestehen Zweifel über den Anspruch oder deren Bemessung, entscheidet der Gemeinderat im Rahmen dieses Reglementes endgültig. Kranken- und Unfallversicherung / Haftpflicht 1 Sämtliche Behörden- und Kommissionsmitglieder sind gegen Betriebsunfall versichert. 2 Sämtliche im Dienst der Gemeinde stehenden Personen sind haftpflichtversichert. 3 Die Prämien werden von der Gemeinde übernommen.

4 Seite 4 II. Entschädigung Behörden und Kommissionen Die Mitglieder der Behörden und Kommissionen beziehen für ihre amtliche Tätigkeit nachstehende Entschädigung pro Jahr: Art. 9 Art. 10 Art. 11 Art. 12 Gemeinderat Grundentschädigung für alle Mitglieder inkl. Präsident Fr. 9' Ressortzulagen Gemeindepräsidium Fr. 20' Bildung Fr. 16' Finanzen Fr. 10' Gesundheit/Jugend/Kultur Fr. 10' Hochbau/Liegenschaften Fr. 10' Sicherheit Fr. 10' Soziales/Alter Fr. 10' Tiefbau/Ver- und Entsorgung Fr. 10' Entschädigung für spezielle Aufgaben und Mehrleistungen Pauschalbetrag Fr. 10' Die Aufteilung des Pauschalbetrages auf die fünf Mitglieder des Gemeinderates (ohne Gemeindepräsident/in und Bildungsvorstand) erfolgt durch den Gemeinderat. Schulpflege Grundentschädigung Präsident/in (Gemeinderat) Fr übrige Mitglieder je Fr. 6' Ressortzulagen Ressortzulage je Ressort (4 Ressorts insgesamt) Fr. 6' Entschädigung für spezielle Aufgaben und Mehrleistungen Pauschalbetrag Fr. 8' Die Aufteilung des Pauschalbetrages auf die vier Mitglieder der Schulpflege (ohne Schulpräsident/in) erfolgt durch die Schulpflege. Rechnungsprüfungskommission Präsident/in Fr. 3' Aktuar/in Fr. 2' übrige Mitglieder je Fr. 2' Sozialbehörde Präsident/in (Gemeinderat) Fr übrige Mitglieder je Fr. 2'000.--

5 Seite 5 Art. 13 Art. 14 Baukommission Gemeinderäte Fr übrige Mitglieder je Fr. 2' Wahlbüro (inkl. Präsident/in, Schreiber/in und Verwaltungspersonal) pro Urnendienst Fr Auszähldienst bis 2 Stunden Fr für jede weitere angebrochene Stunde Fr III. Art. 15 Art. 16 Art. 17 Art. 18 Art. 19 Entschädigung Feuerwehr Entschädigung Feuerwehrkader Kommandant/in Fr. 5' Kommandant/in Stellvertreter/in Fr. 2' Zugchef/in Fr. 1' Zugchef/in Stellvertreter/in Fr. 1' Gruppenführer/in Fr Gruppenführer/in Stellvertreter/in Fr Ausbildungsoffizier Fr. 2' Übermittlungsoffizier Fr. 1' Atemschutzverantwortliche/r Fr Fahrschulverantwortliche/r Fr Sold für Übungen Offizier pro Stunde Fr Unteroffizier pro Stunde Fr Soldat pro Stunde Fr Fahrschule pro Stunde Fr Sold für Ernstfalleinsätze ganze Mannschaft für die erste Stunde Fr für jede weitere Stunde Fr Zugfahrzeuge Entschädigung für Traktor pro Übung oder Ernstfalleinsatz Fr Kursentschädigung Ein- und mehrtägige Kurse Taggeld gemäss Art. 21 Die Zusatzentschädigung für Selbständigerwerbende wird durch den Sicherheitsvorstand festgesetzt. Abendkurse, Module Übungssold gemäss Art. 16

6 Seite 6 IV. Art. 20 Sitzungs- und Taggelder Entschädigung für Sitzungen, Tagungen und Kurse Die Mitglieder der Behörden sowie der ständigen oder vorübergehend eingesetzten Kommissionen und Ausschüsse erhalten für Behörden- und Kommissionssitzungen sowie für Tagungen und Kurse inner- und ausserhalb der Gemeinde folgende Sitzungs- bzw. Taggelder: Sitzung bis 2 ½ Stunden Dauer Fr Sitzung über 2 ½ Stunden Dauer Fr Sitzungen ganzer Tag Fr Die Gemeindeangestellten beziehen für Sitzungen ausserhalb der Rahmenzeit das gleiche Sitzungsgeld wie die Behördenmitglieder. V. Fahr- und Verpflegungskosten Art. 21 Entschädigung für Tätigkeiten ausserhalb der Gemeinde Für Tätigkeiten ausserhalb der Gemeinde werden folgende Spesen ausgerichtet: Öffentliche Verkehrsmittel (2. Klasse oder Halbtax 1. Klasse) Billettpreis nach Beleg Privatwagen Ansatz Kanton Hauptmahlzeiten Fr Die Gemeindeangestellten beziehen für Tätigkeiten ausserhalb der Gemeinde dieselbe Spesenentschädigung wie die Behördenmitglieder. VI. Art. 22 Schlussbestimmungen Genehmigung / Inkraftsetzung Das vorliegende Entschädigungsreglement wurde von der Gemeindeversammlung am 27. Juni 2011 genehmigt und rückwirkend per 1. Januar 2011 in Kraft gesetzt. Art. 23 Aufhebung der bisherigen Erlasse Auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens wird das geltende Entschädigungsreglement aufgehoben.