Inhaltsverzeichnis. Inhaltsverzeichnis

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1 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort Benutzerhinweise Abkürzungsverzeichnis Verzeichnis der abgekürzt zitierten Rechtsvorschriften Verzeichnis der zitierten Literatur Verzeichnis der zitierten Judikatur I. Tierschutzgesetz Auszug aus der Regierungsvorlage zum Tierschutzgesetz, Erläuterungen, Allgemeiner Teil Hauptstück Allgemeine Bestimmungen 1: Zielsetzung : Förderung des Tierschutzes : Geltungsbereich : Begriffsbestimmungen : Verbot der Tierquälerei : Verbot der Tötung : Verbot von Eingriffen an Tieren : Verbot der Weitergabe, Veräußerung und des Erwerbs bestimmter Tiere : Hilfeleistungspflicht : Tierversuche : Transport von Tieren Hauptstück Tierhaltung 1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen 12: Anforderungen an den Halter : Grundsätze der Tierhaltung : Betreuungspersonen : Versorgung bei Krankheit oder Verletzung : Bewegungsfreiheit : Füttern und Tränken : Bauliche Ausstattung und Haltungsvorrichtungen : Nicht in Gebäuden oder Unterkünften untergebrachte Tiere : Kontrollen

2 Inhaltsverzeichnis 21: Aufzeichnungen : Zuchtmethoden : Bewilligungen Abschnitt Besondere Bestimmungen 24: Tierhaltungsverordnung : Wildtiere : Haltung von Tieren in Zoos : Haltung von Tieren in Zirkussen und ähnlichen Einrichtungen : Verwendung von Tieren bei sonstigen Veranstaltungen : Tierheime :Entlaufene, ausgesetzte, zurückgelassene sowie von der Behörde beschlagnahmte oder abgenommene Tiere : Haltung von Tieren im Rahmen gewerblicher Tätigkeiten : Schlachtung oder Tötung Hauptstück Vollziehung 33: Behörden : Mitwirkung von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes : Behördliche Überwachung : Betreten von Liegenschaften, Räumen und Transportmitteln : Sofortiger Zwang Hauptstück Straf- und Schlussbestimmungen 38: Strafbestimmungen : Verbot der Tierhaltung : Verfall : Tierschutzombudsmann : Tierschutzrat, Tierschutzbericht : Verweisungen, personenbezogene Bezeichnungen : In-Kraft-Treten und Übergangsbestimmungen : Vorbereitung der Vollziehung : Umsetzungshinweis : Notifikation : Vollziehungsklausel Anhang Art. 1 Änderung des B-VG Art. 3 Änderung der GewO Art. 4 Änderung des Bundesministeriengesetzes

3 Inhaltsverzeichnis II. Verordnungen A. 1. Tierhaltungsverordnung Erläuterungen, Allgemeiner Teil : Geltungsbereich : Mindestanforderungen an die Haltung : Betreuungspersonen : Eingriffe : Personenbezogene Bezeichnungen : In-Kraft-Treten und Übergangsbestimmungen Anlage 1: Mindestanforderungen für die Haltung von Pferden und Pferdeartigen (Equiden) Anlage 2: Mindestanforderungen für die Haltung von Rindern Anlage 3: Mindestanforderungen für die Haltung von Schafen Anlage 4: Mindestanforderungen für die Haltung von Ziegen Anlage 5: Mindestanforderungen für die Haltung von Schweinen Anlage 6: Mindestanforderungen für die Haltung von Hausgeflügel Anlage 7: Mindestanforderungen für die Haltung von Straußen Anlage 8: Mindestanforderungen für die Haltung von Rot-, Sika-, Dam-, Muffel- und Schwarzwild sowie Davidshirschen Anlage 9: Mindestanforderungen für die Haltung von Kaninchen Anlage 10: Mindestanforderungen für die Haltung von Nutzfischen Anlage 11: Mindestanforderungen für die Haltung von Lamas B. 2. Tierhaltungsverordnung Erläuterungen, Allgemeiner Teil : Geltungsbereich und Zielsetzung : Allgemeine Anforderungen an die Tierhaltung : Besondere Anforderungen an die Haltung von Säugetieren : Besondere Anforderungen an die Haltung von Vögeln : Besondere Anforderungen an die Haltung von Reptilien : Besondere Anforderungen an die Haltung von Amphibien : Besondere Anforderungen an die Haltung von Fischen : Wildtiere mit besonderen Anforderungen an die Haltung : Verbot der Haltung bestimmter Wildtiere : Personenbezogene Bezeichnungen : In-Kraft-Treten : Übergangsbestimmungen

4 Inhaltsverzeichnis Anlage 1: Mindestanforderungen an die Haltung von Säugetieren Anlage 2: Mindestanforderungen an die Haltung von Vögeln Anlage 3: Mindestanforderungen an die Haltung von Reptilien Anlage 4: Mindestanforderungen an die Haltung von Amphibien Anlage 5: Mindestanforderungen an die Haltung von Fischen C. Tierhaltungs-Gewerbeverordnung Erläuterungen, Allgemeiner Teil Abschnitt Allgemeine Bestimmungen 1: Anwendungsbereich, Begriffsbestimmung : Allgemeiner Grundsatz : Mindestanforderungen an die Haltung von Tieren Abschnitt Haltung von Tieren in Zoofachgeschäften und vergleichbaren Einrichtungen 4: Mindestanforderungen an die Ausstattung : Mindestanforderungen an eine kurzfristige Haltung : Mindestanforderungen an die Betreuung von Tieren : Besondere Anforderungen : Kundeninformation : Nachzuweisende Fachkenntnisse Abschnitt Tierpensionen 10: Mindestanforderungen an die räumliche Ausstattung : Mindestanforderungen an Räumlichkeiten und Unterkünfte, in denen Tiere gehalten werden : Personal : Aufzeichnungen Abschnitt Reit- und Fahrbetriebe 14: Mindestanforderungen an die Haltung von Tieren : Ausrüstungsgegenstände : Umgang mit Pferden : Betreuungspersonen

5 Inhaltsverzeichnis 5. Abschnitt Schlussbestimmungen 18: Personenbezogene Bezeichnungen : In-Kraft-Treten : Übergangsbestimmung Anlage 1 zu 5 Abs. 1: Mindestabmessungen der Unterkünfte für die kurzfristige Haltung von Tieren in Zoofachgeschäften sowie vergleichbaren Einrichtungen, die Tiere zum Verkauf anbieten Anlage 2 zu 5 Abs. 1 Z 2: Mindestanforderungen an die Ausstattung der Tierunterkünfte und die Betreuung der Tiere bei kurzfristiger Haltung im Zoofachhandel und in vergleichbaren Einrichtungen, die Tiere zum Verkauf anbieten Anlage 3 zu 9 Z 4: Lehrgang über Tierhaltung und Tierschutz (einheitliche Fassung) D. Tierschutz-Schlachtverordnung Erläuterungen, Allgemeiner Teil : Geltungsbereich : Begriffsbestimmungen : Grundsatzbestimmung : Anforderungen an Schlachthöfe : Schlachtung und Tötung in Schlachthöfen : Geräte und Vorrichtungen : Sachkundeerfordernisse : Überwachung und Kontrolle : Schlachten und Töten außerhalb von Schlachthöfen : Spezielle Fälle der Tötung : Personenbezogene Bezeichnungen : In-Kraft-Treten : Umsetzungshinweis Anhang A: Anforderungen für das Verbringen und Unterbringen der Tiere in Schlachthöfen Anhang B: Ruhigstellen der Tiere vor dem Betäuben, Schlachten oder Töten Anhang C: Betäuben und Töten von Tieren Anhang D: Entbluten von Tieren Anhang E: Tötung im Rahmen der Seuchenbekämpfung Anhang F: Töten von überzähligen Küken und Embryonen in Brutrückständen Anhang G: Vorschriften über das Aufbewahren und Töten von Speisefischen, Fröschen, Krusten- und Schalentieren

6 Inhaltsverzeichnis Anhang H: Töten von Futtertieren Anhang I: Ausbildungserfordernisse E. Tierschutz-Zirkusverordnung Erläuterungen, Allgemeiner Teil : Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen : Mindestanforderungen an die Haltung : Mindestanforderungen an Innen- und Außenanlagen : Gruppenhaltung : Futter und Wasser : Betreuung : Dressur : Aufzeichnungen : Personenbezogene Bezeichnungen : In-Kraft-Treten und Übergangsbestimmung F. Tierheim-Verordnung Erläuterungen, Allgemeiner Teil : Mindestanforderungen an die Haltung von Tieren : Mindestanforderungen an die räumliche Ausstattung : Leitung und Betreuungspersonen : Mindestanforderungen an die Betreuung der Tiere : Vormerkbuch : Personenbezogene Bezeichnungen : In-Kraft-Treten und Übergangsbestimmung G. Zoo-Verordnung Erläuterungen, Allgemeiner Teil : Anwendungsbereich : Bewilligung und Schließung von Zoos : Register : Zoos der Kategorie A : Zoos der Kategorie B : Tiere, deren Haltung in Zoos der Kategorie B verboten ist oder besonderen Bewilligungskriterien unterliegt : Zoos der Kategorie C : Personenbezogene Bezeichnungen : In-Kraft-Treten und Übergangsbestimmung : Umsetzungshinweis

7 Inhaltsverzeichnis H. Tierschutz-Kontrollverordnung Erläuterungen, Allgemeiner Teil : Geltungsbereich : Kontrolle von Tierhaltungen : Kontrolle von landwirtschaftlichen Betrieben : Kontrolle von bewilligungspflichtigen Tierhaltungen : Kontrolle von bewilligungspflichtigen Schlachtanlagen und des Tierschutzes bei der Tötung : Kontrollorgane : Durchführung der Kontrollen : Berichtspflichten und Verwendung von Kontrollergebnissen : Personenbezogene Bezeichnungen : In-Kraft-Treten und Übergangsbestimmung : Umsetzungshinweis Anhang 1: Qualifikation und Lehrgang für Tierschutzkontrollorgane Anhang 2: Daten, die im Rahmen der Tierschutzkontrolle zu erheben sind I. Tierschutz-Veranstaltungsverordnung Erläuterungen, Allgemeiner Teil Abschnitt Gemeinsame Bestimmungen für Tierausstellungen, Tierschauen, Tiermärkte und Tierbörsen 1: Allgemeine Pflichten des Veranstalters und des Verantwortlichen : Allgemeine Mindestanforderungen : Räumlichkeiten und Ausstattung Abschnitt Besondere Bestimmungen für Tierschauen und Tierausstellungen 4: Ausstellungskatalog : Dauer der Veranstaltung, An- und Auslieferung : Allgemeine Mindestanforderungen an die Unterbringung ausgestellter Tiere : Mindestanforderungen an Unterkünfte für Kaninchen : Mindestanforderungen an Unterkünfte für Meerschweinchen : Mindestanforderungen an Unterkünfte für Hausgeflügel : Mindestanforderungen an Unterkünfte für Haustauben : Mindestanforderungen an Unterkünfte für andere Vögel : Ausstattung der Unterkünfte für andere Vögel : Sondervorschriften für Gesamtvogelschauen und Papageienausstellungen

8 Inhaltsverzeichnis 3. Abschnitt Besondere Bestimmungen für Hunde- und Katzenausstellungen 14: Voraussetzungen für die Einbringung : Besondere Verpflichtungen des Verantwortlichen : Mindestanforderungen an die Unterbringung Abschnitt Besondere Bestimmungen für Tausch- und Erwerbsbörsen 17: Allgemeine Mindestanforderungen : Besondere Verpflichtungen des Verantwortlichen Abschnitt Schlussbestimmungen 19: Personenbezogene Bezeichnungen : In-Kraft-Treten Anlage 1 zu 7 Abs. 1: Unterkünfte für Kaninchen Anlage 2 zu 9 Abs. 1: Unterkünfte für Hausgeflügel Anlage 3 zu 10 Abs. 1: Unterkünfte für Haustaubenrassen Anlage 4 zu 11 Abs. 1: Tierschauen mit anderen Vögeln als Hausgeflügel und Haustauben Anlage 5 zu 18 Abs. 2: Mindestanforderungen für Tausch- und Erwerbsbörsen mit Reptilien (Reptilienbörsen) Anlage 6 zu 18 Abs. 2: Mindestanforderungen für Tausch- und Erwerbsbörsen mit Fischen und Amphibien (Fisch- und Amphibienbörsen) Anlage 7 zu 18 Abs. 2: Anforderungen für Tausch- und Erwerbsbörsen mit Vögeln J. Diensthunde-Ausbildungsverordnung Erläuterungen, Allgemeiner Teil : Anwendungsbereich : Voraussetzungen für die Ausbildung zu Diensthunden : Anforderungen an die Ausbildung sowie an Nachschulungen : Anforderungen an sachkundige Hundeausbildner : Personenbezogene Bezeichnungen : In-Kraft-Treten