Energiewirtschaftliche Gesetzgebung und deren Bedeutung für den Wupperverband

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1 Energiewirtschaftliche Gesetzgebung und deren Bedeutung für den Wupperverband Energietag Wasserwirtschaft 16. Mai 2013 Nicole Kaufmann

2 Energierecht Definition?? Querschnittsmaterie Enger Begriff Rechtsregeln für Erzeugung, Umwandlung, Verteilung, Transport, Handel, Verbrauch und Einsparung von Energie Weiter Begriff Rechtsregeln im Bereich Steuer, Wettbewerb, Verbraucher, Umwelt, Wasserrecht und Bergrecht

3 Energierecht im Überblick leider nur ein kleiner Auszug+ EU RL 2009/72/EG EL BiMarkt RL 2009/73/EG EG BiMarkt RL 2006/32/EG Energieeffizienz und -dienstleistungen RL 2003/96/EG Besteuerung v. EGErzeugnissenund elektr. Strom RL 2009/28/EG Ern. Energ. RL 2004/8/EG KWK BRD Gesetze EnWG- Energiewirtschaftsgesetz Liberalisierung des Energiemarktes Atomausstieg EnergieeffizienzG Energiedienstleistungs G StromStG Stromsteuer EEG Strom aus Erneuerbaren Energieträgern KWKG EnergieStG Energiesteuer Kraft-Wärme- Kopplung BTOElt KAV AVBEltV NAV StromStV EnergieStV BiomasseV Verordnungen Gas NEV Gas NZV Strom NEV Strom NZV Ausführung nationale Regulierungsbehörde DIN-EN ISO Energiemanagementsyste m Hauptzollamt Steuertarif, Erstattung, Befreiung gemäß StromStG/MinöStG Vergütung durch: Energiewirtschaft Preis: festgelegt in EEG Vergütung durch: Energiewirtschaft Preis: Baseload EEX Folie 3 BMWi BMWi Quelle: setacongmbh BMF BMU BMWi BMWi

4 Lücken und Potenziale durch Zusammenarbeit finden Energierechtliche Regelungen zahlreich und oft schnell gemacht Lücken und Potenziale suchen Projekte werden immer mehr zu integralen Projekten, die auch ein Zusammenspiel zwischen Technik und Recht erfordern Nicht nur das große Ganze ist wichtig, sondern vor allem die Möglichkeiten, die sich auch im Kleinen ergeben Energiekosten können entscheidend sein, daher müssen Reduzierungspotentiale auch bei den rechtlichen Vorgaben gesucht werden

5 Zusammenspiel zwischen Technik und Recht beim WV Technik Klingt super, will ich machen! Kann ich das auf unseren Anlagen? Wenn nicht, wie schaffe ich es trotzdem? Recht Grundsatzfragen Was steht zwischen den Zeilen? Wo können wir noch mehr herausholen? Vertragsgestaltung

6 Beispiele für Zusammenarbeit Vereinbarung Co8Vergärung Ausschreibung Strom Bilanzkreismodelle prüfen KWKG Förderungen nutzen EEG (z.b. Direktvermarktung EEG8Strom aus Wasserkraftanlagen) Versorgerstatus Stromsteuer

7 Co4Vergärung Innovative Idee, die ein rechtliches Konstrukt (Vereinbarung) bekommen hat Investitionen verlangen rechtliche Grundlage zur Erlangung von Planungssicherheit (Laufzeit bis 2015)

8 Zusammensetzung Strompreis 4 Einsparpotentiale

9 Stromausschreibung Ausschreibung eines Tranchenmodells Vertragsbedingungen und Vergabeunterlagen an Produkt Strom anpassen Rechtliche & ökonomische Realisierung in der Prüfung: Bilanzkreis Wupperverband

10 Direktvermarktung Direktvermarktung EEG Strom aus WKA WupperTS Direktvermarktung EEG Strom aus WKA BeverTS Direktvermarktung EEG Strom aus WKA RonsdorferTalsperre Abrechnung von vnne Wirtschaftlicher Vorteil 2011 über zum Teil zurück ins EEG ( 23 EEG) EEG8Vergütung von 12,7 ct

11 Versorgerstatus i.s.d. StromStG Versorger, da WV faktisch Strom an Dritte liefert (Direktvermarktung EEG Strom WKA) Anmeldung beim Hauptzollamt Düsseldorf Versorgerstatus ab Steuerschuldner für Stromsteuer (direkte Abführung an Hauptzollamt) Abführung der Stromsteuer ohne Mehrwertsteuer Einsparung ca /a

12 Stromsteuer Was bedeutet Stromsteuer? Förderung klimapolitischer Ziele Absenkung und Stabilisierung des Rentenbeitragssatzes (ca. 90 % der Stromsteuer fließen in die Rentenkassen um Lohnnebenkosten zu senken) Stromsteuer fällt für bezogene MWh(20,5 /MWh) an Beim WV fällt eine Stromsteuer von ca /a an Stromsteuerermäßigungen für Unternehmen des produzierenden Gewerbes 8 verminderter Satz prod. Gewerbe: 15,4 /MWh Stromsteuergesetz Novellierung Ende 2010 Bezug Wirtschaftzweige weiterhin 2003; nicht WZ 2008 Abwasserreinigung kein prod. Gewerbe!

13 Stromsteuer Potenziale zur Reduzierung: Steuerbefreiungen 9 Abs. 1 Nr. 3 a) StromStG Von der Steuer ist befreit: 3. Strom, der in Anlagen mit einer elektrischen Nennleistung von bis zu zwei MW erzeugt wird und a) vom Betreiber der Anlage als Eigenerzeuger im räumlichen Zusammenhangzu der Anlage zum Selbstverbrauch entnommen wird Prüfung des räumlichen Zusammenhangs

14 Räumlicher Zusammenhang

15 Räumlicher Zusammenhang

16 Energierecht quo vadis Abschaffung EEG, Änderung Mechanismus, Strompreisbremse EEG für selbst erzeugten und selbst verbrauchten regenerativen Strom Stromsteuerbefreiung bei Anlagen über 2 MW Abschaltungsmechanismen CO2 Steuer Verbindliche Einführung zertifizierte Energiemanagementsysteme Klimaschutzgesetze

17 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!