Die Senatorin für Bildung und Wissenschaft Frau Moning Tel Frau Lüking Tel. 4219

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1 Beschlusfassung Die Senatrin für Bildung und Wissenschaft Frau Mning Tel Frau Lüking Tel Vrlage Nr. G 68/17 für die Sitzung der Deputatin für Bildung am Bericht zur Umsetzung des Knjunkturprgramms II - Schulinfrastruktur - Sachstand und Austausch vn n A. Prblem Mit der Vrlage G 48/17 wurde die Deputatin für Bildung in Ihrer Sitzung vm über das kmmunale Investitinsprgramm 2009 / 2010 unterrichtet. Für die Schulen in der Stadtgemeinde Bremen knnten insgesamt 28 Mi. für zusätzliche Investitinsausgaben im Knjunkturpaket II kurzfristig genutzt werden. Aus dem Prgrammteil Bildungsinfrastruktur wurden dabei 20 Mi. für insbesndere energetische Gebäudesanierung und weitere 8 Mi. für nutzerspezifische n im Bereich Schulinfrastruktur bereit gestellt. Mit dieser Vrlage sll ein Zwischenbericht über den Stand der n vrgelegt werden. Die Zielsetzungen des Knjunkturprgramms II, die einen weitestgehenden Abschluss der zu finanzierenden zusätzlichen Investitinsvrhaben bis zum Jahresende 2010 erfrdern, machen es ntwendig, in der beschlssenen Prgrammstruktur Austausche vrzunehmen. B. Lösung a) Schulinfrastruktur - Gebäudesanierung Zusätzlich zur ursprünglichen Planung wurden für die in 2010 nicht realisierbaren Ausbaumaßnahmen für Kindergarten- und Krippenplätze flgende Bildungsmaßnahmen in das Knjunkturprgramm aufgenmmen: 1

2 Beschlusfassung Fenstersanierung am Schulzentrum Schaumburger Straße ( ), Ersatz des Mbilbaus an der Grundschule Weidedamm ( ) Insgesamt werden im Bereich der Gebäudesanierung 45 n durchgeführt: 5 n fertig gestellt 11 n befinden sich im Bau 3 n stehen kurz vr Baubeginn 1 befindet sich in der Ausschreibung 24 n befinden sich in der Planung 1 wurde aus wirtschaftlichen Gründen nicht weiter verflgt Alle n befinden sich im Zeitplan. Laut Immbilien Bremen ist die Fertigstellung aller Objekte in 2010 gesichert. Eine detaillierte Liste der n ist als Anlage 1 beifügt. b) Schulinfrastruktur nutzerbezgene Beschaffungen Die gesetzlichen Grundlagen für die Umsetzung des Knjunkturprgramms im Schulbereich wurden im Smmer 2009 mit dem Gesetz zur Änderung des Art. 104b GG geschaffen. Daher knnten die Beschaffungen erst ab August 2009 beginnen. Die Abwicklung bis Ende 2010 ist prblemls. Die Liste der n und des Umsetzungsstatus ist als Anlage 2 beigefügt. c) Prjekte-Tausch für nicht mehr benötigte Mittel für die Breitbandverkabelung in Höhe vn 1,8 Mi. Auf die Breitbandverkabelung an bremischen Schulen sll zum einen aus vergaberechtlichen Gründen, zum anderen aber auch aus der Ntwendigkeit einer Priritätensetzung im Baubereich (Schulstandrtplanung) vrerst verzichtet werden. Für die dann zur Verfügung stehenden 1,8 Mi. sllen flgende n aus dem Bau- und Sanierungsbereich in das Knjunkturprgramm aufgenmmen werden: 2

3 Beschlusfassung Umbau- und Sanierungsmaßnahmen am Schulzentrum Vegesack zugunsten des Gymnasiums Vegesack und des Förderzentrums Am Wasser swie dem Reginalen Beratungszentrum ( ) Umbaumaßnahmen für die Neue Oberschule Gröpelingen - Sanierung des Erdgeschsses im sgenannten Neubau, Umbau in Jahrgangshäuser zur Aufnahme der fünften Klassen zum Schuljahr 2010/11 swie Herstellung eines Verwaltungsbereichs (1, ). Die ntwendigen Beschlüsse des Senats und der Haushalts- und Finanzausschüsse werden im Januar / Februar 2010 eingehlt. C Beteiligung und Abstimmung Die n wurden mit der Senatrin für Finanzen abgestimmt. D Beschluss Die Deputatin für Bildung nimmt den Bericht und den Prjekte-Tausch zur Kenntnis. In Vertretung gez. Carl Othmer - Staatsrat - 3

4 Knjunkturprgramm II Anlage 1 zum DepuBericht Liegenschaft Baumaßnahme SNr K II Ksten angemeldet K II Prgnse vrauss. Gesamtksten vraussichtl. Beginn vraussichtl. Ende Status Sanierungspaket NAWI Alexander-vn-Humbldt- San. u. Umbau naturwissentschaftlicher Räume ,00 10/ /2010 im Bau Hermann-Böse-Gymnasium San. u. Umbau naturwissentschaftlicher Räume ,00 07/ /2010 im Bau Kippenberg-Gymnasium San. u. Umbau naturwissentschaftlicher Räume ,20 04/ /2010 Planung ISS an der Bergiusstraße San. u. Umbau naturwissentschaftlicher Räume ,00 05/ /2010 Planung SZ Kblenzer Straße San. u. Umbau naturwissentschaftlicher Räume ,00 10/ /2009 im Bau SZ am Waller Ring San. u. Umbau naturwissentschaftlicher Räume ,00 05/ /2010 Planung SZ an der Lerchenstraße San. u. Umbau naturwissentschaftlicher Räume ,00 07/ /2010 im Bau ,20 Mittagessenversrgung Gy an der Hamburger Str. Mittagessenversrgung ,00 11/ /2010 im Bau Tami Oelfken Schule Mittagessenversrgung ,00 06/ /2010 Planung Hermann-Böse-Gymnasium Mittagessenversrgung ,00 04/ /2010 Planung Kippenberg-Gymnasium Mittagessenversrgung ,00 11/ /2010 Ausschreibu SZ Flämische Straße Mittagessenversrgung ,00 03/ /2010 Planung ,00 Gemeinsame Prjekte Altes Gymnasium Fenstersanierung, Mauerwerkssanierung ,00 09/ /2010 im Bau Altes Gymnasium Freizeitbereich im Rahmen der GTS ,00 07/ /2010 An der Düsseldrfer Str. Fassadensanierung, Herrichtung im Rahmen der ,00 03/ /2010 Planung An der Düsseldrfer Str. Ausbau für Quartiersbildungszentrum ,00 03/ /2010 SZ Kurt-Schumacher-Allee Fenstersanierung, Fassadensanierung ,00 05/ /2010 im Bau SZ Findrff Neubau FB Musik ,00 10/ /2010 Planung SZ des Sek. II Vegesack Dach- u. Fassadensanierung ,00 04/ /2010 Planung ,00 Fenster- und Fassadensanierungen An der Uphuser Straße Fenstersanierung, Fassadensanierung ,00 06/ /2010 Planung SZ Walliser Straße Fenstersanierung ,00 09/ /2010 im Bau Steffensweg Fenstersanierung ,00 07/ /2009 fertig Am Wasser, Tidemannstr. Fenstersanierung, Fassadensanierung ,00 06/ /2010 Planung Am Mönchshf Fenstersanierung ,00 06/ /2010 Planung GS An der Hrner Heerstraße Fassadensanierung ,00 06/ /2010 Planung SZ Schaumburger Straße Fenstersanierung , ,00 G68_17_01 Knjunkturpaket_II_nliste 1.xls Prjekte Bildung Seite 1 vn 2

5 Knjunkturprgramm II Anlage 1 zum DepuBericht Liegenschaft Baumaßnahme SNr K II Ksten angemeldet K II Prgnse vrauss. Gesamtksten vraussichtl. Beginn vraussichtl. Ende Status Turnhallensanierungen Bgm.-Smidt-Schule energetische und statische Sanierung ,00 03/ /2010 Planung Farge (Betnstraße) energetische und statische Sanierung ,00 03/ /2010 Planung Rönnebeck (Helgenstraße) energetische und statische Sanierung ,00 03/ /2010 Planung Tami Oelfken Schule energetische und statische Sanierung ,00 03/ /2010 Planung ,00 Wärmeerzeugungsanlagen An der Dudweiler Straße Erneuerung der Heizzentrale ,00 07/ /2009 fertig An der Augsburger Str. Sanierung Kesselanlage ,00 06/ /2010 Planung Farge Erneuerung Regelanlagen, einschl. Kessel ,00 06/ /2009 fertig ,00 Beleuchtungsanlagen SZ an der Helsinkistraße Erneuerung der Beleuchtung TH zu teuer SZ Habenhausen Sanierung der Beleuchtung ( 2.BA Neubau) ,00 10/ /2010 im Bau SZ des Sek. II Vegesack Erneuerung der Beleuchtung in den Fachkl ,00 06/ /2010 Planung Grlland Erneuerung der Beleuchtung, einschl. NS-Verteilung ,00 05/ /2010 Planung Rablinghausen Erneuerung der Beleuchtung in der Turnhalle ,00 06/ /2010 vr Beginn An der Alfred-Faust-Str. Erneuerung der Beleuchtung / Turnhalle ,00 06/ /2010 vr Beginn An der Stichnathstraße Erneuerung der Beleuchtung in der Turnhalle ,00 06/ /2010 vr Beginn Gesamtschule Bremen-Ost Erneuerung der Beleuchtungs- und NSV-Anlage ,00 06/ /2010 Planung Schulverbund Lesum Erneuerung Beleuchtung Turnhalle ,00 06/ /2010 Planung SZ d. Sek.II am Rübekamp Erneuerung Beleuchtung Treppenhäuser ,00 10/ /2010 im Bau An der Schmidtstraße Erneuerung der Beleuchtung, 2. BA ,00 09/ /2009 fertig SZ Findrff Fenster und Außentüren ,00 Planung Nutzerspezifische n Am Weidedamm Neubau 1-fach Turnhalle + Mbilbauersatz ,00 01/ /2010 Planung An der Lessingstraße innere Umbauten Ganztagsschule ,85 07/ /2009 fertig Osterhlz Umbauten für Hrt ,00 03/ /2010 beauftragt Neue Oberschule Umbau für Jahrgangsstufen ,00 Planung ,85 verfügbar (Sicherheitsreserve) G68_17_01 Knjunkturpaket_II_nliste 1.xls Prjekte Bildung Seite 2 vn 2

6 Knjunkturpaket II 2009/2010 Anlage 2 Schulinfrastruktur - nutzerspezifische Beschaffungen bewilligte n beteiligte Schulen Plan in Mittelabfluss in 2009 in Status Naturwissenschaftliche Sammlungen: Ausstattung der Grundschulen mit Experimentierkästen , ,12 Naturwissenschaftliche Sammlungen: Ausstattung der Schulen im SEK I-Bereich , ,08 Naturwissenschaftliche Sammlungen: Ausstattung an Schulen (SEK I) mit naturwissenschaftlichem Schwerpunkt , ,04 Naturwissenschaftliche Sammlungen: Ausstattung der neuen gymnasialen Oberstufen , ,28 Musikprfilschulen/Musikprjekte: Ausstattung mit Instrumenten , ,28 Ausstattung Turnhallen mit Sprtgeräten , ,54 Kauf eines Busses für schwerstmehrfachbehinderte Schüler/innen ,00 Ausstattung Medien (Peripheriegeräte) Ausstattung mit Maschinen und Geräten in den berufsbildenden Schulen (insbesndere Werkschulen) ,00 Naturwissenschaftliche Sammlungen: Ergänzungen , , , , ,34 Bestellungen sind erflgt, 75% bereits Bestellungen sind erflgt, 90% bereits Bestellungen sind erflgt, 50% bereits Bestellung erflgt in 2 Margen, vn der ersten Marge sind 80% erledigt, die zweite Marge ist im Vrplanungsstadium Bestellungen sind erflgt, 75% bereits Erste Marge umgesetzt, zweite Marge erflgt zum Schuljahr 2010/11 Lieferung Ende Januar 2010 zur Zeit in Planung/Ausstattung sll zum Schuljahresbeginn 2010/11 erflgen zur Zeit in Planung/Ausstattung sll zum Schuljahresbeginn 2010/11 erflgen zur Zeit in Planung/Ausstattung sll zum Schuljahresbeginn 2010/11 erflgen