Krankenhausinvestitionsprogramm 2013 Stand xls Der Senator für Gesundheit Seite 1

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1 Krankenhausinvestitionsprogramm 2013 Stand xls Der Senator für Gesundheit Seite 1 einschließlich der Ausfinanzierung von Projekten vorangegangener Bau- und Investitionsprogramme, Stand Gesamtübersicht (Bemerkung: durch Auf- und Abrundungen treten teilweise minimale Differenzen auf.) Gesamt- davon davon mittel bis Krhs.-Eigen ff T 2012 anteil/ Reste T T T T A Investitionen nach 10 BremKrhG A1 Krankenhäuser der Stadt Bremen A2 Krankenhäuser der Stadt Bremerhaven * A3 Zwischensumme Investitionen nach 10 BremKrhG A4 davon Baupauschale ohne Stadtgemeindanteil Brhv. ** ** ** ** In diesem Betrag ist die Abfinanzierung des Projektes "San. u. Restrukturier. Zentralsteri., OP u. Pat.-aufnahme" des Roten Kreuz Krankenhauses in Höhe von jährlich 340 T nicht einbezogen. B Mieten nach 12 BremKrhG B1 Krankenhäuser der Stadt Bremen * 490 B2 Krankenhäuser der Stadt Bremerhaven * 53 B3 Reserve für Mieterhöhungen * 80 B4 Zwischensumme * 623 C Tilgung Schuldendiensthilfen C1 Regionalisierung der Psychiatrie Stadtgem. HB (Tilg.) C2 Zwischensumme C3 Summe Inves.-förderung 10 und 12 BremKrhG und Schuldendiensthilfen C4 abzügl. Gemeindeanteil Brhv. ( 1/3 der Beträge von A2 u. B2) C5 Summe Inves.-förderung 10 u. 12 BremKrhG u. Schuldendiensthilfen ohne Ant. Brhv D Pauschale Fördermittel gem. 11 BremKrhG D1 Krankenhäuser der "Gesundheit Nord" * D2 freigemeinnützige und private Krankenhäuser in Bremen * D3 Zwischensumme Krankenhäuser in Bremen * D4 Krankenhäuser in Bremerhaven * D5 Summe Pauschalförderung gemäß 11 BremKrhG gesamt Land Bremen * D6 davon Stadtgemeindeanteil Bremerhaven * D7 Summe Inves.-förderung 11 BremKrhG ohne Stadtgemeindeanteil Brhv * E Investitionsbedarf ( 10, 11, 12 u. SDH Tilg.) ges. ohne Stadtgemeindeant. Brhv. (C5+D7) * Diese Summe stellt die im Jahr 2015 geplante Jahresrate dar. F1 Haushalts-Anschlag 2013 (ohnestadtgemeindeanteil Bremerhaven) F2 mittelfrist. Finanzplanung bis einschließl (ohne Stadtgemeindeanteil Bremerhaven) F3 Kürzung 409 F4 Summe der zur Verfügung stehenden Fördermittel F5 Abgleich: Differenz zwischen zur Verfügung stehenden Fördermitteln (F4) und Investitionsbedarf (E) ohne Stadtgemeindeant. Brhv G1 Krankenhausinvestitionen gem. BremKrhG Gemeindeanteil Brhv. (C4+D6+B3/2) G2 Krankenhausinvestitionen gem. BremKrhG gesamt im Land Bremen einschließl. Gemeindeanteil Brhv. (E+G1) H1 Zinsen im Rahmen darlehensfinanzierter Krankenhausbauprojekte u. Sonstiges H2 Krankenhausinvestitionen einschließl. konsumtive Mittel u. Gemeindeanteil Brhv. (G2+H1)

2 Krankenhausinvestitionsprogramm 2013 Stand xls Der Senator für Gesundheit Seite 2 Krankenhausinvestitionsprogramm ff der Freien Hansestadt Bremen gemäß 9 Abs. 2 BremKrhG 1.Krankenhäuser der Stadt Bremen Auszufinanzierende Projekte des Krankenhausbauprogramms 2008 / San. u. Restrukturierung Zentralsteri., OP u. Pat.-aufnahme Rotes-Kreuz-Kr.-haus *** * Zwischensumme Sonderförderung (Baupauschale) gemäß 34 Abs. 3 BremKrhG des Krankenhausinvestitionsprogramms 2013 bis 2016ff, -siehe dazu Bemerkung unten! Anschaffung kurzfristiger Anlagegüter gemäß 8 Abs. 3 BremKrhG Klinikum HB-Mitte weitere Baupauschale (vorbehaltlich möglicher Änderungen) Klinikum HB-Mitte a) a) a) Sanierung und Umbau der Intensivstation Klinikum HB-Ost b) b) weitere Baupauschale (vorbehaltlich möglicher Änderungen) Klinikum HB-Ost Psychiatr. Behandl.-zentr. Vegesack Klinikum HB-Nord weitere Baupauschale (vorbehaltlich möglicher Änderungen) Klinikum HB-Nord c) c) c) Umb., San. u. Ersatzbesch. der Angiographieanlage Klinikum Links der Weser d) 464 d) weitere Baupauschale (vorbehaltlich möglicher Änderungen) Klinikum Links der Weser Neugestaltung der zentralen Notaufnahme/Teilprojekt "Diako 2015" Ev. Diakonie-Krhs e) weitere Baupauschale (vorbehaltlich möglicher Änderungen) Ev. Diakonie-Krhs f) f) f) Mutter-Kind-Zentrum St.-Joseph-Stift g) weitere Baupauschale (vorbehaltlich möglicher Änderungen) St.-Joseph-Stift Erweiterung u. Neuorganisation d. Funktionsdiagnostik u. Endoskopie Rotes-Kreuz-Krhs **** weitere Baupauschale (vorbehaltlich möglicher Änderungen) Rotes-Kreuz-Krhs ****695 ****708 **** Energetische Erneuerung Fenster u. Türen im A-Trakt Rolandklinik weitere Baupauschale (vorbehaltlich möglicher Änderungen) Rolandklinik Errichtung einer Tagesklinik einschl. Not- u. Ersatzstromanlage Ameos Klinik Dr. Heines 221 h) 48 h) weitere Baupauschale (vorbehaltlich möglicher Änderungen) Ameos Klinik Dr. Heines Anschaffung kurzfristiger Anlagegüter gemäß 8 Abs. 3 BremKrhG Paracelsus-Klinik Bremen 226 i) weitere Baupauschale (vorbehaltlich möglicher Änderungen) Paracelsus-Klinik Bremen Zwischensumme Summe gesamt Summe einschließlich Mieten Bemerkung: Die bundeseinheitlichen Berechnungsgrundlagen für eine Investitionspauschale liegen noch nicht vor. Sobald die bundeseinheitlichen Berechnungsgrundlagen für eine Investitionspauschale vorliegen, können sich die Beträge ändern. *** Von den Ges.-kosten in Höhe von T werden T über das Konjunkturprogr. II, T über das Krankenhausinvestitionsprogr. u T mit Eigenmitteln des Krankenhauses finanziert. **** Die Gesamthöhe der jährlichen Baupauschale ergibt sich, wenn jeweils der jährliche Abtrag für das Projekt "San. und Restrukturierung Zentralsteri., OP u. Pat.-aufnahme" in Höhe von 340 T hinzu gefügt wird. a) Die med. Ersteinrichtung des Teilersatzneubaues am Klinikum Bremen-Mitte mit Kosten in Höhe von rd. 24 Mio. soll mit den Investitionspauschalen bis zum Jahr der Inbetriebnahme voraussichtlich 2016 finanziert werden. b) Die Mittel werden für das Projekt mit voraussichtlichen Kosten in Höhe von rd T angespart. Realisierung nach Klärung des Zukunftsplanes der Gesundheit Nord. c) Die Investitionspauschalen ab dem Jahr 2014 sollen zur Abfinanzierung des Projektes mit Kosten in Höhe von voraussichtlich rd T genutzt werden. d) Die Gesamtkosten des Projektes, welches ab dem Jahr 2013 realisiert werden soll, betragen voraussichtlich rd T. e) Der Betrag in Höhe von 657 T, der ursprünglich im Investitionsprogramm 2012 für das Projekt "Teilsanierung Station 4B" vorgesehen war, ist noch nicht verausgabt und soll auf das Projekt "Neugestaltung der zentralen Notaufnahme/Teilprojekt Diako 2015" übertragen werden. f) Für das Proj. "Diako 2015" mit Ges.-kosten in Höhe von rd. 32,5 Mio. wird das Diako ein Darlehen in Höhe von rd. 30 Mio. aufnehmen. Die Baupauschalen sollen dem Antrag des Diako zufolge zur Tilgung dienen. g) Die Projektkosten des Projektes "Mutter-Kind-Zentrum" werden voraussichtlich insgesamt rd T betragen. Die Fertigstellung soll 2015 erfolgen. h) Die Gesamtkosten des Projektes betragen T einschließl. der Kosten für den im Zusammenhang damit erforderlichen Austausch der Not- u. Ersatzstromanlage in Höhe von 180 T und Erstausstattung 83 T. i) Der Betrag in Höhe von 113 T, der ursprünglich im Investitionsprogramm 2012 für das Projekt "Stationssanierung 2. und 3. OG" vorgesehen war, ist noch nicht verausgabt und soll umgewidmet bzw. zur Beschaffung kurzfristiger Anlagegüter genutzt werden.

3 Krankenhausinvestitionsprogramm 2013 Stand xls Der Senator für Gesindheit Seite 3 2.Krankenhäuser der Stadt Bremerhaven Sonderförderung (Baupauschale) gemäß 34 Abs. 3 BremKrhG des Krankenhausinvestitionsprogramms 2013 bis 2016ff, -siehe dazu Bemerkung unten! Teilbetragsfinanzierung Neubau Psychiatrie Klinik. Brhv. Reinkenheide a) a) weitere Baupauschale (vorbehaltlich möglicher Änderungen) Klinik. Brhv. Reinkenheide a) a) a) San.,Umgestalt. und Erweiter. der zentral. Aufnahme St.-Joseph-Hospital 822 b) weitere Baupauschale (vorbehaltlich möglicher Änderungen) St.-Joseph-Hospital Umbau Station 4A Krhs. "Am Bürgerpark" 213 c) weitere Baupauschale (vorbehaltlich möglicher Änderungen) Krhs. "Am Bürgerpark" c) Summe gesamt zuzüglich Mieten Summe einschließlich Mieten: davon ist Gemeindeanteil Bremerhaven (1/3): davon ist Landesanteil (2/3): Bemerkung: Die bundeseinheitlichen Berechnungsgrundlagen für eine Investitionspauschale liegen noch nicht vor. Sobald die bundeseinheitlichen Berechnungsgrundlagen für eine Investitionspauschale vorliegen, können sich die Beträge ändern. a) Die Gesamtkosten des Projektes betragen rd T. Davon sind T über das Konjunkturprogramm II finanziert worden. Die restlichen Kosten in Höhe von rd T sollen über die Investitionspauschalen finanziert werden. b) Die Investitionspauschale des Jahres 2012 soll angespart werden. c) Die Kosten für das Projekt "Umbau Station 4A" betragen voraussichtlich 213 T. Der Restbetrag der Investitionspauschale 2013 kann für ein weiteres Projekt angespart werden.

4 Krankenhausinvestitionsprogramm 2013 Stand xls Der Senator für Gesundheit Seite 4 Mieten gemäß 12 BremKrhG in Bremen und Bremerhaven Nr. Projektbezeichnung Krankenhäuser der Stadt Bremen 1 MTA Lehranstalt Bremerhaven Klinikum HB-Mitte Physikräume für MTA-Schule Klinikum HB-Mitte Tagesklinik Gröpelingen Klinikum HB-Ost Tagesklinik Süd Klinikum HB-Ost Tagesklinik Geriatrie Klinikum HB-Ost Gymnastikräume und Elternschule Ev. Diakonie-Krankenha Krankenpflegeschule Rotes-Kreuz-Krhs Zwischensumme Krankenhäuser der Stadt Bremerhaven 8 Kinder- u. Jugendpsychiatrie Diakonisches Werk davon: 2/3 Landesanteil /3 Gemeindeanteil Zwischensumme Gesamtsumme Gemeindeanteil Bremerhaven Summe ohne Gemeindeanteil Brhv Reserve für Mieterhöhungen Summe einschließlich Reserve f. Mieterhöhungen ohne Ant. Brhv

5 Krankenhausinvestitionsprogramm 2013 Stand xls Der Senator für Gesundheit Seite 5 Schuldendiensthilfen Tilgungen im Rahmen von Schuldendiensthilfen 1 Regionalisierung Psychiatrie/Tilgung Klinikum HB-Ost und HB-Nord Summe Tilgung Zinsen im Rahmen von Schuldendiensthilfen 1 Regionalisierung Psychiatrie/Zinsen Klinikum HB-Ost und HB-Nord Summe Zinsen Konsumtive Mittel im Krankenhausbereich (nachrichtlich) 1 Zinsen im Rahmen v. Schuldendiensthilfen Klinikum HB-Ost und HB-Nord Kosten für Gutachten und Bauprüfungen konsumtiv Gesamt Anschläge konsumtiv