Informationsveranstaltung. Bürgerbegehren - Bürgerentscheid

Transkript

1 Informationsveranstaltung Bürgerbegehren - Bürgerentscheid

2 Bürgerbegehren - Bürgerentscheid Die Bürger können beantragen (Bürgerbegehren), dass sie an Stelle des Rates über eine Angelegenheit der Gemeinde selbst entscheiden (Bürgerentscheid). ( 26 Abs. 1 Satz 1 Gemeindeordnung NRW)

3 Bürger / Einwohner Einwohner: Wer in der Gemeinde wohnt. Bürger: Wer zu den Gemeindewahlen wahlberechtigt ist: Deutscher oder Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft 16 Jahre

4 Bürgerbegehren gegen Ratsbeschluss Schriftliche Mitteilung an die Verwaltung Kostenschätzung der Verwaltung Sammlung der Unterschriften Einreichung des Bürgerbegehrens Beschluss des Rates über die Zulässigkeit Sachentscheidung des Rates Bürgerentscheid

5 Die Frage muss mit JA oder NEIN beantwortet werden können. Formulierung durch die Vertreter des Bürgerbegehrens: Sind Sie dafür, dass die Grundschule Vinkenberg (GSV) als eigenständige Grundschule an ihrem jetzigen Standort, Vinkenbergstr. 5, Herdecke bleibt und die Grundschule im Dorf (GiD) zum Schuljahr 2014/15 in das Gebäude der früheren Grundschule Kirchende zieht, wenn die geplante Modellschule PRIMUS nicht errichtet wird?

6 Stimmabgabe Schriftliche Stimmabgabe (Bürgerbüro seit dem ) 1 Briefabstimmungsvorstand / -bezirk Am Tag des Bürgerentscheids ( ) im Wahllokal 5 Abstimmungsvorstände / Stimmbezirke

7 Ergebnis Die Frage ist in dem Sinne entschieden, in dem sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen beantwortet wurde, sofern diese Mehrheit [ ] mindestens 20 Prozent [ ] der Bürger beträgt. ( 26 Abs. 1 Satz 1 Gemeindeordnung NRW) 20 % der Bürger ca

8 Bekanntgabe des Ergebnisses Am Tag des Bürgerentscheids ( ) auf der städtischen Homepage ab 18 Uhr im Ratssaal

9 Informationsveranstaltung Bürgerbegehren - Bürgerentscheid

10 Geburtenzahlen in Herdecke

11 Prognose Schülerzahlentwicklung Grundschulen Jg. Gesamt

12 Anmeldezahlen Grundschulen Anmeldungen Robert-B. im Dorf Schraberg Vinkenberg Anmeldungen

13 Ausgangsüberlegungen zu den Schulverlagerungen Ratsbeschluss vom : Auslaufen der GS Kirchende aufgrund zu geringer Anmeldezahlen Umzug der GS im Dorf in das Gebäude der GS Kirchende mit ihren 6 Klassen aber: nach Prüfung: Umbaukosten ca. 1,7 Mio

14 Rechtliche Rahmenbedingungen im September 2011: GS im Dorf nur noch 1-zügig oder 2-zügig (4 oder 8 Klassen) Keine Eigenständigkeit mehr für GS Vinkenberg wg. zu geringer Schülerzahl

15 Weitere Entwicklungen: 8. Schulrechtsänderungsgesetz: Fortführung 1-zügiger Grundschulen mit mindestens 92 Kindern ist doch möglich (Vinkenberg!) Auslaufen der Hauptschule zeichnet sich ab Schülerzahlenrückgang Realschule deutet sich an Bekanntwerden des Modellversuchs Primus

16 Ratsbeschluss vom : Beteiligung am Schulversuch Primus : Gemeinsame Schule für die Jahrgänge 1-10 GS im Dorf wird Basisschule der Modellschule Errichtung einer anderen Herdecker Grundschule im Gebäude der GS Kirchende

17 Wie kann der Beschluss umgesetzt werden? Betrachtung der Gebäudesituation: GS im Dorf benötigt neues Zuhause GS im Dorf passt nur ins Hauptschulgebäude Synergieeffekte im Schulzentrum GS Vinkenberg passt in Gebäude Kirchende Erhalt einer einzügigen Schule in Ende

18 Wie kann der Beschluss umgesetzt werden? Betrachtung des Bedarfs: Überkapazitäten in Innenstadt nach Umzug GS im Dorf Bedarf in Ende für eine 1-zügige Schule Stabilere Schülerzahlen für GS Vinkenberg im neuen Einzugsgebiet Kollegium GS Vinkenberg bleibt erhalten Kinder verbleiben im Klassenverband

19 Ratsbeschluss vom Umzug der GS im Dorf in das Gebäude der Hauptschule ab 2014/15 mit 2 Zügen Umzug der GS Vinkenberg in das Gebäude Kirchende mit 1 Zug

20 Grundschulstandorte

21 Danke für Ihre Aufmerksamkeit!

22 Informationsveranstaltung Bürgerbegehren - Bürgerentscheid

23 Baukosten in der Übersicht Ratsbeschluss - Umzug GS Vinkenberg in GS Kirchende ,00 - Umzug GiD in Hauptschulgebäude ,00 Gesamtkosten ,00 2-Zügigkeit in der GS Kirchende - Umzug GiD in GS Kirchende Gesamtkosten ,00

24 Umzug GS Vinkenberg in GS Kirchende

25 Umzug GS Vinkenberg in GS Kirchende Sanierung im bestehenden Gebäude ü. m² m² * 180 inkl. Heizung ,00 Mensa (zwingend) 114 m² * ,00 Ausstattung (zwingend) Mobiliar, Mensa, u.a ,00 Fenstersanierung ,00 Gesamtkosten ,00

26 Umzug GiD in Hauptschulgebäude

27 Umzug GiD in Hauptschulgebäude Umbau raumbezogen Sanierung WC-Kerne (Barrierefreiheit) ,00 Aussentoiletten (Barrierefreiheit) ,00 Innenraumgestaltung Rückbau Physikraum zu Klassenraum ,00 Ausbau Aula zu Ganztag ,00 Summe ,00

28 Umzug GiD in Hauptschulgebäude Umbau - flächenbezogen Raumanforderungen pädag. Konzept (Umbauten, Grundrissänderungen) ,00 Türen (Masse, Barrierefreiheit) ,00 Klassenraumschränke ,00 Änderung techn. Einrichtungen ,00 Trockenbau und Malerarbeiten ,00 Summe ,00

29 Umzug GiD in Hauptschulgebäude Barrierefreiheit ,00 Aufzugsanlagen, sonstige Massnahmen Dachsanierungen UG und EG ,00 Aussenanlagen ,00 Schulhof/Vegetation erneuern, Ausstattung Gesamtkosten ,00

30 Umzug GiD in GS Kirchende

31 Umzug GiD in GS Kirchende 1,5-Zügigkeit Abbruch bestehendes Dach ,00 Neubau DG ü. m³ ,00 Foyer/ Aula ü. m³ ,00 Umbau i. bestehenden Gebäude ü. m² ,00 Reserve Bauen im Bestand ,00 Mensa in der Sporthalle ü. m² ,00 Summe ,00

32 Umzug GiD in GS Kirchende Erweiterung auf 2-Zügigkeit - Modul 2-Zügigkeit ü. m³ ,00 (2 Klassenr., 1 GT-Raum, Verkehrsfläche = ca. 240 m²) - Erweiterung Mensa ü. m² ,00 Aufzug ,00 2. baul. Rettungsweg ,00 Fassadensanierung ,00 Fenstersanierung ,00

33 Umzug GiD in GS Kirchende neue Heizzentrale/ Entkoppelung Sph ,00 Planungskosten Ingenieure/ Fachplaner ,00 Außenanlagen inkl. Planer ,00 Ergänzung Einrichtung ,00 EDV ,00 Gesamtkosten ,00

34 Informationsveranstaltung Bürgerbegehren - Bürgerentscheid