A1 Verzeichnisse. A2 Ansprechpartner. A3 Entsorgungsanlagen. A4 Landesabfallrecht

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1 Daten und Informationen zur Abfallwirtschaft 79

2 A1 Verzeichnisse Abkürzungsverzeichnis 81 Abbildungsverzeichnis 81 Tabellenverzeichnis 82 Quellenverzeichnis 83 A2 Ansprechpartner Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger 84 Umweltbehörden der Landkreise und kreisfreien Städte 85 Ämter für Immissionsschutz-Äfl 86 Industrie- und Handelskammern und Handwerkskammern 86 Entsorgergemeinschaften 87 Technische Überwachungsorganisationen 87 Anbieter für Fachkundelehrgänge 87 A3 Entsorgungsanlagen Kompostierungsanlagen 89 Mechanisch-biologische Behandlungsanlagen 94 Vergärungsanlagen 94 Deponien 95 - Siedlungsabfalldepponien 95 - Sonstige Siedlungsabfalldeponien 96 - Inertstoffdponien 97 - Betriebsdponien 97 - Sonderabfalldponien 97 Entsorgungsanlagen für besonders überwachungsbedürftige Abfälle 98 A4 Landesabfallrecht Gesamtübersicht 107 Gesetze 109 Verordnungen 112 Richtlinien / Allgemeinverfügungen / Bekanntmachungen 154 Erlasse Ministerium für Landwirtschaft, Umweltschutz und Raumordnung

3 A1 Verzeichnisse Abkürzungsverzeichnis AS Abfallschlüssel AWP Abfallwirtschaftsplan AfI Amt für Immissionsschutz abl andere Bundesländer BB Brandenburg BGBl. Bundesgesetzblatt DV-Programm Datenverarbeitungsprogramm EAK Europäischer Abfallkatalog EVR Engerer Verflechtungsraum Berlin-Brandenburg GRS Gemeinsames Rücknahmesystem GVBl. Gesetz- und Verordnungsblatt LUA Landesumweltamt Brandenburg MLUR Ministerium für Landwirtschaft, Umweltschutz und Raumordnung NACE Klassifikation der Wirtschaftszweige öre öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger PET Polyäthylen (PET-Verpackungen) SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbh Einheiten kg/e,a Kilogramm pro Einwohner und Jahr l/e,wo Liter pro Einwohner und Woche Mio. Millionen Abbildungsverzeichnis Abb. 1: Bevölkerungsdichte in den Entsorgungsgebieten des Landes Brandenburg Abb. 2: Anteile ausgewählter Entsorgungsleistungen an den Gesamtkosten für die Abfallentsorgung im Land Brandenburg Abb. 3: Durchschnittliche einwohnerspezifische Gebührenbelastung für die Abfallentsorgung der Haushaltungen in den Entsorgungsgebieten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger des Landes Brandenburg Abb. 4: Abfallaufkommen nach Hauptgruppen im Land Brandenburg Abb. 5: Spezifisches Aufkommen an festen Siedlungsabfällen in den Entsorgungsgebieten der öffentlichrechtlichen Abb. 6: Spezifisches Aufkommen fester Siedlungsabfälle in den Entsorgungsgebieten der öffentlich-rechtlichen Abb. 7: Anteile der zur Verwertung aussortierten Verpackungsmaterialien, bezogen auf die insgesamt über das Duale System erfasste Verpackungsmenge im Land Brandenburg Abb. 8: Entwicklung des Aufkommens an festen Siedlungsabfällen und Wertstoffen im Land Brandenburg von 1995 bis Abb. 9: Entwicklung des Abfall- und Wertstoffaufkommens im Land Brandenburg von 1995 bis Abb. 10: Entwicklung des Aufkommens einzelner Wertstoffarten im Land Brandenburg von 1995 bis Abb. 11: Entwicklung der Ablagerungsmengen im Land Brandenburg von 1992 bis in Mg/a Abb. 12: Entwicklung des Abfallaufkommens im Land Brandenburg von 1994 bis Abb. 13: Abfallaufkommen im Land Brandenburg ohne kontaminierte Bauabfälle Abb. 14: Abfallaufkommen der kontaminierten Bauabfälle im Land Brandenburg Abb. 15: Anzahl der Erzeuger pro kreisfreie Stadt / Landkreis Abb. 16: Abfallaufkommen pro kreisfreie Stadt/ Landkreis Abb. 17: Abfallaufkommen pro Einwohner in kg Abb. 18: Abfallaufkommen an besonders überwachungsbedürftigen Abfällen pro Einwohner in den Gemeinden des Landes Brandenburg Abb. 19: Anzahl der Erzeuger und Anteil am Gesamtaufkommen, bezogen auf die Menge besonders überwachungsbedürftiger Abfälle pro Abfallerzeuger Abb. 20: Wirtschaftszweige mit dem höchsten Abfallaufkommen Abb. 21: Aufkommen nach Kapiteln Abb. 22: Verbleib der Brandenburger Abfälle Abb. 23: Entsorgung im Land Brandenburg Abb. 24: Darstellung der im Jahr angefallenen und entsorgten besonders überwachungsbedürftigen Abfälle (in t) Abb. 25: Gegenüberstellung des Abfallaufkommens pro Einwohner/Beschäftigte je kreisfreie Stadt/ Landkreis Daten und Informationen zur Abfallwirtschaft 81

4 Tabellenverzeichnis Tab. 1: Anzahl der Einwohner in den Entsorgungsgebieten des Landes Brandenburg Tab. 2: Anzahl der möglichen Behälterentleerungen und zur Verfügung gestelltes Behältervolumen für die Hausmüllerfassung in den Entsorgungsgebieten des Landes Brandenburg Tab. 3: Spezifisches zur Verfügung gestelltes Behältervolumen für die Abfallerfassung in den Entsorgungsgebieten des Landes Brandenburg Tab. 4: Wertstofferfassung (Holsystem) in den Entsorgungsgebieten des Landes Brandenburg Tab. 5: Instrumente der Öffentlichkeitsarbeit der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger des Landes Brandenburg Tab. 6: Abfallaufkommen nach Hauptgruppen in den Entsorgungsgebieten der öffentlich-rechtlichen Tab. 7: Aufkommen an festen Siedlungsabfällen in den Entsorgungsgebieten der öffentlich-rechtlichen Tab. 8: Spezifisches Aufkommen an festen Siedlungsabfällen in den Entsorgungsgebieten der öffentlichrechtlichen Tab. 9: Wertstoffaufkommen und spezifische Wertstoffmengen in den Entsorgungsgebieten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger des Landes Brandenburg Tab. 10: Wertstoffaufkommen in den Entsorgungsgebieten des Landes Brandenburg (durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger erfasste Wertstoffarten) Tab. 11: Wertstoffaufkommen in den Entsorgungsgebieten des Landes Brandenburg (über das Duale System erfasste Wertstoffarten) Tab. 12: Aufkommen an Problemstoffen aus Haushaltungen und Sonderabfallkleinmengen aus dem Gewerbe im Land Brandenburg Tab. 13: Bauabfallaufkommen in den Entsorgungsgebieten des Landes Brandenburg (den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern überlassene Bauabfälle) Tab. 14: Aufkommen an sonstigen Abfällen im Land Brandenburg Tab. 15: Aufkommen an Sekundärabfällen im Land Brandenburg Tab. 16: Abgelagerte Abfallmengen in den Entsorgungsgebieten im Land Brandenburg Tab. 17: Abfallbilanz des Landes Brandenburg Tab. 18: Verteilung des Gesamtaufkommens nach Herkunftsbereichen Tab. 19: Gesamtüberblick zum Abfallaufkommen nach kreisfreien Städten/Landkreisen Tab. 20: Abfallaufkommen im engeren Verflechtungsraum (EVR) von 1998 bis Tab. 21: Wirtschaftszweige mit dem höchsten Abfallaufkommen im Land Brandenburg Tab. 22: Aufkommen nach Kapiteln Tab. 23: Kapitel mit dem größten Abfallaufkommen Tab. 24: Verbleib der Brandenburger Abfälle in anderen Bundesländern und im Ausland Tab. 25: Verbleib der im Land Brandenburg angefallenen besonders überwachungsbedürftigen Abfälle unterteilt nach Entsorgungsverfahren Tab. 26: Verteilung der entsorgten Abfälle im Land Brandenburg Tab. 27: Entsorgung besonders überwachungsbedürftiger Abfälle im Land Brandenburg Tab. 28: Entsorgung der besonders überwachungsbedürftigen Abfälle im Land Brandenburg unterteilt nach Entsorgungsverfahren Tab. 29: Gegenüberstellung der entsorgten Abfallmengen ausgewählter Entsorgungsverfahren und der Kapazitäten der Entsorgungsanlagen im Land Brandenburg Tab. 30: Daten zur Entsorgung von Batterien und Starterbatterien im Land Brandenburg für das Jahr Tab. 31: Vergleich der in Verkehr gebrachten und der nach Rücknahme sortierten Primärbatterien 82 Ministerium für Landwirtschaft, Umweltschutz und Raumordnung

5 Quellenverzeichnis [1] Brandenburgisches Abfallgesetz (BbgAbfG) vom 06. Juni 1997 (GVBl. I/97 S. 40) zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl. I/00 S. 90,100) [2] Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen (Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz - KrW-/AbfG) vom 27. September 1994, verkündet als Art. 1 Gesetz zur Vermeidung und Beseitigung von Abfällen (BGBl. l S. 2705), zuletzt geändert am 21. August 2002 (BGBl. I S. 3322) [3] Verordnung zur Einführung des Europäischen Abfallkatalogs (EAK-Verordnung - EAKV) vom (BGBl. I S. 1428), ersetzt durch die Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis (Abfallverzeichnis-Verordnung AVV) vom (BGBl. I S. 3379), zuletzt geändert am 24. Juli 2002 (BGBl. I S. 2833) [4] Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabfällen (Verpackungsverordnung VerpackV) vom (BGBl. I S. 2379), zuletzt geändert am 15. Mai 2002 (BGBl. I S. 1572) [5] Abfallwirtschaftsplan Land Brandenburg - Teilplan besonders überwachungsbedürftige Abfälle, Potsdam, Oktober 1999, (Hrsg.): Ministerium für Landwirtschaft, Umweltschutz und Raumordnung des Landes Brandenburg [6] Abfallbilanz (öre) des Landes Brandenburg, [7] Verordnung über Verwertungs- und Beseitigungsnachweise (Nachweisverordnung - NachwV) vom 10. September 1996 (BGBl. I S. 1382), Neufassung der Nachweisverordnung vom 17. Juni 2002 (BGBl. I S. 2374), zuletzt geändert am 15. August 2002 (BGBl. I S. 3302) [8] Fachpublikationen, herausgegeben durch das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung (MUNR): Sonderabfallaufkommen des Landes Brandenburg 1994, Potsdam, Februar 1996; Sonderabfallaufkommen des Landes Brandenburg 1995, Potsdam, März 1997; Sonderabfallaufkommen 1996 im Land Brandenburg, Potsdam, Mai 1998; Sonderabfallaufkommen 1997 im Land Brandenburg, Potsdam, April 1999 [9] Titelreihe Fachbeiträge des Landesumweltamtes : Sonderabfallbilanz 1998 Land Brandenburg in Heft- Nr.-51; Abfallbilanz 1999 Besonders überwachungsbedürftige Abfälle - Land Brandenburg in Heft-Nr. 60 [10] Bevölkerung am nach Gemeinden zum Gebietsstand , (Hrsg.): Landesbetrieb für Datenverarbeitung und Statistik im Land Brandenburg [11] Brandeburg regional 2001, Potsdam, Oktober 2001, (Hrsg.): Landesumweltamt Brandenburg (LUA) [12] Klassifikation der Wirtschaftszweige; Wiesbaden 1994, (Hrsg.): Statistisches Bundesamt [13] Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren (Batterieverordnung BattV) vom 27. März 1998 (BGBl. I S. 658), Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juli 2001 (BGBl. I S. 1486), zuletzt geändert am 9. September 2001 (BGBl. I S. 2331) [14] Erfolgskontrolle der Stiftung Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien (GRS), Hamburg vom März 2001 [15] Erfolgskontrolle des Rücknahmesystem für gebrauchte Batterien (VfW-REBAT) der VfW Aktiengesellschaft Köln vom 30. März 2001 [16] Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG) vom (GVBl. I S. 186, zuletzt geändert durch Neufassung in der Bekanntmachung vom (GVBl. I S. 211) [17] Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umweltauswirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (BImSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Mai 1990 (BGBl. I S. 880) zuletzt geändert am 21. August 2002 durch Artikel 68 (BGBl. I S. 3322) [18] Verordnung über Betriebsbeauftragte für Abfall vom 26. Oktober 1977 (BGBl. I S. 1913) [19] Verordnung über Entsorgungsfachbetriebe (Entsorgungsfachbetriebeverordnung - EfbV) vom 10. September 1996 (BGBl. I S. 1421) zuletzt geändert am 24. Juni 2002 (BGBl. I 2247) [20] Altölverordnung (AltölV) vom 27. Oktober 1987 (BGBl. I S. 2335), Fassung der Bekanntmachung vom 16. April 2002 (BGBl. I S. 1368) [21] Verordnung über die Überlassung und umweltverträgliche Entsorgung von Altautos (Altautoverordnung AltautoV) vom 4. Juli 1997 (BGBl. I S. 1666), Neufassung der Verordnung über die Überlassung, Rücknahme und umweltverträgliche Entsorgung von Altfahrzeugen (Altfahrzeug-Verordnung AltfahrzeugV) vom 21. Juni 2002 (BGBl. I S. 2214) [22] Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Böden (Bioabfallverordnung - BioAbfV) vom 21. September 1998 (BGBl. I S. 2955), zuletzt geändert am 25. April 2002 (BGBl. I S. 1488) Daten und Informationen zur Abfallwirtschaft 83