Bereich Straßenverkehr

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1 Bereich Straßenverkehr Die Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-) wurde durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Amtsblatt des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur der Bundesrepublik Deutschland (2017 Seite 565) bekanntgemacht. Sie enthält auch die Neubekanntmachung des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Bereich: Verkehrsrecht A. 1.2 VZKat Katalog der Verkehrszeichen Verkehrsblatt - Sammlung Nr. S 2310 VZKat Katalog der Verkehrszeichen

2 Jedes Verkehrszeichen, Gefahrenzeichen oder Richtzeichen hat seine eigene Bedeutung. Die Bedeutung sollte zusammen mit dem Symbol gut einprägbar sein. Da es zu Verkehrszeichen zum Teil vielfältige ausführungsvarianten gibt, wird der Hauptzeichennummer eine Unternummer hinzugefügt. Haupt- und Unternummer sind durch einen Bindestrich verknüpft. Diese numerische Festlegung ist für die Erstellung von Beschilderungsplänen, das Beschaffungswesen sowie für die Schilderfertigung und -lagerung von Bedeutung.

3 Bestellen Sie Ihr Exemplar des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Bereich: Verkehrsrecht A. 1.2 VZKat VzKat Katalog der Verkehrszeichen Der VzKat enthält alle Verkehrszeichen und deren Varianten gemäß der und die, die durch Verordnung des BMVI mit Verkehrsblatt-Verlautbarung ein- geführt wurden. Er erfasst alle bundesweit eingeführten und damit amtlich zugelassenen Verkehrszeichen und -einrichtungen. Loseblatt-Sammlung, DIN A4, 114 Seiten Verkehrsblatt-Sammlung Nr. S ,25 E Katalog der Verkehrszeichen Verkehrsblatt - Sammlung Nr. S 2310 Sind Sie bereits Bezieher des Verkehrszeichenkataloges und sind zur Fortsetzungslieferung vorgesehen, liefern wir Ihnen den neuen VZKat nach Erscheinen automatisch zum Sonderpreis. Der VZKat ist auch lieferbar als PDF-Datei auf CD-ROM Verkehrsblatt-CD-ROM Nr. C ,40 E

4 Auszug aus der Begründung: Die Verwaltungsvorschriften im Straßenverkehr und die diese begleitenden Verwaltungsvorschriften unterliegen einer ständigen Evaluierung und Weiterentwicklung. Durch die Änderung im Mai 2017 wird die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur auf den aktuellen Stand gebracht. Wesentlicher Inhalt der Änderung ist die Entlastung der Polizei von den Aufgaben der Begleitung von Großraum- und Schwertransporten und der Neuerlass des Verkehrszeichenkataloges (VZKat). Im Nachgang zum Neuerlass der im Jahr 2013 wird der Inhalt nun auch im VZKat umgesetzt. Durch die Aufnahme neuer Zusatzzeichen (u.a. für elektrofahrzeuge, Mautverkehrs und Wohnmobile) trägt die Vorschrift den sich weiterentwikkelnden Gegebenheiten Rechnung. Verkehrszeichen sind in Deutschland die wichtigste Maßnahme zur Regelung des Verkehrs Verkehrszeichen sind allgemein als Straßenschilder bekannt. Sie sollen gut lesbar und verständlich sein. Sie sind behördlich festgelegt und müssen von allen Verkehrsteilnehmern beachtet werden. Verkehrszeichen sind Gefahrzeichen, Vorschriftzeichen und Richtzeichen, einschließlich der Fahrbahnmarkierungen, sowie Zusatzschilder (Zusatzzeichen) zu den Verkehrszeichen.

5 Bei Verkehrszeichen mit variablen Inhalten werden im VZKat in der Regel nicht alle möglichen Ausführungsvarianten wiedergegeben. Die bildliche Darstellung beschränkt sich dann auf das in der enthaltene Verkehrszeichenbeispiel. Im Hinblick auf die konkrete Ausführung solcher Verkehrszeichen und ihre möglichen Varianten findet sich ein Hinweis auf das entsprechende Regelwerk, z.b.: RWB Richtlinien für die wegweisende Beschilderung außerhalb von Autobahnen Verkehrsblatt-Dokument Nr. B ,40 E RWBA Richtlinien für die wegweisende Beschilderung auf Bundesautobahnen Verkehrsblatt-Dokument Nr. B ,40 E RWVZ Richtlinien für Wechselverkehrszeichen an Bundesfernstraßen Verkehrsblatt-Dokument Nr. B ,70 E RSA Richtlinien für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen Textausgabe 1995 / Stand: Juni 2017 mit Kommentaren zu den Änderungen in, VwV- und VzKat 2017 Mit der Verkündung einer Neufassung der vom 1. April 2013, der darauf bereits zum 1. September 2009 angepassten VwV- und des gerade aktuell erneuerten Verkehrszeichenkatalogs zum 30. Mai 2017 wurden insbesondere die Regelungen zur Beschilderung neu gefasst und die Verkehrszeichen neu geordnet. Um eine Brücke zwischen den immer noch gültigen RSA aus dem Jahre 1995 und dem stark veränderten Vorschriftenumfeld zu schaffen, wurde die Textausgabe um redaktionelle Anmerkungen ergänzt. Kirschbaum-Verlag, DIN A4, 185 Seiten Verkehrsblatt-CD-ROM Nr. B ,80 E Richtlinie für die Kennzeichnung von Ingenieurbauwerken mit beschränkter Durchfahrtshöhe über Straßen Verkehrsblatt-Dokument Nr. B ,90 E Die vollständigen Angaben zu den Artikeln finden Sie in unserem Online-Shop unter

6 Straßenverkehrs-Ordnung Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-) ist eine Verwaltungsvorschrift des Bundesverkehrsministeriums in Deutschland. Sie regelt die Umsetzung der Straßenverkehrs-Ordnung und die Ausführung von Verkehrseinrichtungen durch die kommunalen Straßenverkehrsbehörden und Straßenbauämter. Die Vorschrift basiert auf 6 Straßenverkehrsgesetz. Die in der Öffentlichkeit wenig bekannte VwV- enthält zu fast jedem Paragraphen der Erläuterungen und Anweisungen. VwV- Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung Verkehrsblatt-Dokument Nr. B ,80 E Straßenverkehrsordnung Verkehrsblatt-Dokument Nr. B ,50 E Beide Artikel auch lieferbar als PDF-Datei auf CD-ROM: VwV- Verkehrsblatt-CD-ROM Nr. C ,40 E Verkehrsblatt-CD-ROM Nr. C ,15 E Verkehrsblatt - Dokument Nr. B Dokumentation - Dokumentation Straßenverkehrs-Ordnung Verkehrsblatt - Dokument Nr. B Vers. 12/16 1

7 RGST 44 Antragsteller: Geschäftszeichen: 29 Zur Verfügung von: StVZO 70 Anhänger - Art L a s t fahrt L e e r fahrt Achslast in t Achsabstand in m Räder je Achse Achslast in t Achsabstand in m Räder je Achse der maximalen Achslast Sachbearbeiter/in: Behörde / Anschrift: ja nein Transporthöhe absenkbar auf (m) Gewicht (tatsächlich) (t) zu Nr. V. VwV zu 46 VwV Achslast in t Achsabstand in m Räder je Achse Achslast in t Achsabstand in m Räder je Achse Optional I. II. Bescheinigungen (ausführliche Begründung) Ort, Datum Unterschrift Formular drucken Formular mailen Firmenstempel Thema: Großraum- und Schwertransporte Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur RGST Richtlinien für Großraum- und Schwertransporte Mit Einführung des Verfahrensmanagement Großraum- und Schwertransporte (VEMAGS) bestand Änderungsbedarf an den Richtlinien für Großraum- und Schwertransporte (RGST). Der Bund-Länder-Fachausschuss Straßenverkehrs-Ordnung/Ordnungswidrigkeiten (BLFA-/ OWi) hat daraufhin die Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Überarbeitung der RGST beschlossen, die dem steigenden Transportaufkommen und der zunehmenden Digitalisierung des Antragsverfahrens Rechnung tragen soll. Sowohl Antragssteller als auch Genehmigungs-/Erlaubnisbehörden sollten gleichermaßen durch eine effiziente und schnelle Verfahrensabwicklung entlastet werden. DIN A4, 24 Seiten Verkehrsblatt-Dokument Nr. B ,20 E Richtlinien für Großraumund Schwertransporte RGST 2013 Abteilung Landverkehr Verkehrsblatt - Dokument Nr. B 3420 Antrag auf Durchführung von Großraum- und/oder Schwertransporten Vom Antragsteller auszufüllen Nur von der Behörde auszufüllen Telefon (Durchwahl): Telefax: Zimmer Nr.: Aktenzeichen: L e e r f a h r t - Achskon gurationen Ab hier ausfüllen, wenn eine erlaubnisp ichtige Leerfahrt beantragt wird. Leerfahrt Achsfolge 1. Achse 2. Achse 3. Achse 4. Achse 5. Achse 6. Achse 7. Achse 8. Achse 9. Achse 10. Achse Leerfahrt Achsfolge 10. Achse 11. Achse 12. Achse 13. Achse 14. Achse 15. Achse 16. Achse 17. Achse 18. Achse 19. Achse 3.2 Fahrtweg / Geltungsbereich der Leerfahrt siehe Anlage Telefon: Telefax: Verantwortlicher Disponent/in: Erlaubnis gem. 29 Abs. 3 zur Durchfüh- Ich/Wir beantrage(n) gem. 44, 46 und 47 eine Einzel- Dauerrung von Großraum- und/oder Schwertransporten; die erforderliche(n) Ausnahmegenehmigung(en) gem. 70 StVZO lag(en) der Erlaubnisbehörde vor. 1. Für die Zeit vom bis einschließlich Fahrten (Anzahl) Konvoi Zahl der Fahrzeuge Formular nach RGST Vers. 01/14 Last- Leer-Fahrt Von (Abgangsort und genaue Anschrift der Ladestelle) nach (Empfangsort und genaue Anschrift der Empfangsstelle) 2. Kraftfahrzeug - Art Ladung Kennzeichen Kraftfahrzeug Anhänger Gesamt- länge (m) breite (m) höhe (m) L a s t f a h r t - Achskon guration Die Ladung ragt nach vorn m und / oder nach hinten m über das Fahrzeug hinaus. Zugfahrzeug (t) Anhänger (t) Lastfahrt Achsfolge 1. Achse 2. Achse 3. Achse 4. Achse 5. Achse 6. Achse 7. Achse 8. Achse 9. Achse 10. Achse Lastfahrt Achsfolge 10. Achse 11. Achse 12. Achse 13. Achse 14. Achse 15. Achse 16. Achse 17. Achse 18. Achse 19. Achse Reifen- / Doppelreifenbreite 3.1 Fahrtweg / Geltungsbereich siehe Anlage Ausnahmegenehmigung gem. 46 Abs. 1 Nr. 5 und 46 Abs. 1 Nr. 2 zur Beförderung von Ladungen mit Überbreite, Überhöhe und/oder Überlänge und zur Benutzung von Autobahnen oder Kraftfahrstraßen. m Spurweite m zwischen den Außenkanten der äußeren Räder gemessen. Dortmund Vordruck Nr. V Vers. 01/14 Antragsrelevante Mitteilungen Referenz-Antragsident: Ab hier immer auszufüllen. Bei Transporten über mehr als 250 km Wegstrecke mit Fahrzeugen, deren Maße und Gewichte die Grenzwerte in Nr. V. 4 / Nr. lll. 4 VwV- zu 29 Abs. 3 / 46 Abs. 1 Nr. 5 überschreiten, sind beizufügen: 1. Wenn Fahrzeuge einschließlich Ladung bis zu 4,20 m breit oder 4,80 m hoch sind, eine Bescheinigung der für den Versandort zuständigen Güterabfertigung darüber, ob und ggf. innerhalb welcher Fristen und unter welchen Gesamtkosten die Schienenbeförderung bzw. eine gebrochene Beförderung Schiene/Straße möglich ist. 2. Wenn Fahrzeuge einschließlich Ladung mehr als 4,20 m breit oder 4,80 m hoch sind oder ein Gewicht von 72 t überschreiten, eine Bescheinigung der nächsten Wasser- und Schiffahrtsdirektion darüber, ob und ggf. innerhalb welcher Fristen und unter welchen Gesamtkosten die Beförderung auf dem Wasser bzw. eine gebrochene Beförderung Wasser/Straße möglich ist. Die Bescheinigung(en) liegt/liegen dem Antrag bei: ja nein, ein Transport auf dem Schienen- oder Wasserweg ist undurchführbar oder unzumutbar, weil Formular nach RGST Vers. 01/14 Handelt der Antragsteller im Auftrag eines anderen, ist eine Vollmacht diesem Antrag beizufügen. Erklärung zur Haftung Mir/Uns ist bekannt, dass der Transport eine straßenrechtliche Sondernutzung darstellt und ich/wir alle Kosten zu übernehmen haben, die dem Träger der Straßenbaulast durch die Sondernutzung entstehen. Mir/Uns ist bekannt, dass der/die Straßenbaulastträger und die Straßenverkehrsbehörde keine Gewähr dafür übernehmen, dass die Straßen samt Zubehör durch die Sondernutzung uneingeschränkt benutzt werden können und den/die Straßenbaulastträger im Rahmen der Sondernutzung keinerlei Haftung wegen Verletzung der Versicherungsp icht trifft. Im Fall quali zierter elektronischer Signatur entfallen Unterschrift und Firmenstempel Dortmund Vordruck Nr. V Vers. 01/14 Antrag für die Durchführung von Großraum- und/oder Schwertransporte lieferbar als ausfüllbare PDF-Datei mit Verknüpfungen zu den Regelwerken (RGST, Auszügen aus der, VwV- und der StVZO) einfach am PC ausfüllen, mailen, speichern, ausdrucken Verkehrsblatt-CD ROM Nr. C ,15 E

8 Merkblatt für die Ausrüstung der privaten, firmeneigenen Begleitfahrzeuge für Großraum- und Schwertransporte - Dokumentation Merkblatt über die Ausrüstung von privaten Begleitfahrzeugen zur Absicherung von Großraum- und Schwertransporten 2015 Begleitfahrzeuge im Sinne dieses Merkblattes sind Fahrzeuge mit aufgesetz- ter Wechselverkehrszeichen-Anlage, die speziell für die Absicherung von Großraum- und Schwertransporten - hierzu zählen auch Autokrane - gebaut wurden und auf Anordnung der Straßenverkehrsbehörden eingesetzt werden können. Verkehrsblatt - Dokument Nr. B 3422 DIN A4, 8 Seiten mit den Regelplänen für die private Begleitung von Großraum-/Schwertransporte als Beilage Verkehrsblatt-Dokument Nr. B ,40 E Die Verkehrs-Akademie Dortmund bietet bundesweit Konferenzen, Seminare, Workshops und Inhouse-Schulungen zu zahlreichen Themen des Verkehrswesens an, darunter auch zum Thema: Großraum- und/oder Schwertransporte Ausnahmegenehmigungen, denn immer öfter werden Ausnahmen von Vorschriften der beantragt, und eine ermessensfehlerfreie Verwaltungsentscheidung bedarf sorgfältiger Abwägung zwischen den öffentlichen Belangen und den besonderen Interessen der Betroffenen. Informationen unter: ausnahmegenehmigungen Verkehrs-Akademie Dortmund GmbH Schleefstraße 14 D Dortmund Telefon: 0231 /

9 K 4431 A Amtsblatt des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur der Bundesrepublik Deutschland 68. Jahrgang 2014 Ausgegeben zu Bonn... damit Sie auf dem Laufenden bleiben Amtsblatt des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur der Bundesrepublik Deutschland Der Verkehrsblatt-Verlag veröffentlicht im Auftrag der Bundesrepublik Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) alle amtlichen Bekanntmachungen für das gesamte Verkehrswesen einschließlich der Gesetze und Verordnungen sowie durch Erlass für den Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland eingeführten Richtlinien linien, Technischen Bestimmungen, Vorschriften im Verkehrsblatt als Sonderdrucke (Dokumente, Sammlungen, Vordrucke des Verkehrsblattes (Amtsblatt). 24 Hefte, Erscheinungsweise 2 x monatlich plus Jahresinhaltsverzeichnis Jahres-Abonnement (Druckausgabe) 78,60 DIGITAL Am Tag der amtlichen Bekanntmachung erhalten Sie eine und können mit Ihren Zugangsdaten auf das Downloadarchiv zugreifen und die aktuelle Ausgabe des Verkehrsblattes downloaden. Damit sind Sie sofort und aktuell über amtliche Verkündungen informiert! Jahresbezugspreise Einzelnutzung 68,00 Mehrbenutzerlizenz 110,00 Als bereits registrierter Bezieher der Printausgabe erhalten Sie das DIGITAL zum ermäßigten Preis. Bestellungen unter: VZKat_09/2018 Borgmann GmbH & Co. KG Schleefstraße 14 D Dortmund Telefon: FAX: info@verkehrsblatt.de Internet: