Versorgungslohnarten ab

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1 slohnarten ab A01 Grundgehalt 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 HBeamtVG ivm 22 HBesG 6A55 Familienzuschlag Stufe 1 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 HBeamtVG ivm 55 Abs. 1 Satz 1 HBeamtVG ivm HBesG 6A58 Familienzuschlag Kind(er) 55 Abs. 1 Satz 2 bis 4 ivm HBesG 6B02 Stellenzulage Vb Nr. 13 Allgemeine Stellenzulage VB Nr. 13 Besoldungsordnung A HBesG; Achtung C-Besoldung VB Nr. 2b ebenfalls allg. Zulage gleicher Betrag, bisher keine eigene ; prüfen ob eigene oder? Wie ist das bei den Aktiven? 6B14 Stellenzulage Vb Nr. 3(1)1 Stellenzulage Polizeiflugzeugführer VB Nr. 3 Abs. 1 Ziffer 1 BesO A; die Stellenzulage ist in Höhe von 50 % ruhegehaltfähig, wenn sie mind. fünf Jahre bezogen wurde oder das Dienstverhältnis durch Tod oder Dienstunfähigkeit in Folge eines Dienstunfalles oder aufgrund einer durch die Besonderheit dieser Verwendung bedingten gesundheitlichen Schädigung beendet wurde. 6B16 Stellenzulage Vb Nr. 3(1)2 Stellenzulage Polizeiflugzeugbesatzung VB Nr. 3 Abs. 1 Ziffer 2 BesO A; die Stellenzulage ist in Höhe von 50 % ruhegehaltfähig, wenn sie mind. fünf Jahre bezogen wurde oder das Dienstverhältnis durch Tod oder Dienstunfähigkeit in Folge eines Dienstunfalles oder aufgrund einer durch die Besonderheit dieser Verwendung bedingten gesundheitlichen Schädigung beendet wurde. 6B29 Stellenzulage Vb Nr. 11(2) Stellenzulage päd. Leiter (auslaufend); ehemals -LA 6100 Stellenzulage päd. Leiter; HKM Erlass vom Hessisches Besoldungsgesetz, Gesamtschule 100 DM 6C06 Amtszulage A 4 FN 2 kw Hessisches Besoldungsgesetz Besoldungsordnung A künftig wegfallende Ämter 6C08 Amtszulage A 4 FN 1 kw Hessisches Besoldungsgesetz Besoldungsordnung A künftig wegfallende Ämter ivm 7 Abs. 3 HBesVÜG ivm Anhang der Anlage I HBesG ivm Anhang der Anlage I HBesG Seite 1 von 7

2 slohnarten ab C10 Amtszulage A 5 FN 3 Hessisches Besoldungsgesetz Besoldungsordnung A künftig wegfallende Ämter 6C12 Amtszulage A 5 FN 4 Hessisches Besoldungsgesetz Besoldungsordnung A 6C17 Amtszulage A 7 FN 6 Hessisches Besoldungsgesetz Besoldungsordnung A 50 % des Unterschiedsbetrages zum Grundgehalt der Besoldungsgruppe A8; wird berechnet. 6C18 Amtszulage A 9 FN 1,2 Hessisches Besoldungsgesetz Besoldungsordnung A 6C21 Amtszulage A 10 FN 2 Hessisches Besoldungsgesetz Besoldungsordnung A 6C22 Amtszulage A 12 FN 4 Hessisches Besoldungsgesetz Besoldungsordnung A event. auch FN 2 kw - künftig wegfallende Ämter 6C28 Amtszulage A 13 FN 5 Hessisches Besoldungsgesetz Besoldungsordnung A event. auch FN 5 kw - künftig wegfallende Ämter 6C34 Amtszulage A 13 FN 3,4 Hessisches Besoldungsgesetz Besoldungsordnung A event. auch FN 3 kw - künftig wegfallende Ämter; FN 1 kw (abweichender Betrag) kein aktiver Beamter mehr vorhanden 6C36 Amtszulage A 13 FN 1,8,9 Hessisches Besoldungsgesetz Besoldungsordnung A 6C46 Amtszulage A 14 FN 4 Hessisches Besoldungsgesetz Besoldungsordnung A event. auch FN 2-5 kw - künftig wegfallende Ämter 6C50 Stellenzulage Vb Nr. 11(3) Stellenzulage A15 FN2 H (auslaufend) 7 Abs. 3 Ruhegehaltfähigkeit auslaufend bis (VB Nr. 11 Abs. 3 ivm 7 Abs. 3 HBesVÜG Förderschulrektoren) 6C52 Amtszulage A 15 FN 4 Hessisches Besoldungsgesetz Besoldungsordnung A event. auch FN 1 kw - künftig wegfallende Ämter 6C54 Amtszulage A 16 FN 1,8 Hessisches Besoldungsgesetz Besoldungsordnung A Seite 2 von 7

3 slohnarten ab C58 Amtszulage B 9 FN 1 Hessisches Besoldungsgesetz Besoldungsordnung B ivm BesO B der Anlage I HBesG 6C70 Amtszulage R Hessisches Besoldungsgesetz Besoldungsordnung R; Amtszulagen R1 FN1 und 2 Amtszulagen R2 FN4 bis 10 und 12 Amtszulagen R3 FN3 alle gleicher Betrag Gültigkeit ab ivm BesO R der Anlage III HBesG 6C90 Amtszulage B 4 3 JAG Amtszulage für die Präsidentin oder den Präsidenten des Justizprüfungsamtes nach 3 Abs. 3 Juristenausbildungsgesetz (JAG); 5 % von B4 ivm 3 Abs. 3 Satz 2 JAG Seite 3 von 7

4 slohnarten ab D38 Gerichtsvollz.vergütung Nach 52 Abs. 5 HBesG ist ein Teil der Vergütung der Gerichtsvollzieher und Gerichtsvollzieherinnen nach Maßgabe der RV nach Abs. 6 ruhegehaltfähig. Die VO nach Abs. 6 existiert noch nicht. In 72 (1) HBesG wird die Verordnung über die Vergütung für Beamte des Vollstreckungsdienstes (Vollstreckungsvergütungsverordnung - Bundesvorschrift) zwar in Landesrecht übergeleitet, gilt aber nach dem letzten Satz des Abs. 1 ausdrücklich nicht für Beamtinnen und Beamte des Gerichtsvollzieherdienstes. Somit wohl nur für die in 53 HBesG genannten anderen Vollstreckungsbeamten über 53 Abs. 2 HBesG? Für Gerichtsvollzieher fehlt es somit ab an einer für die Berücksichtigung eines ruhegehaltfähigen Vergütungsanteils entsprechend der bisherigen Regelung nach 49 BBesG i.v. mit 12 o.a. Vollstreckungsvergütungsverordnung. Seit liegt der Entwurf der VO vor.klärung erforderlich! Allerdingsnoch weiterer Klärungsbedarf, da Inkraftreten rückwirkend zum geplant, unklar ob Amtszulagen wie bisher in Berechnung einzubeziehen sind und wie die geänderte Berechnung sich auf Bestandsfälle auswirken soll. Zunächst Klärung erforderlich bevor event. nochmals über PL ans MdI geschrieben wird. ivm 52 Abs. 6 HBesG 6D50 Leistungsbezüge 35 dyn Leistungsbezüge sind nach 35 HBesG entsprechend den näheren Regelungen einer nach 38 HBesG zu erstellenden RV zu gewähren. Diese RV existiert noch nicht. Gemäß dem Einführungserlass des HMWK v werden die Leistungsbezüge zunächst weiterhin durch die HLeistBVO v konkretisiert. ivm 35 HBesG Seite 4 von 7

5 slohnarten ab D51 Leistungsbezüge 35 fest Leistungsbezüge sind nach 35 HBesG entsprechend den näheren Regelungen einer nach 38 HBesG zu erstellenden RV zu gewähren. Diese RV existiert noch nicht. Gemäß dem Einführungserlass des HMWK v werden die Leistungsbezüge zunächst weiterhin durch die HLeistBVO v konkretisiert. 6D70 Sonderzuschuß C04 Vb Nr.2 Hessisches Besoldungsgesetz; Übergangsvorschrift aus Anlass des Professorenbesoldungsreformgesetzes Abwicklung Restfälle, die in C-Besoldung verblieben sind 70 Hessisches Besoldungsgesetz "Übergangsregelung aus Anlass des Professorenbesoldungsreformgesetzes". Weitere Anwendung des BBesG i.d.am E00 Ausgleichszulage 14 Ausleichszulage wg. Verringerung Grundg. oder Wegfall Amtszulage, Entstehung bis Inkrafttreten; Anwendung 14 HBesG neu, Überleitungsregelung 7(1)HBesVÜG keine Minderung, die Teilnahme an Bes.Anpassungen wird jeweils in Anp.Gesetzen oder zukünftig im HBesG geregelt. 6E01 Ausgleichszulage 15(1) Ausgleichszulage wegen Wegfall von rgf. Stellenzulagen, Überleitungsregelung 7(1)HBesVÜG ehemals 13 (1) S.5 BBesG, Entstehung bis Inkrafttreten, die Minderungsvorschrift nach 15(1)S.3u4 HBesG findet im Ruhestand keine Anwendung mehr. Eine mögliche Teilnahme an Besoldungsanpassungen wird jeweils in den Anp.Gesetzen oder zukünftig im HBesG geregelt. 6E10 Ausgleichszulage 15(3) Ausgleich Minderung bei Versetzung nach Hessen; jedoch nur soweit Ausgleich für rgf. Anteile; Minderung bei jeder Erhöhung der Dienstbez.um entspr.betrag, diese Minderungsvorschrift ist im Ruhestand nicht mehr anzuwenden. Eine mögliche Teilnahme an Besoldungsanpassungen wird in den Anp.Gesetzen oder zukünftig im HBesG geregelt. ivm 35 HBesG ivm Anlage II BBesG ivm 14 HBesG ivm 15 Abs 1 HBesG ivm 15 Abs 3 HBesG Seite 5 von 7

6 slohnarten ab E20 Bezug 6(2) HBesVÜG fest Festbetrag 6 Abs. 2 Nr. 1 bis 4 HBesVÜG, Erhöhungszuschlag 1970, Anpassungszuschlag 1984, Strukturausgleich 1991, Anpassungszuschlag 1991, feste Beträge Bundesrecht 6E21 Bezug 6(3) HBesVÜG fest Festbetrag 6 Abs. 3 Nr. 1 Stellenzulagen (auch Päd. Leiter), Amtszulagen, Unterrichtspauschale, feste Beträge Hessisches Recht Abs. 3 Nr. 2 Stellenzulagen Bundesrecht, feste Beträge 6 Abs. 3 Nr. 3 und 4 Stellenzulage A 15 Förderschulrektoren und feste Amtszulage B9 ivm 6 Abs. 2 HBesVÜG ivm 6 Abs. 3 HBesVÜG 6E22 Bezug 6(4) HBesVÜG dyn Dynamischer Betrag - 6 Abs. 4 HBesVÜG Art Abs BBesÄG; 15a BeamtVG; Überleitungszulage Art IX BesVNG 6 Abs. 4 Nr. 1 Stellenzulagen Hessisches Richtergesetz 1970, dynamische Beträge 6 Abs. 4 Nr. 4, 6 und 10 Amtszulagen und Gerichtsvollzieher Bundesrecht, dynamische Beträge 6 Abs. 4 Nr. 2, 7, und 8 Sonderzuschüsse Emeriti, C 4, Leistungsbezüge Professoren, dynamische Beträge ivm 6 Abs. 4 HBesVÜG 6E23 Bezug 6(1)4,5 HBesVÜG dyn a) 6 Abs. 1 S. 4 und 5 HBesVÜG, Differenz Grundgehalt alt/neu >=1,00, +/- möglich Teilnahme an Bezügeanpassungen ergibt sich aus Gesetzesbegründung b) 6 Abs. 6 HBesVÜG, Fälle in Zwischenstufe werden in nächstniedrigere Stufe + diese Zulage übergeleitet; ist lt. Gesetzesbegründung wie Abs. 1 zu behandeln, daraus ergibt sich die Teilnahme an Bes.Anpassungen ivm 6 Abs. 1 Satz 4 und 5 und 6 Abs. 6 HBesVÜG 6E24 Bezug 6(1)7 HBesVÜG dyn 6 Abs. 1 S. 7 HBesVÜG; Überleitung wegfallende Bes.Gruppen A2 und A3 Teilnahme an Bezügeanpassungen ergibt sich aus Gesetzesbegründung ivm 6 Abs. 1 Satz 7 HBesVÜG 6E25 /ORZ Bezug 6(5)1 HBesVÜG dyn 6 Abs. 5 Nr.1 HBesVÜG, Ausgleich Differenzbetrag durch Wegfall Mindestbelassung 2. HStruktG (1 Fall) nimmt wie bisher an Bes.Anpassungen teil ivm 6 Abs. 5 Nr. 1 HBesVÜG Seite 6 von 7

7 slohnarten ab F05 Festbetrag ist zur Abbildung der Summe ruhegehaltfähiger Dienstbezüge in Sonderfällen in der erforderlich 6F10 man. Vers.bezug Urh. ist zur Abbildung von Sonderfällen, in denen keine maschinelle Berechnung des sbezugs beim surheber möglich ist, erforderlich. 6F15 Einstw. Ruhestand Bezüge 4 HBesG In den einstweiligen Ruhestand versetzte Beamtinnen und Beamte oder Richterinnen und Richter erhalten für den Monat, in dem ihnen die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand mitgeteilt worden ist, und für die folgenden drei Monate die Bezüge weiter, die ihnen am Tag vor der Versetzung zustanden. Änderungen beim Familienzuschlag sind zu berücksichtigen. Aufwandsentschädigungen werden nur bis zum Beginn des einstweiligen Ruhestandes gezahlt. 6F30 man. Vers.bezug Hintbl ist zur Abbildung von Sonderfällen, in denen keine maschinelle Berechnung des sbezugs beim Hinterbliebenen möglich ist, erforderlich. 6F40 Übergangsgeld Die ist zur Abbildung eines manuell errechneten Übergangsgeldes nach 4 MinBezG, 19, 20 HBEsG erforderlich. 6F70 Witwen-/Witwerabfindung Witwen-/Witwerabfindung 26 HBeamtVG; vierundzwanzigfaches des für den Monat, in dem sich die Witwe/der Witwer wiederverheiratet, nach Anwendung der Anrechnungs-, Kürzungs- und Ruhensvorschriften zu zahlenden Betrages des Witwen-/Witwergeldes. Eine Kürzung nach 31 und die Anwendung der 57 und 58 (1) S.1 Nr. 3 HBeamtVG bleiben außer Betracht. Ein Unterschiedsbetrag nach 55 (1) HBeamtVG ist nicht in die Berechnung einzubeziehen. Die Abfindung ist in einer Summer zu zahlen. 4 HBesG 4 MinBezG, 19, 20 HBeamtVG 26 HBeamtVG Seite 7 von 7