REGIONALKONFERENZ ZÜRICH NORDOST. Herzlich willkommen zur 5. Vollversammlungder Regionalkonferenz Zürich Nordost

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1 Herzlich willkommen zur 5. Vollversammlungder Regionalkonferenz Zürich Nordost

2 Begrüssung Alle Mitglieder Medien (ohne Stimmausweis) Gäste und Interessierte (ohne Stimmausweis) Walter Steinmann, Direktor BFE Thomas Ernst, CEO Nagra Philip Birkhäuser, Nagra Petra Baumberger, Beirat gtl Herbert Bühl, Beirat gtl Dr. Jürg Kuster, BHP Hanser und Partner AG Birgit Krüger, Justiziariat Landratsamt Konstanz

3 Begrüssung Gäste und Interessierte (ohne Stimmausweis) Stefan Jordi, BFE Thomas Flüeler, Kanton Zürich Iwan Stössel, Kanton Schaffhausen Jürg Hertz, Kanton Thurgau Thomas Bolleter, Stadt Winterthur Jean-Claude Stettler, Geschäftsstelle Urs Bachmann, Prozessbegleiter

4 Programm 5. Vollversammlung ZNO Traktandum 4 vorziehen Stellungnahmen zum Nagra-Papier AN Pause Beginn 5. Vollversammlung der Regionalkonferenz ZNO

5 Stellungnahmen zum Nagra-Papier AN Dr. Walter Steinmann, Direktor Bundesamt für Energie(BFE) Dr. Thomas Ernst, CEO Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) Fragen / Diskussion

6 Fragen und Diskussion Dr. Walter Steinmann, Direktor Bundesamt für Energie(BFE) Dr. Thomas Ernst, CEO Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) Moderation: Urs Bachmann

7 Pause

8 Herzlich willkommen zur 5. Vollversammlungder Regionalkonferenz Zürich Nordost

9 Programm 5. Vollversammlung ZNO Einladung wurde frühzeitig verschickt Traktandenliste Gegenantrag zu Antrag Schlatter ist eingetroffen Bemerkungen zur Traktandenliste?

10 2.) Wahl der Stimmenzähler Vorgeschlagen werden: Kurt Sigg Daniel Meister Abstimmungskarten nutzen!

11 3.) Protokoll der 4. Vollversammlung Abnahme des Protokolls der 4. Vollversammlung vom 16. Juni 2012

12 5.) Fachgruppe SÖW

13 Vorstellung Konzept Dr. Jürg Kuster, BHP Hanser und Partner AG Vorstellung des Konzeptes zur Erarbeitung möglicher Zusatzfragen SÖW - SÖW Aufgabe - Vorgehensweise - Synergien zwischen Südranden und ZNO

14 Informationen aus der FG SÖW ZNO Vollversammlung, , 2012

15 - Aufschub des Abgabetermins der Zusatzfragen; anstatt IV Quartal 2012 neu Anfang II Quartal 2013 > Benötigte Zeit!

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17 5. Sitzung, Fachgruppenberater Fachgruppe SOEW Auslegeordnung Systematische Zusammenstellung aller zentralen Elemente der regionalen Entwicklungsstrategien Kt. ZH: die Richtlinien der Regierungspolitik , Richtplan des Kantons, Regio ROK Weinland Diskussion und Annahme der Vorgehensweise durch die FG SÖW 6. Sitzung, Ermittlung von Zusatzfragen anhand der Auslegeordnung Diskussion und Annahme der Auslegeordnung durch die FG SÖW

18 Auslegeordnung der regionalen Entwicklungsstrategien Thema 1.1 Nachhaltiges Wachstum 6.2 Landschaftsräume Kanton Zürich ÜbergeordneteZiele und Strategien Wirtschaftsstandort Zürich ist auf qualitatives und diversifiziertes Wachstum ausgerichtet (Richtlinien RR ZH) Der Schutz von Landschaften, Ortsbildern, Kulturgütern und Natur ist sichergestellt Umsetzung im Speziellen Regionen bezeichnen regionale Arbeitsplatzgebiete (Richtplanentwurf) Noch verbliebene unverbaute Landschaftskammern erhalten (Regio ROK Weinland) Beeinflussung durch Tiefenlager Flächenkonkurrenz Beeinträchtigung Landschaftsbild/ Tourismus

19 Von der Auslegeordnung zu den Zusatzfragen 5. Sitzung, Sitzung, Sitzung, Werden die Ziele der Entwicklungsstrategien durch ein TL beeinflusst? Brainstorming zu interessierenden Fragen 7. Sitzung, Bestehende Studien liefern Antworten Sammlung der Zusatzfragen

20 Auswertung der Auslegeordnung Zielformulierung Beeinflussung durch Untersucht Wünschbarkeit Unter- Thema Tiefenlager in Studie SÖW Image Zusatzfragen sucht in SH- 1.1 Nachhaltiges Wachstum Der Wirtschaftsstandort Zürich ist auf ein qualitatives und diversifiziertes Wachstum ausgerichtet. (Richtlinien der Regierungspolitik ZH ) Unmittelbar, falls dank der Arbeitsplätze im TL zusätzliche Einwohner in die Region ziehen. Mittelbar, falls potenzielle Zuzüger infolge der Nähe zum Tiefenlager die Region nicht mehr als mögliche Wohnoption betrachten. X X Zusatzfrage: Auswirkungen auf die Bevölkerungsentwicklung und -struktur? Studie ja

21 TO DO Überarbeitung der Zusatzfragen Ausschuss der FG SÖW Entwurf Bericht der Zusatzfragen Diskussion der Zusatzfragen durch die FG SÖW Verabschiedung des Berichts durch die FG SÖW Verabschiedung des Berichts durch die VV Bericht der Zusatzfragen Anfang II Quartal 2013

22 Zusatzfragen Stand nach Sitzung FG, 2. Oktober: 15 Fragen Gesellschaftlicher Zusammenhalt 2 Einleitung: Weder die SÖW-Studie noch die Image-Studie setzen sich mit den Konsequenzen auseinander, welche die Errichtung eines Tiefenlagers auf die zukünftige Zusammensetzung der Bevölkerung in der betroffenen Region haben wird. Problem: Es ist zu vermuten, dass die Errichtung eines Tiefenlagers zu einer Änderung der Eigen-und Fremdwahrnehmung der betroffenen Region führt. Dadurch können sich Migrationsprozesse ergeben, welche einerseits die Bevölkerungsentwicklung und andererseits die Bevölkerungsstruktur beeinflussen. Frage: Mit welchen demografischen Auswirkungen für die betroffene Region ist bei der Errichtung eines Tiefenlagers zu rechnen? Wie wird sich die Bevölkerung zahlenmässig und strukturell entwickeln? Welche Auswirkungen hat die Veränderung der Bevölkerungsstruktur auf die Schulen, das Bildungsniveau, das Steuersubstrat, die Bedürfnisse der älteren Menschen und den Arbeitsmarkt? Erwartung: Die demografischen Auswirkungen werden abgeschätzt und die sich ergebenden Konsequenzen werden für die angesprochenen Bereiche aufgezeigt.

23 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

24 7.) Fachgruppe Oberflächenanlagen Adrian Lacher

25 Rückblick OFA 9 Sitzungen sind im laufenden Jahr durchgeführt worden. Von den 20 Mitgliedern der FG haben im Durchschnitt immer 18 daran teilgenommen. Regelmässig haben auch die Vertreter von Kanton und BFE Hr. Flüelerund Fr. Künzidaran teilgenommen. Ihre Teilnahme an den Sitzungen war sehr hilfreich, da man doch für div. Fragen gleich die Antwort kriegte.

26 Rückblick OFA Auch von der Nagraerhielten wir die nötigen Info, so auch an unserer letzten Sitzung, bezüglich der AN In engagierten und sachlich geführten Diskussionen haben wir eine Bewertungstabelle erarbeitet.

27 Kriterien OFA

28 Ausblick OFA Am 19. November werden wir die 2. Lesung der Tabelle in der FG vornehmen. Angestrebtes Ziel ist, dass die Tabelle der LG im Dez. vorgelegt werden kann. Zu den Potentialräumen die zur Zeit von den Kantonen und der Nagrazur Diskussion vorbereitet werden, haben wir noch keine Kenntnis. Am 22. November gibt es ein erstes Treffen zu dem auch die Regionen eingeladen sind.

29 REGIONALKONFERENZ ZÜRICH NORDOST 8.) Fachgruppe Sicherheit Martin Ott

30 Fachgruppe Sicherheit Rückblick Wo stehen wir? Wohin geht die Reise?

31 9.) Antrag: Beat Schlatter vom Antrag: Die nagrawird beauftragt, das nachstehende Konzeptund die entsprechenden Projektierungen auszuarbeiten. Die Resultate werden als Alternativeder bisher vorgeschlagenen Lösung gegenübergestellt und ausgewertet. Konzept: Die radioaktiven Abfälle werden im ZWILAGsoverpackt, dass sie ohne weiterebehandlung in einer Oberflächenanlagedirekt ins Tiefenlager transportiert und eingelagert werden können.

32 9.) Antrag: Beat Schlatter vom

33 9.) Antrags-Ergänzungen: Antrags - Ergänzungen: Die nachstehenden Ergänzungen werden der RK zur Diskussion vorgelegt. Fallweise können diese als zusätzliche Anträge einzeln oder als Ergänzungen zum o.a. Antrag eingereicht werden.

34 9.) Antrags-Ergänzungen: 1. Die Arbeiten für das Tiefenlager werden weitergeführt parallel zur Ausarbeitung des beantragten Konzepts zu einer oder auch mehrerer Alternativen Mindestens drei der technisch und geologisch bestgeeigneten, potentiellen Standorte werden untersuchungsmässig auf den gleichen Stand gebracht An den potentiellen Standorten werden in der vorgesehenen Tiefe Felslabors errichtet und betrieben. Damit werden die Kenntnisse so erweitert, dass ein Standortentscheid fundiert und getroffen werden kann.

35 9.) Antrags-Ergänzungen: 2. Das bestehende ZWILAG wird so ergänzt, dass eine Zwischenlagerung aller radioaktiven Abfälle für die nächsten 100 Jahre mit ausreichender Sicherheit gewährleistet werden kann Die Eignung des ergänzten ZWILAG als Oberflächenanlage wird untersucht und dokumentiert.

36 9.) Anmerkung: Aus heutiger Sicht ist ein Tiefenlager die richtige Lösung. Falls sich aus technischen oder politischen Gründen eine andere Lösung ergeben sollte, kann das Material vom ZWILAG ohne grossen Aufwand bezogen werden. Die parallele Weiterführung der Suche nach einem geeigneten Standort und die endgültigen Festlegungen für ein Tiefenlager sind aber zwingend.

37 9.) Gegen-Antrag: Stefan V. Keller Gegen-Antrag: «Die Nagrawird aufgefordert, einen Konzeptvergleich mit den entsprechenden Projektstudien wie folgt auszuarbeiten: Die hochradioaktiven Abfälle werden so verpackt und transportiert, dass sie ohne weitere Behandlung in einer Oberflächenanlage direkt ins Tiefenlager transportiert und eingelagert werden können. Die Resultate werden als Alternative bezüglich Sicherheit der bisher vorgeschlagenen Lösung gegenübergestellt und ausgewertet.»

38 Diskussion Diskussion Antrag und Gegen-Antrag Moderation: Urs Bachmann

39 9.) Abstimmungs-Prozedere 1. Abstimmung Gegen-Antrag Keller 2. Abstimmung Antrag Schlatter 3. Wenn beide angenommen werden, wird der Antrag weiterverfolgt, der mehr JA-Stimmen erzielt hat.

40 9.) Abstimmung Gegen-Antrag: St. V. Keller Gegen-Antrag: «Die Nagrawird aufgefordert, einen Konzeptvergleich mit den entsprechenden Projektstudien wie folgt auszuarbeiten: Die hochradioaktiven Abfälle werden so verpackt und transportiert, dass sie ohne weitere Behandlung in einer Oberflächenanlage direkt ins Tiefenlager transportiert und eingelagert werden können. Die Resultate werden als Alternative bezüglich Sicherheit der bisher vorgeschlagenen Lösung gegenübergestellt und ausgewertet.»

41 9.) Abstimmung Antrag: Beat Schlatter Antrag: Die nagrawird beauftragt, das nachstehende Konzeptund die entsprechenden Projektierungen auszuarbeiten. Die Resultate werden als Alternativeder bisher vorgeschlagenen Lösung gegenübergestellt und ausgewertet. Konzept: Die radioaktiven Abfälle werden im ZWILAGsoverpackt, dass sie ohne weiterebehandlung in einer Oberflächenanlagedirekt ins Tiefenlager transportiert und eingelagert werden können.

42 10.) Jahresprogramm 2013 Nächste Vollversammlungen: Donnerstag, 7. Februar :00 Samstag, 13. April :00 Mittwoch, 26. Juni :00 Donnerstag, 5. September :00 Samstag, 16. November :00 (Bei Bedarf)

43 11.) Information übrige RK s Zur Zeit laufen die Verhandlungen über die Leistungsvereinbarungen «Zusatz 2013» Koordinationstreffen Präsidenten der RK s mit dem BFE vom 18. September 2012

44 Stand Arbeiten RK (ab Abschluss LV) Standortregion Abschluss LV Vollversammlungen Leitungsgruppen FG OFA Jura Ost Okt Robert Wernli LEP Jura-Südfuss Dez planteam - Nördlich Lägern Nov Dunja Kovari u.a. LEP Südranden Feb BHP - Wellenberg Apr BHP - Zürich Nordost Jan BSP BSP FG SÖW FG Sicherheit FB SÖW Unterstützung FG OFA Koordinationstreffen RK - BFE 44

45 Meilensteine Etappe Bundesratsentscheid zu Etappe 1 Einreichen mehrere Standortvorschläge pro Planungsperimeter Konstituierung RK Bewertung Vorschläge Oberflächenanlagen Erarbeitung Zusatzfragen Sozioökonomisch-ökologische Wirkungsstudie SÖW SÖW regionsspezifisch SÖW standortspezifisch, Schlussbericht Je mind. ein Standort pro Planungsperimeter bezeichnet Ergebnisse Zusatzfragen / Gesellschaftsstudie Synthesebericht Bundesbehörden Regionale Partizipation Nagra vorgängige od. weiterführende Arbeiten Erarbeitung / Anpassung regionaler Entwicklungsstrategien Provisorische Sicherheitsanalyse / bautechnische Risikoanalyse Einreichung Vorschläge Etappe 2(mind. 2 pro Abfallkategorie) Stellungnahme zur Gesamtbeurteilung Prüfung der Vorschläge, Anhörung und Entscheid Bundesrat 45

46 Meilensteine 2013 Termine Aneignung und Vertiefung der Sachkompetenz laufend Die Bewertung der Vorschläge der Oberflächenanlagen der Nagra und allenfalls von neu entwickelten Vorschlägen ist erfolgt. Anpassung der Standortregion: Die Diskussion der Leitungsgruppe mit dem BFE über eine allfällige Anpassung der Standortregion aufgrund der Bewertung der Oberflächenflächenanlagen ist erfolgt. Ergibt sich daraus eine Anpassung der Zusammensetzung der Regionalkonferenz, so ist diese umgesetzt. Sozioökonomisch-ökologische Auswirkungen : Zusatzfragen zur sozioökonomisch-ökologischen Wirkungsstudie SÖW sind erarbeitet und dem BFE übergeben worden. Auseinandersetzung mit den Untersuchungen zu den Zusatzfragen, zur SÖW, und zur Gesellschaftsstudie. Der Kostenrahmen für 2014 ist mit dem BFE diskutiert und der Zusatz zur LV ist unterzeichnet. 2. Quartal 2. Quartal 3. Quartal 1. Quartal 4. Quartal 4. Quartal Koordinationstreffen RK - BFE 46