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1 Ergebnisse des öffentlichen Teils Finanzausschußsitzung vom Sudetendeutsche Landsmannschaft Bad Reichenhall und Umgebung Zuschuss f. Veranstaltung Tag der Heimat 200,00 Reichenhaller Böllerschützen e.v. Zuschuss für die Böllerschützen 300,00 Stadtkapelle Bad Reichenhall e.v. Zuschuss für Beschaffung von Uniformen 1.000,00 Zuschuss für Durchführung der evangelische Landessynode 3.220,37 Von diesen freiwilligen Leistungen haben die Mitglieder des Finanzausschusses ohne Erinnerung Kenntnis genommen. Punkt 2a): Zuschuss für die Durchführung der Internationalen Summer School Bad Reichenhall 2017 Der Finanzausschuss lehnte folgenden Beschluss mit 9 Stimmen ab: Der Finanzausschuss gewährt den Veranstaltern Bad Reichenhaller Philharmonie, Kur-GmbH Bad Reichenhall/Bayerisch Gmain sowie Hochschule für Musik und Theater München zur Durchführung der Internationalen Summer School Bad Reichenhall 2017 einen Zuschuss in Höhe von ,-- und stellt nach Verfügbarkeit Räume in städtischen Schulen als Proberäume zur Verfügung. Der Finanzausschuss fasste folgenden Beschluss mit 6 : 3 Stimmen: Der Finanzausschuss gewährt den Veranstaltern Bad Reichenhaller Philharmonie, Kur-GmbH Bad Reichenhall/Bayerisch Gmain sowie Hochschule für Musik und Theater München zur Durchführung der Internationalen Summer School Bad Reichenhall 2017 einen Zuschuss in Höhe von ,-- und stellt nach Verfügbarkeit Räume in städtischen Schulen als Proberäume zur Verfügung.

2 Punkt 2b): Zuschuss an den Kunst- und Kulturverein Sternenzelt e. V. für das Jahr 2018 Der Finanzausschuss fasste folgenden Beschluss mit 5 : 4 Stimmen: 1. Der Finanzausschuss beschließt, dem Kunst- und Kulturverein Sternenzelt e. V. für das Jahr 2018 einen Zuschuss in Höhe von ,-- zu gewähren. Ein Teilbetrag davon in Höhe von 6.000,-- ist zweckgebunden aufgrund erhöhter Kosten für einen Betrieb in den Räumen des Magazin Voraussetzung für die Gewährung der Zuwendungen ist, dass vom Verein ein vergleichbares Angebot wie in den letzten Jahren erbracht wird und ein Betrag in Höhe von mindestens ,-- durch Sponsoring, Spenden und andere Fördermittel aufgebracht wird. Werden diese zusätzlichen Fördermittel anderer Zuwendungs-geber/Sponsoren nicht erreicht oder ändert sich das Angebot gravierend, ist der Stadt Bad Reichenhall darüber unverzüglich, spätestens jedoch bis zum Ende dieses Jahres, zu berichten. Der Zuschuss für dieses Jahr bleibt in diesem Fall unverändert. Der Zuschuss für die kommenden Jahre wird dann unter Berücksichtigung der tatsächlichen Entwicklung neu festgelegt. 3. Der Kunst- und Kulturverein Sternenzelt e. V. berichtet der Stadt nach Ablauf des Jahres über das jeweilige wirtschaftliche Ergebnis. 4. Die Verwaltung wird ermächtigt Teilbeträge der Zuwendung zu bewilligen und auszubezahlen. Punkt 3: Vermögenseigenschaden-Kassenversicherung (Vers.Nr. K ); Erhöhung der Versicherungssumme von derzeit ,-- auf ,-- Der Finanzausschuss fasste folgenden einstimmigen Beschluss mit 9 : 0 Stimmen: Der Finanzausschuss beauftragt die Verwaltung die Erhöhung der Versicherungssumme von derzeit ,- auf ,- mit vorbezeichnetem Angebot der Versicherungskammer Bayern VKB umgehend umzusetzen.

3 Ergebnisse des öffentlichen Teils Finanzausschußsitzung vom Punkt 1 : Auszahlung von Zuschüssen im Jahr 2017 Der Finanzausschuss fasste folgenden einstimmigen Beschluss mit 8 : 0 Stimmen: Der Finanzausschuss nimmt die beabsichtigte Auszahlung von Zuschüssen für das Jahr 2017 entsprechend der Praxis der vergangenen Jahre zustimmend zur Kenntnis. Der Finanzausschuss beauftragt die Verwaltung bis spätestens zur letzten Sitzung des Finanzausschusses am Vorschläge für die weitere Vorgehensweise zu unterbreiten. Zuschuss für die Beschaffung eines Außenspielgerätes für den Kindergarten St. Zeno an der Hubertusstraße Der Finanzausschuss fasste folgenden einstimmigen Beschluss mit 9 : 0 Stimmen: Der Städtische Finanzausschuss beschließt, der Pfarrkirchenstiftung St. Nikolaus Bad Reichenhall für die Beschaffung und Aufstellung eines Außenspielgerätes im Kindergarten St. Zeno, Hubertusstraße 1, einen Zuschuss in Höhe von 50 % der entstehenden Kosten (Maximalkosten ,-- ) zu gewähren. SV Marzoll Der Finanzausschuss fasste folgenden einstimmigen Beschluss mit 9 : 0 Stimmen: In Anbetracht der Gesamtumstände (anstehende Jubiläen, florierende Vereins- und Jugendarbeit) ist ein Zuschuss in Höhe von 7.000,-- als nachvollziehbar und angemessen.

4 Ergebnisse des öffentlichen Teils Finanzausschußsitzung vom Barbara Rauch, Bad Reichenhall Zuwendung für die Tätigkeit als Ortsbäuerin f ,00 Wembacher Josef, Bad Reichenhall Zuwendung für. die Tätigkeit als Ortsobmann f ,00 Sozialpsychiatrischer Dienst f. Begegnungsstätte Bad Reichenhall Zuschuss für Begegnungsstätte Jahr ,00 Schlesierverein Hr. Kienzler, Bad Reichenhall Zuschuss für Schlesierverein, Jahr ,00 Bund der Vertriebenen Fr. Felsmann, Bad Reichenhall Zuschuss für Bund der Vertriebenen, Jahr ,00 Truppenkameradschaft Gebirgsjägerbataillon 231 e.v.; R hall Spende für 30-jähriges Jubiläum der Truppenkameradschaft 100,00 GTEV Kranzlstoana-Karlstein Zuschuss anlässlich des 110 jährigen Gründungsfest 250,00 Seniorenbeirat Fr. Vollert, Bad Reichenhall Zuschuss für das Jahr ,00 Gebirgstrachten-Erhaltungs-Verein Saalachthaler Bad Reichenhall Zuschuss für Veranstaltung Brauchtum im Bräu Jahr ,00 Eisstockclub Karlstein, Hr. Ernst Rauch Zuschuss 2017 gem. Eingemeindungsvertrag ,85 Krieger- u. Reservistenverein Marzoll; Hr. Peter Koch Zuschuss für Jahr ,00 Katholisches Bildungswerk Berchtesgadener Land e.v. Zuschuss für Jahr ,00 Maibaum f. Karlstein Übernahme Kostenrechnung v. Bayer. Staatsforsten 111,00 Europa-Union; Kreisverband BGL Land, Hr. Soraruf Zuschuss zu den Mietkosten f. Konzertrotunde anl. Festakt ,20 Von diesen freiwilligen Leistungen haben die Mitglieder des Finanzausschusses ohne Erinnerung Kenntnis genommen.

5 Punkt 2: Zuschuss für die Durchführung der Internationalen Summer School Bad Reichenhall 2018 Der Finanzausschuss fasste folgenden Beschluss mit 6 : 3 Stimmen: Dieser Tagesordnungspunkt wird auf nächste Finanzausschußsitzung vertagt.

6 Ergebnisse des öffentlichen Teils Finanzausschußsitzung vom 24. Oktober 2017 Böllerschützengruppe des Trachtenvereins Marzoll, Bad Reichenhall Zuschuss für die Beschaffung von Material und Pulver 300,00 Bayerisches Rotes Kreuz, Bereitschaft Bad Reichenhall Zuschuss für das 125-jährige Gründungsfest 500,00 Bayerisches Rotes Kreuz, Bad Reichenhall Übergabe Verrechnungsscheck Zuschuss für 125-jähriges Gründungsfest 300,00 Soldaten- und Kriegerverein Karlstein-Nonn, Bad Reichenhall Zuschuss für Pflege- und Ausschmückung der Kriegergedächtniskapelle im Nonner Kircherl 200,00 Naturfreunde, Ortsgruppe Bad Reichenhall; Frau Sparrer Zuwendung Sanierungsmaßnahmen Paul-Gruber-Haus 1.000,00 Gebirgstrachten-Erhaltungs-Verein D`Grenler Marzoll e.v. Zuschuss für Jahr ,00 VdK-Ortsverband Bad Reichenhall; Zuschuss anl. 70 Jahre Sozialverband 150,00 Kaninchenzuchtverein B 110 Bad Reichenhall Zuschuss f. Jahr ,00 Evang.-Luth. Pfarramt, Bad Reichenhall Zuschuss für eine Pedalergänzung Orgel i.d. Evang.-Stadtkirche 1.000,00 Von diesen freiwilligen Leistungen haben die Mitglieder des Finanzausschusses ohne Erinnerung Kenntnis genommen. Punkt 2: Christkindlmarkt 2017 Der Finanzausschuss fasste folgenden einstimmigen Beschluss mit 9 Stimmen: Der Finanzausschuss ermächtigt die Verwaltung, Aufträge für die musikalische Gestaltung des Christkindlmarktes 2017 bis zum Höchstbetrag von 5.000,-- zu erteilen und Sachleistungen bis zur Höhe von ,-- zu erbringen.

7 Ergebnisse des öffentlichen Teils Finanzausschußsitzung vom 21. November 2017 Es lagen keine freiwilligen Leistungen vor. Punkt 2: Bayerische Staatsforsten AöR Der Finanzausschuss fasste folgenden einstimmigen Beschluss mit 8 Stimmen: Der Finanzausschuss lehnt den Zuschussantrag der Bayerischen Staatsforsten AöR, Forstbetrieb Berchtesgaden, zu den Kosten des Steinschlagfangzaunes im Bereich Strailach ab.

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