Mitteilungsblatt Verband Niedersächsischer Strafvollzugsbediensteter 21. Jahrgang 01 / 2014

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1 Mitteilungsblatt Verband Niedersächsischer Strafvollzugsbediensteter 21. Jahrgang 01 / 2014

2 Landesverbandsvorstand Vorsitzender: Uwe Oelkers, Plessering 6, Northeim Tel.: Fax: Mobil: Stellvertreter: Martin Kalt, Roseggerstraße 6, Hameln Tel.: Mobil: Stellvertreterin: Claudia Heil, Schnedebruch 8, Sehnde Tel.: Mobil: Stellvertreter: Engelbert Janßen, Blomlage 4, Vechta Tel.: Mobil: Stellvertreter: Michael Haustein. Breidenbeck 15, Uelzen Tel.: Mobil: Geschäftsführer: Rüdiger Giermann, Försterkamp 16, Hannover Tel.: Landesschatzmeister: Thomas Gersema, Dachsweg 13, Meppen Tel.: Mobil: Landesschriftführer: Tel.: Ehrenvorsitzender:Rolf Laarmann, Pufendorfstraße 24, Celle Ehrenvorsitzender: Willi Bernhard Albers, Mozartstraße 19, Haren-Ems Orstverbandsvorsitzende Braunschweig: Oliver Stein, Rennelbergstraße 10, Braunschweig Burgdorf: Uwe Ufferfilge, Peiner Weg 33, Burgdorf Bremervörde: Oliver Mageney, Barcheler Weg 1, Hipstedt Celle: Dorina Vasel, Trift 14, Celle Emsland: Sascha Jerzinowski, Grünfelder Str. 1, Meppen Göttingen: Stefan Curdt, Herzberger Straße 55, Ebergötzen Hameln: Susanne Wolter, Tündernsche Str Hameln Hannover: Klaus Tolkemit, Schulenburger Landstraße 145, Hannover Lüneburg: Detlev Gebers, Oedemer Weg 80, Lüneburg Oldenburg: Thomas Gerdes, Cloppenburger Straße 400, Oldenburg Ostfriesland: Manfred Göke, Adlerweg 7, Aurich Salinenmoor: Friedhelm Hufenbach, Am Bahnhof 9, Sülze Sehnde: Michael Ott, Schnedebruch 8, Sehnde Uelzen: Dirk Raatz, Wiesenstraße 5, Rosche Vechta: Engelbert Janßen, Blomlage 4, Vechta Verden: Michael Schmitz, Stifhofstraße 10, Verden Wolfenbüttel: Volkhard Alex, Fritz-Reuter-Weg 41, Wolfenbüttel

3 Mitglieder des LVV im Gespräch mit der CDU Landtagsfraktion S. 04 Bündnis 90/die Grünen möchte enge Zusammenarbeit mit dem VNSB S. 06 Landesvorstand im Gespräch mit der SPD-Landtagsfraktion S. 08 Zu Besuch beim Ehrenvorsitzenden Rolf Laarmann in Celle S. 11 Klausurtagung des Landesvorstandes in Hildesheim S. 12 CDU-Landtagsabgeordneter hospitiert in der JVA Salinenmoor S. 14 PR-Arbeitstreffen im Ortsverband Hameln S. 16 Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Vechta S jähriges Jubiläum des VNSB Ortsverbandes Celle S. 19 Mitgliederversammlung des VNSB-Ortsverbandes Oldenburg S. 21 Hamburg, stark bewölkt, regen.. S. 22 Jahreshauptversammlung des Ortsverbandes Salinenmoor S. 26 Argumente des Ortsverbandes Salinenmoor gegen eine Schließung S. 29 Änderungsmitteilung S. 32 Beitrittserklärung S. 33 Unsere Fachgruppenvertreter S. 34 Impressum S. 35

4 Hannover, Niedersächsischer Landtag Mitglieder des Landesvorstands (LVV) im Gespräch mit der CDU - Landtagsfraktion An dem Gespräch mit Uwe Oelkers, Martin Kalt und Michael Haustein nahmen von Seiten der CDU - Landtagsfraktion teil: MdL Reinhold Hilbers, Mitglied des Haushaltsausschusses; MdL Otto Deppmeyer, Sprecher der CDU - Fraktion und Timm Jacobsen, Wissenschaftlicher Referent für Inneres und Sport; Recht und Verfassung Gleich zu Beginn der in angenehmer und konstruktiver Atmosphäre geführten Unterhaltung wurde dem VNSB das Angebot unterbreitet, Fachleute zu den CDU - Arbeitskreisen mit Vollzugsrelevanz zu entsenden. Dieser Vorschlag wurde von Vorstandsmitgliedern selbstverständlich gerne angenommen. Im allgemeinen Teil des Gesprächs wurde bekanntgegeben, dass der Stellenplan für die Beschäftigten im Justizvollzug im nächsten HH - Jahr 19 Stellen weniger ausweist. Die Vermutung liegt nahe, dass dieser Sachverhalt auch mit der JVA Langenhagen zu tun hat. Dort saßen zum Zeitpunkt des Gesprächs lediglich zwei Abschiebehäftling ein. Da die CDU - Politiker den Forderungskatalog und die aktuelle Landtagseingabe im Vorfeld erhalten hatten, wurde das Gespräch auf nur einige relevante Themen gelenkt: Situation der Handwerksmeister Die bekannten Forderungen des VNSB werden von den Politikern anerkannt und auch so übernommen. Wann dieses Engagement zu einem Erfolg führen wird, ist allerdings unklar, da sich die CDU bekanntlich in der Opposition befindet. A11 er - Stellen für die Beamtinnen und Beamten im Verwendungsaufstieg Zunächst verdeutlicht der LVV, dass nicht genügend A 11 er Stellen vorhanden sind und somit zu befürchten ist, dass zukünftig Aufstiegsbeamte mit A 10 in den Ruhestand gehen werden. Wenn sich diese Entwicklung fortsetzt, so wird es bald kaum noch Bewerbungen für diese Laufbahn geben. Denn diese Kolleginnen und Kollegen nehmen ja auch erhebliche Nachteile in Kauf wie eine um 7 Jahre verlängerte Lebensarbeitszeit und der Verzicht auf das Übergangsgeld mit Vollendung des 60. Lebensjahres. Anpassung der Vollzugszulage an die Polizeizulage Uwe Oelkers stellt klar, dass die Begründung des nds. Finanzministers, diese Forderung abzulehnen, nicht nachvollziehbar ist. Der erhöhte Aufwand für die Polizei sei gerechtfertigt, da diese im Streifendienst einen Aufwand für Verzehr habe.

5 Zur Erinnerung noch einmal die Definition der Polizeizulage: Die Zulage soll einen Ausgleich für typische zusätzliche Aufgaben solcher Beamten schaffen, die vollzugspolizeiliche Aufgaben wahrnehmen. Dazu gehören insbesondere in schwierigen Situationen unter psychischer und physischer Belastung schnell und verantwortlich möglicherweise einschneidende Maßnahmen treffen zu müssen. Auch diese Forderung wird von Hilbers, Deppmeyer und Jacobsen als gerechtfertigt anerkannt, wenn auch unter dem Hinweis, dass die jährlichen Kosten von ca. 1,4 Millionen kein Pappenstiel sind. Anhebung der Stellenobergrenzen Die LVV - Mitglieder verdeutlichen, dass die Umsetzung dieser Forderung auch auf mehrere Jahre gestreckt werden kann, so wie dies beim jüngsten Stellenhebungsmodell ebenfalls der Fall war. Wegen weiterer Termine trennen sich die Gesprächsteilnehmer nach einer guten Stunde; die LVV Mitglieder Oelkers, Kalt und Haustein mit dem sicheren Gefühl, dass die Forderungen des VNSB auch von der niedersächsischen CDU als berechtigt und unverzichtbar anerkannt werden.

6 Der VNSB setzt seine Gespräche mit der Landespolitik fort Die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen möchte eine enge Zusammenarbeit mit dem VNSB Bericht: Martin Kalt Hannover/Landtag. Am hat der Landesvorstand des VNSB in kleiner Besetzung den Gedankenaustausch zu den Haushaltsberatungen mit den Landtagsfraktionen fortgeführt. Uwe Oelkers, Thomas Gersema, Johann Rosenau und Martin Kalt führten das Gespräch mit dem MdL Belit Nejat Onay, Bündnis 90 / Die Grünen. Inhalte des Austausches waren im Wesentlichen die aktuelle Situation im niedersächsischen Justizvollzug, die Landtagseingabe und der Forderungskatalog des VNSB. In einer angenehmen Gesprächsatmosphäre konnte von den Beteiligten schnell auf die Inhalte der Landtagseingabe und des Forderungskatalogs eingegangen werden. MdL Belit Nejat Onay bekräftigte in dem Gespräch die gestalterischen Möglichkeiten seiner Fraktion, da mit Frau Justizministerin Niewisch-Lennartz eine Grüne Ministerin im Amt und die Zusammenarbeit hervorragend sei. Dennoch müsse man konstatieren, dass die augenblickliche Situation des Landes Niedersachsen in finanzieller Hinsicht schwierig sei. Zwar sehe man erhöhten Steuereinnahmen entgegen, aber die Schuldenbremse sei zwingend und schränkt die Möglichkeiten der Landesregierung stark ein. In dem Gespräch wurde deutlich, dass sich alle Landtagsfraktionen mit dem VNSB-Katalog befassen. Der Dialog im Unterausschuss Justizvollzug und Straffälligenhilfe, so Onay, sei über Parteigrenzen hinweg konstruktiv und pragmatisch. Er werde deshalb auch die Anregungen des VNSB mit in seine Fraktion nehmen, um hier für den Justizvollzug eine Lanze zu brechen. Leider sei nicht vorhersehbar, was dann tatsächlich umsetzbar ist. Deutlicher wurde Onay jedoch in der Frage einer zukünftigen Vollzugslandschaft und wie Entscheidungen kommuniziert werden. Hier sieht er die Politik und das Ministerium in der Pflicht frühzeitig und allumfassend über Veränderungen zu informieren, dies sei zuletzt bei der JVA Hannover mit der Abteilung Langenhagen schlecht gelaufen. Man habe erkannt, dass zukünftig sensibler mit diesen Themen umgegangen werden müsse. Solche Fehler müssen unbedingt vermieden werden. Er sähe mögliche Ergebnisse für eine zukünftige Vollzugslandschaft erst für das I. Quartal Abschließend wurde festgehalten, dass der gute Meinungsaustausch weiter fortgeführt und intensiviert werden soll.

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8 Mitglieder des Landesvorstands (LVV) und des Ortsverbands Salinenmoor im Gespräch mit der SPD - Landtagsfraktion An dem Gespräch mit Uwe Oelkers, Michael Haustein, Thomas Gersema und Friedhelm Hufenbach nahmen von Seiten der SPD - Landtagsfraktion teil: MdL Maximilian Schmidt, MdL Marco Brunotte, MdL Kathrin Wahlmann und die Fraktionssprecherin für Haushalt und Finanzen MdL Renate Geuter. Der Gedankenaustausch zwischen VNSB und SPD fand am Rande der Haushaltsberatungen statt und stand somit unter einem gewissen Zeitdruck; zumal MdL Frau Geuter ihre Rede im Landtag noch halten sollte. Dennoch verblieb dem VNSB genügend Raum, seine anerkannten, berechtigten und unverzichtbaren Forderungen vorzutragen und einige vollzugliche Detailprobleme mit der Sicherungsverwahrung anzusprechen. Gleich zu Beginn verdeutlichte Uwe Oelkers, dass es das gewerkschaftliche Ziel des VNSB sein muss, trotz rückläufiger Gefangenenzahlen den Personalbestand beizubehalten. So wird es möglich sein, einen differenzierten und qualitativ hochwertigen Vollzug zu praktizieren, der die Rückfallquoten weiter senken werde. Die SPD wies allerdings darauf hin, dass bei einem Rückgang der Gefangenenzahl um mittel- und langfristig nicht mit einer unveränderten Vollzugslandkarte zu rechnen sei. Die Anpassung der Vollzugslandkarte sei allerdings keine politische Entscheidung, vielmehr erwarte man fundierte Vorschläge von Seiten des Justizministeriums, auf dessen fachliche Kompetenz man im Übrigen setze. Weiter auf Seite 10

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10 Mit anderen Worten: Im nächsten Jahr ist mit der Ankündigung der Schließung von Einheiten / Abteilungen / Einrichtungen und eines langfristigen Personalabbaus zu rechnen. Das so eingesparte Geld soll aber nach den Plänen der SPD weiterhin dem Justizvollzug zu Gute kommen, um so die Standards weiter zu verbessern, aber auch, um die Bediensteten angemessener bezahlen zu können. Hinsichtlich der Umsetzung des Forderungskatalogs verblieben SPD und VNSB mit der folgenden Regelung: Zunächst ist die den neuen Realitäten angepasste Vollzugslandkarte abzuwarten. Alsdann könne man sich daran machen, ein Gesamtkonzept zu entwickeln, das die Forderungen des VNSB mit einbeziehe. Dieses müsse dann Mitte Juli 2014 zu den Haushaltsberatungen vorliegen. An den Landesvorstand ergeht der Rat, den Forderungskatalog soweit wie möglich mit dem Ministerium abzustimmen. Dr. Marco Genthe brachte für den VNSB die Forderung nach einer Anpassung der Vollzugszulage an die Polizeizulage ein, deren Kosten sich im Übrigen doch nur bei 1,4 Mio. jährlich beliefen. MdL Otto Deppmeyer (CDU) forderte für die Werkmeister zusätzliche Beförderungsstellen sowie eine angemessene Erhöhung der Meisterzulage. Zwischenzeitlich nahmen sich Dr. Marco Genthe, Sprecher für Recht, Verfassung und Justizvollzug und Saman Marbina, Referent für Innen und Recht, Zeit für ein weiteres, intensives Gespräch mit den Landesvorstandsmitgliedern. Auch MdL Thomas Adasch (CDU) gesellte sich zu dieser Runde, um seinen Blick für die aktuelle Situation aller Beschäftigten im nds. Justizvollzug zu schärfen. Im Anschluss an das Gespräch, das Anfang nächsten Jahres kontinuierlich fortgesetzt werden muss, nahmen die Landesvorstandsmitglieder eine Einladung der FDP - Fraktion an und beobachteten aus der reservierten Zuschauer - Lounge die laufenden Haushaltsberatungen.

11 Zu Besuch beim Ehrenvorsitzenden Rolf Laarmann in Celle Im Anschluss an das Jubiläum des Ortsverbands Celle besuchten Mitglieder des Landesvorstandes und der Pensionärs Betreuer des Ortsverbands Celle unseren Ehrenvorsitzenden Rolf Laarmann und Gattin. Rolf, der am seinen 85. Geburtstag begeht, lies sich von den anwesenden über das Jubiläum sowie über die gewerkschaftliche Arbeit des Verbandes informieren. Lieber Rolf, wir wünschen Dir und Deiner Frau auf diesem Weg alles Gute, vor allen Dingen Gesundheit von links: Landesvorsitzender Uwe Oelkers, Ehrenvorsitzender Rolf Laarmann und Ehrenvorsitzender Willi Bernhard Albers Im Kreise der Besucher!

12 Der VNSB stemmt sich gegen die Planungen der Landesregierung Die Klausurtagung des Landesvorstandes wird durch die Schließungsplanungen der Landesregierung bestimmt. Hildesheim. Die jüngsten Ereignisse im niedersächsischen Justizvollzug sorgen für eine Themenverschiebung auf der bereits seit langem geplanten Klausurtagung des VNSB Landesvorstandes am 16. und in der niedersächsischen Domstadt. Begleitet durch Berichterstattung der Medien, wie auch der Mitteilungen aus den Ortsverbänden, wurden die eigentlich vorgesehenen Themen geschoben. Der Landesverbandsvorstand konzentrierte sich auf aktuelle Entwicklung und besprach da weitere Vorgehen. Aus Sicht des VNSB ist der eigeschlagene Weg der Landesregierung falsch. Die Gefangenenzahlen gehen nicht nur in den drei genannten Einrichtungen zurück, sondern landesweit sind alle Vollzugseinrichtungen betroffen. Der VNSB möchte lediglich einzelne Hafthäuser in den Vollzugseinrichtungen geschlossen sehen, ohne dass ganze Standorte aufzugeben werden. Das hätte den Vorteil, dass bei steigenden Gefangenenzahlen diese schnell wieder zur Verfügung stehen. Das freigesetzte Personal kann dann für eine bessere Betreuung und Behandlung der Gefangenen vor Ort eingesetzt werden und den festgestellten Personalbedarf ausgleichen. Diese Zielsetzung vertritt auch das Justizministerium. Uwe Oelkers konnte ein kurzfristiges Gespräch mit dem Staatssekretär im Justizministerium Wolfgang Scheibel für den verabreden. Hierbei wird er durch Vorstandsmitglieder begleitet. niedersachsen_1800/hallonds19657.html Die weitere Planung des LVV ist die enge Zusammenarbeit mit den betroffenen Ortsverbänden. In Absprache mit den Kollegen/Innen Vorort werden weitere Aktionen geplant und umgesetzt. Hierüber werden wir rechtzeitig informieren. Der Landesvorstand behandelte auf der dann weitergeführten Klausurtagung grundlegende Themen, die maßgeblich für die Arbeit im Landesvorstand ist. Zunächst einmal haben wir das Protokoll der letzten Klausurtagung überprüft und festgestellt, dass alle unsere Aufträge und Wünsche zeitnah und ordentlich abgearbeitet und erfüllt wurden. Darüber war der Landesvorstand zufrieden und sah sich in der Durchführung zukünftiger Klausurtagungen bestärkt.

13 Weitere Themen der Klausurtagung waren unter anderem die Zusammenarbeit der Vorstandsmitglieder untereinander, aber auch die Zusammenarbeit mit dem BSBD, mit der AG-Justiz, mit dem nbb und natürlich mit der Politik. Da standen natürlich Fragen, wie: Wer macht was?, Arbeitsgruppen, Ortsverbände. Personalplanungen im Landesvorstand, bei den Fachgruppenvertretern und den Ortsverbänden dabei im Vordergrund. Auch die Finanzen des Landesvorstandes standen wie immer auf den Prüfstand. Hier sind Fragen von mündelsicherer Geldanlage, Aufwandsentschädigungen und Haushaltsplan geklärt worden. Uwe Oelkers im Interview mit dem NDR! Weitere Arbeitsgruppen zu Themen wie Tarifbeschäftigte, Pensionsauskunft für aktive Beamte, Personalbedarf (1564 Stunden pro Bediensteter) wurden besprochen und geplant. Ein weiterer Punkt ist das Erscheinungsbild des VNSB. Wie wollen wir uns darstellen? Nicht nur im Internet, sondern auch in den Printmedien. Hier haben wir festgestellt, dass wir auf einem guten Weg sind und dort nicht viel ändern wollen. Unser Vorsitzender erklärt! Die Zusammenarbeit mit der Signal -Iduna und der BBBank stand auch auf dem Prüfstand. In diesem Bereich werden immer wieder Gespräche geführt werden müssen. Landesvorstand bei der Arbeit!

14 Der CDU-Landtagsabgeordnete Ernst-Ingolf Angermann hospitierte im Frühdienst in der JVA Celle, Abt. Salinenmoor Bericht: Hufenbach Wieder einmal war auf Einladung des VNSB Ortverbandsvorsitzenden Friedhelm Hufenbach ein Landtagsabgeordneter zu einer Hospitation nach Salinenmoor gekommen. Ernst-Ingolf Angermann, CDU-Abgeordneter aus dem Celler Land, besuchte am 07. November im Rahmen einer Hospitation die Außenstelle der JVA Celle in Salinenmoor. Obwohl er nicht dem Unterausschuss Justizvollzug und Straffälligenhilfe angehört, war es ihm ein Anliegen, von den Rahmenbedingungen und Inhalten des Justizvollzugs im Landkreis Celle zu erfahren. Dies ist mir besonders wichtig, um mich bei zukünftigen Beratungen in Fraktion und Plenum für den Standort und die Bediensteten einsetzen zu können sagte Angermann. Foto in der Abt. Salinenmoor mit dem stellv. Anstaltsleiter Peter Oberländer (l.) MdL Ernst- Ingolf Angermann (CDU), Anstaltsleiter der JVA Celle Werner Cordes und dem Ortsver- Der Besuch begann pünktlich zum Dienstantritt um 5.45 Uhr. Nach der ersten Einweisung erfolgte um 6.00 Uhr der Zellenaufschluss. Es folgten die Lebend- und Zellenkontrolle und die Überführung der Gefangenen in die Anstaltsbetriebe. Ein Besuch der Verwaltungs- und Poststelle, des medizinischen Dienstes und eine Erläuterung der allgegenwärtigen Schließanlagen schloss sich an. Friedhelm Hufenbach machte deutlich, dass bei allen Besuchen der Abgeordneten, der tägliche Ablauf erkennbar sein soll. Nur so ist eine vernünftige und verlässliche Transparenz gewährleistet. Wir zeigen den Abgeordneten allerdings nicht nur unsere Arbeitsfelder, sondern durchleben auch einen kompletten Aufenthalt eines Gefangenen vom Zugangsgespräch bis zur Entlassung aus dem Vollzug.

15 MdL Angermann (l.) und der Krankenpflegehelfer J. Evermann (r.) In einem gemeinsamen Gang durch die Werkstätten zeigte der Abgeordnete großes Interesse an den hergestellten Produkten und den Kooperationsmöglichkeiten mit Firmen und Betrieben im näheren Umfeld. Besonders beeindruckt hat mich die gebotene Vielfalt der Beschäftigungsmöglichkeiten für die Gefangenen. Der damit verbundene Erhalt der Tagesstruktur und die Motivation zur Arbeit sind wichtig für das anschließende Leben in Freiheit so Ernst-Ingolf Angermann. Sehr gefallen hat mir auch das routinierte und professionelle Vorgehen der Vollzugsbediensteten, die mit ihrem bestimmten aber respektvollem Umgang mit den Gefangenen einen großen Beitrag zur Resozialisierung leisten. In einem abschließendem Gespräch mit dem Leiter der Justizvollzugsanstalt Celle Werner Cordes und dem stellvertretenden Leiter Peter Oberländer wurden die Herausforderungen der Gegenwart und besonders der Zukunft angesprochen. Der Erhalt und die Stärkung der Außenstelle Salinenmoor standen hier im Mittelpunkt. Dabei unterstrich Angermann den positiven Eindruck, den er gewonnen hatte: Hier wird eine hervorragende Arbeit von allen Mitarbeitern und Bediensteten geleistet. Die Erzeugnisse der Werkstätten tragen zur Produktivität bei und sind nahezu ein Alleinstellungsmerkmal. Mit der Zusage, sich in diesem Sinne auch in Hannover für alle Beteiligten einsetzen zu wollen, verabschiedete und bedankte er sich im Besonderen bei Friedhelm Hufenbach für die Einladung und die besondere Betreuung an diesem Morgen.

16 Personalratsarbeit macht viel Spaß! 15. PR Arbeitstreffen hat am 09. November stattgefunden Am Samstag, den 09. November 2013, hat in der Fortbildungsstätte der JA Hameln traditionell das 15. Arbeitstreffen der VNSB PR Kandidaten stattgefunden. Personalratsarbeit macht viel Spaß, sonst wären nicht so viele interessierte Mitglieder der Einladung von Susanne Wolter außerhalb ihrer Dienstzeit gefolgt. Unter anderem wurde bei einem ausgiebigen Frühstück über die aktuelle Situation in den Abteilungen gesprochen. Außerdem hat Martin Kalt einen Überblick aus der aktuellen Personalratsarbeit gegeben und Themen aus dem VNSB Landesverband und dem NBB angesprochen. Als besonderer Höhepunkt der Tagesordnung wurde die offizielle Verabschiedung von Ulli Gölzer vorgenommen. Susanne Wolter bedankte sich bei Ulli Gölzer für seine langjährige Mitarbeit im Personalrat und überreichte eine kleine Aufmerksamkeit, bevor der noch junge Pensionär über seine ersten positiven Erlebnisse während seines Ruhestands berichtete. Am Ende des PR Arbeitstreffens waren alle Teilnehmer überrascht, dass die Zeit wie immer viel zu schnell vorbei war. Heiko Heinz, Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit

17 Mitgliederversammlung des VNSB- Ortsverbands Vechta am im Kolpinghaus zu Vechta! Bericht: Engelbert Janßen Die Vorsitzende des Ortsverbandes Vechta, Sandra Manzek, hatte rechtzeitig die Mitglieder des Ortsverbandes Vechta zur diesjährigen Mitgliederversammlung eingeladen. Wir konnten uns freuen das 35 Mitglieder des Ortsverbandes Vechta zur Mitgliederversammlung erschienen sind. Nach dem Gedenken an die verstorbenen Kolleginnen und Kollegen verlass Michael Ahrling das Protokoll der letzten Mitgliederversammlung. Im Tätigkeitsbericht des Vorstandes berichtete Sandra Manzek in gewohnter Manier über die Aufgaben und Tätigkeiten des Vorstandes. Sie rief auch dazu auf, dass sich junge Kollegen im Ortsverband als Vorstand engagieren möchten. Der Kassenwart und der Fachgruppenvertreter für Auszubildende muss neu besetzt werden da der jetzige Kassenwart Franz-Josef Niemann aus gesundheitlichen Gründen seine Tätigkeit abgeben möchte. Auf den Tätigkeitsbericht des Vorstandes erfolgte der Bericht des Kassenwartes von Franz Westendorf da der Kassenwart Franz-Josef Niemann aus gesundheitlichen Gründen nicht vor Ort war. Der darauf folgende Bericht der Kassenprüfer bescheinigte dem Kassenwart eine ordnungsgemäße Tätigkeit und sie beantragten die Entlastung des Kassenwartes und des Vorstandes. Die Mitgliederversammlung stimmte dem Antrag einstimmig zu so dass auch der Vorstand entlastet wurde. Der Vorstand des Ortsverbandes Vechta

18 Nun berichtete Sandra über anstehende Veränderungen im Ortsverbandsvorstand. Sandra wird neue Aufgaben in der Personalabteilung der JVA Vechta übernehmen und wird daher als Vorsitzende ab dem Zeitpunkt nicht mehr zur Verfügung stehen. Kommissarisch übernimmt dieses Amt dann Engelbert Janßen bis zu den Neuwahlen im nächsten Jahr. Engelbert Janßen ist Mitglied im Landesvorstand und kann auf Dauer nicht beide Ämter ordentlich ausführen. In der Zwischenzeit konnten sich die Mitglieder an einer reichlich gedeckten Tafel mit Snacks und Häppchen verköstigen. Nach dieser kurzen und wohltuenden Unterbrechung wurde die Versammlung fortgeführt. Der Schatzmeister, unser Kollege Niemann, wird sein Amt aus gesundheitlichen Gründen abgeben. Der zweite Schatzmeister, der Kollege Franz Westendorf, möchte auch nicht ewig weiter machen. Inzwischen ist er bereits 78 Jahre alt. Er erklärt sich aber gerne bereit, den Kollegen Südkamp und die Kollegin Völkerding zu unterstützen und intensiv in die Materie einzuarbeiten. Beide haben sich bereit erklärt, die Aufgaben des Kassenwartes im Ortsverband zu übernehmen. Dafür möchten wir uns ganz herzlich bedanken. Diese Kollegen werden das Amt bis zur Neuwahl im nächsten Jahr vorerst kommissarisch ausüben. Auch in diesem Jahr konnten wir wieder Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft im Ortsverband Vechta des VNSB durchführen. Vor Ort war Clemens Kalkhoff, der für seine 50- jährige Mitgliedschaft im VNSB durch das Mitglied des Landesverbandsvorstand Thomas Gersema geehrt wurde. Der Ortsverbandsvorstand wird die anderen zu ehrenden Mitglieder, die nicht vor Ort waren, zu Hause aufsuchen und dort die Ehrungen durchführen, wenn das so gewünscht wird. Sandra Manzek bedankte sich nochmals für die Teilnahme und wünschte den Mitgliedern eine angenehme und unfallfreie Rückfahrt! Clemens Kalkhoff wird für 50 Jahre Treue zum Verband geehrt!

19 60 jähriges Jubiläum des VNSB Ortsverbandes Celle Der Ortsverband des VNSB in Celle erreicht sein Justizvollzugs- Pensionärsalter und befindet sich in bester Verfassung! Durch einen Tipp des VNSB Ehrenmitgliedes Friedhelm Lüdemann und dem zufälligen Fund der Festzeitung zum 25. Jährigen Jubiläum im hiesigen Anstaltsmuseum stand ziemlich schnell fest, dass der Ortsverband Celle sein 60-jähriges Bestehen feiern darf. Denn bereits seit 1953 kümmert sich der VNSB auf Ortsverbandsebene um die Belange der Kollegen und Kolleginnen der JVA Celle. Daher lud die Vorsitzende des VNSB- Ortsverbandes Dorina Vasel in der hiesigen Anstaltskirche zur 60- jährigen Jubiläumsfeier ein. Als Gäste konnte Dorina Vasel die Landtagsabgeordneten Thomas Adasch und Maximilian Schmidt, den Landesverbandsvorsitzenden Uwe Oelkers, Claudia Heil vom Landesverbandsvorstand, den Ehrenvorsitzenden Willi-Bernhard Albers mit Frau, den stellvertretenden Anstaltsleiter der JVA Celle Herrn Detlef Schumann, Herrn Kevin Kreuzer von der VNSB Partnerversicherung Signal- Iduna, die Ortsverbandsvorsitzenden der Nachbarortsverbände Uelzen und Salinenmoor, Dirk Raatz und Friedhelm Hufenbach sowie viele Pensionäre, Kolleginnen und Kollegen recht herzlich begrüßen.

20 In einer kurzen Rückschau beschrieb die Ortsverbandsvorsitzende die Entwicklung des VNSB- Ortsverbandes Celle und gab die Festschrift des 25-jährigen Jubiläum zur Ansicht an die Kollegen. Durch den VNSB- Landesverbandsvorsitzenden Uwe Oelkers, dem stellvertretenden Anstaltsleiter Detlef Schumann, den Landtagsabgeordneten Thomas Adasch und Maximilian Schmidt und dem Ortsverbandvorsitzenden Salinenmoor Friedhelm Hufenbach erfolgten anschließend herzliche Gruß- und Gratulationsbeiträge. Nach den Gratulations- und Jubiläumsworten eröffnete die Ortsverbandsvorsitzende Dorina Vasel ein kaltwarmes Büffet, das von der Anstaltsküche in bewährt schmackhafter Weise zubereitet wurde. Nebenbei wurden rege Gespräche unter den Gästen, Pensionären, Kolleginnen und Kollegen geführt. Gerade alte Anekdoten und Geschichten aus der Vergangenheit fanden ergriffene und neugierige Zuhörer. Eine ganz besondere Überraschung erwartete noch drei Pensionäre der JVA Celle, die von der Ortsverbandsvorsitzenden und dem Landesverbandsvorsitzenden für ihre langjährige Mitgliedschaft im VNSB Ortsverband Celle geehrt wurden. Die Ehrenurkunden mit der goldenen Verbandsnadel und einem Restaurantgutschein wurden an den Kollegen Norbert Wilde für 40 Jahre Verbandsmitgliedschaft, dem Kollegen Dieter Oelkers für 50 Jahre Verbandsmitgliedschaft und dem Kollegen Karl-Heinz Woltersmann für stolze 55 Jahre Mitgliedschaft im VNSB überreicht. Mit einem wunderschönen Präsentkorb bedankte sich Dorina Vasel bei dem Pensionärsbetreuer des Ortsverbandes Hans Hänschen Röling für seine langjährige Unterstützung im Ortsverbandvorstand. Hänschen Röling beendet leider sein Amt als Pensionärsbetreuer zum Zweifelsohne hatten wir alle eine rundum gelungene und prima organisierte Jubiläumsfeier, die von den Anwesenden mit sehr viel Anerkennung und Lob bedacht wurde! Wilhelm Köhler

21 Mitgliederversammlung des VNSB- Ortsverbandes Oldenburg v.l. Uwe Oelkers, Jürgen Krogmann, Thomas Gerdes Unter dem Motto Nah Dran.. begrüßte der 1. Vorsitzende des VNSB (Verband Niedersächsischer Strafvollzugsbediensteter Oldenburg) Thomas Gerdes die Gäste Uwe Oelkers Landesvorsitzender des VNSB, der aus Northeim angereist war und den Oldenburger Landtagsabgeordneten Herrn Jürgen Krogmann (SPD) bei der diesjährigen Mitgliederversammlung des VNSB-Ortsverbandes Oldenburg in der Unteroffizierheimgesellschaft (UHG) bei der Henning-von-Tresckow-Kaserne. Mit Impulsreferaten konnten die Herren Oelkers und Krogmann die Mitglieder begeistern. Uwe Oelkers konnte u.a. seine Enttäuschung nicht verbergen, dass trotz Terminabsprache, die neue Justizministerin Niewisch-Lennartz (Grüne) nicht an der Hauptvorstandssitzung des VNSB in Achim teilgenommen hat. Weiter berichtete er, dass bis dato keine Informationen aus dem Justizministerium über weitere Planungen der zukünftigen Justizvollzugslandschaft genannt werden können. Dieses führt bei der aktuellen Belegung der Justizvollzugsanstalten zu sehr viel Unruhe unter den Bediensteten. Weiterhin stellte der Landesvorsitzende Uwe Oelkers klar, dass die Begründung der Ablehnung des Finanzministers zur kleinen mündlichen Anfrage der FDP im Landtag bezüglich der Anpassung der Vollzugszulage an die Polizeizulage weder für ihn noch für die Bediensteten im Vollzug auf Verständnis stößt. Aus Sicht des Finanzministers wäre die erhöhte Zahlung für die Polizei gerechtfertigt, weil damit unter anderem der Aufwand für Verzehr mit abgegolten wird. Auch Vollzugsbedienstete müssen essen! Jürgen Krogmann (SPD) bedankte sich für die gute und anstrengende Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Niedersächsischen Vollzug und betonte, dass er als Oldenburger sich mit der JVA Oldenburg stark verbunden fühlt und kann sich an der Übernachtung während des Probeliegens sehr gut erinnern und spricht den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seine Anerkennung und Achtung aus. Thomas Gerdes, OV Oldenburg

22 Hamburg, stark bewölkt, Regen Tja, so stand es für den im Wetterbericht und das Orga-Team um Frank Laufer freute sich. Wie bitte, man freute sich bei der Vorhersage?? Nun ja, einen Tag vorher fegte noch Sturmtief Xaver mit Windböen um 150 Km/h über die Stadt und das Hochwasser näherte sich der historischen Höchstmarke der Sturmflut von 1962 und ließ den gesamten Hafen mit Fischmarkt und Speicherstadt zum Sperrgebiet werden. Und hier sollte es ja schließlich hingehen Und so wurde am noch fleißig telefoniert und nachgefragt, ob der Hamburger Dungeon und das Miniaturwunderland denn offen hätten oder ob man die Fahrt in letzter Minute noch absagen müsse. Da das Wasser aber genauso schnell ging wie es kam, begann die Reise planmäßig am Samstagmorgen um 7:00 Uhr, naja nicht ganz aber fast pünktlich waren wir dann auf der Autobahn Richtung Norden, sammelten hier und da noch jemanden auf und da ja Reisen und Luftveränderung bekanntlich hungrig macht, gab es auch bald ein zünftiges Frühstück. In Hamburg angekommen teilte sich die Reisegruppe in Dungeon- und Miniaturwunderlandbesucher. Im Dungeon kann man die frühe Hamburger Stadtgeschichte hautnah erleben, das Miniaturwunderland zeigt Teile dieser Erde sowie der Stadt Hamburg im Maßstab 1:87. Der Nachmittag stand dann zur freien Verfügung. Einige Teilnehmer (mehrheitlich HSV-Fans) machten sich auf ins Stadion um die Niederlage gegen Augsburg (0:1) mitzuerleben, der Rest marschierte zum Hafen oder in die Innenstadt um einzukaufen oder die verschiedensten Weihnachtsmärkte zu besuchen. Und wie es halt immer so ist, vergeht so ein Tag ja auch blitzeschnell und eh man sich versah, traf man sich wieder auf der Reeperbahn ein. Nein, nein, nein nicht was man jetzt gerne denken möchte, hier stand nur unser Bus und pünktlich um 19:00 Uhr ging es wieder Richtung Süden ins heimische Göttingen. Was bleibt von so einem schönen, anstrengenden Tag zurück? Platte Füße, viele, viele Eindrücke und der Wunsch, hier noch einmal wieder herzukommen, in die schönste, bezauberndste Stadt Deutschlands! In die Freie Hansestadt Hamburg!! Nun denn, nach der Reise ist ja auch immer wieder vor der Reise und so laufen die Planungen für das nächste Event schon auf Hochtouren. Wohin es geht wird natürlich noch nicht verraten aber eins schon vorweg: es wird europäisch Uwe Oelkers, OV Göttingen

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26 Jahreshauptversammlung des OV Salinenmoor am Am fand im Gasthaus Zum Dorfkrug in Eversen die Jahreshauptversammlung des OV Salinenmoor statt. Als die Veranstaltung 19:10 Uhr begann, war der Saal bis zum letzten Platz ausgefüllt. Rekordverdächtige 26 Teilnehmer zählte die Jahres-hauptversammlung. Bezüglich der Teilnehmerzahl ein Aufwärtstrend der schon die letzten Jahre zu beobachten war und uns zeigt, dass viele Mitglieder wieder gewerkschaftlich interessiert sind. Nach der Eröffnung der JHV durch den OV-Vorsitzenden Friedhelm Hufenbach und der Genehmigung der Tagesordnung stellte sich der neue Kooperationspartner, das Bundeswehr-Sozialwerk, vertreten durch den Oberstabsfeldwebel Stefan Sievers vor. Mit einer interessanten PowerPoint-Präsentation wurde den Teilnehmern viel Wissenswertes wie z.b. Geschichte, Struktur, Aufgaben und Angebote des Bundeswehr- Sozialwerks übermittelt. Viel Neues gab es auch von Seiten der Partner-Versicherung Signal- Iduna. Jürgen Knetsch stellte den neuen Vertreter der Signal-Iduna für den OV Salinenmoor, Herrn Kevin Kreutzer vor, der ab den den bisher zuständigen Friedhelm Krause ersetzen wird. Weiterhin berichtet Jürgen Knetsch über die neue staatlich geförderte Pflegezusatzversicherung Pflege Bahr und geht hierbei auch auf interessante Themen wie Pflegestufen und Pflegebedürftigkeit ein. Oberstabsfeldwebel Stefan Sievers bei der Vorstellung des neuen Die beiden Jubilare Hartmut Kaben (2. v.l.) und Achim Sarner (3. v.l.)

27 Interessante Neuigkeiten gab es auch vom Vertreter des Landesverbandvorstandes Michael Haustein. Er berichtete über das erste Treffen mit der Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz. Weitere Themen waren Verlängerung der Altersgrenze, Anpassung der Vollzugszulange an die Polizeizulage, die Erhöhung der Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten und die Meisterzulage für Werkdienstmeister. Zwischendurch gab es ein leckeres Schnitzelmenü welches allen Teilnehmern sehr zu munden schien. Die Veranstaltung endete offiziell gegen 22:00 Uhr, jedoch verblieben viele Teilnehmer noch vor Ort um die Themen der JHV nachträglich bei ein, zwei Bier ausgiebig zu besprechen. Heiko Konrad, OV Salinenmoor Gruppenfoto mit neuem Ortsverband-Vorstand und Vertreter des Landesverband-Vorstands

28 Argumente gegen eine Schließung der Abt. Salinenmoor zum Darstellung aus Sicht des VNSB-Ortsverbandes Salinenmoor vor Ort! Was hat zu der Entscheidungsfindung geführt? offene Haftplätze im geschlossenen Vollzug - Neubau der JVA Bremervörde (nicht unumstritten) - Seit 2004 sinkende Gefangenenzahlen - Seit 2 Jahren keine Stabilisierung der Gefangenenzahlen - Die Anstalten sind zu 75 %, teilweise sogar nur bis zu 59% ausgelastet (Roßdorf) - Abteilung Salinenmoor hat kein Alleinstellungsmerkmal Die mangelnde Wirtschaftlichkeit kann es nicht sein. Vor einem Vergleich der Wirtschaftlichkeit mit allen anderen Anstalten in Niedersachsen braucht Salinenmoor sich nicht zu verstecken. Nach wie vor sind wir eine der wirtschaftlichsten Einrichtungen in Niedersachsen, wenn auch mit bautechnischen Mängeln und Sanierungsbedarf aber nicht abgewohnt und verbraucht, so wie ein angeblicher Insider heute in der CZ zitiert wird. Was haben wir falsch oder gar nicht gemacht? An unserer Vollzugsgestaltung für Gefangene kann es nicht liegen, bei uns bricht kein Gefangener aus, wir haben Arbeit für 86 % der Gefangenen, wir haben Bildung im notwendigen Umfang, wir betreiben Übergangsmanagement, wir haben ein gutes Sport- und Freizeitangebot, wir stehen uns gut mit der örtlichen Presse, unser Besucherdienst sorgt für Akzeptanz des Vollzuges in der Südheide. Also was machen wir falsch? - Wir sind hier im Bereich Landkreis Celle- Folgende Schließungen von Infrastruktureinrichtungen haben wir hier bereits hinnehmen müssen Niederländer (Soldaten und Familienangehörige) sind aus dem Raum Celle abgezogen, eine Kaserne und die dazugehörige Wohnbebauung stehen leer.

29 - In Celle eine Kaserne (Hohe Wende) mit englischen Soldaten und ihren Familien ist geschlossen, der Stadtbezirk Vorwerk ist verarmt, Leerstände in Geschäften, leerstehende Gebäude und Wohnungen lassen eine Verslumung befürchten. - Eine zweite Kaserne wird durch die Stadt Celle weitergenutzt. - In Bergen werden die Engländer im nächsten Jahr abziehen. - In Scheuen die Kaserne der Bundeswehr steht leer, die bauliche Infrastruktur ist nur zum Teil einer Nachnutzung zugeführt. - Jetzt soll auch noch die Abt. Salinenmoor der JVA Celle geschlossen werden. Die Städte und Gemeinden im Nordkreis, die Städte Celle und Bergen, die Gemeinden Hermannsburg, Faßberg und Unterlüß haben jetzt schon massive demografische Probleme. Die Wohnbevölkerung wandert ab, wenn Arbeitsplätze entfallen oder Lebensqualität, Wohnwert und Kaufkraft massiv sinken. Was ist der wirkliche Grund für die Schließungsüberlegungen? Ist es die notwendige Haushaltskonsolidierung? Sind wir als Vollzugsbedienstete das haushaltspolitische Sonderopfer für das Land? Oberstes Gebot aller Regierungen im Bund, Land und Kommunen und der angegebene Grund, warum - wir seit 1993 weniger und später keine Sonderzahlungen mehr gezahlt bekommen haben; - Pensionsrücklagen, die aus guten Gründen (Ende der 50er Jahre) gebildet wurden, sind an anderen Stellen verbraucht worden; - Die Besoldung (Tarifabschluss) von der Landesregierung nicht so zeitgerecht übernommen wird wie es sein sollte. Im Oktober 2008 war ich zu Besuch im Landtag. Auf meine damalige Nachfrage beim Staatssekretär (damals Dr. Oehlerking), ob Salinenmoor geschlossen wird, sagte dieser in Anwesenheit von Herrn MdL Langspecht (leider viel zu früh verstorben) und Frau Weichert Pleuger (damals MJ), dass an eine Schließung von Salinenmoor, auch nicht nach Bau und Fertigstellung von Bremervörde, nicht gedacht ist. Warum gilt diese Aussage jetzt nicht mehr? Warum wird die Wirtschaftlichkeit der Abteilung Salinenmoor nicht mehr berücksichtigt? Laut Aussage von Frau Dr. Steinhilper hat die Wirtschaftlichkeit der Abteilung keine Rolle gespielt, sei unerheblich. Wie steht diese Aussage zur Haushaltskonsolidierung? Fakt ist, dass bei einer Schließung der Abteilung Salinenmoor der Verkauf dieser Liegenschaft sehr unwahrscheinlich ist. Selbst höherwertige und dazukommende Liegenschaften (Kaserne Scheuen und Bergen) konnten keiner Nachnutzung zugeführt werden. Und das in einer mittlerweile strukturschwachen Region! Völlig außer Acht gelassen wurden seitens der Fachaufsicht die Landesbedienstetenwohnungen. Diese sind durch Pensionäre gemietet, bzw. gekauft worden. Eine Versorgung der Häuser erfolgt über die Abteilung Salinenmoor! Das Land Niedersachsen hat sich langfristig für die Sicherstellung der Versorgung verpflichtet! Unsere Zielvereinbarungen erfüllen wir doch verlässlich.

30 Die Controllingzahlen sind im Bereich Übergangsmanagement und Bildung der Gefangenen hervorragend und bilden die Spitze in Niedersachsen. bfw-maßnahmen werden seit sechs Jahren erfolgreich durchgeführt. In einigen Anstalten sind diese Maßnahmen mittlerweile eingestellt worden, weil die Ergebnisse nicht stimmten. Ein Ausbau der Abteilung Salinenmoor ist ohne Anwohnerstreit möglich. Eine Ausweitung von BFW Maßnahmen wäre hier im Bereich Gartenlandschaftsbau auch denkbar. Anliegende Grünflächen können genutzt werden! Im Sportbereich nehmen wir seit über 15 Jahren am Punktspielbetrieb des Tischtennis- Kreisverbandes Celle teil. Weiterhin kooperieren wir im Bereich Fußball mit dem NFV Kreis Celle unter dem Motto Anstoß in ein neues Leben führen wir Freundschaftsspiele gegen externe Vereinsmannschaften aus dem Kreis Celle durch. So macht man heute Imagepflege für den Justizvollzug. So konnten schon einige Inhaftierte sowohl als Spieler als auch als Schiedsrichter nach der Entlassung in die umliegenden Sportvereine integriert werden Wir sind hier Macher, wir fassen was an, auch ohne das wir ständig beaufsichtigt oder angewiesen werden müssen! Wie will die Politik, wie wird das Justizministerium uns und unseren Familien, aber vor allem den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern in Niedersachsen erklären, dass wir ständig mehr Steuern zahlen dürfen und dafür eine gut funktionierende, sehr wirtschaftlich arbeitende Anstalt geschlossen wird? Selbstverständlich ist unsere Anstalt 35 Jahre alt. Selbstverständlich brauchen wir über kurz oder lang an Bauunterhaltungsmitteln. (Hierzu verweise ich auf den derzeitigen Baubedarfsplan Epl. 20 Kap.2011 Titel Jahr 2013 LKNr.CEL 7303 vom ) für den entstandenen Sanierungsstau. In den vergangenen Jahren, haben wir vom Kuchen (Investitionen) nichts bis sehr wenig abbekommen. Wir haben mit eigener Manpower und für unsere Dienststelle (für das Land ) eigeninitiativ viel auf uns genommen und abgearbeitet. Im Übrigen erwirtschaften unsere Betriebe vor Ort Umsatzerlöse jährlich von ca für den Haushalt des Landes. Das bedeutet, dass das Investitionsvolumen von maximal Euro in 5 bis 10 Jahren erwirtschaftet wäre. Laut Auskunft von Frau Dr. Steinhilper ist die JVA Bremervörde gegenüber der Abteilung Salinenmoor konkurrenzlos. Jedoch stehen die Ausgaben der beiden Justizeinrichtungen auch in keinem Verhältnis. So übersteigen die Abschlagszahlungen/Jahr für die JVA Bremervörde die Investitionsausgaben zur langfristigen Weiternutzung der Abteilung Salinenmoor um das Doppelte. Wir haben in der Vergangenheit bei Neuerungen immer erst geschaut, wie wir die Neuerung umsetzen also Lösungen herbeigeführt und uns nicht vorrangig damit beschäftigt, was dagegen spricht. Ich will einige Beispiele aus dem Bereich Bau- und Bauunterhaltung nennen: Mauerkronensicherung aufbauen, PNG-Schleifen verlegen, Kartoffelscheune umgebaut, Wegebefestigungen in und um den offenen Vollzug wurden in Eigenleistung (mit selbst organisiertem Fräsgut aus dem Straßenbau) durchgeführt. Herr Hasenpusch war mit einer jordanische Delegation hier. Auf meine Frage, warum er sich Salinenmoor als Musteranstalt ausgesucht habe, antwortete er: Wir im MJ sehen sehr genau hin, wer was wie macht und Salinenmoor macht im Bereich ÖA einen sehr guten Job! Das ist zwar richtig, aber bevor ÖA stattfinden kann, muss man gute Produkte erarbeiten, also qualifizierten Vollzug mit motivierten Mitarbeitern stattfinden lassen, den man dann über ÖA auch gut vermarkten kann..

31 Wir liegen zentral in Nds. In alle Himmelsrichtungen gesehen sind es ca 200 bis 250 km. Ist es die Heizungsanlage, die die Schließungspläne auslöst? Der Steinkohlepreis ist seit zwanzig Jahren stabil und bleibt noch eben solange stabil. Hier würde sich eine neue Heizungsanlage (alternativ Pellet-Heizung)auf jeden Fall rechnen. Ist es die Wasserversorgung, die die Schließungspläne befördert? Der m³ Wasser (Brauch- und Schmutzwasser ) kostet uns im Budget 0,80! Wie viel bezahlen andere Liegenschaften oder sie selbst im Wohnort? Ist es die Anbindung an den öffentlichen Personen-Nahverkehr, die unsere Schließung begründet? Von Salinenmoor bis zum Bahnhof in Celle hat man nicht den weitesten Weg in Nds. Bis zu 10 mal am Tag kann eine Buslinie genutzt werden. Außerdem wird ja gerade durch die neue Landesregierung darüber nachgedacht, den Personennahverkehr auf der Schiene wieder aufleben zu lassen. Nur m zum Bahnhof Hustedt wären dann zurückzulegen. Es soll dann im Stundentakt von 05:00 Uhr morgens bis 22:00 Uhr abends eine Bahnanbindung geben. Eigentlich eine ideale Ausgangslage und perfekte Ergänzung zum Angebot des Busverkehrs Werden längerfristig noch andere Anstalten oder Abteilungen außer Braunschweig und Aurich geschlossen? Bei weiter sinkenden Gefangenenzahlen kann eine weitere Schließung nicht ausgeschlossen werden. Wann ist hier Schluss? Was passiert mit uns? - Gespräche mit allen Kollegen nach Entscheidung der Ministerin am Herr Gephard wird ab Februar 2014 in die Abteilung Salinenmoor abgeordnet, um Gespräche mit jedem Bediensteten zu führen. - Wünsche zur weiteren Verwendung können abgegeben werden - Ein Sozialplan wird erstellt - Personalvertretung wird beteiligt - Ein Einsatz in anderen öffentlichen Behörden wird unterstützt Wir haben ca. 110 Kolleginnen und Kollegen in Salinenmoor. Die JVA Celle und die Abteilung Salinenmoor haben in den letzten fünf Jahren das Personal zu einem guten Drittel bereits ausgetauscht. Viele junge Kolleginnen und Kollegen haben ihren Dienst aufgenommen und die Ausbildung erfolgreich absolviert. Natürlich sind wir Landesbeamte und unterschreiben den landesweiten Einsatz am ersten Tag. Massive Probleme gab es schon bei der Schließung der Oldenburger Gerichtsstraße. Sozialverträglich, Fürsorgepflicht ist nicht nur ein Wort, sondern eine Verpflichtung der Landesregierung gegenüber dem Personal. Das fordern wir auch für uns ein. Was können wir als Personalvertretung und Fachverband, MJ, Politik und Dienststelle noch machen, um dieses Vorhaben abzuwenden? -Anfang 1988 standen wir schon einmal als Schließungsanstalt in der Presse. Auch damals waren es unter 5000 Gefangene in Niedersachsen. Danach kamen lange Jahre der Überbelegung. Ist es nicht sinnvoll, eine gut funktionierende Einrichtung als Reserveinstanz weiter vorzuhalten? Friedhelm Hufenbach Vorsitzender des Ortsverband Salinenmoor im Verband Niedersächsischer Strafvollzugsbediensteter (VNSB)

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33 Der VNSB unsere Sicherheit Beitrittserklärung Stand : Januar 2005 Ortsverband JVA/JA Amtsbezeich. / Besold.- Vergüt.-Gruppe Name Vorname Geb.-Datum PLZ, Wohnort Straße Tel.-Nummer Fax-Nr. Handynummer -Adresse Hiermit erkläre ich meinem Beitritt zum VNSB, unter Anerkennung der Satzung, ab dem Die höhere Beitragsklasse, nach Abschluss meiner Ausbildung/ Anwärterzeit, wird automatisch fällig ab dem: (die Angabe ist erforderlich / ich verpflichte mich weitere Beförderungen anzuzeigen). Ich bin damit einverstanden, dass meine Daten an die Kooperationspartner des VNSB weitergegeben werden können. Bei Auszubildenden / Anwärtern ist wegen der zusätzlich versicherten Risiken die Zustimmung Voraussetzung für eine Leistungsgewährung - Nicht zutreffendes bitte streichen - Eine Übersicht der Beitragsklassen und der Satzung wird mir auf Wunsch ausgehändigt. Landesschatzmeister bitte zusenden! Eine Änderung meiner Anschrift oder Kontoverbindung zeige ich unaufgefordert an. Lastschrifteinzugsermächtigung Hiermit ermächtige ich den VNSB widerruflich, die jeweils gültigen Beiträge für mich / meinen Ehepartner / Lebensgefährten / bei Fälligkeit zu Lasten meines Kontos Konto - Nr.: Bankleitzahl : Kreditinstitut: durch Lastschrift einzuziehen. Ort, Datum Unterschrift Zugehörigkeit zur Hilfskasse (Ja, autom. für das Mitglied bei Neuaufnahme vor Vollendung des 50. Lebensjahr - siehe Nr.3 der Richtlinien ) a) Nein (Bei Neumitgliedern ab Vollendung des 50. Lebensjahr ist die Aufnahme in die Hilfskasse nicht mehr möglich; s. Nr. 3 der Richtlinien ) b) Ja der/des Ehegatte/in /Lebensgefährte/in c) Nein (Bei Ehegatten pp. ab Vollendung des 48. Lebensjahr, ist (Angaben zu b) sind vollständig erforderlich) die Neuaufnahme in die Hilfskasse nicht mehr möglich). Hinweis: Eine Mitgliedschaft nur in der Hilfskasse ist nicht möglich. Es ist durch eine Beitrittserklärung in die zugeordnete Beitragsklasse einzutreten. Zu b) Angaben zur mitversicherten Person : Name Geburtsname Vorname Geburtsdatum

34 Unsere Fachgruppenvertreter im VNSB Fachgruppe allg. Justizvollzugsdienst vakant Fachgruppe Verwaltungsdienst Laufbahngruppe 1, 2 Einstiegsamt Alois Plagemann JVA Lingen-Damaschke Fachgruppe Vollzugsabteilungs- und Fachbereichsleitung Tobias Hebestreit JA Hameln Fachgruppe der Anstaltsleitungen vakant Fachgruppe Mittlerer Werkdienst Johann Rosenau JA Hameln Fachgruppe Sanitätsdienst Rainer Lytze JVA Meppen Fachgruppe Pädagogischer Dienst Nicola Wimmers JVA Bremervörde Fachgruppe Ärztlicher Dienst Dr. Karlheinz Keppler JVA für Frauen Fachgruppe Psychologischer Dienst Horst Schreiber JVA Lingen-Damaschke Fachgruppe Sozialer Dienst Axel Amberger JVA Vechta Fachgruppe Tarifbeschäftigte Hartmut Kample JVA Sehnde Maria Krohnemeier JVA Meppen Fachgruppe der weiblichen Bediensteten Annette Toom JVA Hannover Fachgruppe der Schwerbehinderten Udo Engel JVA Celle Fachgruppe der Anwärter/innen Franz - Josef Niemann JVA Vechta Fachgruppe der Ruhestandsbediensteten Helmut Gels JVA Meppen

35 Notizen Ein Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe ist nicht vorgegeben. Berichte der Ortsverbände bitte senden an: Diese Ausgabe liegt auch als PDF Datei auf unserer Internetseite unter Service zum Download bereit! Verantwortlich für den Inhalt: Verband Niedersächsischer Strafvollzugsbediensteter (Beiträge mit Autorenangaben stellen nicht unbedingt die Meinung des VNSB dar!) Uwe Oelkers Plessering Northeim Text & Layout Engelbert Janßen Blomlage Vechta Druckort: Dortmund Druckerei: Signal-Iduna Gruppe Joseph-Scherer-Str Dortmund Der Preis ist im Mitgliedsbeitrag enthalten.

36 Ein frohes Weihnachtsfest und