Arbeitsmaterialien Humanes Recht Familienrecht

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1 Arbeitsmaterialien Humanes Recht Familienrecht Version 1.0 Datum: 17. April 2008 Autoren: HB

2 2 von 14 Verpflichtungserklärung Sie sind sich dessen bewusst, dass dieses Dokument streng vertrauliche Informationen im Rang von Geschäftsgeheimnissen enthält, deren unberechtigte Weitergabe für den ab 21.März 2008 in Gründung befindlichen Unterstützungsverein für und insbesondere die Firma Amazing I.T. Solutions Consulting GmbH geschäfts- und imageschädigende Auswirkungen hat. Mit der Entgegennahme dieses Dokuments verpflichten Sie sich, ausreichende Maßnahmen zu treffen, dass Inhalt und Details dieser Ausschreibung streng vertraulich bleiben. Des Weiteren verpflichten Sie sich, dass Sie Dritten nur für Zwecke der persönlichen Meinungsbildung die dafür nötigen Teil-Informationen zukommen lassen. Amazing I.T. Solutions Consulting GmbH 2 von

3 3 von 14 Inhalt 1 Präambel Ziel Modellierungsansatz Entity Relationship Draft Verfahrensablaufdiagramm RASCI-Matrix zu Verfahrensschritten - Zivilverfahren RASCI-Codes Status der RACI-Matrix: Draft vom Präsentation zu Risiken im Scheidungsverfahren...10 Amazing I.T. Solutions Consulting GmbH 3 von

4 4 von 14 1 Präambel Das Ziel dieses Dokuments ist es, zum schrittweise erweiterten Konzept Familienrecht diesem zugrunde liegende Arbeitsmaterialien offen zu legen, welche ebenfalls in der Website zur freien Verfügung gestellt werden, um im dazu bereitgestellten Forum der Site zur offenen Diskussion, Typ Open Source kritisiert, ergänzt, erweitert, etc. werden zu können. Zur nachstehenden Materialiensammlung Viele der nachstehenden Inhalte sind in unstrukturierter oder textlicher Form bereits direkt als Webseiteninhalte im Internet vorhanden. Die wesentliche Aufgabe des Projektes Konzept Familienrecht ist es, die Strukturierung der bestehenden Informationen im Rahmen des schrittweise zu erarbeitenden und stetig weiter zu detaillierenden Konzepts und der dazu gehörigen Materialien in der Website auch zum freien Download - zur Verfügung zu stellen. Dabei soll dieses Konzept auch die Bestrebungen des Vereines Unterstützungsverein für in der Öffentlichkeit unterstützen und speziell die angesprochenen Interessenten von der Sinnhaftigkeit von freiwilligen Spenden und Subventionen an den Verein zum schrittweisen und schnellen Erreichen der festgelegten Ziele überzeugen. Spenden bitte an: Empfänger: Konto-Nr.: Bankleitzahl: Unterstützungsverein für IBAN: S.W.I.F.T.- Code: Amazing I.T. Solutions Consulting GmbH 4 von

5 5 von 14 2 Ziel Die Website will einerseits m Rahmen der aktuell geltenden Gesetze die Fehler und Ungereimtheiten der Rechtssprechung aufzeigen, um der realen Rechtssicherheit in Österreich - wieder - Geltung zu verschaffen, jedoch auch andererseits, anstatt zu jammern, brauchbare Alternativen entwickeln. Diese Alternativen werden im frei zum Download verfügbaren Konzept Familienrecht samt den dazugehörigen Arbeitsmaterialien zusammengefasst. Dieses Ziel möchte der Verein damit erreichen, dass er sowohl ermittelte Fehler in der täglichen Rechtsausübung der Behörden aufzeigt aber auch in Form von detaillierten Informationen über Rechte, aktuelle Referenzentscheidungen und diverse rechtliche Möglichkeiten dem Leser eine Chance eröffnet, im Gespräch mit seinen gewählten oder zugeteilten Rechtsberatern sinnvolle Fragen zu stellen, deren Leistungen im Lichte der Entscheidungen zu beurteilen und mögliche Alternativen zu hinterfragen. Insbesondere versucht der Verein mit der Verlinkung zu aktuellen Informations-Websites und deren Einbindung auch kritischere Fragen hinsichtlich des selbst erlebten Behördenbetriebes, der Qualität von Behördenmitarbeitern und aktuellen Höchstgerichtsentscheidungen zu Themen und Fragestellungen tendenziell beantworten zu können. Mit diesem Anspruch verbunden sind Konfrontationen mit jenen Stellen und Behörden, welche derzeit sich nahezu ungehindert von Kontrollen oder ihrer Führung über die Grundlagen des Rechts hinwegsetzen und immer mehr eine Eskalation von Problemen verursachen, wie beispielsweise jene im Familienrecht hinsichtlich der unerträglichen Untätigkeit der Gerichte bei Besuchsrechtsblockaden und der Verschleppungen von Obsorgeverfahren. Die Website ist bestrebt, als Lobbyist des Kindes und des Kindeswohles tätig zu werden. Für die aktuellen Problembereiche des Familienrechts aus alleiniger Sicht der Kindeswohls und des Generationenvertrages wird versucht, im Rahmen des dargestellten Konzepts vielleicht für das juridische und politische Establishment als revolutionär anmutende, integrierende Lösungsansätze darzustellen. Potentiell bestehende Möglichkeiten des materiellen Rechts und des Verfahrensrechtes werden in Wahrung der Rechtseinheit, Rechtssicherheit oder Rechtsentwicklung dabei genutzt, um mit deren Anwendung in der täglichen Rechtssprechung für alle Beteiligten und Behördeninstanzen ein auch aus Sicht durchgängiger Qualitätssicherung und Kontrolle nachvollziehbares und somit transparentes Verfahren zu ermöglichen. Amazing I.T. Solutions Consulting GmbH 5 von

6 6 von 14 3 Modellierungsansatz Das Behördliche Verfahren strukturiert zu modellieren ist schwierig, weil es sehr viele Ausnahmen und externe Einflüsse gibt. Der vorliegende Draft dient vor allem als erster Ansatz für die Erarbeitung eines Datenbankdesigns. 3.1 Entity Relationship Draft Status: Beteiligte Entities - Draft per Amazing I.T. Solutions Consulting GmbH 6 von

7 7 von Verfahrensablaufdiagramm Status: Ablauf allgemein - Draft per Wichtige Informationen Die Abläufe zwischen Behörde und Sachbearbeitung (Aktenlauf) dauern ggf. auch mehrere Wochen, die Vorlage an die Behörde erfolgt meist aufgrund eines Terminvermerks. Die RMB- Rechtsmittelbelehrung regelt die Eingabefristen der Parteien. Die Schreibstuben sind weit überlastet und kann das Ausfertigen umfangreicherer Entscheidungen dadurch mehrere Wochen dauern. Das ON (Ordnungsnummern) Journal wird chronologisch geführt, jedes Dokument hat eine eigene ON und bezieht sich die Behörde allein darauf in ihren Dokumenten. Amazing I.T. Solutions Consulting GmbH 7 von

8 8 von 14 4 RASCI-Matrix zu Verfahrensschritten - Zivilverfahren Mit RACI resp. der hier gewählten Variante RASCI wird eine bekannte Technik aus u.a. dem Projektmanagement zur Analyse und Darstellung von Verantwortlichkeiten bezeichnet. Der Name leitet sich aus den Anfangsbuchstaben der englischen Begriffe Responsible, Accountable, Supportive, Consulted und Informed ab. Die Kategorisierung nach RASCI wird hier benutzt, um übersichtlich zu beschreiben, welche Rolle für welche Aktivitäten im Verfahren verantwortlich ist, und welche Rollen zu beteiligen sind. So kann man zu einer klaren Beschreibung der Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten gelangen. Um die nur optionalen (z.b. aufgrund Gerichtsbeschluss) einzubindenden Rollen oder Aktivitäten (optional) darzustellen, werden die Begriffe (Codes) RASCI einfach in Klammer gesetzt. 4.1 RASCI-Codes Responsible verantwortlich für die Durchführung und/oder Entscheidung. Die Person, welche die Aktivität selbst durchführt oder die Initiative für die Durchführung (durch Dritte) gibt. Accountable verantwortlich im Sinne von genehmigen. Die Person, welche im rechtlichen (und wirtschaftlichen) Sinne die Verantwortung trägt. Supportive unterstützend. Die Person spielt (im speziellen Zusammenhang) eine unterstützende Rolle oder stellt Betriebsmittel zur Verfügung (Sachverständiger, Schriftführer, Sachbearbeiter, Schreibstube des Gerichts) zur Verfügung stellen. Consulted befragt. Eine Person, deren fachlicher Rat eingeholt wird. Wird auch als inhaltliche Verantwortung aus fachlicher Sicht (siehe: Gutachten) interpretiert. Informed zu informieren. Eine Person, welche die Informationen über den Verlauf bzw. das Ergebnis der Tätigkeit zwingend erhält (Artikel 6 EMRK Rechtliches Gehör, oder die Berechtigung besitzt, Auskunft zu erhalten. Hinweis: Die in der Matrix verwendeten Bezeichnungen für einzelne Rollen/Beteiligte sind abstrahiert, daher sind unter dem Begriff Antragsteller zu subsumieren: Kläger, Klagenden Partei, Gefährdete Partei etc., ebenso gilt das entsprechend für die Verfahrensschritte. Achtung: um zu viele Details zu vermeiden: Die Rollen Anwalt und Bevollmächtigter sind für beide Seiten (Antragsteller und (jeweils alle) Antragsgegner) zu verstehen. Achtung je Verfahrensschritt (Erstinstanz, weitere Instanzen) wird die Matrix aus Sicht des jeweilig berechtigen Antragstellers resp. Rekurswerbers dargestellt!! Amazing I.T. Solutions Consulting GmbH 8 von

9 9 von Status der RACI-Matrix: Draft vom RACSI - Matrix Außerstreit- Verfahren Rolle Antragstellerr (Anwalt) Richter (Senat) Sachbearbeiter (Zeuge) (Rechtspfleger) Antragsgegner (Gutachter) (Reviso Antrag R/A (R/C/S) (R/A) I I Antragsprüfung R/A S/I (Verbesserung) R/A (R/A) (R/A) I Parteienvorlage I (I) (I) R/A S I Stellungnahme I (I) I I I (R/A) R/A (Mündliche) Verhandlung(en) A/I (I) (I) R/A (S) A/I A/C C/S Erstentscheidung R/A S ( Parteienvorlage I (I) (I) R/A S I I Rekurs oder Rechtsmittelverzicht R/A (R/A) (R/A) I I I Rechtsmittelprüfung R/A S/I (Verbesserung) (R/A) (R/A) (R/A) I Parteienvorlage I (I) (I) R/A S I Stellungnahme I (I) I I I (R/A) (R/A) Parteienvorlage I (I) (I) R/A S I (Mündliche Verhandlung) (A/I) (I) (I) (R/A) (S) (A/I) (A/C) (C/S) Instanzentscheidung R/A S I Parteienvorlage I (I) (I) R/A S I I Rekurs oder Rechtsmittelverzicht A/C R/A A/C I I I (Verbesserung) R/A (R/A) C I Parteienvorlage I (I) (I) R/A S I Stellungnahme I I (R/A) (R/A) Parteienvorlage I (I) (I) R/A S I (Mündliche Verhandlung) (A/I) (I) (I) (R/A) (S) (A/I) (A/C) Letztentscheidung I I Parteien-Information I I I R/A S I I I) Hinweis: Optionale Rollen stehen in Klammern Amazing I.T. Solutions Consulting GmbH 9 von

10 10 von 14 5 Präsentation zu Risiken im Scheidungsverfahren Die folgende Präsentation gibt wertvollen Aufschluss über generelle Zusammenhänge und grobe Risiken eines Verfahrens. Amazing I.T. Solutions Consulting GmbH 10 von

11 11 von 14 Amazing I.T. Solutions Consulting GmbH 11 von