GEMEINDERAT. An den Einwohnerrat Neuhausen am Rheinfall. Neuhausen am Rheinfall, 29. Oktober 2013

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Lilli Albrecht
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1 GEMEINDERAT An den Einwohnerrat Neuhausen am Rheinfall Neuhausen am Rheinfall, 29. Oktober 2013 Bericht und Antrag betreffend plan für das Jahr 2014 Sehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident Sehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte In Nachachtung von Art. 26 lit. k der Verfassung der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 29. Juni 2003 (NRB ) lassen wir Ihnen den plan 2014 zukommen. Dieser wurde nach den gleichen Grundsätzen wie derjenige für das Budget 2013 erstellt, mithin unter Berücksichtigung des Durchschnitts der ersten neun Monate des laufenden Jahres. Dies ergibt einen realistischeren Vergleich mit den Budgetzahlen als die Momentaufnahme des Stichdatums 30. September Der Abgleich der aufgeführten Zahlen mit den Lohnzahlen ist erfolgt. Der Einwohnerrat hat am 11. Dezember 2003 beschlossen, dass die Lehrlinge und die nicht unter die ordentlichen Pensenbewirtschaftung fallenden Anstellungen nicht im plan aufgeführt werden, sondern in die Kompetenz des Gemeinderats delegiert sind. Dies betrifft insbesondere Personen mit Behinderungen und damit einer eingeschränkten Arbeitsleistung, Praktikumsplätze, Beschäftigungsprogramme und vorübergehende Doppelbesetzungen bei Vakanzen, wechseln und Pensionierung. Wie bis anhin werden die Pauschalentschädigungen mit Ausnahme des Schulpräsidenten nicht in anteile umgerechnet. Ebenfalls nicht im plan enthalten sind die Entschädigungen der Feuerwehr sowie einmalige und wiederkehrende Leistungen für Dritte wie beispielsweise die Verkehrskadetten.

2 Das Budget 2014 basiert auf 197 à 100 %, die Totalisation der vom Einwohnerrat bewilligten beträgt insgesamt (aufgerundet). Die Zusammenstellung sieht wie folgt aus (neu werden die vom Einwohnerrat bewilligten in der ersten Kolonne separat ausgewiesen und weichen von den budgetierten ab; das Budget 2013 basiert noch auf der ursprünglichen planberechnung): Funktionale Gliederung Zusammenzug 0 Allgemeine Verwaltung Öffentliche Sicherheit Bildung (Kompetenzbereich Gemeinde) 3 Kultur und Freizeit Gesundheit Soziale Wohlfahrt mit bewilligten Verkehr Umwelt und Raumplanung Volkswirtschaft Finanzen und Steuern Total Pensen im Kompetenzbereich Gemeinderat (ohne Lehrpersonal) Veränderungen Budget 2014 zu Januar bis September 2013: 0 Allgemeine Verwaltung 0240 Bauverwaltung (inkl u. 0259) Doppelbesetzung infolge anstehender Pensionierung. Personalplanung 2014: - Leiterin Raumplanung/Bauwesen 100 % / Jahr - Leiter Hochbau 100 % / Jahr - Sachbearbeiter Hochbau 40 % / Mai 14 - Leiter Tiefbau 100 % / Jahr - Sachbearbeiterin Bauwesen 50 % / Jahr - kaufm. Sachbearbeiterin (inkl. 12 % Feuerwehrsachbearbeitung) 132 % / Jahr Total 522 % / Jahr 1 Öffentliche Sicherheit 1041 Berufsbeistandschaften befristete Erhöhung bis Sept % / Jahr (B+A an ER folgt) Bericht und Antrag an den Einwohnerrat Seite 2 von 7 betreffend plan für das Jahr 2014

3 1400 Feuerwehr Feuerwehrkommandant 20 % / Jahr (bis 2013 nur 10 % / Jahr) Materialverwalter Feuerwehr 100 % / Jahr (verschiebung aus Werkhof 6220) 4 Gesundheit 4402 Spitex-Stützpunkt Neuhausen %: Von den 18 bewilligten sind zurzeit 2.03 nicht besetzt. 5 Soziale Wohlfahrt 5700 Alters- und Pflegeheime %: Von den 108 bewilligten sind zurzeit 13.4 nicht besetzt. 6 Verkehr 6220 Werkhof Verschiebung Materialverwalter Feuerwehr in Finanzstelle Feuerwehr (1400), eine Stelle wird nicht neu besetzt, der bisherige inhaber ist in Pension. Antrag Sehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident Sehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte Gestützt auf diese Ausführungen unterbreitet Ihnen der Gemeinderat folgenden Antrag: Für das Jahr 2014 werden die budgetierten bewilligt. Mit freundlichen Grüssen NAMENS DES GEMEINDERATES NEUHAUSEN AM RHEINFALL Dr. Stephan Rawyler Gemeindepräsident Olinda Valentinuzzi Gemeindeschreiberin Bericht und Antrag an den Einwohnerrat Seite 3 von 7 betreffend plan für das Jahr 2014

4 Beilage: Pensenentwicklung Pensenentwicklung Funktionale Gliederung Zusammenzug 0 Allgemeine Verwaltung Öffentliche Sicherheit Bildung (Kompetenzbereich Gemeinde) 3 Kultur und Freizeit Gesundheit Soziale Wohlfahrt mit bewilligten Verkehr Umwelt und Raumplanung Volkswirtschaft Finanzen und Steuern Total Pensen im Kompetenzbereich Gemeinderat (ohne Lehrpersonal) Allgemeine Verwaltung 0130 Gemeinderat Zentralverwaltung 5403 (0.024 P.) Datenverarbeitung Gemeindekanzlei 0240 Bauverwaltung, inkl. 0250, Verwaltungsgebäude 0901 Rhyfallhalle 3020, , 1420, 7202, Total Allgemeine Verwaltung Bericht und Antrag an den Einwohnerrat Seite 4 von 7 betreffend plan für das Jahr 2014

5 1 Öffentliche Sicherheit 1020 Einwohnerkontrolle Erbschafts- u. Vormundschaftsbehörd inkl. Alimentenwese Erbschaftsbehörde Amtsvormundschaft Regionale Beistandschaften 1050 Bürgerrechtswesen ab März Markt- u. Verwaltungspolizei 1200 Friedensrichter Wegfall Rheinallparkpl. ab 11 Kantonsaufgabe ab Feuerwehr Feuerpolizei, Feuerungskontrolle Baupolizei 1 Total Öffentliche Sicherheit Bildung Lehrpersonal gemäss kantonalen Vorgaben 2000 Kindergärten, Hauswartung 2100 Stelle Sozialarbeit Bestandteil Schulversuch Hauswirtschaftliche Fortbildung, Schulsekretariat inkl. Präsidium Schulbehörde Hauswartung, Primar- und Sozialarbeit Orientierungssc Schulvorsteher/ bis 2000 nicht Schulleitung/Aufg.-hilfe getrennt Total Bildung 2 (Kompetenzbereich Gemeinde) Bericht und Antrag an den Einwohnerrat Seite 5 von 7 betreffend plan für das Jahr 2014

6 3 Kultur und Freizeit 3000 Gemeindebibliothek Sekretariat 3020 Trottentheater (0.10) bis Übrige Kulturförderung Sekretariat (0.10) bis , inkl Gemeinschaftsantenne Fremdanteil Gärtnerei Rheinfallanlagen nur für Schwimmbad Otterstall Winterarbeit Badmeister = Sportanlage Langriet Total Kultur und Freizeit Gesundheit 4402 SPITEX-Stützpunkt Neuhausen 4590 Bekämpung ansteckender 4700 Lebensmittelkontrolle 4703 Pilzkontrolle ab ab 2004 = Kanton wieder ab Total Gesundheit Soziale Wohlfahrt 5000 AHV-Zweigstelle administrative 5403 Schülerhort Arbeiten: 5700 Alters- u. Pflegeheime Bewilligte Asylbewerberbetreuung Fürsorgeverwaltung 5880,1030 ab 2004 (0.20) Total Soziale Wohlfahrt Bericht und Antrag an den Einwohnerrat Seite 6 von 7 betreffend plan für das Jahr 2014

7 6 Verkehr 6202 Strassenbeleuchtung Parkplätze 6220 Werkhof 1139, 6220 (ab 6220 bis , 6210, Total Verkehr Umwelt und Raumplanung 7202 Administration Abfallwesen 7400 Bestattungswesen, Friedhof Öffentliche WC Anlagen 7900 Raumplanung 240/259, bis 2000 mit Administration: 1030 (0.05) und Geschäftsstelle Endlager ab August Total Umwelt und Raumplanung Volkswirtschaft 8100 Forst Total Volkswirtschaft Bericht und Antrag an den Einwohnerrat Seite 7 von 7 betreffend plan für das Jahr 2014

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