978. PLENARSITZUNG DES RATES

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1 PC.JOUR/978 Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Ständiger Rat GERMAN Original: ENGLISH Vorsitz: Ukraine 978. PLENARSITZUNG DES RATES 1. Datum: Donnerstag, 19. Dezember 2013 Beginn: Unterbrechung: Wiederaufnahme: Schluss: Uhr Uhr Uhr Uhr 2. Vorsitz: Botschafter I. Prokoptschuk N. Galibarenko 3. Behandelte Fragen Erklärungen Beschlüsse/verabschiedete Dokumente: Punkt 1 der Tagesordnung: REDE DES GENERALSEKRETÄRS DES KOOPERATIONSRATS DER TURKSPRACHIGEN STAATEN, S. E. HALİL AKINCI Vorsitz, Generalsekretär des Kooperationsrats der turksprachigen Staaten (PC.DEL/1048/13), Generalsekretär der Parlamentarischen Versammlung der turksprachigen Länder (PC.DEL/1050/13), Litauen Europäische Union (mit den Bewerberländern ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Island, Montenegro und Serbien; den Ländern des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberländern Albanien und Bosnien und Herzegowina; dem Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums und EFTA-Land Liechtenstein; sowie mit Andorra, Georgien und Moldau) (PC.DEL/1062/13), Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/1049/13), Aserbaidschan, Türkei (PC.DEL/1061/13), Kirgisistan, Norwegen (PC.DEL/1053/13), Kasachstan, Armenien (PC.DEL/1070/13) Punkt 2 der Tagesordnung: REDE DES GENERALSEKRETÄRS DER PARLAMENTARISCHEN VERSAMMLUNG DER TURKSPRACHIGEN LÄNDER, SCHANDOS ASSANOW Diskussion unter Punkt 1 der Tagesordnung PCOGJ978

2 - 2 - PC.JOUR/978 Punkt 3 der Tagesordnung: BERICHT DER OSZE-SONDERBEAUFTRAGTEN UND -KOORDINATORIN FÜR DIE BEKÄMPUNG DES MENSCHENHANDELS OSZE-Sonderbeauftragte und -Koordinatorin für die Bekämpfung des Menschenhandels (SEC.GAL/207/13), Litauen Europäische Union (mit den Bewerberländern ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro und Serbien; den Ländern des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberländern Albanien und Bosnien und Herzegowina; sowie mit Andorra, Moldau und San Marino) (PC.DEL/1063/13), Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/1051/13), Russische Föderation, Schweiz (auch im Namen Islands, Liechtensteins, der Mongolei und Norwegens) (PC.DEL/1060/13 OSCE+), Kanada, Usbekistan, Belarus, Türkei, Portugal, Vereinigtes Königreich, Heiliger Stuhl (PC.DEL/1071/13), Moldau (PC.DEL/1068/13 OSCE+), die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Vorsitz Punkt 4 der Tagesordnung: BESCHLUSS ÜBER DIE VERLÄNGERUNG DES MANDATS DES OSZE-BÜROS IN TADSCHIKISTAN Vorsitz Beschluss: Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr (PC.DEC/1109) über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Tadschikistan; der Wortlaut des Beschlusses ist diesem Journal beigefügt. Punkt 5 der Tagesordnung: BESCHLUSS ÜBER DIE BERICHTIGUNG DES GESAMTHAUSHALTSPLANS 2013 Vorsitz Beschluss: Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr (PC.DEC/1110) über die Berichtigung des Gesamthaushaltsplans 2013; der Wortlaut des Beschlusses ist diesem Journal beigefügt. Punkt 6 der Tagesordnung: BESCHLUSS ÜBER TERMIN UND ORT DER OSZE/JAPAN-KONFERENZ 2014 Vorsitz Beschluss: Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr (PC.DEC/1111) über Termin und Ort der OSZE/Japan-Konferenz 2014; der Wortlaut des Beschlusses ist diesem Journal beigefügt. Punkt 7 der Tagesordnung: PRÜFUNG AKTUELLER FRAGEN (a) Legislative Entwicklungen in Kirgisistan: Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/1055/13)

3 - 3 - PC.JOUR/978 (b) (c) Jüngste Entwicklungen in Ungarn: Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/1059/13), Ungarn Jüngste Entwicklungen in Rumänien: Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/1058/13/Corr.1), Rumänien (d) Parlamentswahlen in Turkmenistan am 15. Dezember 2013: Litauen Europäische Union (mit den Bewerberländern ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Island, Montenegro und Serbien; den Ländern des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberländern Albanien und Bosnien und Herzegowina; sowie dem Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums und EFTA-Land Norwegen) (PC.DEL/1065/13), Turkmenistan (e) (f) (g) Jüngste Ereignisse in der Ukraine: Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/1054/13), Kanada, Ukraine Menschenrechte und Grundfreiheiten in Belarus: Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/1057/13), Belarus Der Fall A. Mammadli in Aserbaidschan: Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/1056/13), Litauen Europäische Union (mit den Bewerberländern ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Island, Montenegro und Serbien; dem Land des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberland Albanien; sowie dem Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums und EFTA-Land Norwegen) (PC.DEL/1064/13), Aserbaidschan, Deutschland Punkt 8 der Tagesordnung: BERICHT ÜBER DIE TÄTIGKEIT DES AMTIERENDEN VORSITZENDEN (a) (b) Seminar Geschichte der Mediationsbemühungen der OSZE im Prozess zur Beilegung des Transnistrien-Konflikts Was daraus gelernt wurde und noch zu lernen ist am 16. Dezember 2013 in Wien: Vorsitz Sechsundzwanzigste Runde der Internationalen Genfer Gespräche am 17. und 18. Dezember 2013: Vorsitz Punkt 9 der Tagesordnung: BERICHT DES GENERALSEKRETÄRS Bekanntgabe der Verteilung des Berichts des Generalsekretärs (SEC.GAL/205/13 OSCE+): Koordinator für TNT-Aktivitäten Punkt 10 der Tagesordnung: SONSTIGES (a) Verabschiedung des Ständigen Vertreters Kasachstans bei der OSZE, Botschafter K. Abdrachmanow: Vorsitz, Kasachstan

4 - 4 - PC.JOUR/978 (b) (c) Verabschiedung des ukrainischen Vorsitzes: Vorsitz, Vereinigte Staaten von Amerika, Litauen Europäische Union, Heiliger Stuhl, Türkei Bericht und Empfehlungen der President s Review Group on Intelligence and Communications Technologies: Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/1069/13) 4. Nächste Sitzung: wird noch bekanntgegeben

5 PC.DEC/1109 Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Ständiger Rat GERMAN Original: ENGLISH 978. Plenarsitzung StR-Journal Nr. 978, Punkt 4 der Tagesordnung BESCHLUSS Nr VERLÄNGERUNG DES MANDATS DES OSZE-BÜROS IN TADSCHIKISTAN Der Ständig Rat beschließt, das Mandat des OSZE-Büros in Tadschikistan bis 31. Dezember 2014 zu verlängern.

6 PC.DEC/1110 Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Ständiger Rat GERMAN Original: ENGLISH 978. Plenarsitzung StR-Journal Nr. 978, Punkt 5 der Tagesordnung BESCHLUSS Nr Der Ständige Rat unter Hinweis auf den Beschluss Nr vom 7. Februar 2013 betreffend die Genehmigung des Gesamthaushaltsplans 2013, Kenntnis nehmend von der in Dokument PC.ACMF/65/13 vom 6. Dezember 2013 vorgeschlagenen sberichtigung genehmigt die sberichtigung laut Anhang.

7 PC.DEC/1110 sberichtigung I. TEILHAUSHALTE FÜR DAS SEKRETARIAT UND DIE INSTITUTIONEN Sekretariat Generalsekretär und Zentrale Dienste Leitendes Management Sicherheitsmanagement Externe Zusammenarbeit Rechtsdienst Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Archivverwaltung Prager Büro Genderfragen Gesamt Amtierender Vorsitzender Kurzzeitmission/Besuche des Amtierenden Vorsitzenden und der Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden Beratender Ausschuss für Verwaltung und Finanzen (ACMF) Schiedsgremium Prüfungsausschuss Externe Prüfer Gesamt Innenrevision Innenrevision (35.000) Gesamt (35.000)

8 - 2 - PC.DEC/1110 sberichtigung Büro des Sonderbeauftragten/ Koordinators für die Bekämpfung des Menschenhandels Büro des Sonderbeauftragten/ Koordinators für die Bekämpfung des Menschenhandels Gesamt Befassung mit grenzüberschreitenden Bedrohungen Koordination der TNT-Aktivitäten Gruppe Strategische Polizeiangelegenheiten Terrorismusbekämpfung Grenzsicherung und -management Gesamt Aktivitäten zu wirtschafts- und umweltbezogenen Aspekten der Sicherheit Koordinator für Wirtschafts- und Umweltaktivitäten der OSZE Wirtschafts- und Umweltforum (6.800) Gesamt Konfliktverhütung KVZ-Leitung und -Management (1.000) Strategische Unterstützung Unterstützung von Einsätzen Unterstützungsgruppe erstellung und Evaluierung FSK-Vorsitz FSK-Unterstützung Kommunikationsnetz (4.000) Gesamt Personalmanagement Personalleitung und -management (45.000) Personalverwaltung und Lohnverrechnung

9 - 3 - PC.DEC/1110 sberichtigung Allgemeine Personalkosten Personaleinstellung Unterabteilung Schulung Gesamt Hauptabteilung Verwaltung und Finanzen Leitung und Management der Hauptabteilung Verwaltung und Finanzen Konferenz- und Sprachendienst (75.000) swesen und interne Kontrolle Rechnungswesen und Finanzdienst Informations- und kommunikationstechnischer Dienst Missionsunterstützungsdienst Allgemeine Betriebskosten Sekretariat (53.400) Gesamt (75.000) SEKRETARIAT GESAMT Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte Leitung und Strategie s Allgemeine Betriebskosten Treffen zur menschlichen Dimension (65.800) Demokratisierung Menschenrechte Wahlen ( ) Toleranz und Nichtdiskriminierung Fragen der Roma und Sinti Gesamt

10 - 4 - PC.DEC/1110 sberichtigung Hoher Kommissar für nationale Minderheiten s Allgemeine Betriebskosten Büro des Hohen Kommissars (10.000) Gesamt Beauftragter für Medienfreiheit Medienfreiheit Gesamt TEILHAUSHALTE FÜR DAS SEKRETARIAT UND DIE INSTITUTIONEN GESAMT II. TEILHAUSHALTE FÜR DIE OSZE- FELDOPERATIONEN Verstärkungen Verstärkung durch das Sekretariat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (51.000) Innenrevision (13.000) Strategische Unterstützung Unterstützung von Einsätzen (1.100) Unterstützungsgruppe erstellung und Evaluierung Personalverwaltung und Lohnverrechnung Personaleinstellung swesen und interne Kontrolle (40.000) Rechnungswesen und Finanzdienst Informations- und kommunikationstechnischer Dienst Missionsunterstützungsdienst Gesamt

11 - 5 - PC.DEC/1110 sberichtigung Verstärkung durch das BDIMR BDIMR Demokratisierung Gesamt Verstärkungen gesamt SÜDOSTEUROPA Mission im Kosovo Büro des Missionsleiters s Allgemeine Betriebskosten ( ) Schutz und öffentliche Sicherheit Demokratisierung ( ) Menschenrechte und Communities ( ) ( ) Gesamt Aufgaben in Bosnien und Herzegowina Büro des Missionsleiters (25.000) s (75.000) Allgemeine Betriebskosten Sicherheitskooperation Menschliche Dimension ( ) Gesamt Regionale Stabilisierung/ Rüstungskontrolle Umsetzung von Artikel IV Regionale Stabilisierung/ Rüstungskontrolle gesamt Aufgaben in Bosnien und Herzegowina gesamt Mission in Serbien Büro des Missionsleiters s Allgemeine Betriebskosten (4.000)

12 - 6 - PC.DEC/1110 sberichtigung Polizeiangelegenheiten (28.000) Demokratisierung (16.000) Medien Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte Gesamt Präsenz in Albanien Büro des Missionsleiters (7.100) s Allgemeine Betriebskosten (37.200) Sicherheitskooperation (9.000) Governance in Wirtschafts- und Umweltfragen Demokratisierung Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte Gesamt Mission in Skopje Büro des Missionsleiters s Allgemeine Betriebskosten Öffentliche Sicherheit und Community Outreach (87.500) Menschliche Dimension (71.000) Gesamt Mission in Montenegro Büro des Missionsleiters (4.000) s Allgemeine Betriebskosten (4.000) Polizeiangelegenheiten (3.000) Demokratisierung Medien Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte Gesamt SÜDOSTEUROPA GESAMT

13 - 7 - PC.DEC/1110 sberichtigung OSTEUROPA Mission in Moldau Büro des Missionsleiters s Allgemeine Betriebskosten Konfliktverhütung/-beilegung (10.000) Menschenrechtsmonitoring/ Demokratisierung (10.000) Bekämpfung des Menschenhandels/Genderfragen (26.000) Gesamt Projektkoordinator in der Ukraine Büro des Missionsleiters s Allgemeine Betriebskosten Demokratisierung und Good Governance Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte Wirtschafts-, Umwelt- und politisch-militärische Projekte (39.400) Gesamt Vertreter in der Gemeinsamen lettisch-russischen Kommission für pensionierte Militärangehörige Büro des Missionsleiters Gesamt OSTEUROPA GESAMT KAUKASUS Büro in Eriwan Büro des Missionsleiters (12.200) s (15.000) Allgemeine Betriebskosten Politisch-militärische Aktivitäten (35.000)

14 - 8 - PC.DEC/1110 sberichtigung Wirtschafts- und Umweltaktivitäten Demokratisierung Menschenrechte Good Governance (5.200) Gesamt Büro in Baku Büro des Missionsleiters s Allgemeine Betriebskosten Politisch-militärische Aktivitäten Wirtschafts- und Umweltaktivitäten Demokratisierung Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte Gesamt Hochrangige Planungsgruppe Büro des Missionsleiters Gesamt Minsk-Prozess Büro des Missionsleiters Gesamt Persönlicher Beauftragter des Amtierenden Vorsitzenden für den Konflikt, mit dem sich die Minsk-Konferenz befasst Büro des Missionsleiters s Allgemeine Betriebskosten Gesamt KAUKASUS GESAMT ZENTRALASIEN Zentrum in Astana Büro des Missionsleiters

15 - 9 - PC.DEC/1110 sberichtigung s (1.000) Allgemeine Betriebskosten (27.500) Politisch-militärische Aktivitäten Wirtschafts- und Umweltaktivitäten Aktivitäten in der menschlichen Dimension Gesamt Zentrum in Aschgabat Büro des Missionsleiters s Allgemeine Betriebskosten Konfliktverhütung und Vertrauens- und Sicherheitsbildung (10.000) Wirtschafts- und Umweltaktivitäten Aktivitäten in der menschlichen Dimension Gesamt Zentrum in Bischkek Büro des Missionsleiters s (17.000) Allgemeine Betriebskosten Politisch-militärische Aktivitäten Wirtschafts- und Umweltaktivitäten (31.000) Aktivitäten in der menschlichen Dimension (11.000) Polizeireformprogramm (87.300) Gesamt Projektkoordinator in Usbekistan Büro des Missionsleiters (6.800) s Allgemeine Betriebskosten Politisch-militärische Aktivitäten Wirtschafts- und Umweltaktivitäten

16 PC.DEC/1110 sberichtigung Aktivitäten in der menschlichen Dimension (15.000) Gesamt Büro in Tadschikistan Büro des Missionsleiters s (5.000) Allgemeine Betriebskosten Politisch-militärische Aspekte der Sicherheit (30.000) Wirtschafts- und Umweltaktivitäten (44.000) Aktivitäten in der menschlichen Dimension (30.000) Gesamt ZENTRALASIEN GESAMT TEILHAUSHALTE FÜR DIE OSZE-FELDOPERATIONEN GESAMT SUMME OSZE-GESAMT- HAUSHALTSPLAN

17 PC.DEC/1111 Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Ständiger Rat GERMAN Original: ENGLISH 978. Plenarsitzung StR-Journal Nr. 978, Punkt 6 der Tagesordnung BESCHLUSS Nr TERMIN UND ORT DER OSZE/JAPAN-KONFERENZ 2014 (Tokio, Japan, 16. und 17. Juni 2014) Der Ständige Rat erfreut über das Angebot Japans, die OSZE/Japan-Konferenz 2014 auszurichten, und bezugnehmend auf die Gespräche mit den Kooperationspartnern in Asien beschließt, die OSZE/Japan-Konferenz 2014 am 16. und 17. Juni 2014 in Tokio abzuhalten. Tagesordnung, Zeitplan und sonstige organisatorische Modalitäten der Konferenz werden im Rahmen der Kontaktgruppe für die Kooperationspartner in Asien ausgearbeitet und dem Ständigen Rat zur Annahme vorgelegt werden.