Inhaltsverzeichnis. Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis I. Kommentar AHVG...

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1 Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis I. Kommentar AHVG Nr. 1 Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) Erster Teil: Die Versicherung Erster Abschnitt: Anwendbarkeit des ATSG Erster Abschnitt a: Die versicherten Personen Zweiter Abschnitt: Die Beiträge A. Die Beiträge der Versicherten I. Die Beitragspflicht II. Die Beiträge der erwerbstätigen Versicherten III. Die Beiträge der nichterwerbstätigen Versicherten IV. Herabsetzung und Erlass von Beiträgen B. Die Beiträge der Arbeitgeber C. Der Bezug der Beiträge Dritter Abschnitt: Die Renten A. Der Rentenanspruch I. Allgemeines II. Der Anspruch auf Altersrente III. Der Anspruch auf Witwen- und Witwerrente IV. Der Anspruch auf Waisenrente B. Die ordentlichen Renten I. Grundlagen der Berechnung der ordentlichen Renten II. Die Vollrenten

2 III. Die Teilrenten IV. Das flexible Rentenalter V. Die Kürzung der ordentlichen Renten C. Die ausserordentlichen Renten D. Die Hilflosenentschädigung, der Assistenzbeitrag und die Hilfsmittel E. Verschiedene Bestimmungen Vierter Abschnitt: Die Organisation A. Allgemeines B. Die Arbeitgeber C. Die Ausgleichskassen I. Die Verbandsausgleichskassen II. Die kantonalen Ausgleichskassen III. Die Ausgleichskassen des Bundes IV. Gemeinsame Vorschriften D. Die Zentrale Ausgleichsstelle E. Die Aufsicht des Bundes Fünfter Abschnitt: Sechster Abschnitt: Die Rechtspflege Siebenter Abschnitt: Strafbestimmungen des ersten Teiles Achter Abschnitt: Verschiedene Bestimmungen Zweiter Teil: Die Finanzierung Erster Abschnitt: Die Aufbringung der Mittel Zweiter Abschnitt: Der Ausgleichsfonds der Alters- und Hinterlassenenversicherung Dritter Abschnitt: Die Rückstellung des Bundes Vierter Abschnitt: Dritter Teil: Verhältnis zum europäischen Recht Vierter Teil: Schlussbestimmungen Schlussbestimmungen der Änderung vom 28. Juni Schlussbestimmungen der Änderung vom 24. Juni 1977 (9. AHV-Revision) Schlussbestimmungen der Änderung vom 20. März Schlussbestimmung der Änderung vom 7. Oktober Schlussbestimmungen der Änderung vom 7. Oktober 1994 (10. AHV- Revision) Schlussbestimmungen der Änderung vom 19. März

3 Schlussbestimmungen der Änderung vom 23. Juni Schlussbestimmungen der Änderung vom 14. Dezember Schlussbestimmung der Änderung vom 19. Dezember Schlussbestimmungen der Änderung vom 17. Dezember Schlussbestimmungen der Änderung vom 23. Juni Übergangsbestimmung der Änderung vom 6. Oktober Übergangsbestimmungen der Änderung vom 13. Juni Übergangsbestimmung der Änderung vom 17. Juni Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 17. Juni II. Kommentar IVG Nr. 2 Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG) Erster Teil: Die Versicherung Erster Abschnitt: Anwendbarkeit des ATSG Erster Abschnitt a: Zweck Erster Abschnitt b: Die versicherten Personen Zweiter Abschnitt: Die Beiträge Zweiter Abschnitt a: Die Früherfassung Dritter Abschnitt: Die Leistungen A. Die allgemeinen Voraussetzungen B. Massnahmen der Frühintervention C. Eingliederungsmassnahmen und Taggelder I. Der Anspruch II. Die medizinischen Massnahmen II bis. Die Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung III. Die Massnahmen beruflicher Art IV V. Die Hilfsmittel VI. Die Taggelder VII. Wahlrecht der Versicherten, Zusammenarbeit, Tarife und Schiedsgerichte D. Die Renten I. Der Anspruch II. Die ordentlichen Renten III. Die ausserordentlichen Renten

4 10 IV E. Die Hilflosenentschädigung E bis. Der Assistenzbeitrag F. Das Zusammenfallen von Leistungen G. Verschiedene Bestimmungen Vierter Abschnitt: Organisation A. Die IV-Stellen B. Die Ausgleichskassen C. Die Aufsicht des Bundes D. Verschiedene Bestimmungen Fünfter Abschnitt: Die Rechtspflege- und Strafbestimmungen Zweiter Teil: Die Förderung der Invalidenhilfe I II. Die Beiträge an Institutionen III Dritter Teil: Die Finanzierung Erster Abschnitt: Die Aufbringung der Mittel Zweiter Abschnitt: Der Ausgleichsfonds der Invalidenversicherung Dritter Abschnitt: Die Überwachung des finanziellen Gleichgewichts Vierter Teil: Verhältnis zum europäischen Recht Fünfter Teil: Schluss- und Übergangsbestimmungen Schlussbestimmungen der Änderung vom 24. Juni 1977 (9. AHV-Revision) Schlussbestimmungen der Änderung vom 9. Oktober 1986 (2. IV-Revision) Schlussbestimmungen der Änderung vom 22. März 1991 (3. IV-Revision) Schlussbestimmungen der Änderung vom 7. Oktober 1994 (10. AHV- Revision) Schlussbestimmungen der Änderung vom 23. Juni Schlussbestimmungen der Änderung vom 14. Dezember Schlussbestimmungen der Änderung vom 21. März 2003 (4. IV-Revision) Schlussbestimmungen zur Änderung vom 16. Dezember 2005 (Massnahmen zur Verfahrensstraffung) Schlussbestimmungen zur Änderung vom 6. Oktober 2006 (5. IV-Revision) Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 6. Oktober Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket) III. Kommentar ATSG

5 Nr. 3 Nr. 4 Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) Kapitel: Anwendungsbereich Kapitel: Definitionen allgemeiner Begriffe Kapitel: Allgemeine Bestimmungen über Leistungen und Beiträge Abschnitt: Sachleistungen Abschnitt: Geldleistungen Abschnitt: Kürzung und Verweigerung von Leistungen Abschnitt: Spezielle Bestimmungen Kapitel: Allgemeine Verfahrensbestimmungen Abschnitt: Auskunft, Verwaltungshilfe, Schweigepflicht Abschnitt: Sozialversicherungsverfahren Abschnitt: Rechtpflegeverfahren Kapitel: Koordinationsregeln Abschnitt: Leistungskoordination Abschnitt: Rückgriff Kapitel: Verschiedene Bestimmungen Kapitel: Schlussbestimmungen Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) Kapitel: Bestimmungen zu den Leistungen Abschnitt: Gewährleistung zweckgemässer Verwendung Abschnitt: Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen Abschnitt: Verzugszins auf Leistungen Kapitel: Allgemeine Verfahrensbestimmungen Abschnitt: Akteneinsicht und Zustellung der Urteile Abschnitt: Einspracheverfahren Abschnitt: Kosten einer unentgeltlichen Rechtsverbeiständung Kapitel: Rückgriff Kapitel: Übrige Bestimmungen IV. Ausführungserlasse Alters- und Hinterlassenenversicherung Nr. 5 Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV) Erster Abschnitt: Die versicherten Personen A. Versicherungsunterstellung

6 12 B. Ausnahmen von der Versicherung C. Beitritt zur Versicherung I. Personen, welche im Ausland von einem Arbeitgeber in der Schweiz beschäftigt werden II. Personen mit Wohnsitz in der Schweiz, die auf Grund zwischenstaatlicher Vereinbarung nicht versichert sind III. Nichterwerbstätige Studierende mit Wohnsitz im Ausland IV. Nichterwerbstätige Personen, die ihren versicherten Ehegatten ins Ausland begleiten Zweiter Abschnitt: Die Beiträge A. Die Beiträge der erwerbstätigen Versicherten I. Beiträge vom Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit II. Beiträge vom Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit Allgemeines Festsetzung und Ermittlung der Beiträge B. Die Beiträge der Nichterwerbstätigen C. Herabsetzung und Erlass der Beiträge für Selbständigerwerbende und Nichterwerbstätige D. Die Beiträge der Arbeitgeber E. Beitragsbezug I. Allgemeines II. Lohnbeiträge III. Nachzahlung und Rückerstattung von Beiträgen IV. Zinsen F. Haftung der Erben Dritter Abschnitt: Die Renten und die Hilflosenentschädigung A. Der Rentenanspruch B. Die ordentlichen Renten C. Ausserordentliche Renten D. Das flexible Rentenalter I. Der Rentenaufschub II. Der Rentenvorbezug E. Rentenvorausberechnungen F. Die Hilflosenentschädigung und die Hilfsmittel G. Das Verhältnis zur Hilflosenentschädigung der Unfallversicherung H. Verschiedene Bestimmungen

7 I. Geltendmachung des Anspruchs II. Festsetzung der Renten III. Festsetzung der Hilflosenentschädigung IV. Gemeinsame Verfahrensbestimmungen V. Auszahlung der Renten und Hilflosenentschädigungen VI. Nachzahlung und uneinbringliche Rückerstattung VII Vierter Abschnitt: Die Organisation A B. Die Verbandsausgleichskassen I. Allgemeines II. Paritätische Verbandsausgleichskassen III. Sicherheitsleistung IV. Kassenerrichtung V. Kassenreglement VI. Kassenvorstand VII. Kassenleiter VIII. Auflösung der Ausgleichskasse C. Die kantonalen Ausgleichskassen D. Die Ausgleichskassen des Bundes I. Eidgenössische Ausgleichskasse II. Schweizerische Ausgleichskasse E. Zweigstellen von Ausgleichskassen F. Kassenzugehörigkeit I. Zuständigkeit zum Beitragsbezug II. Zuständigkeit für die Rentenfestsetzung und -auszahlung III. Gemeinsame Bestimmungen G. Aufgaben der Ausgleichskassen H. Versichertennummer I. Eigenschaften und Zuweisung II. Systematische Verwendung der Versichertennummer ausserhalb der AHV H bis. Versicherungsausweis und individuelles Konto J. Zahlungs- und Abrechnungsverkehr I. Zahlungs- und Abrechnungsverkehr mit den Ausgleichskassen II

8 III. Geldverkehr der Ausgleichskassen IV. Buchführung der Ausgleichskassen V. Aktenaufbewahrung K. Die Deckung der Verwaltungskosten L. Kassenrevisionen und Arbeitgeberkontrollen I. Kassenrevisionen II. Arbeitgeberkontrollen III. Revisions- und Kontrollstellen IV. Ergänzende Revisionen und Kontrollen M N. Die Zentrale Ausgleichsstelle (ZAS) O. Die Aufsicht des Bundes Fünfter Abschnitt: Sechster Abschnitt: Die Rechtspflege Siebenter Abschnitt: Verschiedene Bestimmungen Achter Abschnitt: Die Baubeiträge an Heime und andere Einrichtungen für Betagte Neunter Abschnitt: Die Beiträge zur Förderung der Altershilfe Zehnter Abschnitt: Schlussbestimmungen Schlussbestimmungen der Änderung vom 17. Juni Schlussbestimmungen der Änderung vom 13. September Schlussbestimmungen der Änderung vom 29. November Schlussbestimmung der Änderung vom 16. September Schlussbestimmungen der Änderung vom 27. April Abweichende Regelung für die Beitragsjahre 2000 und Schlussbestimmungen der Änderung vom 1. März Schlussbestimmung der Änderung vom 17. Oktober Schlussbestimmungen zur Änderung vom 7. November Schlussbestimmungen zur Änderung vom 7. November Schlussbestimmungen der Änderung vom 24. September Schlussbestimmungen der Änderung vom 21. September Nr. 6 Verordnung über die freiwillige Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (VFV) A. Allgemeine Bestimmungen B. Beitritt zur freiwilligen Versicherung C. Rücktritt von der freiwilligen Versicherung und Ausschluss

9 D. Beiträge E. Renten und Taggelder F G H. Schlussbestimmungen Schlussbestimmung der Änderung vom 29. November Übergangsbestimmungen der Änderung vom 18. Oktober Schlussbestimmungen der Änderung vom 16. März Anhang (Ziff. II) Nr. 7 Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Altersversicherung (HVA) Schlussbestimmung der Änderung vom 25. Mai Übergangsbestimmung zur Änderung vom 20. Dezember Übergangsbestimmung zur Änderung vom 25. Mai Anhang: Liste der Hilfsmittel V. Ausführungserlasse Invalidenversicherung Nr. 8 Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) Erster Abschnitt: Die versicherten Personen und die Beiträge Erster Abschnitt a: Früherfassung Erster Abschnitt b: Massnahmen der Frühintervention Zweiter Abschnitt: Eingliederung A. Drohende Invalidität A bis. Medizinische Massnahmen A ter. Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung B. Die Massnahmen beruflicher Art C D. Die Hilfsmittel E. Die Taggelder F. Verschiedene Bestimmungen Dritter Abschnitt: Die Renten, die Hilflosenentschädigung und der Assistenzbeitrag A. Der Rentenanspruch I. Bemessung der Invalidität II. Verschiedene Bestimmungen

10 16 III. Übergangsleistung B. Die ordentlichen Renten C. Die ausserordentlichen Renten D. Die Hilflosenentschädigung E. Der Assistenzbeitrag F. Das Verhältnis zur Unfallversicherung und zur Militärversicherung Vierter Abschnitt: Die Organisation A. Die IV-Stellen I. Zuständigkeit II. Aufgaben III. Finanzielles IV. IV-Stelle für Versicherte im Ausland B. Die Ausgleichskassen C. Regionale ärztliche Dienste D. Aufsicht Fünfter Abschnitt: Das Verfahren A. Die Anmeldung B. Die Abklärung der Verhältnisse C. Festsetzung der Leistungen D. Die Ausrichtung der Leistungen I. Eingliederungs- und Abklärungsmassnahmen, Reisekosten II. Taggelder III. Renten, Hilflosenentschädigung und Assistenzbeitrag IV. Gemeinsame Bestimmungen D bis E. Die Revision der Renten, der Hilflosenentschädigung und des Assistenzbeitrages Sechster Abschnitt: Das Verhältnis zur Krankenversicherung Siebenter Abschnitt: Verschiedene Bestimmungen Achter Abschnitt: Die Beiträge zur Förderung der Invalidenhilfe Neunter Abschnitt: Schluss- und Übergangsbestimmungen Schlussbestimmungen der Änderung vom 21. Januar Schlussbestimmungen der Änderung vom 1. Juli Schlussbestimmung der Änderung vom 15. Juni Schlussbestimmung der Änderung vom 27. September Schlussbestimmung der Änderung vom 29. November

11 Schlussbestimmungen der Änderung vom 28. Februar Schlussbestimmungen der Änderung vom 30. Oktober Schlussbestimmung der Änderung vom 25. November Schlussbestimmungen der Änderung vom 2. Februar Schlussbestimmungen der Änderung vom 4. Dezember Schlussbestimmungen der Änderung vom 12. Februar Schlussbestimmungen der Änderung vom 2. Juli Schlussbestimmungen der Änderung vom 21. Mai Schlussbestimmungen zur Änderung vom 28. Januar Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 6. Oktober 2006 (5. IV-Revision) Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 16. November Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 1. Dezember Nr. 9 Verordnung über Geburtsgebrechen (GgV) Anhang: Liste der Geburtsgebrechen (Art. 1 Abs. 2) I. Haut II. Skelett A. Systemerkrankungen des Skeletts B. Regionale Skelettmissbildungen a. Kopf b. Wirbelsäule c. Rippen, Thorax, Schulterblätter d. Extremitäten III. Gelenke, Muskeln und Sehnen IV. Gesicht V. Hals VI. Lungen VII. Luftwege VIII. Mediastinum IX. Speiseröhre, Magen und Darm X. Leber, Gallenwege und Pankreas XI. Bauchwand XII. Herz, Gefäss- und Lymphsystem XIII. Milz, Blut und reticuloendotheliales System XIV. Urogenitalsystem XV. Zentrales, peripheres und autonomes Nervensystem

12 XVI. Psychische Erkrankungen und schwere Entwicklungsrückstände XVII. Sinnesorgane a. Auge b. Ohr XVIII. Stoffwechsel und endokrine Organe XIX. Missbildungen, bei denen mehrere Organsysteme betroffen sind XX. Weitere Gebrechen Nr. 10 Verordnung des EDI über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI) Abschnitt: Anwendungsbereich Abschnitt: Hilfsmittel Abschnitt: Ersatzleistungen Abschnitt: Schlussbestimmung Schlussbestimmung der Änderung vom 22. November Übergangsbestimmung der Änderung vom 25. Mai Übergangsbestimmungen der Änderung vom 28. November Anhang: Liste der Hilfsmittel Prothesen Orthesen Schuhwerk und orthopädische Schuheinlagen Hilfsmittel für den Kopfbereich Brillen und Kontaktlinsen Rollstühle Motorfahrzeuge und Invalidenfahrzeuge Hilfsmittel für blinde und hochgradig sehbehinderte Personen Gehhilfen Hilfsmittel am Arbeitsplatz, im Aufgabenbereich, zur Schulung und Ausbildung sowie bauliche Vorkehren zur Überwindung des Arbeitsweges Hilfsmittel für die Selbstsorge Hilfsmittel für den Kontakt mit der Umwelt Stichwortverzeichnis