Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG)

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Maja Schmitt
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1 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) Handkommentar von Dr. iur. Herbert Woltering Peter Bräth Ltd. Regierungsdirektor Regierungsdirektor Lehrbeauftragter Lehrbeauftragter a. d. Universität Osnabrück a. d. Universität Hannover begründet von Hans Ciaassen Dr. Rolf Hauer Ministerialrat a. D. Ministerialdirigent a. D. Eckhard Klügel Dr. Uwe Reinhardt Ministerialrat Ministerialrat a. D. 3. neubearbeitete Auflage, 1994 RICHARD BOORBERG VERLAG Stuttgart München - Hannover Berlin Weimar Dresden

2 Seite Vorwort 11 Abkürzungsverzeichnis 14 Literaturverzeichnis 17 Erster Teil: Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich 19 2 Bildungsauftrag der Schule 22 3 Freiheit des Bekenntnisses und der Weltanschauung 28 4 Integration 30 5 Gliederung des Schulwesens 31 6 Grundschule 35 7 Orientierungsstufe 36 8 Abschlüsse im Sekundarbereich I 38 9 Hauptschule Realschule Gymnasium Gesamtschule Abendgymnasium und Kolleg Sonderschule Berufsschule Berufsfachschule Berufsaufbauschule Fachoberschule Fachgymnasium Fachschule Aufgabe und besondere Organisation berufsbildender Schulen Schulversuch Besondere Organisation allgemeinbildender Schulen Schulformübergreifender Unterricht Zusammenarbeit zwischen Schulen Schulentwicklungsplanung Erwerb von Abschlüssen durch NichtSchülerinnen und Nichtschüler Schuljahr und Ferien Lehr-und Lernmittel Statistische Erhebungen Verarbeitung personenbezogener Daten 89 Zweiter Teil: Schulverfassung S 32 Stellung der Schule Entscheidungen der Schule Aufgaben der Konferenzen Verteilung der Aufgaben der Konferenzen Zusammensetzung und Verfahren der Konferenzen 104

3 S 37 Besondere Ordnungen für die Konferenzen Zeitpunkt der Konferenzsitzungen Ausschüsse Besondere Ausschüsse an berufsbildenden Schulen Mitwirkungsverbot; Vertraulichkeit Ergänzende Rechtsvorschriften Stellung der Schulleiterin und des Schulleiters Kollegiale Schulleitung Bestellung der Schulleiterinnen und Schulleiter Findungsausschuß 142 S 47 Verfahren Ausnahmen Benachrichtung des Schulträgers 150 Dritter Teil: Lehrkräfte sowie übrige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 50 Allgemeines DienstrechtlicheSonderregelungen Besetzung der Stellen der Lehrkräfte Übrige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 162 Vierter Teil: Schülerinnen und Schüler Erster Abschnitt: Allgemeines Recht auf Bildung Erziehungsberechtigte Untersuchungen und Gutachten Teilnahmen an den Maßnahmen der Schulgesundheitspflege 171 Zweiter Abschnitt: Rechtsverhältnis zur Schule 171 S 58 Allgemeines Wahl des Bildungsweges, Versetzung und Abschluß Regelungen des Bildungsweges Ordnungsmaßnahmen Aufsichtspflicht der Schule 196 Dritter Abschnitt: Schulpflicht 200 S 63 Allgemeines Beginn der Schulpflicht 206 S 65 Dauer der Schulpflicht Schulpflicht im Primarbereich und im Sekundarbereich I Schulpflicht im Sekundarbereich II Schulpflicht bei sonderpädagogischem Förderbedarf Schulpflicht in besonderen Fällen Ruhen der Schulpflicht Pflichten des Erziehungsberechtigten und Ausbildenden 217 Vierter Abschnitt: Schülervertretungen, Schülergruppen, Schülerzeitungen 218 $ 72 Allgemeines Klassenschülerschaft 220

4 74 Schülerrat Wahlen Besondere Schülerräte Abweichende Organisation der Schule Regelungen durch besondere Ordnung Geschäftsordnungen Mitwirkung in der Schule Veranstaltungen und Arbeitsgemeinschaften Gemeinde-und Kreisschülerräte Wahlen und Geschäftsordnung Aufgaben der Gemeinde-und Kreisschülerräte Finanzierung der Schülervertretungen Schülergruppen Schülerzeitungen 237 Fünfter Teil: Elternvertretung Erster Abschnitt: Elternvertretung in der Schule Allgemeines Klassenelternschaften Schulelternrat Wahlen Besondere Elternräte und Elternschaften Abweichende Organisation der Schule Regelungen durch besondere Ordnung Geschäftsordnungen Mitwirkung der Erziehungsberechtigten in der Schule 252 Zweiter Abschnitt: Elternvertretung in Gemeinden und Landkreisen Gemeinde- und Kreiselternräte Wahlen und Geschäftsordnung Aufgaben der Gemeinde- und Kreiselternräte 260 Dritter Abschnitt: Kosten Kosten 261 Sechster Teil: Schulträgerschaft 101 Schulträgerschaft Schulträger Übertragung der laufenden Verwaltung Zusammenschlüsse von Schulträgern Aufnahme auswärtiger Schülerinnen und Schüler Errichtung, Aufhebung und Organisation von öffentlichen Schulen Namensgebung ' Schulanlagen und Ausstattung der Schule Koordinierung des öffentlichen Verkehrsangebotes 296

5 110 Kommunale Schulausschüsse Übertragung von Rechten des Schulträgers auf die Schule 298 Siebter Teil: Aufbringung der Kosten 112 Personalkosten Sachkosten Schülerbeförderung Förderung des Schulbaus durch das Land Aufgabe von Schulanlagen Beteiligung der Landkreise an den Schulbaukosten Beteiligung der Landkreise an den sonstigen Kosten 322 Achter Teil: Staatliche Schulbehörden 119 Schulbehörden Aufgaben und Zuständigkeiten Fachaufsicht Rahmenrichtlinien für den Unterricht Verhältnis zu kommunalen Körperschaften 333 Neunter Teil: Religionsunterricht, Unterricht, Werte und Normen 124 Religionsunterricht Mitwirkung der Religionsgemeinschaften am Religionsunterricht Einsichtnahme in den Religionsunterricht Verpflichtung zur Erteilung von Religionsunterricht Unterricht Werte und Normen 338 Zehnter Teil: Grundschulen für Schülerinnen und Schüler des gleichen Bekenntnisses 129 Allgemeines Antragsvoraussetzungen Antragsverfahren Weitere Voraussetzungen Entscheidungen Wiederholung des Antrags Zusammenlegung von Schulen Errichtung von Grundschulen für Schülerinnen und Schüler aller Bekenntnisse Aufnahme auswärtiger Schülerinnen und Schüler Sonderregelung für den Bereich des ehemaligen Landes Oldenburg 350 Elfter Teil: Schulen in freier Trägerschaft Erster Abschnitt: Allgemeines Verhältnis zum öffentlichen Schulwesen 353

6 140 Bezeichnung der Schulen in freier Trägerschaft und der freien Unterrichtseinrichtungen Geltung anderer Vorschriften dieses Gesetzes 355 Zweiter Abschnitt: Ersatzschulen Allgemeines Genehmigung Schulische Voraussetzungen der Genehmigung Sonstige Voraussetzungen der Genehmigung Anzeigepflicht bei wesentlichen Änderungen Zurücknahme, Erlöschen und Übergang der Genehmigung Anerkannte Ersatzschulen Finanzhilfe Berechnung der Finanzhilfe Zuwendungen Austausch der Lehrkräfte zwischen öffentlichen Schulen und Ersatzschulen Bezeichnung der Lehrkräfte 387 Dritter Abschnitt: Ersatzschulen in kirchlicher Trägerschaft, die aus öffentlichen Schulen hervorgegangen sind Allgemeines Persönliche Kosten für Lehrkräfte Sächliche Kosten, Schulbau, Schülerbeförderung Anteil nichtkatholischer oder auswärtiger Schülerinnen und Schüler 397 Vierter Abschnitt: Ergänzungsschulen Allgemeines Untersagung der Errichtung oder Fortführung Ruhen der Schulpflicht Anerkannte Ergänzungsschulen 402 Fünfter Abschnitt: Tagungsbildungsstätten für geistig behinderte Kinder und Jugendliche Erfüllen der Schulpflicht Bezeichnung der Tagesbildungsstätte Anerkennung der Tagesbildungsstätte Anzeigepflicht bei Änderungen Erlöschen der Anerkennung 404 Sechster Abschnitt: Schulaufsicht Schulaufsicht 404 Zwölfter Teil: Vertretungen beim Kultusministerium und Landesschulbeirat Erster Abschnitt: Zusammensetzung und Aufgaben Allgemeines Landeselternrat Landesschülerrat 412 S 171 Landesschulbeirat 414

7 Zweiter Abschnitt: Verfahrensvorschriften Amtsdauer Verfahren Kosten Verordnungsermächtigungen 419 Dreizehnter Teil: Übergangs- und Schluß Vorschriften Erster Abschnitt: Ordnungswidrigkeiten und Schulzwang Ordnungswidrigkeiten Schulzwang 421 Zweiter Abschnitt: Übergangsvorschriften Aufnahme in Gesamtschulen Sonderregelung für Gymnasien Ämter mit zeitlicher Begrenzung Schulverfassungsversuche Weiterführung besonderer Schulen Regelungen des Bildungsweges Schulbezirke Sonderregelung für Tagesbildungsstätten Schulträgerschaft für allgemeinbildende Schulen Übergang von Schulvermögen Kostenerstattung für Bedienstete Dritter Vorklassen Werte und Normen Evangelische Schulen in freier Trägerschaft Übergangsvorschriften zur Finanzhilfe 431 Dritter Abschnitt: Änderung und Aufhebung von Rechtsvorschriften, Inkrafttreten Schulisches Berufsgrundbildungsjahr Änderung des Göttingen-Gesetzes Sonderregelung für den Übergang der Schulträgerschaft in Göttingen Beirat für landwirtschaftliche Fachschulen Inkrafttreten 436 Sachregister

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