Sarah und Jürg Hunziker, Richard Peretti, Marlise Felix, Silvia Räss

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1 P R O T O K O L L der Gemeindeversammlung Datum Mittwoch, 1. April 2015 Vorsitz Anwesend Gemeindepräsident Christian Trinkler 45 Stimmberechtigte Tino Zanetti, Revisor Martina Irmiger, Lehrerin Romana Küchler, Handarbeitslehrerin Sabrina Leib, Kindergärtnerin Anita Ritter, Heilpädagogin Entschuldigt Protokoll Ort Sarah und Jürg Hunziker, Richard Peretti, Marlise Felix, Silvia Räss Peter Zweifel Mehrzweckgebäude Zeit Uhr Traktanden 1. Begrüssung und Wahl der Stimmenzähler 2. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 11. Dezember Jahresrechnung 2014 a) Präsentation der Jahresrechnung 2014 b) Ausblick, weiteres Vorgehen aufgrund des Jahresergebnisses 2014 c) Genehmigung der Jahresrechnung Information Schule 5. Information Friedhof: Gemeinschaftsgrab 6. Information Deponie Sommer Varia 1. Begrüssung und Wahl der Stimmenzähler Der Vorsitzende begrüsst die Anwesenden und eröffnet die ordnungsgemäss einberufene Gemeindeversammlung. Speziell begrüsst Christian Trinkler Herrn Tino Zanetti von der Gemeinde Treuhand AG, unserer Revisionsstelle. Er wird, wie schon im letzten Sommer, die Jahresrechnung 2014 präsentieren sowie Tendenzen und Entwcklungen aufzeigen. Ebenfalls speziell begrüsst er die Mitglieder des Lehrerteams, die nicht in der Gemeinde Rothenbrunnen wohnen, nämlich Martina Irmiger, Romana Küchler, Anita Ritter sowie Sabrina Leib. Der Vorstand erachtet es als richtig und wichtig,

2 2 dass auch sie an der Information zur Schule dabei sind. Sie werden bis und mit dem Traktandum Information Schule anwesend sein und dann wieder gehen. Zur Traktandenliste erwähnt der Präsident, dass diese termingerecht publiziert wurde und keine Anträge eingereicht wurden, sodass gemäss Traktandenliste fortgefahren werden könne. Stimmenzähler Es werden vorgeschlagen und gewählt: Claudia Felix Manuela Lanicca Sonja Bernhard 2. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 11. Dezember 2014 Das Protokoll ist fristgerecht aufgelegt worden. Es gibt keine Bemerkungen zum Protokoll. Das Protokoll wird mit 45 Stimmen genehmigt. 3. Jahresrechnung 2014 a) Präsentation der Jahresrechnung 2014 Der Präsident sagt, dass in Absprache mit der GPK Herr Tino Zanetti die Jahresrechnung aus der Sicht der Revisionsstelle präsentieren sowie Entwicklungen und Tendenzen aufzeigen wird. Selbstverständlich könnten während oder im Anschluss an die Präsentation Fragen an den Vorstand oder an Herrn Zanetti gestellt werden. Er übergibt nun das Wort an Herrn Zanetti, welcher einleitend erklärt, dass seitens der Revisionsstelle die rechnerische Kontrolle gemacht wurde und im Anschluss an die Revisionsarbeiten eine Besprechung stattfand mit dem Vorstand und der GPK. Weiter sagt er, dass der Abschluss dieses Jahr sehr früh erfolgte, was dem Wunsch des Vorstandes entsprach aufgrund der momentan nicht erfreulichen Situation der finanziellen Lage der Gemeinde. Diesem Wunsch habe man in Anbetracht der Umstände entsprochen. Er könne festhalten, dass die Buchhaltung gesetzeskonform geführt wird. Er präsentiert nun im Folgenden anhand von Folien die gwonnenen Erkenntnisse aus der Revision aufgrund des Abschlusses. Speziell ist festzuhalten, dass aufgrund des Cash drains die Gemeinde für den normalen Betrieb bei der Bank Geld aufnehmen müsse, weiter nähmen die Abschreibungen ab, was aufgrund der Tatsache, dass keine Investitionen mehr gemacht wurden, die logische Folge sei. Der grösste Ausgabeposten ist der Personalaufwand, der in den vergangenen Jahren gestiegen ist, weil hier insbesondere die Gesetzesrevisionen bei der Entlöhnung von Lehrpersonen ihren Niederschlag gefunden haben. Der Bereich Beiträge umfasst Zahlungen, die die Gemeinde leisten muss aufgrund höherer Gesetzgebung, so z.b. für Spitäler, welche die Gemeinde nicht beeinflussen kann. Und zu den Zinsaufwendungen meint er, dass es ein Glück sei für die Gemeinde, dass sie derzeit so tief sind. Wenn aber die

3 3 Zinsen steigen sollten, so wird auch dieser Ausgabenbereich zum Problem. Bei den Erträgen sind die Steuern die Haupteinnahmequelle, während die Konzessionen relativ gering sind. Bei den Steuereinnahmen der juristischen Personen ist auch eine deutliche Abnahme festzustellen, was auch hier auf die Änderung von übergeordneten Gesetzen zurückzuführen ist. Bei den Schulaufwendungen möchte er noch ergänzen, dass bei Steuereinnahmen von rund Fr die Ausgaben für die Schule von rund Fr ein Anteil von 80 % bedeute, was sehr hoch sei. Die Investitionsrechnung, so Herr Zanetti weiter, gebe der Revisionsstelle zu denken. Denn im vergangenen Jahr wurden überhaupt keine Investitionen getätigt, obwohl die Gemeinde die Infrastruktur auf Vordermann bringen müsste, also die Notwendigkeit von Investitionen, wie im Gespräch mit Vorstand und GPK deutlich wurde, da wäre. Die Folge ist also ein sogenannter Investitionsstau. Das Nicht-Investieren kann auf die Dauer aber nicht gut gehen. Im Weiteren sieht die Revisionsstelle bei den Aktiven eine Abnahme sowohl beim Finanz- wie auch Verwaltungsvermögen. Das Nettovermögen nimmt ebenfalls ab. Zur Liegenschaft Post im Speziellen erwähnt er, dass diese mit 2,9 Mio. Franken in der Buchhaltung stehe, nämlich dem Neuwert, bei einer Berücksichtigung des Ertagswertes aber nur mit 1,9 Mio. Franken zu rechnen wäre. Demnach würde bei einer Korrektur dieses Postens das Vermögen weiter sinken. Abschliessend hält er fest, dass die Buchhaltung entsprechend den buchhalterischen Regeln geführt sei und es sich bei den präsentierten Zahlen nicht um frisierte Zahlen handle. Der Präsident bedankt sich bei Herrn Zanetti für die eindrückliche Präsentation und bittet die Anwesenden, wenn Fragen da sind, sich zu melden. Kurt Mugwyler verweist darauf, dass die Konzessionsgebühren leider zurückgingen wegen der nicht mehr genutzten Quelle. Christian Trinkler ergänzt zu den Ausführungen von Herrn Zanetti, dass der Vorstand diejenigen Ausgaben, die er beeinflussen könne, soweit als möglich minimieren wird. Weiter möchte er wissen, ob detailliert auf die einzelnen Positionen der Laufenden Rechnung und der Investitionsrechnung sowie der Bilanz eingegangen werden soll, was aber von den Anwesenden nicht gewünscht wird. Daher bittet der Präsident die GPK noch ihre Ansicht darzulegen. Im Namen der GPK erklärt Ueli Bleiker, dass die GPK mehrfach eingeladen worden sei vom Vorstand zu gemeinsamen Sitzungen. Die GPK konnte feststellen, dass die Lage für die Gemeinde kritisch ist. Der Vorstand mache aber eine hervorragende Arbeit. Es sei richtig, dass eine Lastenverschiebung vom Bund zum Kanton und von diesem an die Gemeinden stattfindet. Leider fehlten auch die Gebühren aus der Quellkonzession. Die Gemeinde müsse sich in Zukunft die Frage stellen, was sie sich noch leisten könne und nicht was eben schön wäre. Abschliessend möchte er nochmals ein grosses Kompliment dem Vorstand aussprechen, denn er habe die Zeichen der Zeit erkannt und er bittet auch die Bevölkerung Verständnis dafür aufzubringen, dass der Vorstand aufgrund der schlechten Situation der Gemeinde sehr gefordert sei und deshalb Vorfälle wie z.b. nicht sachgerecht entsorgter Abfall nicht prioritär behandelt würden. Willi Meier möchte noch Herrn Zanetti fragen, ob man denn die Liegenschaft Post nicht veräussern solle, da sie doch nicht rentiere. Herr Zanetti meint dazu, dass bei einer Veräusserung man sich auch die Frage stellen müsse, ob man denn gar nichts verdiene daran. Dies sei aber nicht der Fall, da rund Fr Mieteinnahmen Zinsen von rund Fr gegenüberstehen. Zudem könne die Gemeinde bei dieser Liegenschaft auch Einfluss haben, wer denn darin wohnt, was bei einer Veräusserung der Liegenschaft nicht mehr der Fall wäre.

4 4 b) Ausblick, weiteres Vorgehen aufgrund des Jahresergebnisses 2014 Der Präsident erklärt, dass er dazu während des Traktandums 4 noch Ausführungen machen werde. c) Genehmigung der Jahresrechnung 2014 Die Jahresrechnung 2014 wird einstimmig genehmigt. 4. Information Schule Einleitend sagt der Präsident, dass man schon mehrfach erwähnt habe, dass der Vorstand Abklärungen mache zur Schule, d.h. was es bedeuten würde, wenn unsere Kinder an einem externen Standort zur Schule gehen. Im Juni 2014 hat der Vorstand die Gemeinden Cazis und Domleschg für eine Offerte angefragt. Die Offerte der Gemeinde Cazis ging im August 2014 ein, diejenige der Gemeinde Domleschg erst im März dieses Jahres. Claudio Lanicca habe sich dann anerboten, eine Kostenanalyse unserer Schulkosten zu machen, welche er präsentieren werde. Er hat die Analyse bis ins Detail durchgerechnet und einen Vergleich zu den Angeboten von Cazis und Domleschg gemacht. Der Präsident dankt Claudio Lanicca schon jetzt ganz herzlich für seine grosse Arbeit. Abschliessend sagt Christian Trinkler, dass die Information von heute Abend der Meinungsbildung diene, damit man im Sommer 2015 darüber abstimmen könne, ob man ab dem Schuljahr 2016/17 eine externe Lösung haben will und wenn ja, mit welcher Gemeinde. Er übergibt nun das Wort an Claudio Lanicca. Claudio Lanicca sagt zunächst, dass der Schulrat vom Vorstand der Gemeinde den Auftrag erhalten habe, die Kosten zu analysieren. Die nun folgende Präsentation (welche im Anhang zu finden ist), sei sachlich und neutral. Nach der Präsentation dankt Christian Trinkler Herrn Lanicca nochmals herzlich für seine wertvolle Arbeit und bittet die Anwesenden, sich nun zu Wort zu melden. Ueli Raguth Tscharner möchte noch wissen, wann die Umsetzung gemacht werden soll. Christian Trinkler sagt ihm, dass dies nicht auf Beginn dieses Schuljahres sei, sondern erst auf das Schuljahr 2016/17. Kurt Mugwyler meint, dass bei einer Auslagerung die Mietzinseinnahmen fehlen würden, worauf Claudio Lanicca ihm sagt, dass dies nur dann der Fall sei, wenn man diese Liegenschaftsteile nicht veräussern könnte. Und der Präsident ergänzt, dass über die Veräusserung oder anderweitige Nutzung erst dann gesprochen werden könne, wenn ein Entscheid zur Schule gefällt wurde. Claudio Lanicca sagt noch weiter dazu, dass die Verhandlungen noch geführt werden müssten. Und der Präsident möchte nochmals darauf hinweisen, dass heute Abend nur die Grössenordnungen aufgezeigt werden sollen für mögliche Einssparungen, die Detail- Verhandlungen aber noch geführt werden müssten. Thomas Engi möchte festhalten, dass bei Investitionen in Paspels z.b. dann auch die Gemeinde Rothenbrunnen mitzahlen müsste aufgrund der entsprechenden Schülerzahlen aus Rothenbrunnen. Bettina Schaller möchte wissen, wie man seitens dieser Gemeinden reagiert habe, ob sie uns entgegenkommen wollen, andererseits glaube sie, dass Rothenbrunner Schüler auch von Investitionen in diesen Gemeinden profitieren könnten. Christian Trinkler sagt dazu, dass Ende 2014 in Tomils Varianten aufgezigt wurden für die

5 5 Schule Domleschg mit oder ohne Rothenbrunnen; es sei transparent gewesen und die Gemeinde Domleschg wäre interessiert, wenn unsere Kinder in der Gemeinde Domlescchg zur Schule gingen, sie wissen aber auch, dass wir auch die Gemeinde Cazis angefragt haben. Duri Alig als Direktbetroffener einer Entscheidung sagt, dass man dann keine Schule mehr im Dorf hätte und die Lehrpersonen würden die Stelle verlieren. Worauf der Präsident antwortet, dass dies genau der entscheidende Punkt sei. Aber man müsse auch die finanzielle Situation im Auge behalten. Obwohl die Liegenschaftssteuer erhöht wurde und die Gebühren angepasst wurden, so kämen wir dennoch im besten Fall auf eine Schwarze Null. Es würde aber immer noch das Geld fehlen für Investitionen. Ueli Bleiker meint dazu, dass eine Steuererhöhung um 30 % bei unserem Steueraufkommen evtl. Fr bringen würde, die entscheidende Frage sei aber, ob jemand nach Rothenbrunnen komme oder nicht, weil keine Schule mehr da ist oder weil der Steuersatz gestiegen ist. Manuela Lanicca stellt die Frage, ob denn damit nicht auch die Fusion vorgegeben sei. Christian Trinkler sagt dazu, dass man kurz- oder mittelfristig sich einer Gemeinde anschliessen müsse, denn allein werden wir früher oder später nicht über die Runden kommen. Wir müssen uns aber die Frage stellen, was wir bis zu diesem Zeitpunkt noch machen wollen, z.b. Investitionen, sodass wir auch etwas vorweisen können und nichts haben. Der Vorstand will etwas für die Allgemeinheit tun, also z.b. einen Laden. Aber an einem bestimmten Tag kommt der Zussammenschluss, und bis dann müssen wir in Sachen Investitionen noch etwas machen. Nina Ambühl würde noch gerne haben, dass man die Lösung für die Lehrpersonen noch genauer anschaue und andererseits ob die kleine Grösse der Klassen ein Argument sei für Rothenbrunnen. Und Ruth Spörri fragt noch nach einem Mitspracherecht. Christian Trinkler sagt zu den beiden Fragestellerinnen, dass der optimale Zeitpunkt für solche Anliegen verpasst wurde, wo es einfacher gewesen wäre zu verhandeln als jetzt, insbesondere was den Standort der Schulen betrifft. Bartholome Luzi meint dazu, dass also das Thema Fusion wieder aufkomme. Man müsse deshalb vielleicht einen Vorschlag machen, mit dem Inhalt, dass wir mit der Schule kommen und dann zum Fusionieren, sodass man entsprechende Bedinungen aushandeln müsste. Der Präsident erklärt dazu, dass die Fusion ein Thema werden wird. Ueli Bleiker macht den Vorschlag, dass für die Abstimmung im Juni eine Botschaft gemacht werden sollte, welche all die Vor- und Nachteile aufzeige und diese Botschaft den Stimmberechtigten zugestellt werden sollte. Christian Trinkler findet dies eine gute Idee, allenfalls mache man noch eine weitere Informationsveranstaltung. Kurt Mugwyler möchte wissen, ob man sich bezüglich eines Schulzusammenschlusses auch nordwärts erkundigt habe. Nicola Ambühl und Christian Trinkler sagen ihm, dass dies aufgrund von Abklärungen beim Amt für Gemeinden nicht gehen würde. Konrad Buchli sagt, dass er einen Anruf einer Interessentin für eine Wohnung erhalten habe, sie habe ihm irrtümlich angerufen anstatt Ruedi Buchli, und sie habe ihm gesagt, sie hätte gehört, dass die Schule geschlossen werden solle. Es ist also eine wichtige Angelegenheit, wo die Schule ist, und er möchte festhalten, dass mit der Schliessung nun auch der Schule die Gemeinde Rothenbrunnen zum reinen Schlafort werde.er bittet noch den Vorstand zu prüfen, ob man für die Reaktievierung der Quelle nicht ein professionelles Marketing machen könnte. Worauf der Präsident ihm antwortet, dass das Geschäft mit Mineralwasser ein knallhartes Geschäft sei. Dodi Schmid sagt, dass bei einer Fusion wir wieder alles hätten, also auch einen Laden, wenn auch nicht in der Fraktion Rothenbrunnen, aber eben in der Gemeinde, man solle das grossräumiger ansehen. Christian Trinkler meint dazu, dass bei Fusionsverhandlungen eventuell die Schule hier behalten werden könnte. Und Kurt Mugwyler erwähnt, dass früher die Kinder auch nach Tomils gingen, aber umgekehrt war es nicht so und wird es auch nie werden.

6 6 Claudia Felix möchte gerne wissen, ob man auch das Angebot einer Tagesschule geprüft habe. Nicola Ambühl sagt ihr, dass die Nachfrage dafür zu gering sei. Selbst in der Gemeinde Domleschg fehle es an Interessierten. Zum Schluss sagt der Präsident, dass man sich Gedanken machen müsse, Strategien entwickeln, wie es in den nächsten Jahren weitergehen soll. Die Investitionen müssen getätigt werden. Es gibt aber auch immer höhere Anforderungen an das Kanzleipersonal aufgrund immer komplexerer Programme und Änderungen in den Gesetzgebungen, sodass die in Rothenbrunnen betriebene Ein-Mann-Kanzlei ein Auslaufmodell sei. Die beschlossenen Gebühren-Erhöhungen vermindern den Geldabfluss, da diese aber erst im nächsten Jahr Wirkung zeigen, haben wir zurzeit einen Überbrückungskredit, damit die laufenden Zahlungen, insbesondere auch die Löhne, bezahlt werden können. Sollte die Schule nicht mehr hier sein, so wäre eine Schwarze Null möglich, aber wir könnten immer noch keine Investitionen tätigen. Für diese müssten wir Darlehen aufnehmen. Dieses Geld dürfte aber nicht für die Ausgaben aus der Laufenden Rechnung verwendet werden, sondern nur für Investitionen. Aber auch die Bank will bei einer Vergabe eines Darlehens wissen, wo der Weg hingehen wird. Im Juni 2015 wird man auf die Thematik zur Fortführung der Schule in Rothenbrunnen zurückkommen und die Gemeindeversammlung muss dann entscheiden über den weiteren Weg. Der Vorstand will nicht einfach die Schule weghaben, aber die Umstände können uns dazu zwingen, diese wegzugeben. Tino Zanetti möchte noch in Bezug auf den NFA erwähnen, dass aufgrund der Revision des NFA Rothenbrunnen den Nachteil habe, nur ein Dorf, d.h. ohne Fraktionen, zu sein und wenig Schüler habe. Es sieht auch aus dieser Sicht nicht rosig aus, denn man kann nicht mehr Geld erwarten. Dieser Vorstand setzt sich aber sehr ein und ist auch sehr belastet daher. Aus der Sicht der Revisionsstelle kann man nicht mehr lange warten, um einen Entscheid zu fällen. 5. Information Friedhof: Gemeinschaftsgrab Carl Nicca berichtet, dass der Auftrag an Dominik Zehnder, Cazis, vergeben wurde. Er wird im April mit den Arbeiten beginnen. 6. Information Deponie Sommer 2015 Carl Nicca erklärt, dass in Bezug auf das Problems des Durchgangs die Frage diskutiert wurde im Vorstand, ob man diesen schliessen oder die Öffnungszeiten ändern solle. Man habe sich dann entschieden, den Durchgang zu schliessen und den Einwohner/-innen einen Schlüssel abzugeben, wenn sie einen haben möchten. Dieser Schlüssel kann gegen eine Depotgebühr von Fr bei ihm oder auf der Kanzlei bezogen werden. Willi Meier meint, da es sich um keine Kaba-Schlüssel handle, würden doch diese einfach nachgemacht und im ganzen Domleschg hätten die Leute dann einen Schlüssel. Carl Nicca sagt dazu, dass hier eben die Eigenverantwortung spielen sollte. Und Ruedi Buchli ergänzt, wenn dieses Nachmachen von Schlüsseln Tatsache würde, so würde man dann halt die Deponie schliessen. Armin Tscharner möchte sich beim Vorstand bedanken für diese Änderung und er glaube auch, dass es funktionieren werde.

7 7 7. Varia Der Präsident hat noch folgende Mitteilungen: Er gibt die Demissionen bekannt von Kurt Mugwyler, GPK-Mitglied, und Karin Jecklin Barth, Mitglied Schulrat, per Ende der Legislatur, also Zum Haus Central kann er berichten, dass man mit den Verantwortlichen des PDGR schon im vergangenen Jahr Gespräche aufgenommen habe, um die Zusammenarbeit zu verbessern. Ein Thema dabei war auch die Führung von Dorfladen oder Restaurant. Inzwischen hat die PDGR ein Projekt ausgearbeitet, welches die Verantwortlichen gerne der Bevölkerung vorstellen würden, um den Puls für dieses Projekt in der Gemeinde zu spüren, aber auch, ob und wie die Bewohner einbezogen werden könnten. Deshalb würde man gerne im Mai 2015 eine Informationsveranstaltung durchführen. Schliesslich sagt er, dass der Gemeindetag dieses Jahr am 30. Mai 2015 stattfinden werde. Er freue sich darauf, da der letzte Gemeindetag eine tolle Sache gewesen sei. Aus der Versammlung gibt es keine Wortmeldungen. Somit schliesst der Präsident die Gemeindeversammlung mit seinem Dank fürs Kommen und das Mitmachen und wünscht allen Anwesenden schöne Ostern und lädt zum Apéro ein. Schluss der Gemeindeversammlung um Uhr. Eingesehen, der Präsident: Der Aktuar: Christian Trinkler Peter Zweifel