Nr Jahrgang Montag, 17. Juli 2006 Einzelpreis 1,40. Inkrafttreten der 31. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Burgweinting Nordwest

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1 B 1179 Seite 128 Nr Jahrgang Montag, 17. Juli 2006 Einzelpreis 1,40 Inkrafttreten der 31. im Bereich Burgweinting Nordwest Der Stadtrat hat am die 31. einschließlich seiner Bestandteile (Landschaftsplan, Ver- und Entsorgungsplan und Erläuterungsbericht) durch Beschluss festgestellt. Der räumliche Geltungsbereich der 31. wird im Norden von der Autobahn A3, im Westen vom Unterislinger Weg, im Süden vom Aubachtal, im Osten von der Obertraublinger Straße begrenzt und ist im übrigen aus dem abgedruckten Lageplan ersichtlich. Die Regierung der Oberpfalz hat mit Bescheid vom Nr R/St1 die 31. gemäß 6 BauGB genehmigt. Gemäß 6 Baugesetzbuch wird die 31. einschließlich Erläuterungsbericht zu jedermanns Einsicht bereitgehalten und über deren Inhalt auf Verlangen Auskunft gegeben. Möglichkeit hierzu besteht beim Stadtplanungsamt während der Öffnungszeiten für den allgemeinen Besucherverkehr im Neuen Rathaus, D.-Martin-Luther-Straße 1, II. Stock, Zimmer Nr Die 31. einschließlich seiner Bestandteile wird mit dieser Bekanntmachung wirksam. Gleichzeitig wird der bisher gültige Flächennutzungsplan für den oben beschriebenen Bereich, für den das Änderungverfahren durchgeführt wurde, unwirksam. Auf die Rechtsfolgen bei der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften des Baugesetzbuches wird nachfolgend hingewiesen. Unbeachtlich sind 1. eine Verletzung der in 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 Baugesetzbuch bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften und 2. Mängel der Abwägung, wenn sie nicht in Fällen der Nummer 1 innerhalb eines Jahres, in Fällen der Nummer 2 innerhalb von 7 Jahren seit Bekanntmachung dieser Flächennutzungsplanänderung schriftlich gegenüber der Stadt geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen ( 215 Abs. 1 und 2 BauGB). Regensburg, STADT REGENSBURG Hans Schaidinger Oberbürgermeister

2 Seite 129 Amtsblatt der Stadt Regensburg, Nr. 29, Montag, 17. Juli 2006 Inkrafttreten der 34. im Bereich am Ostbahnhof Der Stadtrat hat am die 34. einschließlich seiner Bestandteile (Landschaftsplan, Ver- und Entsorgungsplan und Erläuterungsbericht) durch Beschluss festgestellt. Der räumliche Geltungsbereich der 34. erstreckt sich im wesentlichen auf das Gebiet nordwestlich und südöstlich der Osttangentenauffahrt zu MaxPlank Straße und ist im übrigen aus dem abgedruckten Lageplan ersichtlich. Die Regierung der Oberpfalz hat mit Bescheid vom Nr R/St1 die 34. gemäß 6 BauGB genehmigt. Gemäß 6 Baugesetzbuch wird die 34. einschließlich Erläuterungsbericht zu jedermanns Einsicht bereitgehalten und über deren Inhalt auf Verlangen Auskunft gegeben. Möglichkeit hierzu besteht beim Stadtplanungsamt während der Öffnungszeiten für den allgemeinen Besucherverkehr im Neuen Rathaus, D.-Martin-Luther-Straße 1, II. Stock, Zimmer Nr Die 34. einschließlich seiner Bestandteile wird mit dieser Bekanntmachung wirksam. Gleichzeitig wird der bisher gültige Flächennutzungsplan für den oben beschriebenen Bereich, für den das Änderungverfahren durchgeführt wurde, unwirksam. Auf die Rechtsfolgen bei der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften des Baugesetzbuches wird nachfolgend hingewiesen. Unbeachtlich sind 1. eine Verletzung der in 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 Baugesetzbuch bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften und 2. Mängel der Abwägung, wenn sie nicht in Fällen der Nummer 1 innerhalb eines Jahres, in Fällen der Nummer 2 innerhalb von 7 Jahren seit Bekanntmachung dieser Flächennutzungsplanänderung schriftlich gegenüber der Stadt geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen ( 215 Abs. 1 und 2 BauGB). Regensburg, STADT REGENSBURG Hans Schaidinger Oberbürgermeister

3 Amtsblatt der Stadt Regensburg, Nr. 29, Montag, 17. Juli 2006 Seite 130 Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 253, Burgweinting Nordwest II Der Stadtrat hat mit Beschluss vom den Bebauungsplan für ein Gebiet, das im Norden von der Autobahn A3, im Westen von landwirtschaftlichen Flächen, im Süden vom Aubachtal und im Osten vom Bebauungsplangebiet Nr. 231, Burgweinting Nordwest I begrenzt wird, als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß 10 Abs. 3 des Baugesetzbuchs (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft. Jedermann kann den Bebauungsplan mit der Begründung sowie die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in dem Bebauungsplan berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. Möglichkeit hierzu besteht während der Öffnungszeiten für den allgemeinen Besucherverkehr beim Stadtplanungsamt im Neuen Rathaus, D.-Martin-Luther-Straße 1. Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach 1. eine nach 214 Abs. l Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und 3. nach 214 Abs, 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb von zwei Jahren seit Bekanntmachung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Außerdem wird auf die Vorschriften des 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen, Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird. Regensburg, STADT REGENSBURG Hans Schaidinger Oberbürgermeister

4 Seite 131 Amtsblatt der Stadt Regensburg, Nr. 29, Montag, 17. Juli 2006 Die Stadt Regensburg, Bauordnungsamt, erteilte mit Bescheid vom (Az / ) Frau Cordula Sahm und Herrn Dr. Gerd Sahm die beantragte baurechtliche Genehmigung für die Tektur des Neubaus eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage auf dem Grundstück Fl. Nr. 3825/5 der Gemarkung Regensburg (Anwesen Mälzelweg 5). Zu dem bereits mit Datum vom genehmigten Vorhaben wurde eine Tekturplanung eingereicht. Die Genehmigung umfasst die Errichtung eines Gebäudes mit einem dreigeschossigen Gebäudeteil im Westen und einem zweigeschossigen Bauteil im Osten. Für die insgesamt sechs Wohneinheiten werden nunmehr neun Stellplätze in der Tiefgarage nachgewiesen. Die Einfahrt zu der Tiefgarage erfolgt im Osten des Grundstückes über den Mälzelweg. Im nordwestlichen Grundstücksbereich befindet sich der für die Wohnanlage erforderliche Kinderspielplatz. Der Tekturantrag beinhaltet die Verschiebung des gesamten Vorhabens (Gebäude und Tiefgarageneinfahrt) um 15 cm nach Norden gegenüber der Genehmigung vom Die Abstandsfläche vor der südlichen Gebäudewand des zweigeschossigen Bauteils im Osten kann sich auf das Nachbargrundstück Fl. Nr. 3825/7 erstrecken, da der Eigentümer dieses Nachbargrundstücks der Übernahme der Abstandsflächen zugestimmt hat. Im Übrigen sind die Abstandsflächen eingehalten. Der Baugenehmigung für das oben beschriebene Vorhaben liegen die mit Die Stadtbau-GmbH Regensburg beabsichtigt im Wege der öffentlichen Ausschreibung an leistungsfähige Firmen nachfolgendes Gewerk zu vergeben. Bauvorhaben: Freianlagen Humboldtstraße 14 18, Regensburg Art der ausgeschriebenen Leistungen: Landschafts- und Verkehrswegebauarbeiten Ausführungsfristen: Ausführung in 2 Bauabschnitten 1. BA: September bis November BA: März bis Mai 2007 Art und Umfang der Leistungen: 460 m 2 Betonpflaster 470 m 2 Rasenpflaster / Rasenwabe 53 St. Fundamente Nebengebäude / Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung gemäß Art. 71 Abs. 2 Satz 4 Bayerische Bauordnung: amtlichem Prüfvermerk vom versehenen Bauvorlagen zugrunde. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Baugenehmigung können die dem Baugrundstück unmittelbar benachbarten Grundstückseigentümer und die Eigentümer von Grundstücken, die aufgrund ihrer örtlichen Lage durch das Bauvorhaben möglicherweise in ihren Rechten verletzt sein können, sowie sonstige dinglich Berechtigte innerhalb eines Monats nach dieser Bekanntmachung Widerspruch erheben. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Regensburg (Bauordnungsamt, Neues Rathaus, ) einzulegen. Die Monatsfrist wird mit dem Tage dieser öffentlichen Bekanntmachung in Lauf gesetzt (Art. 71 Abs. 2 Satz 6 Bayer. Bauordnung). Sollte über den Widerspruch ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich nicht entschieden werden, so kann Klage beim Bayer. Verwaltungsgericht Regensburg, Haidplatz 1,, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage kann nicht vor Ablauf von drei Monaten seit der Einlegung des Widerspruchs erhoben werden, außer wenn wegen besonderer Umstände des Falles eine kürzere Frist geboten ist. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten (Stadt Regensburg) und den Streitgegenstand bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A 17 Nr. 1 Mastleuchten 44 St. Ausstattungsgegenstände 4 St. Gartentüren 355 m 2 Pflanzfläche m 2 Rasenfläche 13 St. Hochstämme 110 m Hainbuchenhecke 1 Jahr Fertigstellungspflege Kosten: 26,00 Die Ausgabe auf Diskette kann zusätzlich kostenlos angefordert werden. Abholung der Verdingungsunterlagen: Ab sofort bei der Stadtbau-GmbH Regensburg, Adolf-Schmetzer-Straße 45, Zimmer 2.01, Regensburg zu den üblichen Bürozeiten gegen Erstattung der Kosten. Die Schutzgebühr wird nicht zurückerstattet. Die Verdingungsunterlagen werden nur versandt, wenn der Nachweis über die Einzahlung vorliegt (auch Verrechnungsscheck). Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Ein Nachbarwiderspruch gegen diesen Bescheid hat gemäß 212 a Abs. 1 Baugesetzbuch keine aufschiebende Wirkung. Ein Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung kann beim Bayer. Verwaltungsgericht Regensburg gestellt werden ( 80 a Abs. 3 Satz 2 in Verbindung mit 80 Abs. 5 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung). Hinweis: Die Akten des Baugenehmigungsverfahrens können beim Bauordnungsamt der Stadt Regensburg (Neues Rathaus, 3. Obergeschoss, Zi.Nr. 394) während der allgemeinen Geschäftszeiten (Montag, Dienstag und Freitag von 8.00 bis Uhr sowie am Donnerstag von 8.00 bis Uhr und von bis Uhr) eingesehen werden. Eine vorherige Terminvereinbarung, Telefon 0941/ , wird empfohlen. Stadt Regensburg Bauordnungsamt Im Auftrag Raab Leitender Rechtsdirektor Einreichungs- und Eröffnungstermin: bei der Stadtbau-GmbH Regensburg, Adolf-Schmetzer-Straße 45, Zimmer 2.01, zu den auf den Einreichungsunterlagen angegebenen Zeiten. Vergabestelle: Stadtbau-GmbH Regensburg, Adolf- Schmetzer-Straße 45, Regensburg, Telefon: (0941) ; Fax: (0941) Technische Auskünfte: Landschaftsarchitekt Weidmüller, Regensburg, Telefon: (0941) Bei der Eröffnung sind nur Bieter oder dessen Bevollmächtige zugelassen. Die Bieter sind 30 Tage an Ihre Angebote gebunden. Regensburg, den Stadtbau-GmbH Regensburg

5 Amtsblatt der Stadt Regensburg, Nr. 29, Montag, 17. Juli 2006 Seite 132 Öffentliche Ausschreibung 17 Nr. 1 VOB/A a) Stadt Regensburg Zentrale Angebotsstelle Minoritenweg 8 10 b) Öffentliche Ausschreibung c) 06 A Tiefbau- und Landschaftsbauarbeiten d) Ort der Ausführung: Kerschensteiner Berufsschulzentrum e) Bau von Stellplatzflächen mit: ca m 2 Betonpflaster, ca m 2 Asphaltflächen, ca. 300 m Betonkantenstein f) Aufteilung in Lose: nein g) Entfällt h) Ausführungsfrist: Oktober 2006 i) Anforderung der Verdingungsunterlagen: bis spätestens 7 Werktage vor dem Eröffnungstermin. Zentrale Angebotsstelle, Minoritenweg 8 10, Zi.-Nr. 82,, können die Unterlagen ab von Montag bis Freitag von 8.30 bis Uhr abgeholt oder unter nachstehenden Nummer angefordert werden: Fax. 0941/ oder Zentrale.Angebotsstelle@ regensburg.de j) Höhe des Kostenbeitrags für die Verdingungsunterlagen: 10,00 Zahlungsweise: Bareinzahlung oder Verrechnungsscheck an der unter i) genannten Stelle bzw. Überweisung auf Konto-Nr bei der Sparkasse Regensburg, BLZ Erstattung: nein k) Ende der Angebotsfrist: wie Punkt o) l) Die Angebote sind bis zum Eröffnungstermin bei Zentrale Angebotsstelle, Minoritenweg 8 10, Zi.-Nr. 82,, in einem verschlossenen Umschlag, der mit dem den Verdingungsunterlagen beiliegenden Aufkleber gekennzeichnet ist, einzureichen. m) Die Angebote sind in Deutsch abzufassen. n) Bei der Öffnung der Angebote dürfen nur Bieter und ihre Bevollmächtigten anwesend sein. o) Eröffnungstermin: , Uhr Bei Zentrale Angebotsstelle, Minoritenweg 8 10, Zi.-Nr. 86, p) Entfällt q) Zahlungsbedingungen gem. Verdingungsunterlagen. r) Rechtsform der Bietergemeinschaft: Gesamtschuldnerisch mit bevollmächtigtem Vertreter. s) Die Forderung nach Eignungsnachweisen gem. 8 Nr.3 VOB/A wird vorbehalten. t) Die Bindefrist endet am: u) Entfällt v) Planeinsicht und Auskunft: Angebotsstelle@regensburg.de, Tel.Nr , FAX 0941/ Nachprüfungsstelle: Vergabestelle der Regierung der Oberpfalz, Emmeramsplatz 8, *** a) Zu 1-3) Evang. Wohltätigkeitsstifung Regensburg (EWR), Alte Manggasse 3, Zu 4) Stadt Regensburg, Zentrale Angebotsstelle, Minoritenweg 8-10, b) Öffentliche Ausschreibung c) 1) 06 A 124 Baumeisterarbeiten nach DIN DIN und Entwässerungsarbeiten nach DIN ) 06 A 125 Schreinerarbeiten nach DIN ) 06 A 126 Dachdecker u. Spenglerarbeiten nach DIN u. DIN ) 06 A 129 Dachdecker u. Spenglerarbeiten d) Ort der Ausführung: Zu 1-3) Berliner Str. 53, Regensburg, Zu 4) Städt. Jahnstadion, Regensburg e) Zu 1-3) Neubau eines 3-gruppigen Kindergartens Zu 1) 06A124-Baumeister- und Entwässerungsarbeiten 225 m 3 Rollkies, 800 m 2 Feuchtraumisol., 700 m 2 Bodenpl., 50 m 2 Stb-Decke, 15 m 3 Betonsockel, 21 to Betonstahl, 180 m 2 Stb- Wände, 150 m 3 Rohrgrabenaush., 2 Stk Schächte, 125 m Rohre, 150 Stk. Formstücke Zu 2) 06A125-Schreinerarbeiten 32 Stk Fenster u. Türelemente (endlackiert), teilw. Holz/Alu-Konstruktion, 24 Stk Türelemente m. Blockzarge, 2 Stk Schränke, 1 Stk Treppe, 22 lfdm Garderobe Zu 3) 06A126-Dachdecker- u. Spenglerarbeiten 800 m 2 Bitumenabdichungsbahn, 700 m 2 Schaumglas nach DIN EN mm i.m., 800 m 2 Elastomerbit.-Schweißb., 800 m 2 Wurzelschutzbahn, 250 lfdm Attikaverkl., 260 m 2 Extensivbegr., 350 lfdm Attikableche Zu 4) 06 A 129 Dachdecker- u. Spenglerarbeiten Abbau und Entsorgung alte Dacheindeckung, Anbringen der neuen Dacheindeckung f) Aufteilung in Lose: nein g) Entfällt h) Ausführungsfrist: Zu 1) , Zu 2) , Zu 3) , Zu 4) i) Anforderung der Verdingungsunterlagen: bis spätestens 7 Werktage vor dem Eröffnungstermin. Zentrale Angebotsstelle, Minoritenweg 8 10, Zi.-Nr. 82, Regensburg, können die Unterlagen ab von Montag bis Freitag von 8.30 bis Uhr abgeholt oder unter nachstehenden Nummer angefordert werden: Fax. 0941/ oder Zentrale.Angebotsstelle@ regensburg.de j) Höhe des Kostenbeitrags für die Verdingungsunterlagen: Zu 1) 16,00, Zu 2) 23,00, Zu 3) 17,00, Zu 4) 5,50 Zahlungsweise: Bareinzahlung oder Verrechnungsscheck an der unter i) genannten Stelle bzw. Überweisung auf Konto-Nr bei der Sparkasse Regensburg, BLZ Erstattung: nein k) Ende der Angebotsfrist: wie Punkt o) l) Die Angebote sind bis zum Eröffnungstermin bei Zentrale Angebotsstelle, Minoritenweg 8 10, Zi.-Nr. 82,, in einem verschlossenen Umschlag, der mit dem den Verdingungsunterlagen beiliegenden Aufkleber gekennzeichnet ist, einzureichen. m) Die Angebote sind in Deutsch abzufassen. n) Bei der Öffnung der Angebote dürfen nur Bieter und ihre Bevollmächtigten anwesend sein. o) Eröffnungstermin: Zu 1) um 10:00 Uhr, Zu 2) um 10:30 Uhr, Zu 3) um 11:00 Uhr, Zu 4) um 14:20 Uhr Bei Zentrale Angebotsstelle, Minoritenweg 8 10, Zi.-Nr. 86,

6 Seite 133 Amtsblatt der Stadt Regensburg, Nr. 29, Montag, 17. Juli 2006 p) Zu 1-3) 3 % Vertragserfüllungsbürgschaft, 2 % Gewährleistungsbürgschaft, Bei Abschlagszahlungen wird eine Sicherheitsleistung von 5 % einbehalten q) Zahlungsbedingungen gem. Verdingungsunterlagen. r) Rechtsform der Bietergemeinschaft: Gesamtschuldnerisch mit bevollmächtigtem Vertreter. s) Die Forderung nach Eignungsnachweisen gem. 8 Nr.3 VOB/A wird vorbehalten. t) Die Bindefrist endet am: Zu 1-3) , Zu 4) u) Entfällt v) Planeinsicht und Auskunft: Zu 1-3) Evang. Wohltätigkeitsstifung in Regensburg (EWR), Alte Manggasse 3,, Tel.Nr. 0941/ , Fax: 0941/ , Zu 4) Stadt Regensburg, zentrale.angebotsstelle@ regensburg.de, Tel. Nr Nachprüfungsstelle: Vergabestelle der Regierung der Oberpfalz, Emmeramsplatz 8, Stadt Regensburg Veröffentlichung von Bauvorhaben Bauwerber Bauvorhaben Bauort Hertz Autovermietung GmbH Neubau eines Bürogebäudes in Modulbauweise Straubinger Str. Ginnheimer Str. 4 Tektur zur Baugenehmigung Eschborn hier: Errichtung einer Parkplatzüberdachung Maß Franz Fassadenänderung Posthorngässchen 6 Posthorngässchen 6 Wartner Anton Fassadenänderungen am Wohngebäude Wöhrdstr. 95 b Deuerlinger Str. 6 und an der Scheune Tektur zur Baugenehmigung Nittendorf hier: Errichtung eines Dachstuhls sowie Anbau eines Wintergartens Strohmeier Alfred Ausbau des Dachgeschosses mit Errichtung einer Simmernstr. 35 Simmernstr. 35 Außentreppe sowie Neubau eines Carports 9051 Regensburg Stadt Regensburg Errichtung eines Gebäudes für eine Weinweg 8 Gartenamt Hackschnitzelheizung mit Holzlager Weinweg Regensburg Gscheider Ludwig Neubau eines Büro- und Geschäftshauses mit Tiefgarage Stromerstr. Widmannweg Regensburg Sonntagsdienst der Ärzte und Apotheken Telefonischer ärztlicher Notruf: Zahnärztlicher Notfalldienst: Sprechstunde von 10 bis 12 Uhr und von 18 bis 19 Uhr Nähere Angaben unter Rufnummer: Zahnärztlicher Notfalldienst der Universitätsklinik: Franz-Josef-Strauß-Allee 11, Telefon 94 40: Rund um die Uhr am 22. und 23. Juli 2006 Stadt Regensburg Presse- und Informationsstelle Apotheken: 22. Juli Marien Apotheke Stadtamhof 14, Tel Engel Apotheke, Tändlergasse Am Neupfarrplatz, Tel Juli Maximilian Apotheke Maximilianstraße 29 Tel Westend Apotheke Hedwigstr Tel