Fehler bei der Kohäsionspolitik

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1 DE Fehler bei der Kohäsionspolitik Welche Fehler kommen vor? Was wird dagegen getan? Was wird sich durch den rechtlichen Rahmen für den Zeitraum verbessern?

2 Wer ist für die Gelder verantwortlich? Die Kohäsionspolitik macht etwa ein Drittel des gesamten Haushaltes der Europäischen Union aus. Die Zahlungen beliefen sich im Jahr 2010 insgesamt auf fast 40 Milliarden EUR. Sie wird durch eine gemeinsame Verwaltung abgewickelt, im Rahmen derer sich die Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission die Verantwortung für die korrekte Verwendung der Gelder teilen. Die Kohäsionspolitik birgt ein inhärentes Risiko, da ihre Programme von zahlreichen Organisationen und Systemen abgewickelt werden und da sie eine sehr große Zahl an unterschiedlichen Projekten umfasst. Um die Einhaltung der Vorschriften sowie die Erreichung der Ziele der Politik zu gewährleisten, haben die Mitgliedstaaten und die Kommission Verwaltungs- und Kontrollsysteme eingerichtet, die auf diese spezifischen Risiken ausgerichtet sind. Es wäre unrealistisch, anzunehmen, dass in der Praxis keine Fehler vorkommen. Die Kommission zieht unrechtmäßig gezahlte Beträge wieder ein und verfolgt im Hinblick auf Betrugsfälle eine Null-Toleranz-Strategie. Eine Reduzierung der Fehlerquote auf Null wäre jedoch nicht kosteneffektiv bzw. schlicht und ergreifend einfach unmöglich zu erreichen. Wie werden die Fehler entdeckt? Fehler werden hauptsächlich im Rahmen von Prüfungen und Kontrollen durch nationale Behörden sowie Behörden der Gemeinschaft entdeckt. Kontrollen und Prüfungen finden vor, während und nach der Zahlung von Geldern über einen Zeitraum von mehreren Jahren statt, da es sich um mehrjährige Programme handelt ( ). Definitionen Ein Fehler ist ein Verstoß gegen die Vorschriften r hinsichtlich der Verwendung finanzieller Mittel im Rahmen der Kohäsionspolitik. Ein Fehler bedeutet nicht, dass Gelder verschwunden, verloren gegangen oder verschwendet worden sind. Ein Fehler bedeutet nicht Betrug. Während Fehler im Wesentlichen unbeabsichtigter Natur sind, ist Betrug eine vorsätzliche Täuschung. Lediglich bei einem marginalen Teil der im Rahmen der Kohäsionspolitik zugeteilten finanziellen Mittel (0,26 % für ) waren Betrugsfälle zu verzeichnen.

3 Fehlerschwerpunkte beim Europäischen Fonds für regionale Entwicklung sowie dem Kohäsionsfonds sind die Bereiche öffentliches Beschaffungswesen und Förderfähigkeit Arten quantifizierbarer Fehler bei DAS Prüfungen für den Zeitraum Öffentliches Beschaffungswesen 41 % Förderfähigkeit 39 % Prüfpfad 11 % Einnahmenschaffende Projekte 6 % Sonstiges 3 % Der Fehlerschwerpunkt beim Europäischen Sozialfonds liegt im Bereich Förderfähigkeit Arten quantifizierbarer Fehler bei DAS Prüfungen für den Zeitraum Förderfähigkeit 58 % Prüfpfad 35 % Genauigkeit 7 %

4 Hauptarten von Fehlern und Gegenmaßnahmen Fehler im Bereich des öffentlichen Beschaffungswesens Beispiele: unzureichende Bewertung von Angeboten, Fehlen einer Ausschreibung, falsche Anwendung von Ausschreibungsverfahren. Was wird jetzt dagegen Die Kommission stellt die Fehler fest und korrigiert sie. Die Kommission berät die nationalen Behörden fortwährend und bietet Schulungsmaßnahmen an. Was wird im Zeitraum Eine Revision der Gesetzgebung für den Bereich des öffentlichen Beschaffungswesens ist vorgesehen. Fehler im Bereich Förderfähigkeit Beispiele: Fehler bei der Auswahl von Projekten oder der Angabe nicht förderfähiger Kosten, einschließlich der Kosten, die vor der Genehmigung des Projekts entstehen ( rückwirkende Projekte ). Was wird jetzt dagegen Die Vorschriften werden auf nationaler Ebene festgelegt. Vereinfachung der Vorschriften hinsichtlich der Förderfähigkeit, Austausch bewährter Verfahrensweisen. Sensibilisierung und Beratung hinsichtlich rückwirkender Projekte. Was wird im Zeitraum Breitere Anwendung vereinfachter Kosten. Klarere Vorschriften für die Auswahl von Projekten. Harmonisierung der Vorschriften im Bereich Förderfähigkeit mit anderen EU-Instrumenten.

5 Prüfpfad Beispiel: Versäumnis der Aufbewahrung von Unterlagen. Was wird jetzt dagegen Teilabschlüsse bedeuten eine kürzere Aufbewahrungsfrist für Unterlagen. Was wird im Zeitraum Elektronische Datenverwaltung und elektronischer Datenaustausch zwischen allen Ebenen, vom Begünstigten bis hin zur Kommission. Schrittweise Abschlüsse bedeuten eine kürzere Aufbewahrungsfrist für Unterlagen. Einnahmenschaffende Projekte Beispiel: Einnahmen aus Projekten wurden nicht von den öffentlichen Mitteln zur Kofinanzierung abgezogen. Was wird jetzt dagegen Die Verordnung wurde geändert, um kleine Projekte und Projekte des Europäischen Sozialfonds von der Kontrolle geschaffener Einnahmen zu befreien. Was wird im Zeitraum Ein einfacherer und flexiblerer Ansatz für einnahmenschaffende Projekte.

6 Geografische Verteilung der Fehler Die Analyse der Fehler im Zeitraum zeigt, dass in den meisten Mitgliedstaaten nur wenige Fehler vorkommen. Im Gegensatz hierzu sind drei Mitgliedstaaten für fast 60 % aller vom Rechnungshof gefundenen quantifizierten Fehler verantwortlich. Hieraus lässt sich Folgendes schließen: 1. In den meisten Mitgliedstaaten ist das System zuverlässig. 2. Im Hinblick auf einige Programme in einigen wenigen Mitgliedstaaten muss noch mehr getan werden, um die administrative Kapazität zu steigern. Genau das tut die Kommission derzeit. Für die Mitgliedstaaten mit den höchsten Fehlerquoten wurden spezielle Maßnahmen ergriffen, und mit Engagement sowie gutem Willen wird eine Verbesserung der Situation erwartet. Das Durchführungssystem für istockphoto... wird die Situation insgesamt weiter verbessern: Den Mitgliedstaaten wird eine größere Verantwortung und Rechenschaftspflicht im Hinblick auf die korrekte Verwendung der finanziellen Mittel zukommen. So wird sich die Kommission beispielsweise verstärkt auf nationale Behörden mit einer besseren Leistung verlassen und ihre Prüfungen auf die Behörden mit schwächeren Leistungen konzentrieren. Die Anzahl der beteiligten Behörden wird reduziert. Die Kommission wird auch weiterhin Zahlungen einstellen und korrigieren, sofern dies nötig ist, und 10 % der Zwischenzahlungen einbehalten, bis eine Sicherheit vorliegt. Es werden Bedingungen für eine breitere Anwendung vereinfachter Kosten geschaffen. Die elektronische Datenverwaltung auf allen Ebenen wird sowohl die Verwaltungslast als auch die Fehlerquote reduzieren.

7 Schlussfolgerungen Das Durchführungssystem für die Kohäsionspolitik bietet eine erhöhte Zuverlässigkeit für den Zeitraum Die Fehlerquote im Europäischen Sozialfonds wurde im Rahmen der Prüfungen in den Jahren 2008 und 2009 deutlich reduziert. Fehlerschwerpunkte sind die Bereiche öffentliches Beschaffungswesen und Förderfähigkeit. Die Kommission setzt ihre Arbeit mit den Mitgliedstaaten fort, um deren administrative Kapazitäten zu verbessern. Gegebenenfalls werden korrigierende Maßnahmen ergriffen, Zahlungen gestoppt und Fehler korrigiert, bevor weitere Zahlungen fließen. Das Durchführungssystem für den Zeitraum wird bei der weiteren Reduzierung von Fehlern helfen.

8 KN DE-N Die finanziellen Mittel im Rahmen der Kohäsionspolitik machen ein Drittel aller aus dem Haushalt der Europäischen Union verwendeten Gelder aus. Diese Broschüre erläutert, welche Arbeiten im Laufe des Jahres erledigt werden, um sicherzustellen, dass die Gelder korrekt verwendet werden, wie Prüfungen durchgeführt werden und was getan wird, wenn Gelder nicht ordnungsgemäß verwaltet werden. Weitere Informationen sind erhältlich unter: Analysis of errors in cohesion policy for the years actions taken by the Commission and the way forward: doi: /49511