Wassergesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (LWaG) Wassergesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (LWaG)

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Maria Frei
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1 Wassergesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (LWaG) Landesrecht Mecklenburg-Vorpommern Titel: Wassergesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (LWaG) Normgeber: Mecklenburg-Vorpommern Amtliche Abkürzung: LWaG Gliederungs-Nr.: Normtyp: Gesetz Wassergesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (LWaG) Vom 30. November 1992 (GVOBl. M-V S. 669; GS Meckl.-Vorp. Gl. Nr ) Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 5. Juli 2018 (GVOBl. M-V S. 221) Inhaltsübersicht Erster Teil Einleitende Bestimmungen Sachlicher Geltungsbereich 1 Anwendung internationalen Rechts 2 2a 3 Zweiter Teil Benutzung der Gewässer und Schutz der Gewässer, Genehmigung von Anlagen Gemeinsame Bestimmungen 4 Benutzungen 5 6 Zusammentreffen mehrerer Erlaubnis- oder Bewilligungsanträge Verzicht 14 Vorkehrungen bei Erlöschen einer Erlaubnis, einer Bewilligung, eines alten Rechts oder einer alten Befugnis 15 Entgelt für Wasserentnahme 16 Veranlagungszeitraum für das Wasserentnahmeentgelt, Erklärungspflicht 17 Festsetzung des Wasserentnahmeentgeltes, Fälligkeit, Verwendung 18 Ausgleichsverfahren Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Gesetze des Bundes und der Länder,

2 Wassergefährdende Stoffe 20 Besondere Bestimmungen für oberirdische Gewässer und Küstengewässer Unterabschnitt 1 Erlaubnisfreie Benutzungen Gemeingebrauch 21 Gemeingebrauch an Küstengewässern 22 Erlaubnisfreie Benutzungen der Küstengewässer Unterabschnitt 2 Stauanlagen Staumarke 25 Erhalten der Staumarke 26 Kosten 27 Außerbetriebsetzen von Stauanlagen 28 Unbefugtes Aufstauen oder Ablassen Besondere Bestimmungen für das Grundwasser Bewirtschaftung des Grundwassers 31 Erweiterung und Beschränkung der erlaubnisfreien Benutzung 32 Erdaufschlüsse 33 Vierter Abschnitt Heilquellen Besondere Pflichten 36 Fünfter Abschnitt Sechster Abschnitt Abwasserbeseitigung Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Gesetze des Bundes und der Länder,

3 Abwasserbeseitigungspflicht 40 Selbstüberwachung von Abwassereinleitungen und Abwasseranlagen 41 Indirekteinleitungen 42 Siebenter Abschnitt Wasserversorgung Aufgaben der öffentlichen Wasserversorgung Schutz der Wasservorkommen, Eigenkontrolle Dritter Teil Gewässereinteilung und Eigentumsverhältnisse an den Gewässern Gewässereinteilung 48 Gewässer erster Ordnung 49 Gewässer zweiter Ordnung 50 Bisheriges Eigentum 51 Eigentumsgrenzen 52 Uferlinie 53 Verlandung 54 Überflutung 55 Uferabriss 56 Bildung eines neuen Gewässerbettes 57 Entschädigung, Wiederherstellung 58 Verlassenes Gewässerbett, Inseln Vierter Teil Unterhaltung und Ausbau oberirdischer Gewässer Unterhaltung der Gewässer 61 Umfang 62 Unterhaltungslast Ersatz von Mehrkosten 65 Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung Ausbau der Gewässer Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Gesetze des Bundes und der Länder,

4 Ausbau 68 68a Schutzmaßnahmen bei Ausbau und Unterhaltung Fünfter Teil Sicherung des Hochwasserabflusses Grundsatz 71 Deiche und andere den Hochwasserabfluss beeinflussende Anlagen 72 Unterhaltungslast 73 Schutz der Deiche 74 Eigentum Duldungspflichten Sechster Teil Anlagen an, in, unter und über oberirdischen Gewässern 81 Bauliche Anlagen 82 Siebenter Teil Küsten Allgemeine Vorschriften Küstenschutz 83 Gemeinsame Vorschriften und Eigentum Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Gesetze des Bundes und der Länder,

5 Küstenschutzanlagen 84 Eigentum 85 Sicherung und Erhaltung der Küste 86 Nutzungsbestimmungen Anlagen an der Küste 89 Achter Teil Gewässeraufsicht Allgemeine Vorschriften Aufgaben und Zuständigkeiten Kosten der Gewässeraufsicht 92 Anwendung für kommunale Behörden 92a Besondere Vorschriften Wasserschau, Schaukommission 93 Wassergefahr 94 Wasserwehr 95 Warn- und Alarmdienst 96 Neunter Teil Zwangsrechte Enteignungsrecht Zehnter Teil Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Gesetze des Bundes und der Länder,

6 Elfter Teil Zuständigkeit, Verfahren Zuständigkeit Wasserbehörden, Aufgaben 106 Zuständigkeiten Bergrechtliche Genehmigungen 109 Fachbehörden, gewässerkundlicher Dienst 110 Bestimmung der Zuständigkeit in besonderen Fällen 111 Sachverständige 112 Verfahren Allgemeine Bestimmungen Grundsatz 113 Konzentrationswirkung 113a Einwendungen privatrechtlicher Natur 114 Verfahrenserfordernisse 115 Sicherheitsleistung 116 Vorläufige Anordnungen, Beweissicherung 117 Anzeigeverfahren Verfahrenskosten 121 Förmliches Verwaltungsverfahren, Planfeststellung Förmliche Verfahren 122 Inhalt des Bescheids Vierter Abschnitt Koordinierung von Verfahren Koordinierung von Verfahren 124a 124b 124c 124d 124e 124f 124g 124h Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Gesetze des Bundes und der Länder,

7 Fünfter Abschnitt Andere Verfahren Ausgleichsverfahren a Zwölfter Teil Wasserwirtschaftliche Planung, Wasserbuch Wasserwirtschaftliche Planung Zuordnung der Gewässer zu Flussgebietseinheiten 130 Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan 130a 130b 130c Sonstige wasserwirtschaftliche Planung 131 Wasserbuch Eintragung in das Wasserbuch Dreizehnter Teil Bußgeldbestimmungen Ordnungswidrigkeiten 134 Vierzehnter Teil Übergangs- und Schlussbestimmungen Alte Rechte und alte Befugnisse 135 Schutzgebiete und Schutzstreifen 136 Heilquellenschutz 137 Einschränkung von Grundrechten 138 Geltungsbereich von Verordnungen 139 Änderung und Außerkrafttreten früherer Vorschriften 140 Inkrafttreten des Gesetzes Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Gesetze des Bundes und der Länder,

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