WHG Wasserhaushaltsgesetz

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1 Wasserhaushaltsgesetz Kommentar Herausgegeben von Dr. jur. Konrad Berendes Ministerialrat a.d. im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Prof. Dr. jur. Walter Frenz Professor für Berg-, Umwelt- und Europarecht an der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen Prof. Dr. jur. Hans-Jürgen Müggenborg Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht in Aachen, Honorarprofessor der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen und Lehrbeauftragter an der Universität Kassel Bearbeitet von RA Dr. jur. Stefan Altenschmidt-von Frankenberg und Ludwigs dorff, LL.M.; RA Dr. jur. Markus Appel, LL.M.; MinRat a.d. Dr. jur. Konrad Berendes; Dipl. Biol. Martin Böhme; RA Prof. Dr. jur. Bernd Dammert; RA Dr. jur. Claus Esser; Prof. Dr. jur. Walter Frenz; RA Dr. jur. Ralf Gruneberg, Dipl.-Verww.; Prof. Dr. jur. Sebastian Heselhaus, M.A.; Dr. rer. nat. Dipl.-Chem. Anne Janssen- Overath; Reg.-Dir. Dr. jur. Moritz Maus, LL.M.; RA Prof. Dr. jur. Hans-Jürgen Müggenborg; RA Frank Niesen; Prof. Dr. jur. Peter Nisipeanu; Prof. Dr. jur. Peter Reiff; RegDir Bernhard Schmid; RA Philipp-Alexander Schütter; Dr. jur. Joachim Schwind; RA in Carmen Sieber; RA in Dr. Adina Sitzer; RA Dr. jur. Martin Weber; MinDir Dr. jur. Helge Wendenburg; RA Bernd Zloch 2., völlig neu bearbeitete und wesentlich erweiterte Auflage

2 Vorwort Aus dem Vorwort zur 1. Auflage Autorenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis V VII XIII XVII XXXI Einleitung Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen 35 1 Zweck Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen Gewässereigentum, Schranken des Grundeigentums Allgemeine Sorgfaltspflichten Kapitel 2 Bewirtschaftung von Gewässern 117 Abschnitt 1 Gemeinsame Bestimmungen Allgemeine Grundsätze der Gewässerbewirtschaftung a Grundsätze für die Kosten von Wasserdienstleistungen und Wassernutzungen Bewirtschaftung nach Flussgebietseinheiten Erlaubnis, Bewilligung Benutzungen Inhalt der Erlaubnis und der Bewilligung Erlaubnis-, Bewilligungsverfahren Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis und der Bewilligung, Bewirtschaftungsermessen Inhalts- und Nebenbestimmungen der Erlaubnis und der Bewilligung a Erlaubniserteilung für bestimmte Gewässerbenutzungen b Antragsunterlagen und Überwachung bei bestimmten Gewässerbenutzungen; Stoffregister Besondere Vorschriften für die Erteilung der Bewilligung Gehobene Erlaubnis Ausschluss privatrechtlicher Abwehransprüche Zulassung vorzeitigen Beginns Widerruf der Erlaubnis und der Bewilligung Planfeststellungen und bergrechtliche Betriebspläne Alte Rechte und alte Befugnisse Anmeldung alter Rechte und alter Befugnisse IX

3 22 Ausgleich zwischen konkurrierenden Gewässerbenutzungen Rechtsverordnungen zur Gewässerbewirtschaftung Erleichterungen für EMAS-Standorte Abschnitt 2 Bewirtschaftung oberirdischer Gewässer Gemeingebrauch Eigentümer- und Anliegergebrauch Bewirtschaftungsziele für oberirdische Gewässer Einstufung künstlicher und erheblich veränderter Gewässer Fristen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele Abweichende Bewirtschaftungsziele Ausnahmen von den Bewirtschaftungszielen Reinhaltung oberirdischer Gewässer Mindestwasserführung Durchgängigkeit oberirdischer Gewässer Wasserkraftnutzung Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern Wasserabfluss Gewässerrandstreifen Gewässerunterhaltung Träger der Unterhaltungslast Besondere Pflichten bei der Gewässerunterhaltung Behördliche Entscheidungen zur Gewässerunterhaltung Abschnitt 3 Bewirtschaftung von Küstengewässern Erlaubnisfreie Benutzungen von Küstengewässern Bewirtschaftungsziele für Küstengewässer Reinhaltung von Küstengewässern Abschnitt 3a Bewirtschaftung von Meeresgewässern a Bewirtschaftungsziele für Meeresgewässer b Zustand der Meeresgewässer c Anfangsbewertung d Beschreibung des guten Zustands der Meeresgewässer e Festlegung von Zielen f Überwachungsprogramme g Fristverlängerungen; Ausnahmen von den Bewirtschaftungszielen h Maßnahmenprogramme i Beteiligung der Öffentlichkeit j Überprüfung und Aktualisierung k Koordinierung l Zuständigkeit im Bereich der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone und des Festlandsockels Abschnitt 4 Bewirtschaftung des Grundwassers Erlaubnisfreie Benutzungen des Grundwassers Bewirtschaftungsziele für das Grundwasser Reinhaltung des Grundwassers Erdaufschlüsse X

4 Kapitel 3 Besondere wasserwirtschaftliche Bestimmungen 1053 Abschnitt 1 Öffentliche Wasserversorgung, Wasserschutzgebiete, Heilquellenschutz Öffentliche Wasserversorgung Vorbemerkungen zu Festsetzung von Wasserschutzgebieten Besondere Anforderungen in Wasserschutzgebieten Heilquellenschutz Abschnitt 2 Abwasserbeseitigung Begriffsbestimmungen für die Abwasserbeseitigung Grundsätze der Abwasserbeseitigung Pflicht zur Abwasserbeseitigung Einleiten von Abwasser in Gewässer Einleiten von Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen Einleiten von Abwasser in private Abwasseranlagen Abwasseranlagen Selbstüberwachung bei Abwassereinleitungen und Abwasseranlagen Abschnitt 3 Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Anforderungen an den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen a Nationales Aktionsprogramm zum Schutz von Gewässern vor Nitrateinträgen aus Anlagen Eignungsfeststellung Abschnitt 4 Gewässerschutzbeauftragte Bestellung von Gewässerschutzbeauftragten Aufgaben von Gewässerschutzbeauftragten Weitere anwendbare Vorschriften Abschnitt 5 Gewässerausbau, Deich-, Damm- und Küstenschutzbauten Grundsatz, Begriffsbestimmung Planfeststellung, Plangenehmigung Abschnittsweise Zulassung, vorzeitiger Beginn Anwendbare Vorschriften, Verfahren Enteignungsrechtliche Vorwirkung Abschnitt 6 Hochwasserschutz Vorbemerkungen zu 72 ff Hochwasser Bewertung von Hochwasserrisiken, Risikogebiete Gefahrenkarten und Risikokarten Risikomanagementpläne Überschwemmungsgebiete an oberirdischen Gewässern Rückhalteflächen Besondere Schutzvorschriften für festgesetzte Überschwemmungsgebiete Information und aktive Beteiligung XI

5 80 Koordinierung Vermittlung durch die Bundesregierung Abschnitt 7 Wasserwirtschaftliche Planung und Dokumentation Maßnahmenprogramm Bewirtschaftungsplan Fristen Aktive Beteiligung interessierter Stellen Veränderungssperre zur Sicherung von Planungen Wasserbuch Informationsbeschaffung und -übermittlung Abschnitt 8 Haftung für Gewässerveränderungen Haftung für Änderungen der Wasserbeschaffenheit Sanierung von Gewässerschäden Abschnitt 9 Duldungs- und Gestattungsverpflichtungen Gewässerkundliche Maßnahmen Veränderung oberirdischer Gewässer Durchleitung von Wasser und Abwasser Mitbenutzung von Anlagen Entschädigung für Duldungs- und Gestattungsverpflichtungen 1787 Kapitel 4 Entschädigung, Ausgleich Art und Umfang von Entschädigungspflichten Entschädigungspflichtige Person Entschädigungsverfahren Ausgleich Kapitel 5 Gewässeraufsicht 1827 Vorbemerkungen zu Aufgaben der Gewässeraufsicht Befugnisse der Gewässeraufsicht Gewässeraufsicht bei Anlagen und Einrichtungen der Verteidigung Kapitel 6 Bußgeld- und Überleitungsbestimmungen Bußgeldvorschriften Überleitung bestehender Erlaubnisse und Bewilligungen a Ausnahmen von der Erlaubnispflicht bei bestehenden Anlagen zur untertägigen Ablagerung von Lagerstättenwasser Überleitung bestehender sonstiger Zulassungen Überleitung bestehender Schutzgebietsfestsetzungen Übergangsbestimmung für industrielle Abwasserbehandlungsanlagen und Abwassereinleitungen aus Industrieanlagen Stichwortverzeichnis Hinweise zur Internet-Datenbank XII