Neues Förderprogramm: Breitbandinfrastrukturausbau

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1 Neues Förderprogramm: Breitbandinfrastrukturausbau, Weimar

2 Agenda 1. Förderung über Zuschuss 2. Tipps und Tricks zur optimalen Ausnutzung des neuen Förderprogramms des TMWAT 3. TAB-Breitbandkredit 2

3 Vorstellung des Bereichs Öffentliche Kunden Abteilung Infrastrukturförderung Abteilung Umwelt Abteilung Kredit Abteilungsleiter: Herr Möller Tel.: 0361/ Zuschüsse für: Errichtung von Photovoltaikanlagen Investitionen in die touristische Infrastruktur Baumaßnahmen der Abwasserableitung und - reinigung Breitbandausbau Abteilungsleiterin: Frau Ring Tel.: 0361/ Zuschüsse für: Naturnahe Gewässerentwicklung Hochwasserschutz Zusammenschlüsse von Gewässerunterhaltungsverbänden Kleinkläranlagen Ausbildungsförderung für abwassertechnische Berufe Beratung: Regionale Gewässerberatung Abteilungsleiterin: Frau Blumentritt Tel.: 0361/ Finanzierungsformen: Kassenkredite Kredite für Neuinvestitionen Umschuldungskredite Finanzierung von ÖPP- Projekten Refinanzierung von Banken TAB-Breitbandkredit Angebot von Zuschuss- und Kreditprogrammen für die öffentliche Hand 3

4 Rechtliche Grundlage Richtlinie vom , Thüringer Staatsanzeiger Nr. 2/2012 vom Wichtigste Fakten: Antragsberechtigt sind Thüringer Kommunen und deren Zusammenschlüsse Nachgewiesene Unterversorgung, nachgewiesener Bedarf, fehlende Ausbauabsicht von Netzbetreibern Förderung der verbleibenden Wirtschaftlichkeitslücke zwischen Investition/Betrieb und Einnahmen 4

5 Förderinhalte Was kann gefördert werden? die verbleibende Wirtschaftlichkeitslücke bei der Bereitstellung von Breitbanddiensten in bislang unterversorgten Gebieten: d. h. Differenz zwischen Kosten für Investition / Betrieb und zu erzielenden Einnahmen von Endkunden in 5 Jahren zu leisten von Thüringer Kommunen an den Investor / Betreiber für das errichtete öffentliches Telekommunikationsnetz oder für Investitionen der Kommunen in eigene Breitbandinfrastruktur 5

6 Förderinhalte Wer kann gefördert werden? Antragsberechtigt sind: Kommunale Gebietskörperschaften Thüringens Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften, Landkreise Kommunale Zusammenschlüsse zum Zwecke des Aufbaus einer Breitbandinfrastruktur z. B. kommunale Arbeitsgemeinschaften nach ThürKGG 6

7 Förderinhalte: Wie kann gefördert werden? Grundsätzlich: Förderfähig ist der Zuschussbedarf des wirtschaftlichsten Anbieters Zuschuss bis zu 90 % der förderfähigen Kosten, i. d. R. 75 % mind EUR Zuschussbedarf max EUR 7

8 Fördervoraussetzungen Bedarfserhebung Abfrage bei allen im Ausbaugebiet ansässigen Endkunden (z. B. mittels standardisiertem Fragebogen des BKT unter Feststellung spezifischen Mehrbedarfs von gewerblichen Endkunden (branchen- und anwendungsbezogen) Für Prognose ist ein Zeitraum von 5 Jahren zu Grunde zu legen! 8

9 Fördervoraussetzungen Markterkundung Regelausbauabfrage bei den im Versorgungsgebiet tätigen Netzbetreibern (z. B. mittels schriftlicher Anfrage und/oder Veröffentlichung auf der Internetseite des BKT unter bei negativem Ergebnis Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens Sehr geehrte Damen und Herren, die Gemeinde XXX beabsichtigt die Verbesserung der Ausbausituation im Bereich breitbandiger Internetzugänge voranzubringen. Daher erlaube ich mir bei Ihnen anzufragen, ob Sie innerhalb der nächsten 3 Jahre beabsichtigen, im Rahmen der Regelausbaus Ihres Telekommunikationsnetzes, das komplette Gebiet der Gemeinde XXX breitbandig zu erschließen. Bitte lassen Sie mir eine verbindliche Information innerhalb der nächsten vier Wochen auch dann zukommen, wenn Sie innerhalb der nächsten drei Jahre einen solchen Regelausbau nicht durchführen werden. Mit freundlichen Grüßen... Bürgermeister 9

10 Fördervoraussetzungen Interessenbekundung Nichtformgebundenes Verfahren: offen, transparent, diskriminierungsfrei (z. B. Veröffentlichung im Amtsblatt und/oder auf der Internetseite des BKT unter Ausschreibung auf Basis der Bedarfserhebung Technologie- und anbieterneutral Technisches und finanzielles Angebot abzugeben Wirtschaftlichkeitslücke muss nachvollziehbar sein Anbieter mit geringstem Zuschussbedarf 10

11 Vom Antrag zum Zuwendungsbescheid Was gehört zum Antrag? Antragsformular nebst Anlagen verbale Vorhabensbeschreibung zum Zuschlag vorgesehenes Angebot zeichnerische Unterlagen (Lagepläne) Finanzierungsbestätigung durch Rechtsaufsichtsbehörde Zuwendungsbescheid 11

12 Vom Antrag zum Zuwendungsbescheid Welche Leistungen sind förderfähig? Investitionskosten zur Herstellung eines Breitbandzugangs für das Versorgungsgebiet jenseits der Wirtschaftlichkeitsschwelle, d. h. Herstellungskosten (Planung und Bau) abzüglich der zu erzielenden Einnahmen in 5 Jahren gemäß Wirtschaftlichkeitsberechnung 12

13 Vom Antrag zum Zuwendungsbescheid Welche Leistungen sind nicht förderfähig? bereits begonnene Vorhaben -> Vertragsabschluss! Vorhaben mit Zuschussbedarf < Endkundenanschlüsse Eigenleistungen Leerrohre ohne Kabel Kosten für den Grunderwerb Sonstiges: Gebühren, Entschädigungen, unspezifizierte Kosten 13

14 Mittelabruf Achtung: Auszahlung nur auf Basis bezahlter Rechnungen! Formgebundener Abrufantrag + Vorlage der Rechnungen und Zahlbelege im Original + 14

15 Mittelausstattung Mittelausstattung: im Zeitraum 2012 bis Mio. EUR aus dem EFRE-Fonds, ergänzt um Mittel des Freistaats Thüringen Perspektive: mit 12 Mio. EUR könnten bei Ø EUR Zuschuss ca. 200 Kommunen bzw. Ortsteile gefördert werden! 15

16 Tipps und Tricks zur optimalen Ausnutzung des neuen Förderprogramms des TMWAT vorzeitiger förderunschädlicher Maßnahmebeginn kann beantragt werden bei grundsätzlich positiver Klärung könnten fehlende Unterlagen nachgereicht werden nachträgliche Kostenerhöhungen nicht förderfähig notwendige Fristenverlängerungen für Investzeitraum oder Abruffrist rechtzeitig vor deren Ablauf beantragen vorherige Klärung der Erhaltung von Gewährleistungsansprüchen an Straßen / Gehwegen Vollständigkeit der Unterlagen beschleunigt Bewilligung 16

17 Tipps und Tricks zur optimalen Ausnutzung des neuen Förderprogramms des TMWAT 17

33 Information auf der Internetseite 33

36 6. Information auf der Internetseite 36

37 TAB Breitbandkredit Ein Finanzierungsprogramm zur Förderung des Breitbandausbaus im Ländlichen Raum

38 Einführung Kommunalkredit - Rechtlicher Rahmen - Kein Förderprogramm mit Einspeisung öffentlicher Haushaltsmittel - haushaltsunabhängig- Gewährträgerhaftung des Freistaates Thüringen - Attraktive Konditionen für Öffentliche Kunden - Europäisches Recht: Verständigung II Zitat: Die den staatlichen Haftungsinstituten Anstaltslast und/oder Gewährträgerhaftung und/oder Refinanzierungsgarantien für die Förderinstitute immanenten Vorteile dürfen in den folgenden Bereichen eingesetzt werden: Gewährung von Darlehen und anderen Finanzierungsformen an Gebietskörperschaften und öffentlich-rechtliche Zweckverbände... Thüringer Aufbaubank-Gesetz In diesem Gesetz wird die Möglichkeit des Kreditgeschäftes mit Kommunen, Zweckverbänden etc. eröffnet. 38

39 Einführung Kundengruppen Kommunalkunden Land Thüringen Landkreise Kommunalnahe Kunden Landesgesellschaften Kommunale Gesellschaften Kommunen Eigenbetriebe Einheitsgemeinden Verwaltungsgemeinschaften Kommunale Zweckverbände Voraussetzungen: Mehrheitsbeteiligung der Öffentlichen Hand 100 %ige kommunale Besicherung 39

40 Finanzierungsmöglichkeiten der TAB Produktportfolio Annuitätendarlehen Tilgungsdarlehen Endfällige- u. Forward Darlehen Zwischenfinanzierung von Fördermitteln Kassenkredit Roll Over Forfaitierung mit Einredeverzicht (nicht nur für ÖPP anwendbar) Einzel- und Globaldarlehen 40

41 TAB Breitbandkredit TAB - Breitbandkredit Verwendungszweck: Investitionen in eine flächendeckende Versorgung mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen im ländlichen Raum als Ländlicher Raum bezogen auf den Investitionsort gelten grundsätzlich alle Städte und Gemeinden in Thüringen mit weniger als Einwohnern (Vorhaben der Städte Erfurt, Weimar, Jena und Gera können mit diesem Produkt nicht finanziert werden) Einsatz der Mittel: Finanzierung von Investitionen in die Breitbandversorgung unabhängig von der Beantragung und Bewilligung von Zuschuss-Mitteln Finanzierung des Eigenanteils der Kommunen im Rahmen der Zuschuss-Förderung Zwischen- bzw. Vorfinanzierungen der beantragten Zuschuss-Mittel 41

42 TAB Breitbandkredit Wie wird finanziert? Konditionen: Die Konditionen richten sich nach der jeweiligen aktuellen Kapitalmarktsituation Durch die Einbindung von Mitteln der Landwirtschaftlichen Rentenbank kann ein zusätzlicher Fördervorteil erzielt werden. aktueller Förderanteil: 5 BP d. h. 0,05 % p.a. Finanzierungsmodalitäten Die Finanzierungsstruktur kann individuell nach den Wünschen der Kommune vereinbart werden, d.h.: Flexible Tilgungsstruktur (Annuität, Rate, endfällig) Flexible Tilgungsanteile Flexible Laufzeitgestaltung Die Zinsgestaltung ist auf Festzins- sowie auf variabler Verzinsungsbasis möglich. 42

43 TAB Breitbandkredit Voraussetzungen Zweckentsprechende Verwendung der Finanzierungsmittel. Genehmigung der Kommunalaufsicht bei Neukreditaufnahme. Antragstellung Die Anfrage zur Abforderung eines Kreditangebotes stellen Sie an: Thüringer Aufbaubank Abteilung Öffentliche Kunden - Kredit Gorkistraße Erfurt Fax oek@aufbaubank.de Nutzen Sie unser interaktives Anfrageformular auf: - Pfad: Förderprogramme Öffentliche Kunden - 43