Fördermöglichkeiten für den Breitbandausbau

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1 Fördermöglichkeiten für den Breitbandausbau 3.Thüringer Breitbandgipfel - Erfurt, den 17.Juni 2013

2 Die Thüringer Aufbaubank Förderbank des Freistaates Thüringen Wirtschaftsförderung / Landwirtschaftsförderung Infrastrukturförderung Technologieförderung Wohnungs- und Städtebauförderung Gründung 1992, Sitz: Erfurt Anteilseigner: 100 % Freistaat Thüringen Kundencenter in Erfurt, Gera, Nordhausen, Suhl und Eisenach Bilanzsumme Ende 2012: 3,5 Mrd. Euro 364 Mitarbeiter (Ende 2012) Die Thüringer Aufbaubank betreibt kein Wettbewerbsgeschäft. 2

3 Neue Medien = über das Internet verfügbare Dienste Vorhandensein leistungsfähiger Internetanschlüsse von Unternehmen, Verwaltung und Privathaushalten erwartet Ungleiche regionale Verfügbarkeit schnelle Städte, langsames Land Digitale Spaltung Eingreifen der Politik zur Überwindung: staatliche Förderung für weniger rentable Infrastrukturvorhaben 3

4 Breitband Definition: Internetzugang mit einer hohen Datenübertragungsrate Nach ITU ab kbit/s (2 Mbit/s) Downstream (International Telecommunication Union Organisation der Vereinten Nationen mit Sitz in Genf) Aufgreifschwelle für die Förderung 4

5 1. Zuschussförderung

6 Was ist Fördergegenstand? die verbleibende Wirtschaftlichkeitslücke bei der Bereitstellung von Breitbanddiensten in bislang unterversorgten Gebieten: d.h. Differenz zwischen Kosten für Investition / Betrieb und zu erzielenden Einnahmen von Endkunden - in 5 Jahren zu leisten von Thüringer Kommunen an den Investor / Betreiber für das errichtete Telekommunikationsnetz oder für Investitionen der Kommunen in eigene Breitbandinfrastruktur 6

7 Richtlinie Breitbandinfrastrukturausbau Wichtigste Fakten: Antragsberechtigt sind Thüringer Kommunen und deren Zusammenschlüsse Keine Einschränkungen Nachgewiesene Unterversorgung, nachgewiesener Bedarf, fehlende Ausbauabsicht von Netzbetreibern Thüringer Staatsanzeiger Nr. 2/2012 vom Förderung der verbleibenden Wirtschaftlichkeitslücke mit bis zu 75% (max. 90%) 7

8 Mittelausstattung Mittelausstattung: im Zeitraum 2012 bis Mio EUR aus dem EFRE-Fond ergänzt um Mittel des Freistaats Thüringen Perspektive: mit 12 Mio EUR könnten bei Ø EUR Zuschuss ca. 300 Kommunen bzw. Ortsteile gefördert werden! 8

9 weitere Förderprogramme Breitband I. Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung Breitbandversorgung ländlicher Räume Kommunen mit bis zu Einwohner sind antragsberechtigt maximaler Zuschuss: 90%, bis zu EUR Antragsstau durch begrenzt zur Verfügung stehende Mittel! II. GRW, Teil II : Förderung des Ausbaus der wirtschaftsnahen Infrastruktur Breitbanderschließung von Industrie- und Gewerbegebieten förderfähig Zuschuss: 60 %, maximal 90 % als Ausnahmefall Nur in Ausnahme Erschließung von Privathaushalten möglich! 9

10 Wann kann mit 90 % gefördert werden? bei oberster Priorität nach dem Masterplan Breitbandausbau Thüringen Orte mit hoher wirtschaftlicher Bedeutung / Zentralorte < 2 Mbit/s Wichtige Industriestandorte (Industriegroßstandorte, regional bedeutende Industrieflächen, Technologie- und Gründerzentren und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen) Ausbauprojekte zur Versorgung mehrerer Orte (kommunale Kooperation) Synergien durch Bau im Zuge bestehender Infrastrukturtrassen (Autobahnen, Bahntrassen, Verund Entsorgungsleitungen) Voraussetzung: Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln Bereich Öffentliche Kunden 10

11 Verfahrensablauf: Bedarfserhebung Markterkundung Interessenbekundungsverfahren Förderantrag Zuwendungsbescheid Bereich Öffentliche Kunden 11

12 Bedarfserhebung Abfrage bei allen im Ausbaugebiet ansässigen Endkunden (z.b. mittels standardisiertem Fragebogen des BKT unter Feststellung spezifischen Mehrbedarfs von gewerblichen Endkunden (branchen- und anwendungsbezogen) Für Prognose ist ein Zeitraum von 5 Jahren zu Grunde zu legen! Bereich Öffentliche Kunden 12

13 Markterkundung Regelausbauabfrage bei den im Versorgungsgebiet tätigen Netzbetreibern (z.b. mittels schriftlicher Anfrage und/oder Veröffentlichung auf der Internetseite des BKT unter bei negativem Ergebnis Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens Sehr geehrte Damen und Herren, Die Gemeinde XXX beabsichtigt die Verbesserung der Ausbausituation im Bereich breitbandiger Internetzugänge voranzubringen. Daher erlaube ich mir bei Ihnen anzufragen, ob Sie innerhalb der nächsten 3 Jahre beabsichtigen, im Rahmen der Regelausbaus Ihres Telekommunikationsnetzes, das komplette Gebiet der Gemeinde XXX breitbandig zu erschließen. Bitte lassen Sie mir eine verbindliche Information innerhalb der nächsten vier Wochen auch dann zukommen, wenn Sie innerhalb der nächsten drei Jahre einen solchen Regelausbau nicht durchführen werden. Mit freundlichen Grüßen... Bürgermeister Bereich Öffentliche Kunden 13

14 Interessenbekundung Nichtformgebundenes Verfahren: offen, transparent, diskriminierungsfrei (z.b. Veröffentlichung im Amtsblatt und/oder auf der Internetseite des BKT unter Ausschreibung auf Basis der Bedarfserhebung Technologie- und anbieterneutral Technisches und finanzielles Angebot abzugeben Wirtschaftlichkeitslücke muss nachvollziehbar sein Anbieter mit geringstem Zuschussbedarf Bereich Öffentliche Kunden 14

15 Vom Antrag zum Zuwendungsbescheid Was gehört zum Antrag? Antragsformular nebst Anlagen Erläuterung des Vorhabens zum Zuschlag vorgesehenes Angebot zeichnerische Unterlagen (Lagepläne) Finanzierungsbestätigung durch Rechtsaufsichtsbehörde Zuwendungsbescheid Technische Prüfung der vorgelegten Angebote erfolgt durch das Breitbandkompetenzzentrum Bereich Öffentliche Kunden 15

16 Mittelabruf gleichzeitiger Verwendungsnachweis Achtung: Auszahlung nur auf Basis bezahlter Rechnungen! Formgebundener Abrufantrag + Vorlage der Rechnungen und Zahlbelege im Original + Bereich Öffentliche Kunden 16

17 Einschränkungen: Welche Leistungen sind nicht förderfähig? bereits begonnene Vorhaben -> Vertragsabschluss! Vorhaben mit Zuschussbedarf < EUR Endkundenanschlüsse Eigenleistungen Leerrohre ohne Kabel Kosten für den Grunderwerb Bereich Öffentliche Kunden 17

18 Aktueller Stand Bewilligt: 109 Orte / Ortsteile gewährter Zuschuss ca. 3,85 Mio. EUR Anschlüsse für ca Privathaushalte / Einwohner und Unternehmen Weiterhin beantragt: 11 Orte / Ortsteile beantragter Zuschuss ca. 400 TEUR Anschlüsse für ca Privathaushalte / Einwohner und 210 Unternehmen 18

19 Beispiel:

20 Verwaltungsgemeinschaft Feldstein 3 Gemeinden: Beinerstadt, St. Bernhard und Dingsleben: Versorgung von 325 Privathaushalten 29 Unternehmen und 2 öffentlichen Einrichtungen 20

21 2. Breitbandkredit

22 TAB Breitbandkredit Verwendungszweck: Investitionen in eine flächendeckende Versorgung mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen im ländlichen Raum als Ländlicher Raum bezogen auf den Investitionsort gelten grundsätzlich alle Städte und Gemeinden in Thüringen mit weniger als Einwohnern Einsatz der Mittel: Finanzierung von Investitionen in die Breitbandversorgung unabhängig von der Beantragung und Bewilligung von Zuschuss-Mitteln Finanzierung des Eigenanteils der Kommunen im Rahmen der Zuschuss- Förderung Zwischen- bzw. Vorfinanzierungen der beantragten Zuschuss-Mittel 22

23 TAB Breitbandkredit Wie wird finanziert? Konditionen: Die Konditionen richten sich nach der jeweiligen aktuellen Kapitalmarktsituation Durch die Einbindung von Mitteln der Landwirtschaftlichen Rentenbank kann ein zusätzlicher Fördervorteil erzielt werden. aktueller Förderanteil: 7 BP d. h. 0,07 % p.a. Finanzierungsmodalitäten Die Finanzierungsstruktur kann individuell nach den Wünschen der Kommune vereinbart werden, d.h.: Flexible Tilgungsstruktur (Annuität, Rate, endfällig) Flexible Tilgungsanteile Flexible Laufzeitgestaltung Die Zinsgestaltung ist auf Festzins- sowie auf variabler Verzinsungsbasis möglich. 23

24 TAB Breitbandkredit Voraussetzung Zweckentsprechende Verwendung der Finanzierungsmittel. Genehmigung der Kommunalaufsicht bei Neukreditaufnahme. Antragstellung Die Anfrage zur Abforderung eines Kreditangebotes stellen Sie an: Thüringer Aufbaubank Kommunalkredite Herr Daniel Schmidt Gorkistraße Erfurt Tel. 0361/ ; Durchwahl -132 Fax. 0361/ oek@aufbaubank.de Nutzen Sie unser interaktives Anfrageformular auf: - Pfad: Förderprogramme Öffentliche Kunden - 24

25 Informationen auf der Internetseite: VG Feldstein Bereich Öffentliche Kunden 25

26 Informationen auf der Internetseite: VG Feldstein Bereich Öffentliche Kunden 26

27 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Jörg Möller Abteilungsleiter Infrastruktur Tel. 0361/ / joerg.moeller@aufbaubank.de 27