Breitband für Bayern das Aktionsprogramm der Breitbandinitiative Bayern

Transkript

1 Breitband für Bayern das Aktionsprogramm der Breitbandinitiative Bayern mit Förderprogramm WIK-Workshop Breitbandschere Verlieren ländliche Regionen den Anschluss, Bonn 5/

2 Ausgangssituation insbesondere seit 2006 zunehmende Klage über weiße Flecken vor allem im ländlichen Raum unzureichende Datenlage (Breitbandatlas des BMWi liefert nur groben Überblick) DTAG baut HVT s aus, errichtet Outdoor-DSLAM s alternative Anbieter bauen vielfach eigenwirtschaftlich aus >>> Gründung der Breitbandinitiative Bayern (BIB) im Frühjahr 2006, >>> Mitglieder der BIB: Bayerischer Industrie- und Handelskammertag, kommunale Spitzenverbände, bayerisches Wirtschaftsministerium

3 Zielsetzungen/Vorgehensweise klare Definition der Rolle von Gemeinden, des Staates Informationsangebote über alternative Anbieter und Technologien Hilfe zur Selbsthilfe für Kommunen Verbesserung der Datenlage über weiße Flecken durch Bringschuld der Gemeinden (Breitbandpaten, ortsteilscharfe Darstellung, Nutzung von vorhandenem Standortinformationssystem Sisby für Gewerbegebiete) Verbesserung der Transparenz und Stimulierung der Marktkräfte Beobachtung der Marktdynamik, ggf. Festlegung weiterer Schritte

4 Zeitachse Frühjahr 2006 Gründung der BIB seit Mitte 2006 bayernweite Informationsveranstaltungen, insbesondere seit April 2006: Internet-Portal mit Möglichkeit der ortsteilgenauen Bedarfsnennung durch kommunale Breitbandpaten sowie Ausbau- bzw. Zielgebiete von Netzanbietern Seit Juni 2006: kostenloses Beratungsangebot für Kommunen Juni November 2006: Regionalkonferenzen mit Anbietermessen November 2006: Entscheidung über Einstieg in finanzielle Förderung, Ziel: Steigerung der finanziellen Handlungsfähigkeit von Kommunen Ausarbeitung einer Richtlinie für Breitbandförderung derzeit Notifizierungsverfahren bei der EU Start: sobald Notifizierung vorliegt

5 Aktionsprogramm Breitband für Bayern informieren beraten gestalten fördern informieren beraten gestalten fördern Breitbandportal Leitfaden Regionalkonferenzen Anbietermessen Bürgermeisterdienstbesprechungen u.ä. Beratungsangebote für Kommunen Regelmäßige Konsultationsgespräche mit Anbietern Durchführung von Pilotprojekten Maßnahmen zur Nachfragesteigerung Förderrichtlinie des Wirtschaftsministeriums und des Landwirtschaftsministeriums zur Verbesserung der kommunalen Handlungsfähigkeit

6 Regionalkonferenzen/Anbietermessen Breites Informationsangebot für Kommunen und sonstige Interessierte durch bayernweite Regionalkonferenzen Philosophie: Breitbanderschließung ist eine lokale Angelegenheit! Informations- und Kontaktmöglichkeiten durch begleitende Anbietermessen bei Regionalkonferenzen (regelmäßig mehr als 10 Netzbetreiber) zahlreiche Bürgermeisterdienstbesprechungen

7 Breitbandportal: Federführung BIHK mit finanzieller Unterstützung und in enger Abstimmung mit dem Wirtschaftsministerium Informationsplattform geschlossene Benutzergruppe für Anbieter und Breitbandpaten Zusammenbringen von Angebot und Nachfrage -> Unterstützung von Wettbewerb Nutzung eines bereits vorhandenen Standortinformationssystems (Sisby) Inzwischen über 700 Gemeinden gelistet, davon ca. 600 mit Bedarfsmeldung(en) Nutzung für Förderverfahren

8 Verbreitung von Breitbandpaten Beispiel: Niederbayern

9 Matching von Ausbau, Ausbauinteresse und Bedarf Beispiel: Niederbayern

10 Kostenloses Beratungsangebot für Kommunen als Flankierung der sonstigen allgemeinen Informationsangebote individuelle Hilfestellung für Kommunen für Kommunen kostenlos (daher auch begrenzt) derzeit über 300 Kommunen in Bayern erst- oder mehrfach beraten Veränderte Aufgabenstellung mit Beginn der Förderphase

11 Einstieg in finanzielle Förderung Wirtschafts- und Landwirtschafsministerium haben gemeinsamen Entwurf für Richtlinie zur Förderung der Breitbanderschließung in ländlichen Gebieten vorgelegt Basis: GAK-Rahmenplan Teil B ( Seehofer-Programm ) Stärkung der finanziellen Handlungsfähigkeit von Kommunen Breitbandversorgung für private Haushalte, landwirtschaftliche Betriebe und Wirtschaft (Gewerbegebiete, Mischgebiete) Ergänzt das Aktionsprogramm, ersetzt es nicht!

12 Wer wird wie gefördert? Un- und unterversorgte ländliche Gebiete - private Haushalte, landw. Betriebe < 1 Mbit/s download - Gewerbe: auch höher-/hochbitratiger Bedarf bei substantiierter Begründung (keine Einschränkung der Gebietskulisse) Antragsberechtigt: Gemeinden/Gemeindeverbände angemessene Endkundenpreise für Private und Gewerbe Fördervolumen: insgesamt 19 Mio. in den Jahren 2008 bis 2010 Zuschüsse der Kommunen an Netzbetreiber für Investitionen in leitungs- oder funkbasierte Breitbandinfrastrukturen oder Auf-/ Ausbau eigener kommunaler Breitbandinfrastrukturen Planungsarbeiten, Machbarkeitsstudien

13 Höhe der Förderung, Online-Unterstützung Je Gemeinde bis zu 50 %, höchstens (Bagatellgrenze 7.500) Planungsarbeiten und Machbarkeitsstudien je Gemeinde bis zu 50 %, höchstens (Bagatellgrenze 2.000) Bonus für interkommunale Zusammenarbeit bis zu 60% bzw je Vorhaben bei Errichtung überörtlicher Netzstrukturen und Ermöglichung leistungsfähigerer Infrastrukturen als im Vergleich zu einzelgemeindlicher Lösung Unterstützung des Prozesses durch Online-Portal: Möglichkeit der Online- Erfassung des Bedarfs auf Basis von GIS-System im Breitbandportal mit Hilfe von Paten Automatische Generierung von Bedarfs-/Infraststrukturkarte

14 Organisation Politische Koordination: BIB Runder Tisch ( StMWIVT/StMLF, IHK, GT, StT, LkT) Politische Entscheidungen, Steuerungen StMWIVT/StMLF BIHK IHK Kammern Koordination Koordination Prozess, Kommunikation, Vollzug/Förderung, Technik-Beratung Regierungen / ÄLE BB-Berater IHK-Kammern Regionale Dreier-Teams

15 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Dr. Johann Niggl Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie Referat III/5 Medienindustrie Prinzregentenstraße München 089/ / (fax)