Breitband-Initiative Rheinland-Pfalz

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1 Breitband-Initiative Rheinland-Pfalz Workshop Breitbandschere Verlieren ländliche Regionen den Anschluss? Session III: Breitband-Initiativen der Länder Bonn, 06. Juni 2008 Dr. Gerald Wiesch Referat Telekommunikation und Post Geschäftsstelle der Breitband-Initiative im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz

2 Breitbandverfügbarkeit in Rheinland-Pfalz Breitband-Verfügbarkeit für rd. 97% der Privathaushalte Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz, davon rd. 130 ohne Breitbandverfügbarkeit rd mit teilweiser Breitbandverfügbarkeit Quelle: BMWi, Plan Online

3 Partielles Marktversagen: Ursache des Breitbandproblems P ges S S D D X ges

4 Breitband-Initiative Rheinland-Pfalz ZIEL: Flächendeckende Basisversorgung in Rheinland-Pfalz und zukunftsfähiger Ausbau der Breitbandinfrastruktur ZIELERREICHUNG: Breitband-Gutachten Rheinland-Pfalz; Erarbeitung fundierter Handlungsempfehlungen & Initiierung einer Workshopreihe: Einbindung der kommunalen Akteure in die Lösungsfindung Hieraus abgeleitet: Breitbandmaßnahmenplan der Landesregierung (seit 26.2.)

5 Empfehlungen des Gutachtens für die Landesregierung Empfehlungen des Breitband-Gutachtens Abbau des Stadt- / Landgefälles bei der Breitbandverfügbarkeit durch Benennung eines landesweiten Ansprechpartners Fortsetzung / Ausweitung der Informationspolitik Bestandsaufnahme telekommunikationsrelevanter Infrastrukturdaten der Kommunen (Leerrohre etc.) Finanzielle Förderung / Gezielte Investitionshilfen

6 Bericht Breitband-Workshopreihe Ergebnisse der BB-Workshopreihe Informationen über Breitbandanbieter und berater zur Verfügung stellen Marktplatz schaffen Informationen über Best Practice Lokale Vernetzung und Informationsaustausch sicherstellen Professionelle Projektplanung unterstützen - Wirtschaftliches Handeln vor Ort ermöglichen Informationen zu Fördermitteln und Unterstützungen bereitstellen; Daraus folgt: Hoher Deckungsgrad mit dem Breitband-Gutachten

7 Maßnahmenplan der Breitband-Initiative Rheinland-Pfalz 1. Einrichtung einer Geschäftsstelle der Breitband-Initiative Informationsvermittlung, Koordination, Vernetzung - seit 1. April eingerichtet - Tel.: / Einrichtung einer Website der Breitband-Initiative Informationsbereitstellung, Fördermöglichkeiten, Techniken, Best Practice, Unterstützung bei Anträgen und Ausschreibungen in Vorbereitung Online Anfang/Mitte Juni 3. Prozessorientierte Fortsetzung der Breitband-Workshopreihe 2008 Vernetzung der regionalen Akteure bereits laufend 4. Konzertierte Aktion Erhebung von Breitband-Bedarfsdaten in Kooperation mit Bund, Ländern, Kommunen und TK-Wirtschaft Infrastruktur- und Geodaten seit Ende April über die kommunalen Bundes- und Landesverbände mit Unterstützung der Geschäftsstelle der Breitband-Initiative

8 Maßnahmenplan der Breitband-Initiative Rheinland-Pfalz 5. Förderung des Breitband-Infrastrukturausbaus i.r. der GAK Förderung der Zuschüsse von Gemeinden oder Verbandsgemeinden an TK-Netzbetreiber zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke; also dem Fehlbetrag zwischen Investitionskosten und Wirtschaftlichkeitsschwelle Bedingungen: Nachweis der fehlenden oder unzureichenden Breitbandversorgung (< 1MBit/s - unter Berücksichtigung bekannter Ausbauabsichten von Netzbetreibern) Ermittlung des Bedarfs an Breitbandanschlüssen im zu versorgenden Gebiet Wettbewerbs- und technikneutrale Markterkundung unter Angabe der angestrebten Bandbreite (Geschwindigkeit) mind. 1 MBit/s Antragstellung und Förderung nur erforderlich, wenn Interessenbekundung nicht zur Breitbanderschließung ohne Zuschussgewährung geführt hat

9 Empfohlene Vorgehensweise: 1. Feststellung der unzureichenden Versorgung 2. Feststellung des Bedarfs (ggf. Bürgerbefragung; Erfahrungswerte TK-Wirtschaft oder von Beratern) 3. Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens (nicht förmlich; Angabe der angestrebten Mindestbandbreite; Kundenpotential; ggf. Leerrohre, Masten etc., ggf. erforderliche Zuschussanforderungen der TK-Wirtschaft erfragen) 4. Offenes und transparentes Vergabeverfahren (nur erforderlich, falls Zuschussbedarf gegeben; u.a. Nutzung der Markterkundungsplattform der Website der Breitband-Initiative) 5. Antragstellung auf Förderung (VOR Unterzeichnung eines Kooperationsvertrages mit dem Ersteller der Breitband-Infrastruktur, der nach o.g. Verfahren ausgewählt wurde.

10 Breitband-Initiative Rheinland-Pfalz Vielen Dank! Workshop Breitbandschere Verlieren ländliche Regionen den Anschluss? Session III: Breitband-Initiativen der Länder Bonn, 06. Juni 2008 Dr. Gerald Wiesch Referat Telekommunikation und Post Geschäftsstelle der Breitband-Initiative im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz

11 Regionale Unterschiede im Versorgungsgrad mit DSL > 95% 75-95% 50-75% 25-50% 2-25% Quelle: BMWi, Plan Online, Breitband-Atlas 0%

12 Gesamtschau der Breitbandverfügbarkeit > 95% 75-95% 50-75% 25-50% 2-25% Quelle: BMWi, Plan Online, Breitband-Atlas 0%

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