Finanzierung kommunaler Infrastrukturen in Niedersachsen. Hannover, Christian Kropp

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1 Finanzierung kommunaler Infrastrukturen in Niedersachsen Hannover, Christian Kropp

2 NBank informieren, beraten, begleiten, fördern NBank ist zentraler Ansprechpartner für alle Förderprogramme in Niedersachsen (Zuschüsse, Darlehen) Unterstützung der Kommunen bei Inanspruchnahme von Förderprogrammen aller Zuwendungsgeber NBank ist auch Bewilligungsstelle NBank als Beratungseinrichtung für Kommunen: Projektgestaltung Programm-Informationen und Programm-Auswahl begleitende Projektberatung Seite 2

3 Zuschuss oder Darlehen Zuschuss reduziert die finanzielle Belastung der Kommune hoher Zeit- und Personalaufwand für die Projektbegleitung und Rechnungslegung inhaltlich begrenzte Möglichkeiten (Schwerpunkte der Richtlinien) Darlehen Haushaltsbelastung mit Genehmigungserfordernissen (Politik und Kommunalaufsicht) trotz niedrigem Zinsniveau höhere Kosten, dafür aber Planungssicherheit über lange Zeiträume einfache und schnelle Abwicklung mit festen Konditionen und Laufzeiten bis zu 20 Jahren (Kommunalkredite) vereinfachter Verwendungsnachweis vielfältige Verwendungszwecke: kommunale und soziale Infrastruktur Seite 3

4 Zuschuss-Förderung - Beispiele Programm Brachflächenrecycling Sanierung von verschmutzten Flächen Energieeinsparung und Energieeffizienz bei öffentlichen Trägern Hinweise max. 65 % Zuschuss, mind. 50 T Ausgaben, Nachnutzungskonzept, Antragsstichtage und Abwasserbehandlungsanlagen (letzter Stichtag ), Kultureinrichtungen, sonstige öffentliche Einrichtungen max. 50 %, mind. 25 T (Stichtage und ) hochwertige wirtschaftsnahe Infrastruktur GI- / GE-Flächen in GRW-Gebieten, % Klimaschutz durch Moorentwicklung Landschaftswerte Wiedervernässung und Optimierung des Wasserhaushaltes in Mooren, max. 75 %, mind. 100 T Ausgaben, Stichtag Informationseinrichtungen, Bildungsangebote, Renaturierung, Biotopverbundsysteme, max. 65 %, Stichtag Technologie- und Gründerzentren Zuschuss % touristische Infrastruktur Zuschuss max. 50 % Seite 4

5 EU-Fördergelder für Städte und Regionen Immer auf dem Laufenden: EU-Fördermöglichkeiten für Städte und Regionen Die Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter der EU (European Committee of the Regions, CoR) bietet in Zusammenarbeit mit der EIB und der KOM ein kostenloses Online-Fortbildungsprogramm zu EU-Fördergeldern an. Die Teilnahme am Lehrgang nimmt ca. 2 Stunden / Woche für eine Dauer von 6 Wochen in Anspruch ( bis ). Bei einer Teilnahme von mindestens 80% der Kurse wird ein Abschlusszertifikat ausgestellt. Eine Registrierung für die Kurse ist auf der Internetseite des CoR möglich: -online-mooc.aspx Seite 5

6 Kommunaler Infrastrukturkredit Niedersachsen Seite 6

7 Infrastruktur in Deutschland Deutschland investiert (zu) wenig in seine Infrastruktur Standortnachteil durch höhere Investitionen reduzieren Was ist Infrastruktur? Quelle: technische Infrastruktur: Gewerbe- und Industriegebiete, Wissenschaftsparks, Verkehrsinfrastruktur inkl. ÖPNV, öffentliche Verwaltungsgebäude Einrichtungen der Wasserversorgung, der Entsorgung soziale Infrastruktur: Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser, Behindertenwerkstätten, Altenpflegeeinrichtungen, Sport- und Freizeitanlagen, Einkaufsstätten, kulturelle Einrichtungen Seite 7

8 Finanzierungspartner NBank Kommune Hausbank NBank gemeinsame Unterstützung der Kommunen bei der Realisierung von Projekten enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit bei der Entwicklung passender Finanzierungsmodelle Seite 8

9 Kommunaler Infrastrukturkredit Niedersachsen - Produkt Ziel der Förderung Finanzierung von Investitionen in die kommunale und soziale Infrastruktur Wer wird gefördert? Kommunen (Gebietskörperschaften als Projektträger) Was wird gefördert? Kommunale Infrastruktur Wie wird gefördert? Fördersatz: 50 %, Kredite bis 2 Mio. bis zu 100 % Projekte Flüchtlinge = bis zu 100 % der förderfähigen Investitionen Laufzeiten: bis 20 Jahre (20/3/20) Zinsbindung: für gesamte Laufzeit möglich Tilgung: flexible Tilgungsstruktur, vorzeitige Rückzahlung gegen Seite 9 Vorfälligkeitsentschädigung möglich

10 Kommunaler Infrastrukturkredit Niedersachsen - Voraussetzungen Projekt ist volkswirtschaftlich, ökologisch, technisch und finanziell tragfähig mit dem Projekt wurde noch nicht begonnen Vergaberecht beachten Infrastruktur in kommunalem Besitz Investition im Rahmen des Vermögenshaushalts des aktuellen Haushaltsjahres Kumulierung mit allen Zuschüssen und Krediten bis zur Höhe der Aufwendungen möglich Seite 10

11 Kommunaler Infrastrukturkredit Niedersachsen - Umsetzung Verfahren: Anfrage / Beratung Kreditantrag und Kreditzusage Kreditabruf Festsetzung der Kondition Abschluss Kreditvertrag Auszahlung Rückführung Auszahlung: Abrufverfahren (12 Monate) haushaltsjahr- und vorhabenbezogen 100 % Auszahlung nach Abschluss der Maßnahme: vereinfachter Verwendungsnachweis Seite 11

12 Breitbandförderung in Niedersachsen Seite 12 Foto: b z n

13 NGA-Versorgung in NDS Breitbandversorgung mit 50 Mbit/s in % = Gebäude mit 50 Mbit/s 40 % = Gebäude unterhalb 50 Mbit/s Stand 7/2015 Seite 13 Grafik: b z n

14 Programm-Übersicht FTTC oder FTTB / H? Betreibermodell (BM) Bundesförderung (BMVI) Breitbandausbau Nds. (NBank) Kommunaler Breitbandkredit Niedersachsen (NBank) EFRE (NBank) NGA-Rahmenregelung, Breitbandstrategie Land Niedersachsen Wirtschaftlichkeitslücke (WL) Bundesförderung (BMVI) ELER / GAK (ArL) EFRE (NBank) KIP KfW 148 / 208 LR 204 Seite 14

15 NBlick Der Newsletter der NBank Immer auf dem Laufenden: Wünschen Sie aktuelle Informationen zu Förderthemen, Richtlinienänderungen, Sonderschwerpunkten und Fördermöglichkeiten? Abonnieren Sie Ihren persönlichen NBank-Newsletter unter Sie entscheiden, was Sie wirklich interessiert! Wählen Sie einfach die für Sie relevanten Themen im Newsletter- Abo aus. Seite 15

16 Mehr Informationen zur NBank finden Sie unter Rufen Sie uns gerne an: Christian Kropp Dr. Miriam Bader-Gassner Beratung & Dienstleistungen Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Die NBank ist die Investitions- und Förderbank des Landes Niedersachsen