KfW-Kommunalpanel 2017: Entspannung, aber keine Entwarnung

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1 KfW-Kommunalpanel 2017: Entspannung, aber keine Entwarnung Dr. Jörg Zeuner Chefvolkswirt KfW Bankengruppe 9. Mai 2017, Berlin Bank aus Verantwortung

2 Weiterhin gute finanzielle Rahmenbedingungen für die meisten Kommunen, jedoch nicht für alle Kommunaler Finanzierungssaldo ,2 8,4 6 5, ,2 2,2 1,9 2,8 0,9 1,1 3,2 in Mrd. EUR ,0-2,8-4,1-3,7-3,9-2,2-2,9-0, ,3-6,6-5,8-7,3-8,4-7,5-8,8 Kern- und Extrahaushalte, ohne Stadtstaaten Quelle: Statistisches Bundesamt 2

3 Verschuldung der meisten Kommunen sinkt, erstmals auch Rückgang der Kassenkredite Kommunale Verschuldung in Mrd. EUR Kreditmarktschulden Kassenkredite Kern- und Extrahaushalte, ohne Stadtstaaten, ab 2016 "Kredite beim nicht-öffentlichen Bereich" Quelle: Statistisches Bundesamt 3

4 Investitionen der Kommunen steigen weiter an, haben aber noch nicht das Niveau der Abschreibungen erreicht 35 Kommunale Investitionen in Mrd. EUR Bruttoanlageinvestitionen Abschreibungen Nettoanlageinvestitionen Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung, nur Gemeinden Quelle: Statistisches Bundesamt 4

5 Geplante Investitionen nehmen auch 2016 und 2017 zu, Kommunen brauchen aber Planungssicherheit Geplante kommunale Investitionen (Kernhaushalte) Finanzierung steht, aber viele Investitionsprojekte können nicht umgesetzt werden, weil Kapazitäten in der Verwaltung und Bauwirtschaft begrenzt sind. Planungskapazitäten sind nicht nur eine Frage des Personals, sondern auch der Abläufe und Prozesse. Kurzfristige Fördermaßnahmen helfen, aber letztlich ist eine dauerhafte Stärkung der kommunalen Finanzen notwendig. 100 % 90 % 80 % 70 % 60 % 50 % 40 % 30 % 6,2 1,2 1,5 5,9 2,5 1,5 4,8 1,3 2,2 6,3 2,5 2,2 Sonstiges Informationsinfrastruktur Wohnungswirtschaft Gesundheitsinfrastruktur Sportstätten, Bäder Kultur Kinderbetreuung Schulen, Erwachsenenbildung Wasserver- und -entsorgung Abfallwirtschaft 20 % 10 % 0 % 7,7 7,9 2016= 30,8 Mrd. EUR 2017= 31,7 Mrd. EUR Energieerzeugung und -versorgung Öffentliche Verwaltungsgebäude ÖPNV Straßen und Verkehrsinfrastruktur Quelle: KfW-Kommunalpanel

6 Wahrgenommener Investitionsrückstand der Kommunen sinkt auf 126 Mrd. EUR Größte Investitionsbedarfe bleiben (trotz hoher Investitionen in diesen Bereichen) bei Straßen/Verkehr (34 Mrd. EUR) sowie Schule/Bildung (33 Mrd. EUR) bestehen. Wohnungswirtschaft 4 % 4,5 Mrd. EUR Gesundheitsinfrastruktur 2 % 3 Mrd. EUR Wahrgenommener kommunaler Investitionsrückstand Informationsinfrastruktur 4 % 5,6 Mrd. EUR Sonstiges 6 % 7,6 Mrd. EUR Straßen und Verkehrsinfrastruktur 27 % 34,4 Mrd. EUR ÖPNV 1 % 1,3 Mrd. EUR Sportstätten, Bäder 8 % 9,7 Mrd. EUR Kultur 2 % 2,1 Mrd. EUR Kinderbetreuung 4 % 4,6 Mrd. EUR Quelle: KfW-Kommunalpanel 2017 Schulen, Erwachsenenbildung 26 % 32,8 Mrd. EUR Insgesamt 126 Mrd. EUR Wasserver- und -entsorgung 7 % 8,6 Mrd. EUR Öff. Verwaltungsgebäude 9 % 11,3 Mrd. EUR Energieerzeugung und -versorgung 0,3 % 0,4 Mrd. EUR Abfallwirtschaft 0,8 % 0,98 Mrd. EUR 6

7 Kämmerer sind verhalten optimistisch, dass sich der Investitionsrückstand weiter abbauen lässt Immerhin 35 % der befragten Kommunen rechnen mit einem weiter sinkenden Investitionsrückstand, 20 % erwarten einen weiteren Anstieg. Bewegung insbesondere bei Schulen und Kitas, weiterhin Probleme bei den Straßen. Erwartete Entwicklung des kommunalen Investitionsrückstandes in den nächsten fünf Jahren Straßen und Verkehrsinfrastruktur 35 % 36 % 29 % Öffentliche Verwaltungsgebäude 21 % 44 % 35 % Schulen (inkl. Erwachsenenbildung) 18 % 32 % 50 % Kinderbetreuung 11 % 46 % 43 % Sportstätten und Bäder 22 % 44 % 34 % Investitionsrückstand insgesamt 20 % 45 % 35 % Investitionsrückstand wird... Quelle: KfW-Kommunalpanel 2017 anwachsen ähnlich groß bleiben abgebaut 7

8 Nur wenig Veränderung bei den Instrumenten zur Investitionsfinanzierung der Kommunen Allgemeine Deckungsmittel (Eigenmittel aus originären Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen) bleiben wichtigstes Finanzierungsinstrument. Alternative Finanzierungsinstrumente nur für wenige Kommunen relevant. Finanzierungsinstrumente kommunaler Investitionen Allg. Deckungsmittel 40 % 89 % zweckgeb. Investitionszuweisungen 19 % 72 % Fördermittel 19 % 87 % Kommunalkredite 25 % 70 % Schuldscheindarlehen 1 % 5 % 0 % 10 % 20 % 30 % 40 % 50 % 60 % 70 % 80 % 90 % 100 % Anteil der nutzenden Kommunen Anteil an der Investitionsfinanzierung Quelle: KfW-Kommunalpanel

9 Verlagerung der Schwerpunkte bei der Investitionsfinanzierung zu Fördermitteln und Kommunalkrediten Kämmerer erwarten zukünftig eher geringeren Anteil allgemeiner Deckungsmittel. Zunehmender Anteil von Kommunalkrediten und zu beantragenden Fördermitteln (z. B. Förderprogramme von Bund, Ländern oder EU). Erwartete Bedeutung der kommunalen Finanzierungsinstrumente Allgemeine Deckungsmittel 19 % 51 % 30 % Zweckgebundene Investitionszuweisungen vom Land im KFA 21 % 67 % 12 % Fördermittel die durch die Kommune zu beantragen sind 30 % 50 % 19 % Kommunalkredite 34 % 42 % 24 % Schuldscheindarlehen 5 % 91 % 3 % Sonstiges 13 % 64 % 23 % Eher mehr als 2016 Bleibt gleich Eher weniger als 2016 Quelle: KfW-Kommunalpanel

10 Kämmerer erhalten häufig weniger Angebote als sie Anfragen tätigen, insbesondere bei hohen Volumina Anfragen und Angebote bei der kommunalen Kreditaufnahme in den letzten fünf Jahren Durchschnittliche Anzahl von getätigten Kreditanfragen bei Krediten bis 1 Mio. EUR 9 % 9 % 56 % 19 % 7 % bei Krediten zwischen 1 und 5 Mio. EUR 10 % 6 % 44 % 28 % 12 %... bei Krediten zwischen 5 und 30 Mio. EUR 7 % 2 % 32 % 35 % 23 % bei Krediten ab 30 Mio. EUR 6 % 34 % 36 % 24 % Durchschnittliche Anzahl erhaltener Kreditangebote bei Krediten bis 1 Mio. EUR 4 % 13 % 72 % 9 % bei Krediten zwischen 1 und 5 Mio. EUR 6 % 70 % 20 % bei Krediten zwischen 5 und 30 Mio. EUR 6 % 61 % 28 % 4 %... bei Krediten ab 30 Mio. EUR 65 % 30 % 0 % 20 % 40 % 60 % 80 % 100 % Mehr als 10 Quelle: KfW-Kommunalpanel

11 Kreditmanagement: wichtigstes Auswahlkriterium für die Kommunen ist die Flexibilität der Konditionen Passgenauigkeit der Kreditkonditionen ist den Kämmerern besonders wichtig. Auch ein bestehendes Vertrauensverhältnis ist relevant. Kriterien für die Auswahl kommunaler Finanzierungspartner Flexibilität der Konditionen 28 % 55 % 13% 5 % Langjährige Geschäftsbeziehungen / gute Erfahrungen 20 % 54 % 19% 7 % Kurze und flexible Bearbeitungsabläufe 18 % 59 % 18% 5 % Persönlicher Ansprechpartner 16 % 47 % 30% 8 % Höhe der bereits bestehenden Verbindlichkeiten beim entsprechenden Kapitalgeber 17 % 46% 35 % 0 % 20 % 40 % 60 % 80 % 100 % wichtig eher wichtig eher unwichtig unwichtig Quelle: KfW-Kommunalpanel

12 Konditionen der Kreditaufnahme dank Niedrigzinsen bislang gut, Kämmerer bleiben aber vorsichtig Wahrgenommene Bedingungen der kommunalen Kreditaufnahme Vergangene 12 Monate Laufzeiten zwischen Jahren 9 % 14% 19 % 5 % 2 % 50 % Laufzeiten zwischen Jahren 15 % 16% 22 % 3 % 1 % 42 % Laufzeiten zwischen 3 10 Jahren 15 % 13% 21 % 2 % 48 % Laufzeiten zwischen 1 3 Jahren 11 % 10% 14 % 2 % 62 % Laufzeiten weniger als 1 Jahr 15 % 10% 13 % 2 % 1% 59 % Nächste 12 Monate Laufzeiten zwischen Jahren 6% 43 % 9 % 2 % 38 % Laufzeiten zwischen Jahren 8% 46 % 11 % 1 % 32 % Laufzeiten zwischen 3 10 Jahren 7% 41 % 7 % 1 % 43 % Laufzeiten zwischen 1 3 Jahren 5% 34 % 5 % 54 % Laufzeiten weniger als 1 Jahr 6% 34 % 6 % 1 % 52 % 0 % 20 % 40 % 60 % 80 % 100 % Deutliche Verbesserung Leichte Verbesserung Unverändert Leichte Verschlechterung Deutliche Verschlechterung Keine Inanspruchnahme Quelle: KfW-Kommunalpanel

13 Fazit: Der Kurs stimmt, es ist aber noch ein langer Weg Gute konjunkturelle Rahmenbedingungen und finanzielle Entlastungen durch Bund und Länder verbessern die kommunale Finanzlage und erlauben mehr Investitionen. Der Investitionsrückstand nimmt ab, bleibt aber immer noch beachtlich. Finanzschwache Kommunen konnten mehr investieren als in den Vorjahren, die regionalen Disparitäten bleiben aber bestehen. Der weitere Abbau des Rückstandes erfordert Planungssicherheit und Kontinuität für Finanzen, Personal und Prozesse der Kommunen. Im kommunalen Kreditmanagement zeigen sich bereits verschiedene Ansätze, wie Kommunen auf Veränderungen am Kapitalmarkt reagieren können. 13

14 Zum KfW-Kommunalpanel Seit 2009 jährliche, repräsentative Befragung der Kämmerer von kreisfreien Städten, Landkreisen und kreisangehörigen Gemeinden. Schwerpunkte der Befragung: Finanzlage, Investitionstätigkeit und zentrale Investitionsbereiche der Zukunft, Investitionsrückstand sowie Finanzierungsbedingungen. Jährlich wechselndes Sonderthema. Befragung und Auswertung durchgeführt vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu). Fachlicher Beirat aus kommunalen Spitzenverbänden, Kommunalvertretern und Wissenschaftlern. Mehr Informationen im Internet unter 14

15 Ansprechpartner 15

16 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Bank aus Verantwortung