Paradigmenwechsel beim Kommunalkredit? Aktuelle Entwicklungen in der Kommunalfinanzierung

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1 Paradigmenwechsel beim Kommunalkredit? Aktuelle Entwicklungen in der Kommunalfinanzierung Autorenworkshop Jahrbuch für öffentliche Finanzen 2017 Stephan Brand & Johannes Steinbrecher, KfW Research Bank aus Verantwortung

2 Trotz günstiger Rahmenbedingungen: Investitionsrückstand der Kommunen steigt weiter an 160,00 140,00 120,00 100,00 80,00 60,00 40,00 20,00 0, Kreditmarktschulden Kassenkredite Investitionsrückstand Quelle: Destatis, KfW 2

3 Bedeutung des Kommunalkredits Kommunalkredit ist wichtigstes Instrument der Fremdfinanzierung Kommunen nutzen den Kredit für: Investitionsfinanzierung: 66% der Kommunen nutzen Kommunalkredite, um damit 27% ihrer Investitionen zu finanzieren* Intertemporale Glättung von Investitionen Budgetsteuerung (Liquiditätssicherung Kassenkredite) Schwerpunkte der Analyse: Welche Entwicklungen und Herausforderungen lassen sich im Kommunalkreditgeschäft bei Kreditgebern und -nehmern beobachten? Was bedeutet das für die kommunale Investitionstätigkeit? *Quelle: KfW-Kommunalpanel

4 Herausforderungen und Entwicklungen im Kommunalkreditgeschäft Kreditgeberseite Hauptrisikofaktoren für das (Kommunal-) Kreditgeschäft: Externe Grenzen der Kreditvergabe Regulatorik Geldpolitik Wettbewerb (mit anderen Finanzierungsformen) EU-Beihilferecht Interne Grenzen der Kreditvergabe Geschäftspolitik / - strategie Margen/ Profitabilität des Kreditgeschäfts Schärfere Anforderungen an Liquidität und Eigenkapital Höhere Kosten Niedrige Margen/Profitabilität der Banken Wettbewerb um Einlagen und Anlagegüter vs. Risiken des Kommunalkreditgeschäft (Zukunft des Nullgewichts ) EU-Beihilferecht bei Kommunalfinanzierung (und insbes. Kommunalunternehmen) 4

5 Herausforderungen und Entwicklungen im Kommunalkreditgeschäft 20,0% Veränderung der Marktanteile bei Kommunaldarlehen ( ) 35 Entwicklungen im Kommunalkreditgeschäft: 15,0% 10,0% 5,0% 0,0% -5,0% -10,0% -15,0% Kosten-Hypothese: Höhere Kosten und sinkende Margen führen zu einem Ausscheiden von Kreditgebern Finanzierungsbedingungen für Kommunen verschlechtern sich -20,0% Sonstige Kreditbanken Großbanken Sparkassen Landesbanken Kreditgenossenschaften Realkreditinstitute Bausparkassen KI mit Sonderaufgaben Sonstige Geschäftsmodell-Hypothese: Fehlende Geschäftsalternativen führen zu einem Anstieg des Wettbewerbes im Einlagenund Kreditgeschäft Finanzierungsbedingungen für Kommunen verbessern sich relativ absolut (in Mrd. ) Quelle: Bundesbank, Bankenstatistik 5

6 Herausforderungen und Entwicklungen im Kommunalkreditgeschäft Entwicklungstendenzen in der (Kredit-) Investitionsfinanzierung: Kreditnehmerseite Finanzstarke Kommunen werden auf absehbare Zeit weiter von der Niedrigzinsphase profitieren Ausweitung kreditfinanzierter Investitionen möglich Externe Grenzen der Verschuldung Interne Grenzen der Verschuldung Bestehende Rechtsrahmen wirkt als Kredit- und Investitionshemmnis gerade in finanzschwachen Kommunen Unterstützung nötig wenn Rechtsrahmen nicht aufgeweicht werden soll Umfang von Kreditangeboten Alternative Finanzierungsmöglichkeiten Schuldenregeln Kommunalaufsicht Auswirkungen von Schuldenbremse / Fiskalpakt, ggf. EPSAS (Kreditfinanzierter) Investitionsumfang Planungskapazitäten Schuldentragfähigkeit Zinsbelastungen / Zinsersparnisse Bestehende Altverträge Schuldenmanagement Schuldenaversion der Akteure 6

7 Herausforderungen und Entwicklungen im Kommunalkreditgeschäft in Mrd. EUR Kommunale Gesamtverschuldung, Zinsausgaben, durchschnittlicher Zinssatz 160,0 140,0 120,0 100,0 80,0 60,0 40,0 20,0-4,70% 106,4 145,5 2,62% 5,0 3, Schulden Zinsen Zinssatz 5,00% 4,50% 4,00% 3,50% 3,00% 2,50% 2,00% 1,50% 1,00% 0,50% 0,00% in % Entwicklungen im Kommunalkreditgeschäft: + Zinsersparnis-Hypothese: Kommunen profitieren von der Niedrigzinsphase fiktive Zinsersparnis 3,0 Mrd. EUR + Zinssteuerungs-Hypothese: Kommunen profitieren nicht so stark wie Bund und Länder erweiterte Spielräume durch Schuldenmanagement? Schönwetter -Hypothese: Gegenwärtige Ersparnis nicht strukturell Zinsänderungsrisiken erfordern vorausschauende Ausgabenpolitik Quelle: Destatis, Q. Kassenstatistik 7

8 Ziele und Struktur des Beitrags Analyseziele: Diskussion der gegenwärtigen Einflüsse und deren Gesamtauswirkung auf Kreditangebot und -nachfrage Rückschlüsse auf die zukünftige Entwicklung der kommunalen Investitionstätigkeit Beitrag zur kommunalpolitischen Diskussion: Systematisierung der wichtigsten Einflussfaktoren auf Kreditnachfrage und angebot Erweiterung der Diskussion um die Kapitalgeberperspektive Ergänzende Einblicke durch das KfW-Kommunalpanel 2017 mit dem Sonderthema Zins- und Schuldenmanagement 8

9 Ziele und Struktur des Beitrags Einstieg in die Diskussion Welche Bedeutung messen Sie dem Kommunalkredit bei? Fehlen zentrale Punkte noch in den Analyseschwerpunkten? Sind Gutachten/Bewertungen/Quellen bekannt bzw. in Arbeit, die einbezogen werden sollten (z.b. Rechnungshöfe)? Welche Entwicklungen nehmen Sie selber wahr? Gibt es interessante anekdotische Evidenz aus der Kommunal-Community? Wachsender Investitionsrückstand: Liegt es (nur) am Geld? 9

10 Kontaktdaten KfW Bankengruppe Volkswirtschaftliche Abteilung Palmengartenstr Frankfurt am Main Web: Dr. Stephan Brand Senior Referent Volkswirtschaft - Kommunen und Infrastruktur - Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) Mail: stephan.brand@kfw.de Dr. Johannes Steinbrecher Senior Referent Volkswirtschaft - Kommunen und Infrastruktur - Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) Mail: johannes.steinbrecher@kfw.de 10

11 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Bank aus Verantwortung