Modell einer ressourcenverbrauchsorientierten. - Erfahrungen aus Deutschland -
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- Heinrich Willi Fürst
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1 Verwaltungsmanagement-Tag 2012, Linz Modell einer ressourcenverbrauchsorientierten Kommunalschuldenbremse - Erfahrungen aus Deutschland - Universität Hamburg Andreas Burth, M.Sc. 26. April
2 Überblick Stand und Entwicklung der Kommunalverschuldung in Deutschland Weiterentwicklungserfordernisse bestehender Schuldenbegrenzungs-Regelungen Anforderungen an eine wirkungsvolle Kommunalschuldenbremse Konzept einer ressourcenverbrauchsorientierten Kommunalschuldenbremse Fazit 26. April
3 Stand und Entwicklung der Kommunalverschuldung in Deutschland 26. April
4 Sonst hat der leichtsinnige Sohn Schulden gemacht, die der Vater bezahlen musste; heute macht der leichtsinnige Vater Schulden, die der Sohn bezahlen muss. Peter Rosegger, österreichischer Schriftsteller 26. April
5 Deutschland: Entwicklung im Zeitablauf (öffentl. GHH) 180,0 160,0 140,0 120,0 100,0 80,0 60,0 40,0 20,0 0,0 78,2 136,0 120,3 119,5 116,0 107,0 108,3 104,9 107,7 123,6 100,2 116,1 117,7 120,4 107,9 83,8 104,3 108,5 106,1 92,7 Kommunalverschuldung inkl. Bürgschaften (in Mrd. Euro) Kommunalverschuldung ohne Bürgschaften (in Mrd. Euro) Quelle: Eigene Darstellung (Daten entnommen aus Statistisches Bundesamt: Schulden der öffentlichen Haushalte 2010 Fachserie 14 Reihe 5, Tab /1.5.2, , Wiesbaden 2011); ab 1992 ohne Krankenhäuser mit kaufmännischem Rechnungswesen; ab 2010 inkl. sämtlicher FEUs des Staatssektors; ohne sonstige FEUs des Nicht-Staatssektors; ab 2010 neues Erhebungsprogramm [bis 2009: Kreditmarktschulden im weiteren Sinne, Schulden bei öffentlichen Haushalten, Kreditähnliche Rechtsgeschäfte, Innere Schulden, Kassenverstärkungskredite, Bürgschaften; ab 2010: Schulden beim nicht-öffentlichen Bereich, Schulden beim öffentlichen Bereich, Kreditähnliche Rechtsgeschäfte, Bürgschaften] 26. April
6 Verschuldung im Ländervergleich (öffentl. Bereich) Kassenkredite Kreditähnliche Rechtsgeschäfte Kredite u. Wertpapierschulden Schulden der sonst. FEUs Quelle: Eigene Darstellung (Daten entnommen aus der Schuldenstatistik 2010 des Statistischen Bundesamtes vom ; Einwohnerdaten zum 30. Juni 2010) 26. April
7 Kassenkredite im Ländervergleich (öffentl. GHH) Quelle: Eigene Darstellung (Daten entnommen aus der Schuldenstatistik 2010 des Statistischen Bundesamtes vom ; Einwohnerdaten zum 30. Juni 2010) 26. April
8 Weiterentwicklungserfordernisse bestehender Schuldenbegrenzungs-Regelungen 26. April
9 Weiterentwicklungserfordernisse (Staats-)Schuldenbremse Keine Gültigkeit für Kommunen Schuldenarten: Nur Kredite Auslagerungen: Nur neue Sondervermögen Nur Planung (Soll-/Plan-Daten) Kommunale Investitions-/Kassenkreditschuldenbremsen Regelung unterschiedlich restriktiv (z.b. BaWü vs. NRW) Keine Absicherung der Generationengerechtigkeit Lösung: Ressourcenverbrauchsorientiertes Haushalts- und Rechnungswesen (Ordentliches Ergebnis) Keine Berücksichtigung von Rückstellungen Ggf. Pflicht zur (anteiligen) Finanzvermögensdeckung Allgemein: Fehlender Anreiz- & Sanktionsmechanismus 26. April
10 Anforderungen an eine wirksame Kommunalschuldenbremse 26. April
11 Anforderungen an eine Kommunalschuldenbremse Sicherstellung der Generationengerechtigkeit Anreizfunktion Fühlbarkeit Automatische Sanktionierung Umkehrung der Argumentation in Rat/Kreistag Konjunkturkomponente/Pufferfunktion Abdeckung von Planung und Rechnung Nicht-Manipulierbarkeit Sicherstellung der kommunalen Selbstverwaltung 26. April
12 Konzept einer ressourcenverbrauchsorientierten Kommunalschuldenbremse 26. April
13 Grundkonzeption Kernkomponenten: Pflicht zum Budgetausgleich Generationenbeitrag (GenB) als Ultima Ratio Ressourcenverbrauchsorientiertes Rechnungssystem Kenngröße für Budgetsaldo Ordentliches Ergebnis Außerordentliches Ergebnis im Mehrjahres-Durchschnitt Generationenbeitrag = Sonderabgabe im Sinne einer Budgetausgleichsabgabe Eigene Abgabe [oder] Aufschlag auf bestehende Abgabe 26. April
14 Funktionsweise der Kommunalschuldenbremse Ausgangssituation (ohne Kommunalschuldenbremse) Mit Kommunalschuldenbremse Fall 1: Ausreichende Konsolidierung seitens der Kommune ordentl. Aufwend. ordentl. Erträge Fall 2: Keine ausreichende Konsolidierung seitens der Kommune GenB ordentl. Aufwend. ordentl. Erträge 26. April
15 Planung, Vollzug und Rechnungslegung Budgetdefizit? ja nein Erhebung GenB i.h.v. Defizit Kein GenB Ausführung des Haushaltsplans Ist realisiertes Defizit größer als geplantes Defizit? ja nein Erhebung GenB i.h.v. Differenz Kein GenB Budgetplanungsphase Budgetvollzugsphase Rechnungslegungsphase Zeit 26. April
16 Wirkungen Umkehrung der Argumentation Anreiz zum steten Budgetausgleich Fühlbarkeit des Zusammenhangs von Leistungsniveau und Abgabenniveau Automatische Sanktionierung (Indirekte) Schuldenbremse Ermöglichung rentierlicher Verschuldung Einbeziehung aller Auslagerungen Geringere Manipulierbarkeit Gewährleistung der kommunalen Selbstverwaltung 26. April
17 Erweiterungsmöglichkeiten Entschuldungsunterstützung für extrem defizitäre Kommunen Fixe Übergangsfristen für extrem defizitäre Kommunen Wer ist extrem defizitär? Kenngröße: ordentliches Ergebnis im Mehrjahresdurchschnitt Feste Schwelle in Euro je Einwohner Schuldenbegrenzung/Schuldenverbot Finanzvermögensdeckung von Rückstellungen u.a.m. 26. April
18 Fazit 26. April
19 Fazit Kernidee Pflicht zum Budgetausgleich Ultima Ratio: Generationenbeitrag Übertragbar auf Bund und Länder? Ja, aber Anpassung an Spezifika nötig insb. bzgl. Abgabe bzw. Aufschlag auf bestehende Abgabe Rechnungsstil (Kameralistik) 26. April
20 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Andreas Burth, M.Sc. Internet: April
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mehrmals mehrmals mehrmals alle seltener nie mindestens **) in der im Monat im Jahr 1 bis 2 alle 1 bis 2 Woche Jahre Jahre % % % % % % %
Nicht überraschend, aber auch nicht gravierend, sind die altersspezifischen Unterschiede hinsichtlich der Häufigkeit des Apothekenbesuchs: 24 Prozent suchen mindestens mehrmals im Monat eine Apotheke auf,