KfW-Kommunalbefragung Wachsender Investitionsrückstand zu befürchten

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1 KfW-Kommunalbefragung 2009 Wachsender Investitionsrückstand zu befürchten Dr. Busso Grabow Fachtagung Kommunaler Investitionsbedarf und die Finanzlage der Kommunen die Ergebnisse der Kommunalbefragung 2009 Berlin, 9. Juni 2010

2 Investitionsbedarf: Nachholbedarf und Nachholbedarf Unbefestigte Erschließungsstraße in einem bestehenden Wohngebiet Erweiterungsbedarf Ersatzbedarf

3 Erweiterungsbedarf und Nachholbedarf Energetische Gebäudesanierung, z. B. bei Schulen, Verwaltungsgebäuden und Krankenhäusern Erweiterungsbedarf Ersatzbedarf

4 Ersatzbedarf Nachholbedarf Erweiterungsbedarf Ersatzbedarf Ersatz von defekten oder nicht mehr zeitgemäßen medizintechnischen Anlagen in Krankenhäusern

5 Investitionstätigkeit: Hohe politische und praktische Relevanz Kommunale Investitionen sind wesentlicher Teil der Investitionstätigkeit des Staates Anstoß- und Auslastungswirkungen für die Wirtschaft Investitionsrückstand und Investitionsrückgang seit 1992 Aufholbedarf der Infrastrukturausstattung in den neuen Bundesländern Vielfältige Folgen unterlassener Investitionen

6 Kommunale Sachinvestitionen in Deutschland einschließlich kommunaler Unternehmen und Stadtstaaten (Jahr 2005)

7 Auswirkungen der Veränderungen der Rahmenbedingungen auf die Investitionstätigkeit der Städte und Gemeinden Entwicklung der kommunalen Haushalte 60% 29% 8% 3% Aktuelle Wirtschafts- und Finanzkrise 58% 31% 8% 3% Demografischer Wandel Zu- bzw. Abwanderung Demografischer Wandel Alterung der Gesellschaft Technologischer Wandel Klimawandel/Klimaschutz Globalisierung/ Internationalisierung von Handel und Dienstleistungen 4% 12% 11% 7% 7% 23% 38% 45% 40% 38% 45% 38% 42% 46% 5% 5% 11% 10% 61% 12% n = 491 bis 506 stark mittel schwach weiß nicht Quelle: KfW-Kommunalbefragung 2009, durchgeführt vom Difu im Mai / Juni 2009

8 Investitionen im kommunalen Kernhaushalt Mio. Euro Quelle: Statistisches Bundesamt, eigene Darstellung

9 Veränderung der Investitionen und kommunaler Finanzierungssaldo 6,00% 4,00% 2,00% 0,00% -2,00% -4,00% -6,00% -8,00% -10,00% Quelle: Statistisches Bundesamt, eigene Darstellung Finanzierungssaldo in % der ber. Ausgaben Veränd. zum Vorjahr

10 Investitionen im kommunalen Kernhaushalt ohne Konjunkturprogramm? Mio. Euro K II K II * Quelle: Statistisches Bundesamt, KfW-Kommunalbefragung 2009, eigene Darstellung K II Investitionen aus dem Konjunkturpaket II, geschätzt * Hochgerechnet, KfW-Kommunalumfrage

11 Investitionsrückstand nach Infrastrukturbereichen Einschätzung der Städte und Gemeinden Angaben in Mrd. Euro ÖPNV; 4,1 Sonstiges; 1,6 Ab- und Trinkwasser; 8,9 Verwaltungsgebäude; 5,3 Straßen und Verkehr; 21,8 Krankenhäuser; 4,2 Sportstätten; 8,0 Kinderbetreuung; 5,6 Insgesamt 84,5 Mrd. Euro Schulen; 24,7 Difu-Studie Investitionsbedarf 2008: 2008: Nachholbedarf Kommunen (incl. (incl. komm. komm. Unt.) Unt.) = ca. ca Mrd. Mrd. Quelle: KfW-Kommunalbefragung 2009, durchgeführt vom Difu im Mai / Juni 2009

12 Einschätzung Investitionsrückstand nach Bereichen Straßen- und Verkehrsinfrastruktur 50% 38% 9% Schulen (einschl. Berufsschulen) 35% 36% 23% Sportstätten (einschl. Bäder) 31% 41% 24% Verwaltungsgebäude 24% 36% 37% Kinderbetreuung Ab- und Trinkwasserinfrastruktur ÖPNV Krankenhäuser/Pflegeeinrichtungen/ sonstige Gesundheitsinfrastruktur Sonstiges Investitionsrückstand insgesamt * Aufgrund der in dieser Darstellung nicht berücksichtigten Angaben zu weiß nicht ergibt die Summe der Anteile nicht zwangsläufig 100% 5% 11% 11% 17% 21% 19% 32% 27% 17% 34% 52% 48% 29% 46% 46% 33% 27% deutlicher Rückstand geringer Rückstand kein Rückstand 7% Quelle: KfW-Kommunalbefragung 2009, durchgeführt vom Difu im Mai / Juni 2009

13 Noch höherer Investitionsrückstand in den neuen Bundesländern Straßen- und Verkehrsinfrastruktur 50% 38% 9% Schulen (einschl. Berufsschulen) 35% 36% 23% Sportstätten (einschl. Bäder) 31% 41% 24% Verwaltungsgebäude 24% 36% 37% Kinderbetreuung Ab- und Trinkwasserinfrastruktur ÖPNV Krankenhäuser/Pflegeeinrichtungen/ sonstige Gesundheitsinfrastruktur Sonstiges Investitionsrückstand insgesamt * Aufgrund der in dieser Darstellung nicht berücksichtigten Angaben zu weiß nicht ergibt die Summe der Anteile nicht zwangsläufig 100% 5% 11% 11% 17% 21% 19% 32% 27% 17% 34% 52% 48% 29% 46% 46% 33% 27% deutlicher Rückstand geringer Rückstand kein Rückstand 7% Quelle: KfW-Kommunalbefragung 2009, durchgeführt vom Difu im Mai / Juni 2009

14 Höherer Investitionsrückstand in größeren Städten (mit mehr als Einw.) Straßen- und Verkehrsinfrastruktur 50% 38% 9% Schulen (einschl. Berufsschulen) 35% 36% 23% Sportstätten (einschl. Bäder) 31% 41% 24% Verwaltungsgebäude 24% 36% 37% Kinderbetreuung Ab- und Trinkwasserinfrastruktur ÖPNV Krankenhäuser/Pflegeeinrichtungen/ sonstige Gesundheitsinfrastruktur Sonstiges Investitionsrückstand insgesamt * Aufgrund der in dieser Darstellung nicht berücksichtigten Angaben zu weiß nicht ergibt die Summe der Anteile nicht zwangsläufig 100% 5% 11% 11% 17% 21% 19% 32% 27% 17% 34% 52% 48% 29% 46% 46% 33% 27% deutlicher Rückstand geringer Rückstand kein Rückstand 7% Quelle: KfW-Kommunalbefragung 2009, durchgeführt vom Difu im Mai / Juni 2009

15 Durchschnittliche Anteile geplanter Investitionen für 2010 für Neubau/Neuanschaffung bzw. Energetische Sanierung Straßen- und Verkehrsinfrastruktur 74% ÖPNV 96% 1% Schulen (einschl. Berufsschulen) 42% 53% Sportstätten (einschl. Bäder) 64% 33% Kinderbetreuung (Kindergärten, -krippen u.ä.) Verwaltungsgebäude Ab- und Trinkwasserinfrastruktur Krankenhäuser/Pflegeeinrichtungen/ sonstige Gesundheitsinfrastruktur Sonstiges * Es gab die beiden Antwortmöglichkeiten Neubau/Neuanschaffung und Energetische Sanierung. Diese decken nicht alle Arten von Investitionen ab. Aus diesem Grund sind hier jeweils weniger als 100% ausgewiesen. 67% 41% 74% 66% 69% Neubau/Neuanschaffung 29% 53% 5% 18% 18% Energetische Sanierung Quelle: KfW-Kommunalbefragung 2009, durchgeführt vom Difu im Mai / Juni 2009

16 Durchschnittlicher Anteil der Finanzierungsbestandteile Kommunalkredite 20% Sonstiges 2% Fördermittel EU 4% Staatliche Fördermittel (national) 28% Eigenkapital 46% Quelle: KfW-Kommunalbefragung 2009, durchgeführt vom Difu im Mai / Juni 2009

17 Finanzierungsbestandteile: Durchschnittliche Anteile zur Finanzierung der Investitionen nach alten und neuen Bundesländern 60% 49% West Ost 43% 40% 20% 0% 34% Eigenkapital 24% Staatliche Fördermittel (national) 2% 12% Fördermittel EU 24% 8% Kommunalkredite 1% 2% Sonstiges Quelle: KfW-Kommunalbefragung 2009, durchgeführt vom Difu im Mai / Juni 2009

18 Investitionsrückstand und geplantes Investitionsvolumen 2010 (Mrd. Euro) Straßen- und Verkehrsinfrastruktur 5,9 21,8 27% Schulen (einschl. Berufsschulen) 0,6 4,1 15% Sportstätten (einschl. Bäder) 4,8 24,7 20% Verwaltungsgebäude Kinderbetreuung Ab- und Trinkwasserinfrastruktur ÖPNV Krankenhäuser/Pflegeeinrichtungen/ sonstige Gesundheitsinfrastruktur Investitionen/-rückstand insgesamt 2,2 8,1 1,9 5,6 0,7 5,3 2,8 9,0 0,4 4,1 23,1 Investitionen 2010 geplant Rückstand ,5 27% 34% 13% 31% 10% 27% Quelle: KfW-Kommunalbefragung 2009, durchgeführt vom Difu im Mai / Juni 2009

19 Die Schere öffnet sich Euro pro Kopf Haushaltssituation Kreditaufnahme 2010 Investition 2008 Städte und Gemeinden mit deutlichem Investitionsrückstand geringem/ohne Investitionsrückstand Quelle: KfW-Kommunalbefragung 2009, durchgeführt vom Difu im Mai / Juni 2009

20 ... und ab 2011? Finanzsituation in Bund, Ländern und Kommunen Folgen unterlassener Investitionen Nur langsame Erholung der Steuereinnahmen Auslaufen des Solidarpakts Veränderung der EU- Förderkulisse Verstärkte Sparanstrengungen von Bund und Ländern Lähmung überschuldeter Kommunen Vergrößerung des Investitionsstaus in den Kommunen Niedrigere Infrastrukturqualität und Leistung Verschärfung sozialräumlicher Gegensätze Gefährdung der Nutzer Zusätzliche Kosten der Nutzer Negative Folgen für die Umwelt Langfristig höhere Kosten Entgangene Produktion und Wachstum

21 Abbau des Investitionsrückstands? Finanzierungsinstrumente Strategische Ansätze PPP-Infrastrukturprojekte Investitionspakt Bund/Länder/Kommunen Unterstützung finanzschwacher Kommunen Quelle: KfW-Kommunalbefragung 2009, durchgeführt vom Difu im Mai / Juni 2009

22 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Weitere Informationen: KfW-Kommunalbefragung 2009, hrsg. von der KfW, zum download unter Research/PDF-Dokumente_Research/KfW- Kommunalbefragung_2009.pdf In der Publikation Investitionsrückstand und Investitionsbedarf der Kommunen - Ausmaß, Ursachen, Folgen, Strategien (erschienen im Juli 2008), Hrsg. und Vertrieb: Difu unter grabow@difu.de, schneider@difu.de