Nachhaltiges Planen und Wirtschaften unter Wachstumsbedingungen

Transkript

1 Finanzreferat Nachhaltiges Planen und Wirtschaften unter Wachstumsbedingungen Harald Riedel, Mönchengladbach, 20. Oktober Finanzreferat Folie 1

2 Wissenswertes über Nürnberg Nürnberg als typische Großstadt mit gut Einwohner Kernstadt der Metropolregion Nürnberg mit 3,5 Mio. Einwohner Schwerpunktbranchen der Unternehmen: Energie- und Antriebstechnik, Fahrzeugbau, Druckindustrie, Verkehr, Call Center, MarkUorschung SozialversicherungspflichWg Beschä=igte im Stadtgebiet Stadtverwaltung: etwa Vollkra=stellen oder Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Kernverwaltung mit Eigenbetrieben, im Gesamtkonzern knapp über Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 43 Dienststellen, 6 Eigenbetriebe, 1 Kommunalunternehmen, 19 direkte Beteiligungen Haushaltsvolumen bei ca. 1,3 Milliarden Euro, Schuldenstand 1,1 Milliarden Euro im Kernhaushalt, Bilanzsumme 3,4 Mrd. Euro Finanzreferat Folie 2

3 Prognosedaten zur Bevölkerungsentwicklung Die Stadt wächst Die aktuell gültige Prognose sieht ein Bevölkerungswachstum zwischen 2006 und 2025 um 2,4% vor. Die Bevölkerung altert. Die Stadt hat noch beschränkte Entwicklungsmöglichkeiten innerhalb ihrer Fläche. Bevölkerungsangaben laut Einwohnermelderegister, die amtliche Bevölkerungszahl war zum Berichtszeitraum um ca Personen höher Finanzreferat Folie 3 Quelle: Statistisches Amt der Stadt Nürnberg

4 Prognosedaten zur Bevölkerungsentwicklung Auch die Metropolregion wächst Auch die Prognose für die Bevölkerungsentwicklung in der Metropolregion ist ansteigend (2,0% zwischen 2005 und 2021) Allerdings ist hier ein Ungleichgewicht zwischen den einzelnen Städten und Landkreisen erkennbar Finanzreferat Folie 4 Quelle: Regionalmonitor Metropolregion Nürnberg

5 Das Spannungsfeld der Kommunen Unsere Ziele sind kurz- und langfristiger Natur Forderung nach sparsamer Haushaltsführung und Verschuldungsabbau von den Bürgerinnen und Bürgern Dauerhafte Leistungsfähigkeit wird von Aufsichtsbehörde gefordert Wachstum ermöglichen und begleiten Gesamtwirtschaftliche Verantwortung für regionale Wirtschaft und Arbeitsmarkt übernehmen Infrastruktur und öffentliche Leistungen bereitstellen Verantwortung im sozialen und kulturellen Umfeld gewährleisten Ziele der kommunale Spagat: Strukturelles Defizit dauerhaft eliminieren Nettoneuverschuldung stoppen und mittelfristig in eine Schuldentilgung einsteigen Gleichzeitig kommunale Leistungen aufrechterhalten und ausbauen Wachstum sichern Finanzreferat Folie 5

6 Herausforderungen für die Stadtentwicklung Neun wesentliche Faktoren Gewerbe- und Büroflächen Stad[eilentwicklung und Strukturwandel IntegraWon Wohnen- und Wohnbauflächen Umweltschutz und Energie Sozialer Frieden und solidarische Stadtgesellscha= Schule und Kinderbetreuung Verkehrliche Infrastruktur solide StadUinanzen Finanzreferat Folie 6

7 Eckdaten 2012 Die wesentlichen Zahlen im Überblick Veränderungen zu Plan Planwerte 2011 Ordentliche Erträge 1.434,7 Mio. Euro + 9,8% 1.306,5 Mio. Euro Ordentliche Aufwendungen 1.427,6 Mio. Euro + 8,5% 1.315,4 Mio. Euro Überschuss Jahresergebnis 1,1 Mio. Euro -16,8 Mio. Euro Steuereinnahmen 764,0 Mio. Euro + 13,7% 671,9 Mio. Euro Nettoneuverschuldung 39,0 Mio. Euro - 19,7% 48,5 Mio. Euro Investitionen (städt. Mittel MIP inv.) 124,0 Mio. Euro +22,8% 101,0 Mio. Euro Bruttoinvestitionen (investiv) 167,5 Mio. Euro +4,3% 160,6 Mio. Euro Investitionen der jeweils nächsten 423,6 Mio. Euro +1,0% 419,3 Mio. Euro vier Jahre (städt. Mittel MIP inv.) Investitionen der jeweils nächsten 686,6 Mio. Euro +0,5% 682,5 Mio. Euro vier Jahre (brutto investiv) Finanzreferat Folie 7

8 Viele drängende Investitionen und Aufgaben Es gibt viel zu tun in der Stadtgesellschaft. Bruttoinvestitionen von 730 Mrd. in den nächsten vier Jahren sind auf konstant hohem Niveau und werden mittelfristig nicht sinken Substanzerhalt und Neubau bei öffentlicher Infrastruktur (Straßen, Brücken, ÖPNV) und Gebäuden (Kinderbetreuung, Schulen, Kultur) Bruttoinvestitionen (730,0 Mio. Euro) Stadtteilentwicklungen und Flächenkonvertierung (z.b. Bahnflächen, Strukturumbau von Stadtteilen) Zusätzliche Aufgaben für den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft (z.b. Integration, Übergang von Schule und Beruf) Finanzreferat Folie 8

9 Finanzielle Rahmenbedingungen Denken in Alternativen am Beispiel einer Szenarioanalyse Szenario 1: Best-Case Die Erträge wachsen leicht überdurchschnittlich, unsere Ausgaben haben wir im Griff, die Investitionen bleiben auf dem Niveau von 2011 Erträge: +2,5% p.a. Aufwendungen: +1,5% p.a. Szenario 2: Average-Case I Die Erträge wachsen leicht überdurchschnittlich, allerdings auch unsere Ausgaben, die Investitionen bleiben auf dem Niveau von 2011 Erträge: +2,5% p.a. Aufwendungen: +2,5% p.a. Szenario 3: Average-Case II Die Erträge wachsen nicht, unsere Ausgaben haben wir im Griff, die Investitionen bleiben auf dem Niveau von 2011 Erträge: +/- 0% p.a. Aufwendungen: +1,5% p.a. Szenario 4: Worst-Case Die Erträge wachsen nicht, unsere Ausgaben steigen aber überdurchschnittlich, die Investitionen bleiben auf dem Niveau von 2011 Erträge: +/- 0% p.a. Aufwendungen: +2,5% p.a Finanzreferat Folie 9

10 Szenarioanalyse Eine Simulation unseres Finanzhaushaltes bis 2026 Finanzmi(elsaldo ohne Kreditaufnahme pro Jahr Szenario 1: Best Case Szenario 2: Average Case I Konsolidierung s- projekt grei= Szenario 3: Average Case II Szenario 4: Worst Case Finanzreferat Folie 10

11 Finanzausgleich in Bayern Das Dilemma eines reichen Bundeslandes Unsere Schulden steigen durch die notwendigen Investitionen weiter an, während München 2012 tilgen wird und der Freistaat weiter einen Kurs ohne Nettoneuverschuldung verfolgt. Schuldenstand der Stadt Nürnberg Angaben zum Schuldenstand 2012 der Eigenbetriebe nach deren Angabe (Ansätze in Mio. Euro) Finanzreferat Folie 11

12 Wohin geht es mit unserem Haushalt? Vier entscheidende Fragen Werden unsere InvesWWonen finanzierbar bleiben? Können wir unsere Verwaltungsausgaben bei gleichem Leistungsniveau konstant halten? Schaffen wir das Ziel der Ne[oneuver- schuldung null? Gelingt uns ein Schulden- abbau? Finanzreferat Folie 12

13 Exkurs: Staatsausgaben je Bürger Sind die Staatsausgaben und Steuern in Deutschland im internationalen Vergleich tatsächlich zu hoch? 2008 Werte in US-$ Finanzreferat Folie 13 Quelle: IMF, OECD, Berechnungen Julius-Maximilians-Universität Würzburg

14 Grundlegende Entscheidungen zur Stadtpolitik Welcher Weg soll eingeschlagen werden? Sparen Investieren SparpoliWk mit Verschuldungsabbau, aber Verfall und Verfehlung wesentlicher stadtpoliwscher Ziele Zukun=sinvesWWonen, um Wachstum posiwv zu gestalten bei Bildung, Wirtscha=, Kultur und Soziales mit AnsWeg der Verschuldung Finanzreferat Folie 14

15 Welche Strategie hat die besseren Zukunftsaussichten? Welches Modell ist zukunftsfähiger? Finanzreferat Folie 15

16 Finanzreferat Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Finanzreferat Folie 16

17 Strukturelle Lücke im Haushalt Wie sieht es mit dem Schuldenabbau aus? Cashflow aus laufender VerwaltungstäWgkeit 48 Mio. Euro InvesWWonen finanzieren (Cashflow aus InvesWWonstäWgkeit) 108 Mio. Euro 2012 Tilgungen von Krediten finanzieren 51 Mio. Euro Abbau von Verschuldung kann nicht Finanzreferat Folie 17

18 Strukturelle Lücke im Haushalt Wie sieht es mit dem Schuldenabbau aus? Cashflow aus laufender VerwaltungstäWgkeit 128 Mio. Euro InvesWWonen finanzieren (Cashflow aus InvesWWonstäWgkeit) 110 Mio. Euro* 2015 Tilgungen von Krediten finanzieren 64 Mio. Euro Abbau von Verschuldung Da fehlen immer noch 50 Mio. Euro! Finanzreferat Folie 18 *) Annahme: konstantes Investitionsniveau