Auch in Bayern gibt es Neuigkeiten.

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Manuela Melsbach
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EU AKTUELL - März 2018 1 EU- aktuell März 2018 ALBERT DESS - FÜR DIE OBERPFLAZ IN EUROPA!

Doch spannend wird es sicher weiterhin bleiben, denn auf Angela Merkel und ihr Kabinett kommt viel Arbeit zu: Ob die aktuelle Russland Affäre, die über die Grenzen Großbritanniens Europa beschäftigt,

Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union, die Liste ist endlos.

1 EU AKTUELL - März EU- aktuell März 2018 ALBERT DESS - FÜR DIE OBERPFLAZ IN EUROPA! Politischer Neustart in Bund und Land Eine neue Bundesregierung ist gebildet, die Minister und unsere Kanzlerin bis 2022 ernannt, gewählt und vereidigt. Die Arbeit kann endlich beginnen. Doch spannend wird es sicher weiterhin bleiben, denn auf Angela Merkel und ihr Kabinett kommt viel Arbeit zu: Ob die aktuelle Russland Affäre, die über die Grenzen Großbritanniens Europa beschäftigt, die Verhandlungen mit dem Beitrittskanditaten Türkei auf EU-Ebene, die Umsetzung der Idee eines Europäischen Finanzministeriums von Emmanuel Macron, sowie die endgültigen Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union, die Liste ist endlos. Jedoch bin ich positiv, dass wir uns mit vereinten Kräften aus CSU, CDU und SPD den Herausforderung stellen und gute Dinge für unser Land umsetzen werden. Auch in Bayern gibt es Neuigkeiten. Letzte Woche hat Ministerpräsident Markus Söder Michaela Kaniber als Ministerin für Agrar und Forst ernannt. Ich gratuliere der Ministerin zu ihrem Amtsantritt ganz herzlich und freue mich auf konstruktive Zusammenarbeit in meiner Heimat Bayern. Mein Team und ich wünschen Ihnen ein gesegnetes und besinnliches Osterfest. Herzlichst, Ihr IN DIESER AUSGABE... Neues aus dem Europaparlament Einsetzung des Sonderausschusses zu Genehmigungsverfahren für Pflanzenschutzmittel in der EU Albert Deß gratuliert der neuen Bundesagrarministerin Julia Klöckner Zu Besuch im Parlament Praktikanten der bayrischen Landesvertretung in Brüssel zu Besuch bei Albert Deß am

EU AKTUELL - März 2018 21 Albert Deß begrüßt die Einsetzung des Sonderausschusses zu Genehmigungsverfahren für Pflanzenschutzmittel in der EU Das Europäische Parlament hat in dieser Woche die

2 EU AKTUELL - März Albert Deß begrüßt die Einsetzung des Sonderausschusses zu Genehmigungsverfahren für Pflanzenschutzmittel in der EU Das Europäische Parlament hat in dieser Woche die Zusammensetzung eines Sonderausschusses zu EU-Genehmigungsverfahren für Pflanzenschutzmittel beschlossen. Der Ausschuss soll das Genehmigungsverfahren für Pflanzenschutzmittel in der EU, einschließlich der angewendeten Methoden und ihrer wissenschaftlichen Qualität, analysieren und bewerten. Zudem soll geprüft werden, ob das Verfahren von der Wirtschaft unabhängig ist und die Beschlussfassungsprozesse transparent sind. Für eine solide politische Entscheidung sind wissenschaftlich basierte Aussagen von großer Bedeutung. Nach der langwierigen Zulassungsverlängerung zum Wirkstoff Glyphosat ist es unabdingbar, ein Verfahren zu erlassen, dass unter Anwendung eines faktengestützten Ansatzes und wissenschaftlichen Bewertung Wirkstoffe zulässt oder verlängert, erklärt der bayerische Europaabgeordnete Deß. Der neue Ausschuss soll prüfen, ob die für die Bewertung und Einstufung von Wirkstoffen zuständigen EU-Agenturen mit ausreichend Personal und Finanzmitteln ausgestattet sind, um ihren Aufgaben gerecht zu werden. Mögliche Interessenkonflikte auf allen Ebenen des Genehmigungsverfahrens sollen untersucht werden. Mit der Einsetzung dieses Ausschusses gibt es gute Möglichkeiten, den Verbrauchern in einem transparenten Ansatz die Ängste gegenüber den Wirkstoffen, die in der Landwirtschaft und auch in anderen Teilen der Wirtschaft eingesetzt werden, zu nehmen. Ich erhoffe mir auch für die Wirtschaft ein positives Signal, da der Ausschuss für Planungs- und Investitionssicherheit sorgen kann. Als stellvertretendes Mitglied werde ich konstruktiv daran arbeiten, dass die Empfehlungen dieses Ausschusses ein hohes Maß an Schutz sowohl der Gesundheit von Menschen und Tieren als auch der Umwelt garantieren, so Albert Deß.

EU AKTUELL - März 2018 31 EVP-Agrarsprecher Albert Deß gratuliert der neuen Bundesagrarministerin Julia Klöckner Zu ihrem neuen Amt als

Berlin notwendig und unverzichtbar, so Albert Deß.

Die enge Einbeziehung des Europäischen Parlaments hat schon viele Vorteile für die landwirtschaftlichen Betriebe in Europa bewirkt.

3 EU AKTUELL - März EVP-Agrarsprecher Albert Deß gratuliert der neuen Bundesagrarministerin Julia Klöckner Zu ihrem neuen Amt als Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft gratuliere ich Julia Klöckner ganz herzlich und freue mich auf konstruktive Zusammenarbeit. Wegen der Neuausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) sind eine enge Abstimmung und politische Gespräche zwischen Brüssel und Berlin notwendig und unverzichtbar, so Albert Deß. Der CSU-Politiker verweist in diesem Zusammenhang auf die Festlegungen im Lissabon- Vertrag. Die enge Einbeziehung des Europäischen Parlaments hat schon viele Vorteile für die landwirtschaftlichen Betriebe in Europa bewirkt. In Zusammenarbeit mit den nationalen Parlamenten konnten wir schon manchen Kommissionsvorschlag zum Wohl unserer Betriebe verändern, so Albert Deß. Die EVP-Fraktion hat mit der neuen deutschen Agrarministerin Julia Klöckner eine fachkundige und verlässliche Partnerin. Es gilt nun, gemeinsam die bäuerlichen Interessen zu vertreten und die künftigen Herausforderungen der europäischen Landwirtschaft zu meistern.

EU AKTUELL - März 2018 41 Die Zahl des Monats Wir schreiben das Jahr 2018; das Jahr des hundertsten Geburtstages unserer Heimat Bayern.

seinen Ursprung genau vor hundert Jahren, zur einer Zeit, als sich das gesamte deutsche Kaiserreich in einem Umschwung befand.

Die Folge war die sogenannte Novemberrevolution, die Deutschland in eine parlamentarische Demokratie umwandeln sollte und deren Abschluss die Gründung der Weimarer Republik war.

November 1918 rief Kurt Eisner dann den Freien Volksstaat Bayern aus; doch noch nicht ganz unser heutiger Freistaat Bayern.

4 EU AKTUELL - März Die Zahl des Monats Wir schreiben das Jahr 2018; das Jahr des hundertsten Geburtstages unserer Heimat Bayern. Natürlich gibt es Bayern nicht erst seit 100 Jahren und natürlich kann es auf eine wesentlich längere Geschichte zurückblicken, aber das Bayern, das wir heute kennen, hat seinen Ursprung genau vor hundert Jahren, zur einer Zeit, als sich das gesamte deutsche Kaiserreich in einem Umschwung befand. Viere Jahre lange wurde das deutsche Volk durch die Schrecken des Krieges gebeutelt, ehe am Ende des Ersten Weltkrieges es seines Kaisers und seiner Monarchie überdrüssig wurde. Die Folge war die sogenannte Novemberrevolution, die Deutschland in eine parlamentarische Demokratie umwandeln sollte und deren Abschluss die Gründung der Weimarer Republik war. Bayern blieb natürlich von diesen Ereignissen nicht unberührt. Die Wittelsbacher Monarchie wurde abgesetzt und ihr letzter König Ludwig III. floh ins Exil nach Ungarn. Am 8. November 1918 rief Kurt Eisner dann den Freien Volksstaat Bayern aus; doch noch nicht ganz unser heutiger Freistaat Bayern. Erst 1920 konnte durch eine Volksabstimmung der Freistaat Coburg dem Freistaat Bayern als Landkreis hinzugefügt werden. Gleichzeitig wurde im selben Jahr durch den Versailler Vertrag die bayerische Pfalz dem neugegründeten Saargebiet zugesprochen und somit wurde dem Freistaat das Bild verliehen, das wir heute von ihm besitzen.

EU AKTUELL - März 2018 51 Besuchergruppen Eine Klasse der privaten Fachoberschule Breitschaft aus Regensburg zu Besuch bei MdEP Albert Deß im Europäischen Parlament in Straßburg.

5 EU AKTUELL - März Besuchergruppen Eine Klasse der privaten Fachoberschule Breitschaft aus Regensburg zu Besuch bei MdEP Albert Deß im Europäischen Parlament in Straßburg. Aktuelle Fahrt-Termine 2018 (Änderungen möglich) Brüssel April November 2018 Straßburg 31. Mai Juni 2018 Zur Anmeldung senden Sie bitte das Anmeldeformular (auf unserer Homepage abrufbar) an das Büro in Neumarkt (Kontaktdaten auf der letzten Seite) Juli 2018 Der April im Europaparlament Wahlkreiswoche Sitzungswoche in Brüssel: Fraktionen und Ausschüsse Sitzungswoche in Straßburg: Plenartagung Sitzungswoche in Brüssel: Ausschüsse

6 EU AKTUELL - März Ihr Weg zu uns: Europabüro Oberpfalz Büro Brüssel Büro Straßburg (Nur während der Plenarwochen in Straßburg besetzt) Europabüro Oberpfalz Albert Deß Weinbergerstraße 18 D Neumarkt Tel.: Fax.: Mail: a.dess@t-online.de Albert Deß, MdEP Europäisches Parlament ASP 15E246 Rue Wiertz 60 B-1047 Brüssel Tel.: Fax.: Mail: albert.dess@europarl.europa.eu Albert Deß, MdEP Europäisches Parlament Bât. Louise Weiss T , avenue du Président Robert Schuman F Strasbourg Cedex Tel.: Fax.: Mail: albert.dess@europarl.europa.eu Bildnachweise: Seite 1: Titelbild: European Union EP 2015 Seitenstreifen: European Union EP 2017 Louisa Störmer Seite 2: open license Seite 3: open license Seite 4: open license Seite 5: Heidi Rackl

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