Für mich als Abgeordneter sind diese Umfragen ganz besonders wichtig. Ich bin hier um

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1 EU AKTUELL - Mai EUaktuell Mai 2018 ALBERT DESS - FÜR DIE OBERPFLAZ IN EUROPA! IN DIESER AUSGABE... Zustimmung für Europa steigt In weniger als einem Jahr finden die Europawahlen statt. Zwischen dem und , je nach Land, dürfen die Bürger Europas ihre Stimme abgeben. Die jüngste EurobarometerUmfrage des EU-Parlaments bestätigt wachsende Unterstützung der Europäer für die EU. Teilgenommen haben mehr als Personen aus allen 28 Mitgliedsstaaten. Während rund 60% der Befragten die EU-Mitgliedschaft ihres Landes für eine gute Sache halten, sind es in Deutschland sogar fast 80%. Drei von vier Deutschen finden, dass ihr Land von der Mitgliedschaft im Staatenverbund profitiert. In ganz Europa sind es mehr als ein Drittel und damit der höchste jemals gemessene Wert seit Für mich als Abgeordneter sind diese Umfragen ganz besonders wichtig. Ich bin hier um meinen Wahlkreis und Bayern in Brüssel zu vertreten und Ihnen eine Stimme zu geben. Es freut mich, dass die Umfrage ein steigendes Interesse und eine wahsende Wertschätzung der Europäer für die EU zeigt. Auch ist es eine Motivation für meine Mitarbeiter und mich, auch im letzten Jahr der Wahlperiode die Politik nah am Menschen zu halten. Deshalb werben wir unter anderem für mehr Bürokratieabbau in der Landwirtschaft, aber auch in der gesamten EU. Neues aus dem Europaparlament Maibaum in der Bayerischen Vertretung EU-Haushaltsvorschläge und GAP-Kürzungen werden geprüft Bericht zur Zukunft der GAP im EP-Agrarausschuss beschlossen Ihr, Besuchergruppentermine 2018 Quelle: Pressedienst des Europäischen Parlaments vom Sie haben Lust auf eine politische Bildungsreise nach Straßburg, Brüssel oder Luxemburg? Weitere Infos auf Seite 6.

2 EU AKTUELL - Mai Maibaum in der Bayerischen Vertretung Söder: Bayerisches Brauchtum und Gastlichkeit in Brüssel Im Beisein von Ministerpräsident Dr. Markus Söder und dem Bayerischen Kabinett wurde ein Maibaum in der Bayerischen Vertretung in Brüssel aufgestellt. Das Aufstellen des Baumes wurde traditionell von Trachtenverein, Blaskapelle und Goaßlschnoizern begleitet. Mit dem Aufstellen des Maibaums wollen wir bayerisches Brauchtum und Gastlichkeit präsentieren, so Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder, der als Europaminister 2008 den ersten Maibaum in der Bayerischen Vertretung in Brüssel aufstellen ließ. Das Europa der Regionen kann auf vielfältige Traditionen blicken. Wir Bayern sind stolz auf unsere Brauchtümer und unsere kulturelle Prägung und wollen das auch zeigen, so der Ministerpräsident. Die 19 Meter lange Fichte aus dem Landkreis Ebersberg wurde von Familie Riedl gestiftet. Die Aktiven des Trachtenvereins Atteltaler Grafing stellten den Baum in traditioneller Weise auf, begleitet von Schwaiberln, Plattlern und verschiedenen Tänzen. Dazu spielte die Blaskapelle Glonner Musi. Begleitet wurde die Aufstellung des Maibaums auch von den Goaßlschnoizern aus Zorneding. Am Baum wurden Zunfttafeln angebracht, zusätzlich das Bayernwappen und eine Europatafel. Ein Wettergockel ziert die Spitze des Maibaums. 2. Mai 2018, Quelle: Bayerische Staatsregierung

3 EU AKTUELL - Mai EU-Haushaltsvorschläge und GAP-Kürzungen werden geprüft Die Europäische Kommission hat ihre Pläne für den künftigen Haushalt der Europäischen Union von 2021 bis 2027 vorgestellt. Um die neuen Aufgaben in den Bereichen Innovation und digitale Wirtschaft, Sicherheit und Verteidigung finanzieren zu können, müssen die dafür notwendigen derungen der EU erklärlich, aber nur dann vertretbar, wenn für die Landwirte der bürokratische Aufwand stark reduziert wird. Über die neuen Vorschläge zum EU-Haushalt und deren Auswirkungen auf die künftige Gestaltung der GAP werden wir im Parlament und Rat intensiv beraten. Im Agrarausschuss laufen zeitgleich die Debatten über die Zukunft der GAP nach 2020, erklärt Albert Deß. Mittel auch zur Verfügung stehen. Unter anderem kommen diese Finanzmittel aus dem Bereich der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) und der Kohäsionspolitik, diese Bereiche werden um jeweils ca. 5 % gekürzt. Es ist mir wichtig, dass die GAP trotz Kürzungen weiterhin angemessen finanziert wird. Auch die Direktzahlungen als Grundsicherung für alle Landwirte müssen erhalten bleiben. Die Landwirte brauchen die Unterstützung für ihre Leistungen, die sie für die Gesellschaft erbringen, vor allem für die Produktion von qualitativ hochwertigen und sicheren Lebensmitteln und die Pflege der Kulturlandschaft. Die geplanten Investitionen in die Agrarforschung und Lebensmittelsicherheit, die künftig wichtiger als je zuvor sein werden, werden letztendlich auch den Landwirten zugutekommen, betont Albert Deß. Für Albert Deß sind die vorgeschlagenen Kürzungen aufgrund neuer finanzpolitischer Herausfor-

4 EU AKTUELL - Mai Bericht zur Zukunft der GAP im EP-Agrarausschuss beschlossen Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) nach 2020 muss nach wie vor dafür sorgen, dass europäische Landwirte genügend sichere und qualitativ hochwertige Lebensmittel erzeugen und dafür entsprechende Unterstützung erhalten. In Zeiten der voranschreitenden Globalisierung und der zunehmenden Preisvolatilität darf die EU-Agrarpolitik nicht zu kurz kommen, damit sich europäische Agrarbetriebe unternehmerisch gut weiterentwickeln und leistungsfähig bleiben können, erklärt Albert Deß am Rande der Abstimmung im Agrarausschuss. Bei der GAP nach 2020 schlägt die EU- Kommission mehr Flexibilität und mehr Verantwortung auf nationaler Ebene vor. Dieses Vorhaben wäre das Ende einer gemeinsamen Agrarpolitik in der EU. Der gemeinsame Ansatz der GAP muss unbedingt erhalten bleiben. Stärkere Renationalisierung der GAP würde zu weiteren Wettbewerbsverzerrungen zwischen den Mitgliedstaaten führen. Unstrittig ist es dennoch, dass die künftige Gestaltung der GAP und das als bürokratisch erwiesene Greening bei der jetzigen Agrarpolitik vereinfacht werden müssen, fordert der bayerische CSU- Agrarpolitiker Albert Deß. Neben der Neuausrichtung der GAP-Struktur ist es sehr wichtig, dass die bewährte Zwei- Säulen-Architektur und eine angemessene Finanzierung durch den EU-Agrarhaushalt nach 2020 bestehen bleiben. Dafür will sich der Agrarausschuss im Europäischen Parlament weiterhin einsetzen, so Albert Deß.

5 EU AKTUELL - Mai Die Zahl des Monats In diesem Jahr hätte Franz Josef Strauß seinen 103. Geburtstag gefeiert. Aus diesem Grund wollen wir die Gelegenheit nutzen zurückblicken, zurückblicken auf das bewegte Leben eines der wohl bekanntesten Politiker der deutschen Nachkriegsgeschichte. Von 1945 bis zu seinem plötzlichen Tod im Jahr 1988 prägte der CSU-Politiker die Geschicke unseres Landes als Bundesminister, Ministerpräsident des Freistaats Bayern und Parteivorsitzender der CSU entscheidend mit. Für seine markigen Sprüche war Strauß allseits bekannt, noch heute wird er gerne zitiert. Für die CSU ist Strauß auch noch im Jahr 2017 der Partei- Übervater mit einer weiterhin großen Vorbildfunktion. Der tief heimatverwurzelte Strauß war Zeit seines Lebens ein bayerischer Staatsmann mit Weitblick. Seine politischen Reisen in die USA, die Sowjetunion und nach China zeugen davon. Der ehemalige Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger merkte anerkennend an: Er mag bayerisch reden oder mit dem Gamshut erscheinen - auch sein schlimmster Gegner wird es nicht wagen können, ihn provinziell zu nennen. Der durch die Schrecken des Zweiten Weltkriegs geprägte Strauß war ein überzeugter Europäer, der Einigungsprozess war eine Herzensangelegenheit von ihm. Aus der Bundestagsdebatte zum EVG-Vertrag am 7. Februar 1952 sind folgende Worte überliefert: Dieses Europa hat ein gemeinsames Schicksal und eine gemeinsame Zukunft. Was liegt näher, als dass es zu einer gemeinsamen Politik kommen muss? Die Idee einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft scheiterte zwar schlussendlich, der Prozess der wirtschaftlichen und politischen Einigung nahm nach 1952 erst so richtig Fahrt auf. Die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft sowie die Unterzeichnung der Römischen Verträge sind nur ausgewählte Beispiele hierfür. Für beide Verträge machte sich Franz Josef Strauß stark. Als Franz Josef Strauß am 3. Oktober 1988 plötzlich starb, setzten bereits viele Staaten in Mittel-, West und Südeuropa auf eine interstaatliche Zusammenarbeit. Die deutsche Einigung und den Fall der kommunistischen Unrechtsregimes in Osteuropa hat er leider nicht mehr miterlebt, durch seine Politik aber entscheidend mit vorbereitet. Heute ist seine Vision eines friedlichen und geeinten Europa Realität.

6 EU AKTUELL - Mai Besuchergruppen Eine Gruppe interessierter Bürgerinnen und Bürger aus Neumarkt und Amberg zu Besuch bei MdEP Albert Deß in Straßburg am Aktuelle Fahrt-Termine 2018 (Änderungen möglich) Brüssel November 2018 Zur Anmeldung senden Sie bitte das Anmeldeformular (auf Straßburg Juli 2018 unserer Homepage abrufbar) an das Büro in Neumarkt (Kontaktdaten auf der letzten Seite) Der Juni im Europaparlament Sitzungswoche in Brüssel: Fraktionen und Ausschüsse Sitzungswoche in Straßburg: Plenartagung Sitzungswoche in Brüssel: Ausschüsse Sitzungswoche in Brüssel: Fraktionen und Ausschüsse

7 EU AKTUELL - Mai Ihr Weg zu uns: Europabüro Oberpfalz Büro Brüssel Büro Straßburg (Nur während der Plenarwochen in Straßburg besetzt) Europabüro Oberpfalz Albert Deß Weinbergerstraße 18 D Neumarkt Tel.: Fax.: Mail: a.dess@t-online.de Albert Deß, MdEP Europäisches Parlament ASP 15E246 Rue Wiertz 60 B-1047 Brüssel Tel.: Fax.: Mail: albert.dess@europarl.europa.eu Albert Deß, MdEP Europäisches Parlament Bât. Louise Weiss T , avenue du Président Robert Schuman F Strasbourg Cedex Tel.: Fax.: Mail: albert.dess@europarl.europa.eu Bildnachweise: Seite 1: Titelbild: European Union EP 2015 Seitenstreifen: European Union EP 2017 Heidi Rackl, 2018 Seite 2: Bayerische Staatsregierung Seite 3: open license Seite 4: open license Seite 6: Heidi Rackl, 2018