Zudem organisierte ich ein Spitzengespräch mit Bundesgesundheitsminister Herrmann Gröhe zum Thema Bekämpfung von Krankheiten.

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Christina Kohl
vor 5 Jahren
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So haben wir diese Woche beispielsweise in einem Abstimmungsmararthon unter anderem die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen mit den entsprechenden Grundgesetzänderungen beschlossen.

1 Lieber Leser, eine Sitzungswoche im Bundestag geht zu Ende, bis zur Sommerpause sind es nur noch zwei weitere Sitzungswochen. Da wir bis dahin noch einiges umsetzen möchten, sind die Tage entsprechend proppevoll. So haben wir diese Woche beispielsweise in einem Abstimmungsmararthon unter anderem die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen mit den entsprechenden Grundgesetzänderungen beschlossen. Damit wurde eine der weitreichendsten Änderungen der aktuellen Legislaturperiode auf den Weg gebracht. Allerdings hatte ich durchaus bei einigen Punkten Bedenken. Zudem organisierte ich ein Spitzengespräch mit Bundesgesundheitsminister Herrmann Gröhe zum Thema Bekämpfung von Krankheiten. Aber auch einige Eindrücke von meinen Terminen in der Heimat habe ich heute wieder zusammengestellt. Bei diesen herrlichen sommerlichen Temperaturen wünsche ich ein wunderschönes, erholsames und sonniges Pfingstwochenende! Herzliche Grüße

2 Rollstühle für Inklusionsprojekt Dank für Unterstützung Zugkraft Besuch bei der Siemens AG Grundgesetzänderung Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen Spitzengespräch mit Bundesminister Gröhe Krankheiten besser bekämpfen Rollstühle für Inklusionsprojekt Dank für Unterstützung

Für das Inklusionsprojekt von Beate Götz gibt es jetzt gleich 6 weitere Rollstühle aus Pflegeeinrichtungen unserer Heimat - eine super Aktion!

3 Für das Inklusionsprojekt von Beate Götz gibt es jetzt gleich 6 weitere Rollstühle aus Pflegeeinrichtungen unserer Heimat - eine super Aktion! Ende letzten Jahres hatte mich Beate Götz aus Neustadt zu einem hoch interessanten Termin eingeladen. Frau Götz betreibt ein Inklusionsprojekt, bei dem sie mit vielen anderen ehrenamtlichen Helfern Schulen besucht. Anhand vieler spielerischer Übungen und Aufgaben werden die Kinder und Jugendlichen auf die Probleme und Schwierigkeiten von Menschen mit Beeinträchtigungen aufmerksam gemacht und sensibilisiert. Beispielsweise gibt es einen Rolleyparcours, der besonders gut bei den Schülerinnen und Schülern ankommt. Hier sitzen die Kinder selber im Rollstuhl oder schieben andere und werden dadurch ermuntert, im täglichen Leben Barrieren für andere zu erkennen und betroffenen zu helfen - auch ich durfte es einmal ausprobieren. Leider fehlten Frau Götz und Ihren Mitstreitern weitere Rollstühle für ihr Projekt. Deswegen habe ich bei Pflegeeinrichtungen in unserer Heimat angefragt, ob sie nicht über ausrangierte Rollstühle verfügen, die zu diesem Zwecke noch genutzt werden könnten. Auf meine Anfrage habe ich so viele positive Rückmeldungen erhalten, von Zusagen für Rollstühle bis zu Hinweisen, wo man Rollstühle anfragen könnte, einfach umwerfend! Insgesamt gibt es für Frau Götz nun ganze sieben weitere Rollstühle! Den ersten hat das Eleonore-Sindersberger- Altenheim in Weiden gespendet und bereits übergeben. Einen weiteren Rollstuhl spendet jeweils das Pflegeheim Korian aus Mitterteich sowie die Schug-Gruppe. Gleich vier Rollstühle stellt das Bayerische Rote Kreuz in Kemnath zur Verfügung. Ich bin begeistert davon und es zeigt mir, wie engagiert die Bürger und Bürgerinnen in meiner Heimat sind. Diese Reaktion hat mir wieder einmal gezeigt, wie toll wir in der Nördlichen Oberpfalz zusammenhalten und uns gegenseitig unterstützen. Bei der Übergabe war OTV mit vor Ort, den Beitrag gibt es hier >> Zugkraft Besuch bei der Siemens AG in Luhe-Wildenau Gemeinsam mit dem Ortsvorsitzenen Roland Rauch und weiteren Vertretern des CSU-Ortsverbands bei der Siemens AG in Luhe-Wildenau. Wer hätte gedacht, dass man in einer Bahn in London ein Stück Luhe-Wildenau findet? Die bei uns in der Heimat ansässige Sparte der Siemens AG produziert unter anderem Hightech-Komponenten für Züge und U- Bahnen für die ganze Welt. Umso mehr können wir darauf stolz sein, dass solche Produkte bei uns in der Nördlichen Oberpfalz produziert werden. Über die aktuelle Entwicklung habe ich mich persönlich vor Ort informiert.

Grundgesetzänderung - Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen Am Donnerstag haben wir gleich neun namentliche Abstimmungen zu Grundgesetzänderungen im Plenum im Bundestag durchgeführt.

4 Grundgesetzänderung - Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen Am Donnerstag haben wir gleich neun namentliche Abstimmungen zu Grundgesetzänderungen im Plenum im Bundestag durchgeführt. Am Donnerstag stimmten wir im Bundestag für die Neuregelung des Länder-Finanz-Ausgleichs. In Zukunft stellt der Bund den Länder zehn Milliarden Euro mehr zur Verfügung. Bayern wird dabei pro Jahr um mindestens 1,35 Milliarden Euro entlastet. Da die bisherigen Regelungen im Jahr 2019 auslaufen, war eine Neuregelung notwendig. Auch gab es zuletzt nur noch drei Länder, die einzahlten. Gerade Bayern stemmte mit 5,8 Milliarden Euro davon über die Hälfte des gesamten Ausgleichsvolumens. Mit der Neuregelung wird der Länderfinanzausgleich auf neue Füße gestellt. Daneben wurde vereinbart, dass der Bund zukünftig die Verwaltung der Bundesautobahnen übernimmt und dafür eigens eine Infrastrukturgesellschaft gründet. Finanzschwachen Kommunen profitieren zukünftig davon, dass der Bund ihnen zusätzliche Mittel für die Sanierung von Schulen bereitstellt. Auch hierfür ist eine Grundgesetzänderung nötig. Das ist aber gerade einer der Punkte, bei denen ich Bedenken hatte. Denn die föderale Struktur wird immer stärker ausgehöhlt, was dem Prinzip der Subsidiarität widerspricht. In den vorangegangenen Diskussionen habe ich immer wieder meine Kritikpunkte geäußert und am Ende schweren Herzens zugestimmt. CDU/CSU Fraktion Einblicke in die weiteren Themen Auch in den letzten Sitzungstagen im Deutschen Bundestag wurden wieder vielfältige Themen diskutiert, beraten und abgestimmt: 1. Rente - Weitere Verbesserungen bei der Rente 2. Verbot von Kinderehen - Klares Signal gegen Kinderehen 3. Digitalisierung - "Bilanz der Digitalen Agenda ein voller Erfolg" Mehr zu diesen und anderen Themen finden Sie im Brief aus Berlin. Mehr zu Themen aus der Fraktion finden Sie in Fraktion Direkt und im Newsletter der Fraktion.

Spitzengespräch mit Bundesminister Gröhe Krankheiten besser bekämpfen Beim Spitzengespräch mit Oliver Schenk, Abteilungsleiter für Grundsatzfragen der Gesundheitspolitik, Telematik im

Helge Braun, Staatsminister im Bundeskanzleramt und dem Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Thomas Müller.

5 Spitzengespräch mit Bundesminister Gröhe Krankheiten besser bekämpfen Beim Spitzengespräch mit Oliver Schenk, Abteilungsleiter für Grundsatzfragen der Gesundheitspolitik, Telematik im Bundesministerium für Gesundheit, Bundesminister für Gesundheit, Herrmann Gröhe, Prof. Dr. Helge Braun, Staatsminister im Bundeskanzleramt und dem Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Thomas Müller. Die Möglichkeiten der digitalen Medizin besser zu nutzen, darüber habe ich beim Spitzengespräch u.a. mit Bundesgesundheitsminister Gröhe gesprochen. Am Dienstag fand auf meine Initiative hin ein Treffen unter anderem mit Bundesgesundheitsminister Herrmann Gröhe, Staatsminister Braun (Bundeskanzleramt) und dem Parlamentarischen Staatssekretär Thomas Müller (Bundesforschungsministerium) statt, um konkrete Maßnahmen und nächste Schritte zu besprechen. Unser Ziel ist es, endlich die neuen Möglichkeiten der digitalen Medizin für die Menschen in Deutschland zu nutzen und zwar ganz konkret. Dabei sollen große Datenbestände gezielt analysiert, dadurch medizinsche Behandlungen verbessert und Todesfälle reduziert werden. Oft liegen die Daten schon vor, wir müssen sie nur besser als bisher verknüpfen und verstehen. Mir ist es ein großes Anliegen, dass aus den Ergebnissen der wissenschaftlichen Forschung, für die ich auch zuständig bin, ein konkreter Nutzen für die Menschen entsteht. Letzten Endes können wir damit nicht nur Krankheiten besser behandeln, sondern vielleicht auch Leben retten.

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